Österreich: Wackelt die Impfpflicht schon?
Bundeskanzler Karl Nehammer schließt das Aussetzen der Corona-Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politiker und Experten in diese Richtung drängen. Der Kanzler betont, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, "genau das fordern jetzt die Landeshauptleute". Solange die Experten der Kommission sagen: "'Ja, das Impfen ist das probate Mittel', bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht", so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.
Die von ihm erwähnte Kommission, die im Bundeskanzler angesiedelt sein soll, wurde bisher allerdings noch nicht ernannt. Am Mittwoch finden Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur Coronakrise statt.
Die Impflotterie ist jedenfalls abgesagt. "Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie sich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch", so Nehammer.
https://www.vienna.at/aussetzen-der-corona-impfpflicht-nicht-ausgeschlossen-impflotterie-abgesagt/7290429
#Oesterreich #Impfpflicht #Impflotterie
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Bundeskanzler Karl Nehammer schließt das Aussetzen der Corona-Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politiker und Experten in diese Richtung drängen. Der Kanzler betont, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, "genau das fordern jetzt die Landeshauptleute". Solange die Experten der Kommission sagen: "'Ja, das Impfen ist das probate Mittel', bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht", so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.
Die von ihm erwähnte Kommission, die im Bundeskanzler angesiedelt sein soll, wurde bisher allerdings noch nicht ernannt. Am Mittwoch finden Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur Coronakrise statt.
Die Impflotterie ist jedenfalls abgesagt. "Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie sich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch", so Nehammer.
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Aussetzen der Corona-Impfpflicht nicht ausgeschlossen - Impflotterie abgesagt
Bundeskanzler Karl Nehammer schließt das Aussetzen der Corona-Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politikern und Experten in diese Richtung drängen. Das Geld für die ursprünglich geplante Impflotterie soll nun anders eingesetzt werden.