Die Wiedereroberung der Willensfreiheit

Das Grundgesetz stärkt Eigenverantwortung und Menschenwürde, denen die aktuelle Politik jedoch Hohn spricht — direkte Demokratie wäre eine Chance, ihnen wieder Geltung zu verschaffen.

von Karolin Ahrens

Mit der gleich im ersten Artikel genannten Menschenwürde hat sich das Grundgesetz für eine Philosophie entschieden, die dem Menschen einen freien Willen und Eigenverantwortung zuspricht. Dies verpflichtet den Staat zur Achtung vor der Entscheidung des Einzelnen sowie zu einer von den Grundrechten geprägten objektiven Werteordnung (1). Blickt man auf die staatlich veranlasste Coronakrise zurück, ist vom freien Willen der Bürger jedoch nicht mehr viel zu erkennen. So muteten die sogenannten Schutzmaßnahmen, wohlwollend formuliert, wie eine erzwungene Umklammerung an, die den identifizierten Schutzbedürftigen nicht selten die Luft abschnürte (2). Ein Mittel zur Befreiung von dieser Form der Gängelung und zur Wiederlangung der ursprünglichen Werte des Grundgesetzes wäre eine Stärkung der direkten Demokratie.

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