Grenzen der brDdrEin
Besatzungskonstrukt ist ein staatsähnlich organisiertes,
fremdbestimmtes Verwaltungsgebilde auf dem Boden eines besetzten Staatsgebietes in Form einer
Staatssimulation. Musterbeispiele von Besatzungskonstrukten in Europa sind die in einem Teile
Deutschlands von den
Westalliierten installierte
BRD und
Republik Österreich. In seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 bezeichnete
Carlo Schmid die damals in Gründung befindliche BRD als
„Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ (abgekürzt:
OMF).
Die besetzten Staaten bleiben rechtsfähig, sind jedoch aufgrund des Besatzungsstatuts nicht handlungsfähig und befinden sich im
Kriegszustand. Mit der
Haager Landkriegsordnung haben die Unterzeichnerstaaten den Umgang mit okkupierten Staaten vereinbart. Eine Wiedererlangung der weitgehenden
Souveränität kann nur mit einem
Friedensvertrag erfolgen. Durch den Ersatz des Staatsrechts durch das Grundgesetz ist die Besatzung
de jure umgesetzt.
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