Wann kommt die Impfpflicht in der Schweiz?
In der letzten Zeit ist immer wieder zu beobachten, dass die Schweiz mit ihren C-Massnahmen Deutschland und anderen Ländern oft um einige Wochen hinterher hinkt. Aktuell zeigt sich dies auch in der geplanten Wiedereinführung kostenloser Tests, die es auch in Deutschland bereits wieder gibt.
Doch wie sieht es mit einer möglichen Impfpflicht aus? Alain Berset weicht solchen Fragen gern stets aus, in dem er zum Beispiel mit leeren Floskeln antwortet: "Darüber ist nicht gesprochen worden." Ein klares Statement ist von ihm nicht zu bekommen. In diesem Punkt ist er wohl "schlauer" als seine Kollegen in Deutschland, die bekanntlich bis vor kurzem unisono eine Impfpflicht verneint und als Verschwörungstheorie abgetan haben.
Wenn es Herr Berset selbst nicht kann, schicken die MSM eben andere Menschen vor, um das Volk auf Themen wie die Impfpflicht einzustimmen. Für den BLICK übernahm das heute der Staatsrechtler Rainer J. Schweizer:
"Könnte der Bundesrat dann auch eine Impfpflicht für alle ausrufen?
Das ist strittig. Aber die laufende Session des Parlaments ist eine Chance dazu. Der Bundesrat kann rasch einen ausserordentlichen Bundesbeschluss erwirken. Wenn er schon Anfang kommender Woche eine entsprechende Vorlage in die zuständigen Kommissionen bringt, kann diese als dringliches Geschäft in Zwei-Tages-Schritten durch die Kommissionen und die beiden Ratskammern gebracht werden. Noch vor Ende der Session hätten wir ein Impfpflicht-Gesetz.
Wie könnte ein Impfzwang faktisch aussehen?
Wer sich nicht impfen lässt, gefährdet unweigerlich sich selbst und vor allem auch andere Menschen erheblich. Selbstverständlich darf niemand zwangsweise geimpft werden, aber das Gesetz kann Bussen und Nachteile zum Beispiel im öffentlichen Verkehr vorsehen."
Na also, klingt doch genauso wie in Österreich und Deutschland.
https://www.blick.ch/politik/staatsrechtler-rainer-j-schweizer-zu-impfpflicht-und-2g-wir-befinden-uns-in-der-ausserordentlichen-lage-id17039389.html
#Impfpflicht #Schweiz
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In der letzten Zeit ist immer wieder zu beobachten, dass die Schweiz mit ihren C-Massnahmen Deutschland und anderen Ländern oft um einige Wochen hinterher hinkt. Aktuell zeigt sich dies auch in der geplanten Wiedereinführung kostenloser Tests, die es auch in Deutschland bereits wieder gibt.
Doch wie sieht es mit einer möglichen Impfpflicht aus? Alain Berset weicht solchen Fragen gern stets aus, in dem er zum Beispiel mit leeren Floskeln antwortet: "Darüber ist nicht gesprochen worden." Ein klares Statement ist von ihm nicht zu bekommen. In diesem Punkt ist er wohl "schlauer" als seine Kollegen in Deutschland, die bekanntlich bis vor kurzem unisono eine Impfpflicht verneint und als Verschwörungstheorie abgetan haben.
Wenn es Herr Berset selbst nicht kann, schicken die MSM eben andere Menschen vor, um das Volk auf Themen wie die Impfpflicht einzustimmen. Für den BLICK übernahm das heute der Staatsrechtler Rainer J. Schweizer:
"Könnte der Bundesrat dann auch eine Impfpflicht für alle ausrufen?
Das ist strittig. Aber die laufende Session des Parlaments ist eine Chance dazu. Der Bundesrat kann rasch einen ausserordentlichen Bundesbeschluss erwirken. Wenn er schon Anfang kommender Woche eine entsprechende Vorlage in die zuständigen Kommissionen bringt, kann diese als dringliches Geschäft in Zwei-Tages-Schritten durch die Kommissionen und die beiden Ratskammern gebracht werden. Noch vor Ende der Session hätten wir ein Impfpflicht-Gesetz.
Wie könnte ein Impfzwang faktisch aussehen?
Wer sich nicht impfen lässt, gefährdet unweigerlich sich selbst und vor allem auch andere Menschen erheblich. Selbstverständlich darf niemand zwangsweise geimpft werden, aber das Gesetz kann Bussen und Nachteile zum Beispiel im öffentlichen Verkehr vorsehen."
Na also, klingt doch genauso wie in Österreich und Deutschland.
https://www.blick.ch/politik/staatsrechtler-rainer-j-schweizer-zu-impfpflicht-und-2g-wir-befinden-uns-in-der-ausserordentlichen-lage-id17039389.html
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Blick
«Wir befinden uns in der ausserordentlichen Lage»
Seit Sommer 2020 befindet sich die Schweiz in der besonderen Lage – auch jetzt, wo sich die Lage wieder zuspitzt. Staatsrechtler Rainer J. Schweizer fordert, erneut die ausserordentliche Lage auszurufen und konsequenter zu handeln.