Erzgebirgskreis verschleudert über 25 Mio. € für Corona-Maßnahmen!
Eben hat der Kreistag des Erzgebirgskreises beschlossen, dass Sonderausgaben in Höhe von 8,5 Mio. € für 2022 für die "Bewältigung der COVID-19-Pandemie" rückwirkend legalisiert werden. Aus der Beschlussvorlage geht hervor, dass der erzgebirgische Steuerzahler zwischen 2020 und 2023 insgesamt 25,3 Mio. € für die Umsetzung irrsinniger Corona-Maßnahmen verschleudert hat.
Meine Kritik, dass sich das Gros des Kreistages und der damalige Landrat Frank Vogel (CDU) stets treu hinter jeden Irrsinn und Rechtsbruch, der von oben verordnet wurde, gestellt haben und daran mitgewirkt haben die 25 Mio. € Steuergelder zu verschleudern, wies Landrat Rico Anton (CDU) zurück:
"Wir haben uns an Recht und Gesetz gehalten und werden dies auch in Zukunft tun!"
Mein Resümee: Dieses kriminelle Regime hat nichts dazu gelernt - im Gegenteil: Landrat Antons Antwort stellt klar, dass sich Corona-Wahnsinn und die damit verbundenen Rechtsbrüche jederzeit wiederholen können!
Immerhin: Neben mir und den anderen 3 fraktionslosen Kreisräten verweigerte auch die komplette AfD-Fraktion - wenn auch ohne jede Wortmeldung - dem Landrat die Zustimmung zur rückwirkenden Legitimierung dieser Steuergeldverschwendung. FWE, CDU, FDP, SPD und Grüne stimmten diesem Wahnsinn geschlossen zu. Inklusive pseudokritischer Politikdarsteller aus diversen Bürgermeister-Ämtern, welche sich medienwirksam als "Kritiker" der Corona-Maßnahmen in Szene setzten - wie beispielsweise Annabergs OB Rolf Schmidt (FWE).
Mein Telegram-Kanal:
https://teleg.eu/s/HartungStefan
Eben hat der Kreistag des Erzgebirgskreises beschlossen, dass Sonderausgaben in Höhe von 8,5 Mio. € für 2022 für die "Bewältigung der COVID-19-Pandemie" rückwirkend legalisiert werden. Aus der Beschlussvorlage geht hervor, dass der erzgebirgische Steuerzahler zwischen 2020 und 2023 insgesamt 25,3 Mio. € für die Umsetzung irrsinniger Corona-Maßnahmen verschleudert hat.
Meine Kritik, dass sich das Gros des Kreistages und der damalige Landrat Frank Vogel (CDU) stets treu hinter jeden Irrsinn und Rechtsbruch, der von oben verordnet wurde, gestellt haben und daran mitgewirkt haben die 25 Mio. € Steuergelder zu verschleudern, wies Landrat Rico Anton (CDU) zurück:
"Wir haben uns an Recht und Gesetz gehalten und werden dies auch in Zukunft tun!"
Mein Resümee: Dieses kriminelle Regime hat nichts dazu gelernt - im Gegenteil: Landrat Antons Antwort stellt klar, dass sich Corona-Wahnsinn und die damit verbundenen Rechtsbrüche jederzeit wiederholen können!
Immerhin: Neben mir und den anderen 3 fraktionslosen Kreisräten verweigerte auch die komplette AfD-Fraktion - wenn auch ohne jede Wortmeldung - dem Landrat die Zustimmung zur rückwirkenden Legitimierung dieser Steuergeldverschwendung. FWE, CDU, FDP, SPD und Grüne stimmten diesem Wahnsinn geschlossen zu. Inklusive pseudokritischer Politikdarsteller aus diversen Bürgermeister-Ämtern, welche sich medienwirksam als "Kritiker" der Corona-Maßnahmen in Szene setzten - wie beispielsweise Annabergs OB Rolf Schmidt (FWE).
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