Demonstrationen wirken!
Die Demonstrationen in Prag waren für Robert Habeck und seine Kollegen eine Warnung: 70.000 Menschen protestierten am vergangenen Wochenende in der tschechischen Hauptstadt, weil sie sich von der Regierung in der Inflationskrise im Stich gelassen fühlen.
Die Furcht von Politikern in ganz Europa: Dass die Demonstrationen nur ein Vorgeschmack auf das sind, auf das, was droht, wenn Verbraucher im Herbst in ganz Europa die hohen Gas- und Strompreise mit voller Wucht zu spüren bekommen. Nicht zuletzt diese Furcht hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seine ebenfalls für Energiefragen zuständigen Amtskollegen aus den 26 anderen EU-Mitgliedstaaten am Freitag nach Brüssel begleitet.
Die Dringlichkeit hat vermutlich dazu beigetragen, dass sich die Minister trotz unterschiedlicher Ideen schnell einig wurden. Etwa darauf, dass EU-Staaten die Gewinne hochprofitabler Stromerzeuger abschöpfen können, um die Einnahmen an besonders betroffene Haushalte und Unternehmen zu verteilen.
Schon in den kommenden Tagen soll die Europäische Kommission einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen, der den Mitgliedstaaten das Abschöpfen erlaubt. Möglicherweise kommt er schon am Dienstag. Dann könnte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch den Inhalt noch einmal mit viel Pathos in ihrer Rede zur Lage der Union vorstellen.
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Die Demonstrationen in Prag waren für Robert Habeck und seine Kollegen eine Warnung: 70.000 Menschen protestierten am vergangenen Wochenende in der tschechischen Hauptstadt, weil sie sich von der Regierung in der Inflationskrise im Stich gelassen fühlen.
Die Furcht von Politikern in ganz Europa: Dass die Demonstrationen nur ein Vorgeschmack auf das sind, auf das, was droht, wenn Verbraucher im Herbst in ganz Europa die hohen Gas- und Strompreise mit voller Wucht zu spüren bekommen. Nicht zuletzt diese Furcht hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seine ebenfalls für Energiefragen zuständigen Amtskollegen aus den 26 anderen EU-Mitgliedstaaten am Freitag nach Brüssel begleitet.
Die Dringlichkeit hat vermutlich dazu beigetragen, dass sich die Minister trotz unterschiedlicher Ideen schnell einig wurden. Etwa darauf, dass EU-Staaten die Gewinne hochprofitabler Stromerzeuger abschöpfen können, um die Einnahmen an besonders betroffene Haushalte und Unternehmen zu verteilen.
Schon in den kommenden Tagen soll die Europäische Kommission einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen, der den Mitgliedstaaten das Abschöpfen erlaubt. Möglicherweise kommt er schon am Dienstag. Dann könnte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch den Inhalt noch einmal mit viel Pathos in ihrer Rede zur Lage der Union vorstellen.
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DIE WELT
Steigende Gas- und Strompreise: So will die EU Energieproteste verhindern - WELT
Die Angst vor Massendemonstrationen gegen die hohen Gas- und Energiepreise geht in ganz Europa um. Nun wollen Wirtschaftsminister Robert Habeck und seine EU-Kollegen an die Gewinne der Energieversorger – um besonders Betroffene zu unterstützen. Doch ein wichtiger…