Berlin: „Querdenken“-Demonstrationszug verboten – Noch keine Entscheidung zur Groß-Demo‼️
"Ein für Sonntag in Berlin geplanter Demo-Aufzug der „Querdenken“-Bewegung bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte am Freitag ein von der Polizei ausgesprochenes Verbot.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig bestätigt eben die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu dem Aufzug, weist jedoch darauf hin, dass eine Entscheidung zu der angemeldeten Groß-Demo an sich noch nicht entschieden ist.
Die Polizei hatte das Verbot der Querdenken-Demo damit begründet, dass der Veranstalter den mit der Versammlung einhergehenden Gesundheitsgefahren nicht ausreichend Rechnung trage. Es sei zudem zu erwarten, dass Regelverstößen der Teilnehmer nicht entgegengetreten werde.
Auch das Gericht geht demnach davon aus, dass durch die angemeldete Versammlung eine unmittelbare Gefahr für das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit bestehe."
👉 Was beim CSD natürlich NICHT GALT!!
weiter auf Demo-Ticker 20:24 Uhr
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-querdenken-demonstrationszug-verboten-noch-keine-entscheidung-zur-gross-demo-a3566042.html
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Rechtsanwalt Ralf Ludwig bestätigt eben die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu dem Aufzug, weist jedoch darauf hin, dass eine Entscheidung zu der angemeldeten Groß-Demo an sich noch nicht entschieden ist.
Die Polizei hatte das Verbot der Querdenken-Demo damit begründet, dass der Veranstalter den mit der Versammlung einhergehenden Gesundheitsgefahren nicht ausreichend Rechnung trage. Es sei zudem zu erwarten, dass Regelverstößen der Teilnehmer nicht entgegengetreten werde.
Auch das Gericht geht demnach davon aus, dass durch die angemeldete Versammlung eine unmittelbare Gefahr für das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit bestehe."
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Tausende Demonstranten in Berlin – rund 500 Festnahmen
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