Wie beruhigend: Allgemeine Impfpflicht wohl nicht vor März

Voraussichtlich ab dem zweiten Quartal 2022 soll die Covid-19-Impfung für alle Einwohner verpflichtend sein, so die Vorstellung der Ampel-Regierung.

Jetzt werden erste Details zur neuen Regelung bekannt: Demnach sollen Kinder von der Impfpflicht ausgenommen werden, erfuhr Business Insider aus Kreisen der Ampel-Regierung. Im Gespräch sind demnach drei mögliche Vorschläge für ein entsprechendes Gesetz: Ein Antrag könnte eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren verfolgen, einer eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Ein dritter ist bereits öffentlich: FDP-Abgeordnete rund um Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) haben sich bereits aus der Deckung gewagt. Ihr Antrag wendet sich gegen eine allgemeine Impfpflicht.

Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) schreibt, er könne noch keinen genauen Zeitraum nennen, wann sich der Bundestag mit der allgemeinen Impfpflicht befassen werde. „Fachliche Vorbereitungen laufen“, heißt es allerdings aus dem BMG.

Auch die notwendige Anzahl der Impfungen ist noch offen, dies "werde der wissenschaftliche Erkenntnisgewinn zeigen."

In Deutschland muss vor der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht außerdem noch ein Bußgeldkatalog angelegt werden, der bei Verstößen gegen die Pflicht zum Einsatz kommt. Haftstrafen für Menschen, die die Bußgelder nicht zahlen, wolle man unbedingt vermeiden, heißt es von den Grünen.

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/geplante-allgemeine-impfpflicht-ampel-rechnet-nicht-vor-maerz-mit-einigung-kinder-werden-ausgenommen/

#Impfpflicht #Deutschland

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