❌ Pläne für Impfpflicht werden konkreter – Zustimmung sinkt leicht
Eine Pflicht für drei Impfungen, befristet auf maximal zwei Jahre: Die Pläne zur allgemeinen Impfpflicht nehmen Form an. Begrüßen würden sie 60 Prozent der Deutschen, so die ZEIT.
🔻 Wenige Tage vor den ersten Beratungen über eine Corona-Impfpflicht im Bundestag sind mehr Details zu den Plänen bekannt geworden. Die Pflicht solle auf ein bis zwei Jahre befristet sein, für nicht mehr als drei Impfungen gelten und über Bußgelder durchgesetzt werden, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese, der zusammen mit anderen Abgeordneten der Ampel-Koalition Eckpunkte einer Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereitet, der Nachrichtenagentur dpa.
👉🏻 Wiese ist der SPD-Abgeordnete aus dem Hochsauerland, der schon mehrfach mit totalitär-antidemokratischen Vorstößen auf sich aufmerksam machte.
🔻 Verstöße gegen die Pflicht sollen laut Wiese mit einem Bußgeld sanktioniert werden. Nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten können Bußgelder eine Höhe von fünf bis 1.000 Euro haben. "Bei Nichtzahlung könnte man auch ein individuelles Zwangsgeld in Betracht ziehen", meint der SPD-Politiker. "So könnte man bei der Höhe dann auch die persönlichen Lebensverhältnisse berücksichtigen." Die Obergrenze für ein Zwangsgeld liegt nach dem Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz bei 25.000 Euro.
👉🏻 Mit anderen Worten: es soll teuer werden, wenn man sich nicht impfen lassen will. Und teurer für diejenigen, die mehr verdienen. Sozialismus im Unrechtsstaat, na danke! Wie zynisch! Man darf sehr gespannt sein, welche Vorstellungen Menschen wie Wiese zur Umsetzbarkeit einer solchen menschenrechtswidrigen Regelung entwickeln werden...
👉🏻 Zum Artikel in der ZEIT
👉🏻 Aktuelle ergänzende Informationen bei Focus online 👉🏻 Pläne des Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen: Keine Jobs mehr für Ungeimpfte & anlaßbezogene Kontrollen durch Ordnungsämter. Willkommen im totalen Überwachungsstaat!
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DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
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👉🏻 Wiese ist der SPD-Abgeordnete aus dem Hochsauerland, der schon mehrfach mit totalitär-antidemokratischen Vorstößen auf sich aufmerksam machte.
🔻 Verstöße gegen die Pflicht sollen laut Wiese mit einem Bußgeld sanktioniert werden. Nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten können Bußgelder eine Höhe von fünf bis 1.000 Euro haben. "Bei Nichtzahlung könnte man auch ein individuelles Zwangsgeld in Betracht ziehen", meint der SPD-Politiker. "So könnte man bei der Höhe dann auch die persönlichen Lebensverhältnisse berücksichtigen." Die Obergrenze für ein Zwangsgeld liegt nach dem Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz bei 25.000 Euro.
👉🏻 Mit anderen Worten: es soll teuer werden, wenn man sich nicht impfen lassen will. Und teurer für diejenigen, die mehr verdienen. Sozialismus im Unrechtsstaat, na danke! Wie zynisch! Man darf sehr gespannt sein, welche Vorstellungen Menschen wie Wiese zur Umsetzbarkeit einer solchen menschenrechtswidrigen Regelung entwickeln werden...
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