Grenzen der brDdr

Ein Besatzungskonstrukt ist ein staatsähnlich organisiertes, fremdbestimmtes Verwaltungsgebilde auf dem Boden eines besetzten Staatsgebietes in Form einer Staatssimulation. Musterbeispiele von Besatzungskonstrukten in Europa sind die in einem Teile Deutschlands von den Westalliierten installierte BRD und Republik Österreich. In seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 bezeichnete Carlo Schmid die damals in Gründung befindliche BRD als „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ (abgekürzt: OMF).

Die besetzten Staaten bleiben rechtsfähig, sind jedoch aufgrund des Besatzungsstatuts nicht handlungsfähig und befinden sich im Kriegszustand. Mit der Haager Landkriegsordnung haben die Unterzeichnerstaaten den Umgang mit okkupierten Staaten vereinbart. Eine Wiedererlangung der weitgehenden Souveränität  kann nur mit einem Friedensvertrag erfolgen. Durch den Ersatz des Staatsrechts durch das Grundgesetz ist die Besatzung de jure umgesetzt.

➡️ Mehr

Meta
How to Record Hands-Free on Snapchat