Formfehler bei Gemeindefusion: Aue und Bad Schlema zum 1. April 2023 wieder eigenständig!
Am 1. Januar 2019 wurde es offiziell: Aue und Bad Schlema fusionierten zur gemeinsamen Stadt „Aue-Bad Schlema“. Dabei fassten der Stadt- und Gemeinderat vorab Beschlüsse, welche die Bürgermeister als Fusionsvertrag unterschrieben und diese Fusion ratifizierten. Bekanntlich ging damals starker Widerstand von den Schlemaern Bürgern gegen diese Art der Fusion aus, weil der damalige Bürgermeister Jens Müller 2 Bürgerbegehren schlichtweg ignorierte und Kommunalaufsicht sowie Verwaltungsgerichte diesen offenkundigen Rechtsbruch mittrugen.
Doch nun nimmt diese Geschichte eine ganz neue Wendung: Wie das Landratsamt bei der jüngsten Aktenvollständigkeits- und Plausibilitätsfeststellungsprüfung im Unterlagenevaluierungszentralregisteramt feststellte, ist die Fusionsurkunde fehlerhaft. Dort, wo eigentlich die Unterschrift des damaligen Bad Schlemaer Bürgermeisters Jens Müller stehen müsste, ist nur der Spruch „Hartung ist doof!“ zu lesen. Damit musste festgestellt werden, dass die Fusion nie rechtskräftig werden konnte. Landrat Rico Anton ging heute deshalb mit folgender Meldung an die Öffentlichkeit:
„Die von meinem Amtsvorgänger Frank Vogel (CDU) durchgepeitschte Gemeindefusion von Aue und Bad Schlema wird zum 1. April 2023 0:01 Uhr für ungültig und nichtig erklärt. Die beiden Gemeinden sind fortan wieder voll souverän. Als kommissarische Bürgermeister werden entsprechend der Bürgermeisterwahl von 2019 die jeweiligen örtlichen Wahlgewinner, also in Aue Heinrich Kohl (CDU) und in Bad Schlema Stefan Hartung (Einzelbewerber) ernannt.“
Bad Schlemas neuer Bürgermeister, der 33-jährige Stefan Hartung, äußert sich wie folgt zu den neuen und unerwarteten Entwicklungen:
„Dass Bürgermeister Jens Müller viel Unsinn verzapft hat, ist ja allgemein bekannt. Aber, dass er ausgerechnet an dieser Stelle geschlampt hat, ist natürlich ein glücklicher und unerwarteter Umstand. Ich freue mich jedenfalls, dass – wenn auch spät – nun doch Gerechtigkeit einzieht und der Wille der Bürger Bad Schlemas nun doch noch Beachtung findet. Immerhin war ja absehbar, dass sich die Fusion finanziell für keinen von beiden dauerhaft lohnen wird. Jetzt werde ich erstmal eine geordnete Entfusionierung vollziehen und die in den letzten Jahren angestoßenen Großprojekte wie die Schiffbarmachung der Zwickauer Mulde und den U-Bahn-Bau zwischen Aue und Bad Schlema weiter vorantreiben. Denn mit unserem neuen Binnenhafen von internationalem Format stehen Bad Schlema alle Entwicklungschancen offen.“
Der seit heute arbeitslose ehemalige Baubürgermeister Jens Müller nahm die Meldung gelassen entgegen: „Für mich tut sich bestimmt eine neue Karriere in der Flüchtlingshilfe auf. Aber, ich werde jetzt erstmal die Straßenseite wechseln um nicht unnötig zu provozieren. Alles andere wäre ja kulturunsensibel. Ach, übrigens: Hartung ist immer noch doof!“
Mein Telegram-Kanal:
https://teleg.eu/s/HartungStefan
Am 1. Januar 2019 wurde es offiziell: Aue und Bad Schlema fusionierten zur gemeinsamen Stadt „Aue-Bad Schlema“. Dabei fassten der Stadt- und Gemeinderat vorab Beschlüsse, welche die Bürgermeister als Fusionsvertrag unterschrieben und diese Fusion ratifizierten. Bekanntlich ging damals starker Widerstand von den Schlemaern Bürgern gegen diese Art der Fusion aus, weil der damalige Bürgermeister Jens Müller 2 Bürgerbegehren schlichtweg ignorierte und Kommunalaufsicht sowie Verwaltungsgerichte diesen offenkundigen Rechtsbruch mittrugen.
Doch nun nimmt diese Geschichte eine ganz neue Wendung: Wie das Landratsamt bei der jüngsten Aktenvollständigkeits- und Plausibilitätsfeststellungsprüfung im Unterlagenevaluierungszentralregisteramt feststellte, ist die Fusionsurkunde fehlerhaft. Dort, wo eigentlich die Unterschrift des damaligen Bad Schlemaer Bürgermeisters Jens Müller stehen müsste, ist nur der Spruch „Hartung ist doof!“ zu lesen. Damit musste festgestellt werden, dass die Fusion nie rechtskräftig werden konnte. Landrat Rico Anton ging heute deshalb mit folgender Meldung an die Öffentlichkeit:
„Die von meinem Amtsvorgänger Frank Vogel (CDU) durchgepeitschte Gemeindefusion von Aue und Bad Schlema wird zum 1. April 2023 0:01 Uhr für ungültig und nichtig erklärt. Die beiden Gemeinden sind fortan wieder voll souverän. Als kommissarische Bürgermeister werden entsprechend der Bürgermeisterwahl von 2019 die jeweiligen örtlichen Wahlgewinner, also in Aue Heinrich Kohl (CDU) und in Bad Schlema Stefan Hartung (Einzelbewerber) ernannt.“
Bad Schlemas neuer Bürgermeister, der 33-jährige Stefan Hartung, äußert sich wie folgt zu den neuen und unerwarteten Entwicklungen:
„Dass Bürgermeister Jens Müller viel Unsinn verzapft hat, ist ja allgemein bekannt. Aber, dass er ausgerechnet an dieser Stelle geschlampt hat, ist natürlich ein glücklicher und unerwarteter Umstand. Ich freue mich jedenfalls, dass – wenn auch spät – nun doch Gerechtigkeit einzieht und der Wille der Bürger Bad Schlemas nun doch noch Beachtung findet. Immerhin war ja absehbar, dass sich die Fusion finanziell für keinen von beiden dauerhaft lohnen wird. Jetzt werde ich erstmal eine geordnete Entfusionierung vollziehen und die in den letzten Jahren angestoßenen Großprojekte wie die Schiffbarmachung der Zwickauer Mulde und den U-Bahn-Bau zwischen Aue und Bad Schlema weiter vorantreiben. Denn mit unserem neuen Binnenhafen von internationalem Format stehen Bad Schlema alle Entwicklungschancen offen.“
Der seit heute arbeitslose ehemalige Baubürgermeister Jens Müller nahm die Meldung gelassen entgegen: „Für mich tut sich bestimmt eine neue Karriere in der Flüchtlingshilfe auf. Aber, ich werde jetzt erstmal die Straßenseite wechseln um nicht unnötig zu provozieren. Alles andere wäre ja kulturunsensibel. Ach, übrigens: Hartung ist immer noch doof!“
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