Corona-Debatte: Der Staat im Abgrund des Autoritären

Es waren Menschen, nicht das Virus, die sich gegen das Grundgesetz richteten. Auch in der Corona-Krise galt: Jede und jeder hatte eine Wahl. Eine Rekonstruktion von René Schlott.

👉 Zum Artikel in der Berliner Zeitung

©️ Mein Kommentar:
René Schlott hat vollkommen recht, wenn er darauf verweist, daß es Menschen sind, die Freiheitsrechte einschränken, Grundrechte brechen, Untaten gegen die Menschheit begehen - nicht ein Virus.

Schlott ist Historiker, ihn interessiert die Langzeitwirkung, sein Blick auf Geschehenes ist auch dokumentarisch-präventiv. So bekommt eine Passage in seinem Text eine besondere Bedeutung, wenn er dort historisch vergleichend anmerkt:

"Das Verhältnis von Bürger und Staat wurde nachhaltig verschoben. Jeder und jede hatte eine Wahl. Er oder sie konnte seine eigenen Ängste zum Maßstab der Politik und zur Richtschnur für das Verhalten aller Mitmenschen machen, er oder sie konnte zugunsten des eigenen Überlebens verlangen, daß das gesamte soziale, kulturelle, sportliche und gesellschaftliche Leben des Landes lahmgelegt wird, die Grundrechte aller anderen eingeschränkt oder aufgehoben werden. Mit Solidarität hatte das wenig, mit Egoismus dagegen sehr viel zu tun."

Maßnahmen ergreifen, soweit diese sinnvoll sein mögen, das ist das eine - aber nachhaltig Freiheitsrechte einschränken und für die freiheitseinschränkenden Maßnahmen keine tragfähige Begründung liefern zu können, das ist eindeutig das andere, das unzulässige andere Extrem. Man darf, man muß die Frage stellen, was ist nur los mit diesem Staat?

Schlott schreibt, "Dabei wurden die Grenzen zwischen privat und öffentlich aus den Angeln gehoben, wurde das verändert, was wir bislang unter „Normalität“ verstanden hatten, wurde das Verhältnis von Bürger und Staat nachhaltig verschoben. Und zum ersten Mal in ihrem Leben haben viele Menschen ihre Mitmenschen oder den Staat als Bedrohung wahrgenommen."

Genauso war es.

Um das Geschehene aufzuarbeiten, bedarf es einer guten Datengrundlage. Wer Einschränkungen im Laufe der letzten drei Jahren im Zusammenhang mit Corona erlitten hat, sollte den
Erhebungsbogen des 👉 ZAAVV ausfüllen.


Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers
»Corona-Staat« (Rubikon)
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