Fällt die Impfpflicht? – Nehammer kündigt Exit-Option an

Die schwarz-grüne Regierung steht mit dem Rücken zur Wand. In Umfragen sind zwei Drittel der Österreicher mit der Regierung unzufrieden. Neben Chats und Sidelettern um Postenvergaben hat auch die Pflicht zu den experimentellen Gen-Spritzen ein – für die Regierung offenbar unerwartet – ein gewaltiges Widerstandspotential entfacht. Neben meheren Landeshauptleuten rudert nun auch ÖVP-Kanzler Karl Nehammer in einem Interview zurück.

Die Absetzbewegung in Bezug auf die Impfpflicht hat nun auch die Bundesregierung erreicht. In einem Interview in der Krone mit Bundeskanzler Karl Nehammer, scheint sie nicht mehr so in Stein gemeißelt zu sein. Auf die Frage, ob die Impfpflicht fallen wird, da sogar schon schwarze Landeshauptleute diese in Frage stellen, antwortet der Kanzler: „Das ist gar nicht der Punkt. Denn dieses Gesetz wird ohnehin ständig evaluiert, und genau das fordern jetzt die Landeshauptleute. Solange also die Expertinnen und Experten der Kommission sagen: ‘Ja, das Impfen ist das probate Mittel’, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht.“ Auf Nachfrage, ob das Gesetz bald Geschichte sein könnte, verweist Nehammer – wie schon auf unzähligen Pressekonferenzen zuvor – auf die „Expertinnen und Experten“ und schiebt ihnen die Verantwortung zu. Wenn sie es „so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja“.

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