DIE AFD STEHT SICH WIEDER MAL SELBST IM WEG

Die Bremer AfD darf nicht mit ihrer Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Der neunköpfige Landeswahlausschuss beschloss am Freitag einstimmig, die Liste der Partei nicht zuzulassen. Der Grund: Eine gesetzlich notwendige eidesstattliche Versicherung fehlt. Die Schriftführerin der Wahlversammlung der AfD hatte sich laut Landeswahlleiter schriftlich geweigert, die Einhaltung der Vorschriften bei der Wahl der Landesliste eidesstattlich zu versichern.
Parteiintern wird der Frau vorgeworfen, mit dem Ergebnis der Listenaufstellung nicht einverstanden gewesen zu sein, sie sei die Lebensgefährtin eines unterlegenen Kandidaten, so die Anschuldigung aus der Bremer AfD-Parteispitze während der Sitzung des Landeswahlausschusses. Die Alternative für Deutschland kann noch bis Anfang der Woche Beschwerde gegen den Beschluss einlegen.

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/afd-bremen-bundestagswahl-landesliste-100.html

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