⬆️⬆️⬆️Leider schlechte Tonqualität!
Ein Gericht in Deutschland verurteilt im Jahr 2023 einen jüdischen Mann wegen Volksverhetzung, weil er in Bezug auf die Corona-Politik gerufen hat:
Wehret den Anfängen!
Bei tkp hat er diese Absurdität wunderbar zusammengefasst:
"Die Menschen sollen Interesse zeigen an diesem Thema. Ein Fall wie meiner ist doch aus justiztheoretischer Sicht äußerst spannend. Nochmal: ein Jude, der sehr genau weiß, was der Holocaust bedeutet hat und der nicht zuletzt deshalb diesem Staat sehr kritisch gegenübersteht, wird im Land der Täter wegen Holocaust-Leugnung angeklagt.
Das ist doch eine Pervertierung des § 130, der in meinen Augen wirklich sinnvoll ist bzw. war. Darin heißt es u.a. „Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.“
Die Taten der Deutschen zu verharmlosen, käme mir wirklich nicht in den Sinn. Die heutigen Verantwortlichen verstecken sich hinter 6 Millionen Toten, für die sie bzw. ihre Vorfahren verantwortlich sind. Ich habe den Staat aufgrund der völlig ungerechtfertigten Maßnahmen angegriffen und dafür wenden sie den 130er auf die zwei Zitate von mir an.
Aber dass sie diesen Paragraphen jetzt gegen einen Juden anwenden, der vor den Anfängen warnt, ist in meinen Augen positiv. Es macht die ganze Absurdität überdeutlich, sodass mehr und mehr Menschen merken, dass da etwas nicht stimmen kann, mit diesem „Rechts“staat. Sichtbarkeit ist daher mein Hauptanliegen. Ich kann die 120 Tage im Bau aushalten – aber ich ziehe das auch bis zur obersten Instanz durch. Ich stehe ja zu dem, was ich gesagt habe. Darum würde ich mir wünschen, dass mehr Journalisten den Fall aufgreifen und bei Gericht vor Ort dabei sind."
Die Nachfahren der Täter urteilen über die Gefühle eines Nachfahren der Opfer und missbrauchen die Opfer, um den Nachfahren als Täter zu verurteilen.
Dirk Sattelmaier sieht hier eine mögliche Rechtsbeugung, ich sehe hier eine Delegitimierung jeglichen rechtsstaatlichen Verhaltens und zivilastorischen Fortschritts unter ahistorischer Verdrehung des Selbstverständnisses des Nachkriegskonsens
Mein Kanal:
teleg.eu/s/RA_LUDWIG
Ein Gericht in Deutschland verurteilt im Jahr 2023 einen jüdischen Mann wegen Volksverhetzung, weil er in Bezug auf die Corona-Politik gerufen hat:
Wehret den Anfängen!
Bei tkp hat er diese Absurdität wunderbar zusammengefasst:
"Die Menschen sollen Interesse zeigen an diesem Thema. Ein Fall wie meiner ist doch aus justiztheoretischer Sicht äußerst spannend. Nochmal: ein Jude, der sehr genau weiß, was der Holocaust bedeutet hat und der nicht zuletzt deshalb diesem Staat sehr kritisch gegenübersteht, wird im Land der Täter wegen Holocaust-Leugnung angeklagt.
Das ist doch eine Pervertierung des § 130, der in meinen Augen wirklich sinnvoll ist bzw. war. Darin heißt es u.a. „Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.“
Die Taten der Deutschen zu verharmlosen, käme mir wirklich nicht in den Sinn. Die heutigen Verantwortlichen verstecken sich hinter 6 Millionen Toten, für die sie bzw. ihre Vorfahren verantwortlich sind. Ich habe den Staat aufgrund der völlig ungerechtfertigten Maßnahmen angegriffen und dafür wenden sie den 130er auf die zwei Zitate von mir an.
Aber dass sie diesen Paragraphen jetzt gegen einen Juden anwenden, der vor den Anfängen warnt, ist in meinen Augen positiv. Es macht die ganze Absurdität überdeutlich, sodass mehr und mehr Menschen merken, dass da etwas nicht stimmen kann, mit diesem „Rechts“staat. Sichtbarkeit ist daher mein Hauptanliegen. Ich kann die 120 Tage im Bau aushalten – aber ich ziehe das auch bis zur obersten Instanz durch. Ich stehe ja zu dem, was ich gesagt habe. Darum würde ich mir wünschen, dass mehr Journalisten den Fall aufgreifen und bei Gericht vor Ort dabei sind."
Die Nachfahren der Täter urteilen über die Gefühle eines Nachfahren der Opfer und missbrauchen die Opfer, um den Nachfahren als Täter zu verurteilen.
Dirk Sattelmaier sieht hier eine mögliche Rechtsbeugung, ich sehe hier eine Delegitimierung jeglichen rechtsstaatlichen Verhaltens und zivilastorischen Fortschritts unter ahistorischer Verdrehung des Selbstverständnisses des Nachkriegskonsens
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