Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
❗️Dramatisch steigende Energiepreise für den Herbst angekündigt: Habeck sagt "vierstellige" Preiserhöhungen voraus❗️
▪️ Die Verbraucher in Deutschland müssen sich in den kommenden Monaten auf noch deutlich höhere Energiepreise einstellen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärte am Mittwochabend bei "Markus Lanz", die Preiserhöhungen im Herbst und Winter 2022/23 würden pro Haushalt "im vierstelligen Bereich liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein."
▪️ Vor allem die Änderung des Energiesicherungsgesetzes könne dramatische Folgen haben. Mit dieser hatte die Bundesregierung die Möglichkeit für Energieversorger geschaffen, die aufgrund des Ukrainekrieges gestiegenen Preise direkt an die Verbraucher weiterzugeben.
▪️ Habeck dazu lapidar: "Das sind scharfe, extrem scharfe Schwerter".
Die Möglichkeit, die Preise außerhalb der Verträge direkt an die Kunden weiterzugeben, verhindere laut Habeck, daß "die Unternehmen umkippen und wir einen zerstörten Energieversorgungsmarkt (...) in Europa haben."
▪️ Dieses drastische Instrument sei aber auch "eine krasse Belastung für die Menschen, die es dann tragen müssen."
👉 Zum Bericht
👉 Mein Kommentar:
Die Politik schwenkt wieder auf ein neues Horrorszenario um: stark steigende Energiepreise, die alle Haushalte im Herbst erwarten sollen. Dabei wird so getan, als läge die Entwicklung außerhalb des Einflußbereiches der deutschen Bundesregierung. Tatsächlich sind die zu erwartenden Preissteigerungen selbst herbeigeführt: durch eine sich blind stellende Außen- und Energiepolitik.
Wer das Drama kommen sieht und nichts dagegen unternimmt, ja es noch antreibt, der muß sich fragen lassen, ob er es nicht in Wahrheit so will...
Auch dieses Thema wird die Menschen im Herbst auf die Straße bringen, da bin ich mir sicher. Das Paket der Belastungen und Unsicherheiten dürfte zudem bald zu groß werden, zu groß um den Regierenden selbst weiterhin eine Sicherheit ihres Verbleibs im Amt zu gewährleisten...
Erneut bleibt uns nur der Schluß: Widerstand leisten! Nein sagen!
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärte am Mittwochabend bei "Markus Lanz", die Preiserhöhungen im Herbst und Winter 2022/23 würden pro Haushalt "im vierstelligen Bereich liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein."
▪️ Vor allem die Änderung des Energiesicherungsgesetzes könne dramatische Folgen haben. Mit dieser hatte die Bundesregierung die Möglichkeit für Energieversorger geschaffen, die aufgrund des Ukrainekrieges gestiegenen Preise direkt an die Verbraucher weiterzugeben.
▪️ Habeck dazu lapidar: "Das sind scharfe, extrem scharfe Schwerter".
Die Möglichkeit, die Preise außerhalb der Verträge direkt an die Kunden weiterzugeben, verhindere laut Habeck, daß "die Unternehmen umkippen und wir einen zerstörten Energieversorgungsmarkt (...) in Europa haben."
▪️ Dieses drastische Instrument sei aber auch "eine krasse Belastung für die Menschen, die es dann tragen müssen."
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Die Politik schwenkt wieder auf ein neues Horrorszenario um: stark steigende Energiepreise, die alle Haushalte im Herbst erwarten sollen. Dabei wird so getan, als läge die Entwicklung außerhalb des Einflußbereiches der deutschen Bundesregierung. Tatsächlich sind die zu erwartenden Preissteigerungen selbst herbeigeführt: durch eine sich blind stellende Außen- und Energiepolitik.
Wer das Drama kommen sieht und nichts dagegen unternimmt, ja es noch antreibt, der muß sich fragen lassen, ob er es nicht in Wahrheit so will...
Auch dieses Thema wird die Menschen im Herbst auf die Straße bringen, da bin ich mir sicher. Das Paket der Belastungen und Unsicherheiten dürfte zudem bald zu groß werden, zu groß um den Regierenden selbst weiterhin eine Sicherheit ihres Verbleibs im Amt zu gewährleisten...
Erneut bleibt uns nur der Schluß: Widerstand leisten! Nein sagen!
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