💉IMPFPFLICHT💉

🇨🇭«Das Parlament soll eine allgemeine Impfpflicht beschliessen»
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08. Dezember 2021 | 20minuten

Rechtsprofessor Rainer Schweizer empfiehlt ein dringliches Gesetz für eine Impfpflicht. Das hat im Parlament wenige Chancen.

Darum gehts:

🔻 Ab 1. Februar soll in Österreich eine allgemeine Impfpflicht gelten. Auch in der Schweiz gibt es Exponenten aus Wissenschaft und Politik, die das wollen.

🔻 Eine teilweise Impfpflicht könnten Kantone und Bund heute schon einführen, auf Basis des Epidemiengesetzes.

🔻 Rechtsprofessor¹ Rainer Schweizer² fordert das Parlament auf, eine allgemeine Impfpflicht zu beschliessen.

🔻 Doch im Parlament findet sich nach heutigem Ermessen keine Mehrheit dafür.

Der Bundesrat kann heute eine Impfpflicht für gewisse Berufs- oder Altersgruppen erlassen.

🔻 Antwort auf Frage von Fabian Molina

🔻 Zweck des Epidemiengesetzes

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