Krieg in der 🇺🇦Ukraine🇺🇦 - 🇨🇭Schweizer🇨🇭 Munition ins Ausland liefern?
03. Mai 2022 | SRF
• 🇩🇪Deutschland🇩🇪 will Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern. Aber die Schweiz verhindert eine solche Lieferung. Sie sei rechtlich unmöglich.
• Auslöser der Debatte war eine Anfrage von Deutschland. Deutschland will den Flugabwehrkanonenpanzer «Gepard» in die Ukraine liefern. Die Munition dazu stammt ursprünglich aus der Schweiz und wurde von der Firma Oerlikon hergestellt, die heute Rheinmetall heisst.
• Die Schweiz blockiert aber die Gepard-Munition für Ukraine aufgrund der Gesetzeslage. Wenn andere Staaten Schweizer Kriegsmaterial kaufen, dürfen sie dieses nicht weiterverkaufen – es sei denn, die Schweiz bewillige dies explizit. Genau das hat der Bund im vorliegenden Fall abgelehnt – unter Verweis auf das strenge Kriegsmaterialgesetz.
#Schweiz #Kriegstreiberei #Ukraine #Munition #Krieg #Deutschland #Recht #Gesetz
📍 WAHRHEIT SCHWEIZ WELT
03. Mai 2022 | SRF
• 🇩🇪Deutschland🇩🇪 will Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern. Aber die Schweiz verhindert eine solche Lieferung. Sie sei rechtlich unmöglich.
• Auslöser der Debatte war eine Anfrage von Deutschland. Deutschland will den Flugabwehrkanonenpanzer «Gepard» in die Ukraine liefern. Die Munition dazu stammt ursprünglich aus der Schweiz und wurde von der Firma Oerlikon hergestellt, die heute Rheinmetall heisst.
• Die Schweiz blockiert aber die Gepard-Munition für Ukraine aufgrund der Gesetzeslage. Wenn andere Staaten Schweizer Kriegsmaterial kaufen, dürfen sie dieses nicht weiterverkaufen – es sei denn, die Schweiz bewillige dies explizit. Genau das hat der Bund im vorliegenden Fall abgelehnt – unter Verweis auf das strenge Kriegsmaterialgesetz.
#Schweiz #Kriegstreiberei #Ukraine #Munition #Krieg #Deutschland #Recht #Gesetz
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