"Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird."
Sturm im Wasserglas oder realer Widerstand in den Reihen der FDP? Das Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung für den Herbst und Winter stößt bei einigen FDP-Abgeordneten im Bundestag auf Widerstand. So sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki der "Welt", der Vorschlag von Justizminister und Parteikollege Marco Buschmann und Gesundheitsminister Karl Lauterbach bedürfe noch einiger Überarbeitungen. "Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar."
Auch der Abgeordnete Frank Schäffler verlangte "dringend" Nachbesserungen am Entwurf für das Infektionsschutzgesetz. Er halte etwa die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung für einen Rückschritt. Und auch die Möglichkeit der Maskenpflicht an Schulen sei ein Ärgernis. Er werde seine Zustimmung von Veränderungen abhängig machen, sagte Schäffler. Sein Kollege Christoph Hoffmann äußerte sich ähnlich: "Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird."
👉🏻 Bis zur Abstimmung im Bundestag ist noch etwas Zeit, wir werden sehen, ob die Abweichler bis dahin auf Linie gebracht wurden.
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Sturm im Wasserglas oder realer Widerstand in den Reihen der FDP? Das Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung für den Herbst und Winter stößt bei einigen FDP-Abgeordneten im Bundestag auf Widerstand. So sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki der "Welt", der Vorschlag von Justizminister und Parteikollege Marco Buschmann und Gesundheitsminister Karl Lauterbach bedürfe noch einiger Überarbeitungen. "Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar."
Auch der Abgeordnete Frank Schäffler verlangte "dringend" Nachbesserungen am Entwurf für das Infektionsschutzgesetz. Er halte etwa die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung für einen Rückschritt. Und auch die Möglichkeit der Maskenpflicht an Schulen sei ein Ärgernis. Er werde seine Zustimmung von Veränderungen abhängig machen, sagte Schäffler. Sein Kollege Christoph Hoffmann äußerte sich ähnlich: "Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird."
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Corona-Schutzkonzept für den Herbst: FDP-Abgeordnete fordern vermehrt Nachbesserung
Vergangene Woche gelingt die Einigung auf einen Corona-Plan für den Herbst - zwischen SPD-Mann Lauterbach und FDP-Minister Buschmann. Doch Letzterer hat wohl die Rechnung ohne mehrere seiner Parteifreunde gemacht. Angeführt von Bundestagsvize Kubicki ziehen…