Welche Corona-Maßnahmen sollen ab dem Herbst gelten? Laut dem Bundesjustizminister wird darüber zwischen dem 30. Juni und dem Ende der Sommerpause beraten.
„Dass die derzeit geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes am 23. September auslaufe, sei kein zufällig gewähltes Datum, sagte der FDP-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Das Datum sei so gewählt, "dass wir nach der Sommerpause zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages haben, um ein ganz geordnetes, reguläres Gesetzgebungsverfahren zu durchlaufen".“
https://www.zeit.de/gesundheit/2022-06/corona-massnahmen-marco-buschmann-zeitplan-infektionsschutzgesetz?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
„Dass die derzeit geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes am 23. September auslaufe, sei kein zufällig gewähltes Datum, sagte der FDP-Politiker im ARD-Morgenmagazin. Das Datum sei so gewählt, "dass wir nach der Sommerpause zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages haben, um ein ganz geordnetes, reguläres Gesetzgebungsverfahren zu durchlaufen".“
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ZEIT ONLINE
Corona-Maßnahmen: Marco Buschmann will an Zeitplan für Infektionsschutzgesetz festhalten
Welche Corona-Maßnahmen sollen ab dem Herbst gelten? Laut dem Bundesjustizminister wird darüber zwischen dem 30. Juni und dem Ende der Sommerpause beraten.