🇦🇹💉 Impfstrafen: wie hoch?
23.11.2021 um 14 : 13 Uhr
⚠️ Entwurf für Impfpflicht für Gesundheitsberufe: Strafen bis zu 3.600 Euro / vier Wochen Ersatzfreiheitsstrafe. Die konkrete Strafe müsste allerdings die Behörde festlegen. Dabei spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. Auch die Einkommensverhältnisse der betroffenen Person müssten beachtet werden, sagt Medizinjurist Karl Stöger. Strafen dürfen jedenfalls nicht existenzgefährdend sein.
⚠️Kann es sein, dass man mehrmals zahlt?
Fraglich ist, ob die Strafe einmal oder mehrfach verhängt werden soll. Wer nur mit einer einmaligen Strafe zu rechnen hat, könnte sich gleichsam von der Impfpflicht "freikaufen". Empfindlicher wären wiederkehrende Sanktionen. Christoph Bezemek, Professor für Verfassungsrecht an der Universität Graz, hält das jedenfalls für möglich: "Wenn ich mich nicht impfen lasse, dann verbleibe ich ja im rechtswidrigen Zustand."
Protest! Jetzt! Überall! Selbst und ständig!
@alexander_ehrlich
23.11.2021 um 14 : 13 Uhr
⚠️ Entwurf für Impfpflicht für Gesundheitsberufe: Strafen bis zu 3.600 Euro / vier Wochen Ersatzfreiheitsstrafe. Die konkrete Strafe müsste allerdings die Behörde festlegen. Dabei spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. Auch die Einkommensverhältnisse der betroffenen Person müssten beachtet werden, sagt Medizinjurist Karl Stöger. Strafen dürfen jedenfalls nicht existenzgefährdend sein.
⚠️Kann es sein, dass man mehrmals zahlt?
Fraglich ist, ob die Strafe einmal oder mehrfach verhängt werden soll. Wer nur mit einer einmaligen Strafe zu rechnen hat, könnte sich gleichsam von der Impfpflicht "freikaufen". Empfindlicher wären wiederkehrende Sanktionen. Christoph Bezemek, Professor für Verfassungsrecht an der Universität Graz, hält das jedenfalls für möglich: "Wenn ich mich nicht impfen lasse, dann verbleibe ich ja im rechtswidrigen Zustand."
Protest! Jetzt! Überall! Selbst und ständig!
@alexander_ehrlich