Nach Aufheben der Maskenpflicht

Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung angeklagt
Ein Familienrichter hob in einer umstrittenen Entscheidung die Coronaregeln an Schulen auf. Nun hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Dem Mann droht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.

Gegen einen Weimarer Richter ist wegen umstrittener Entscheidungen zur Maskenpflicht an Thüringer Schulen Anklage wegen Rechtsbeugung erhoben worden. Wie das Landgericht Erfurt mitteilt, wird dem Richter vorgeworfen, elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen zu haben.

Ihm wird demnach zur Last gelegt, als Familienrichter im April 2021 willkürlich einen Beschluss gegenüber Leitungen und Lehrenden zweier Schulen sowie den Vorgesetzten der Schulleitungen erlassen zu haben.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/weimarer-richter-nach-umstrittener-aufhebung-der-maskenpflicht-wegen-rechtsbeugung-angeklagt-a-9cb6b1b8-a899-416a-8189-8c76c9961c17

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