Offenbar neue Masche gegen Proteste und Opposition in Deutschland:
Von befreundeten Initiativen und aus verlässlichen Quellen wurde uns zugetragen, dass Städte und Gemeinden aktuell offenbar mit neuen Tricks daran arbeiten, Proteste zu ersticken und Opposition auszuschalten:
🔹 Wenn Initiativen (auch) gewerblich tätig sind (z.B. der Shop der Freien Sachsen) weist die Stadt eine Gewerbeanmeldung unter Vorwänden zurück und versucht im Nachgang den gewerblichen Betrieb zu untersagen (Quelle).
🔹 Bei anderen Initiativen, die nur als Protestbewegung agieren und nicht gewerblich tätig sind (und keine gewerbliche Tätigkeit anmelden), versucht man das Gegenteil: Man unterstellt eine gewerbliche Tätigkeit und setzt die Finanzämter an.
Dieses willkürliche Vorgehen der Behörden scheint darauf ausgerichtet, Proteste und Opposition zu zersetzen.
Um zu verstehen, wie ausgeprägt und koordiniert dieses Vorgehen derzeit ist, schreibt uns über zukunft-fr.de, sofern eure Initiative auch betroffen ist. Angaben werden vertraulich behandelt - sofern eine anonymisierte Veröffentlichung gewünscht ist, bitte einen entsprechenden Hinweis beifügen.
Von befreundeten Initiativen und aus verlässlichen Quellen wurde uns zugetragen, dass Städte und Gemeinden aktuell offenbar mit neuen Tricks daran arbeiten, Proteste zu ersticken und Opposition auszuschalten:
🔹 Wenn Initiativen (auch) gewerblich tätig sind (z.B. der Shop der Freien Sachsen) weist die Stadt eine Gewerbeanmeldung unter Vorwänden zurück und versucht im Nachgang den gewerblichen Betrieb zu untersagen (Quelle).
🔹 Bei anderen Initiativen, die nur als Protestbewegung agieren und nicht gewerblich tätig sind (und keine gewerbliche Tätigkeit anmelden), versucht man das Gegenteil: Man unterstellt eine gewerbliche Tätigkeit und setzt die Finanzämter an.
Dieses willkürliche Vorgehen der Behörden scheint darauf ausgerichtet, Proteste und Opposition zu zersetzen.
Um zu verstehen, wie ausgeprägt und koordiniert dieses Vorgehen derzeit ist, schreibt uns über zukunft-fr.de, sofern eure Initiative auch betroffen ist. Angaben werden vertraulich behandelt - sofern eine anonymisierte Veröffentlichung gewünscht ist, bitte einen entsprechenden Hinweis beifügen.