‼️De Maizière will Verfassung ändern, um Ausnahmezustand zu ermöglichen‼️
In der Krise aber brauche man „Tempo, Verbindlichkeit, klare Verantwortlichkeiten“. Die nächste Krise werde kommen – „ein Cyberangriff, ein Stromausfall, länderübergreifende Waldbrände“. Dafür aber sei „die Regelung eines Ausnahmezustandes für Deutschland“ unerlässlich.
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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/de-maiziere-will-verfassung-aendern-um-ausnahmezustand-zu-ermoeglichen-a3484851.html
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In der Krise aber brauche man „Tempo, Verbindlichkeit, klare Verantwortlichkeiten“. Die nächste Krise werde kommen – „ein Cyberangriff, ein Stromausfall, länderübergreifende Waldbrände“. Dafür aber sei „die Regelung eines Ausnahmezustandes für Deutschland“ unerlässlich.
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The Epoch Times
De Maizière will Verfassung ändern, um Ausnahmezustand zu ermöglichen
Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vorgeschlagen, für künftige Krisen in Deutschland die Möglichkeit eines befristeten Ausnahmezustandes zu schaffen. Die gegenwärtigen Entscheidungsverfahren seien \“für die Normalfälle\“ gut, doch…