Immer wieder lese ich Seerecht und Handelsrecht, aber wie hilft uns das weiter?

Das Völkerrecht besagt, dass nur souveräne Staaten Völkerrechtssubjekte sein können, da es nach innen und außen keine höhere Macht gibt, als sie es selbst sind. Es gibt drei Völkerrechtssubjekte, den Papst, den Malteser Orden und das Deutsche Reich. Der Papst und der Malteser Orden sind derivative, auf Grund ihrer Stellung und der weltweiten Akzeptanz, zum Beispiel durch Konkordate mit dem Heiligen Stuhl. Das Deutsche Reich ist ein originäres, von sich alleine und aus eigener Kraft und Stärke entstandenes.

Gemäß Völkerrecht benötigt ein Vertrag, der von einem Staat geschlossen wird, die Ratifikation des Staatsoberhauptes, um die volle Rechtskraft zu entwickeln. Gesandte und Geschickte bestätigen mit ihrer Unterschrift nur das Datum der Vertragsverhandlungen. Das bedeutet aber nicht, dass ein Staat nicht mit einer Firma einen Vertrag schließen darf. Das Völkerrecht regelt auch das Vertragsrecht von Firmen aus verschiedenen Ländern oder Staaten. Auch ein Staat könnte mit einer fremdländischen Firma einen bindenden Vertrag schließen. Für die Unterzeichner ist der Vertrag bindend und mit der Ratifikation ist man zur Einhaltung verpflichtet. So oder so, müssen sich beide Vertragsparteien an ihre Verhandeltes halten und es einlösen.

Auch eine politische Neu-Ausrichtung eines Staates, was meistens durch eine Revolution oder einen Putsch vollzogen wird, stellt kein völkerrechtliches Delikt dar. Zum einen steht jedem Volk das Recht zu, sich politisch neu zu orientieren und zum anderen ist ein Staat völkerrechtlich dazu verpflichtet, sich vor inneren sowie äußeren Einflüsse und Angriffe zu schützen und mit allen, ihm zur Verfügung stehenden Mitteln, zu verteidigen. Ein neues Völkerrechtssubjekt kann aber erst dann entstehen, wenn das Alte untergegangen ist und/oder die Rechtsnachfolge an den neuen Herrscher übergeben wurde. Der neue Herrscher benötigt dafür auch die Anerkennung der Völkergemeinschaft.

Somit befinden wir uns seit dem 31.07.1914 im Kriegs- und Belagerungszustand und zusätzlich seit dem 11.11.1918 noch im Besatzungsrecht wo der bürgerliche Tod wieder eingekehrt ist.

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Alex

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