Unglaublich: Berliner Senat schafft Migrationshintergrund im Polizeicomputer ab
Mord, Totschlag, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung oder Rohheitsdelikte – seit dem Frühjahr 2011 mussten Polizisten bei deutschen Tatverdächtigen unter 21 Jahren im Polizeicomputersystem POLIKS eingeben, ob sie einen Migrationshintergrund haben. Die Idee der Polizeiführung war, herauszufinden, ob die Abstammung einer von vielen Aspekten sein kann, warum Jugendliche kriminell werden. Doch damit ist Schluss!
Bereits Ende Juli hat die Senatsinnenverwaltung verfügt, „dass die Erfassung des Migrationshintergrundes zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzustellen ist“, wie die Polizeiführung jetzt alle Mitarbeiter informierte.
Die Begründung ist ungeheuerlich: Die Daten müssen abgeschafft werden, weil sie nicht genutzt werden. Der Datenschutz dazu sei eindeutig: Wer personenbezogene Daten erhebt und speichert, muss eine gesetzliche Aufgabenerfüllung nachweisen. Ansonsten ist es illegal!
👉🏻 Mit anderen Worten: Weil die oben genannten Aspekte offenbar niemanden interessiert haben (oder verschleiert wurden), werden sie nun gar nicht mehr erhoben.
Ein Migrationshintergrund sage nicht generell etwas darüber aus, ob eine Person Straftaten begehe.„Aber wir reden über Menschen, deren Familien mitunter einen Bezug zu Ländern haben, in denen patriarchalische Strukturen herrschen und in denen ein nostalgisches Frauenbild vorliegt, das dem des demokratischen Rechtsstaates widerspricht“, so Benjamin Jendro von der Gewerkschaft der Polizei.
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Mord, Totschlag, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung oder Rohheitsdelikte – seit dem Frühjahr 2011 mussten Polizisten bei deutschen Tatverdächtigen unter 21 Jahren im Polizeicomputersystem POLIKS eingeben, ob sie einen Migrationshintergrund haben. Die Idee der Polizeiführung war, herauszufinden, ob die Abstammung einer von vielen Aspekten sein kann, warum Jugendliche kriminell werden. Doch damit ist Schluss!
Bereits Ende Juli hat die Senatsinnenverwaltung verfügt, „dass die Erfassung des Migrationshintergrundes zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzustellen ist“, wie die Polizeiführung jetzt alle Mitarbeiter informierte.
Die Begründung ist ungeheuerlich: Die Daten müssen abgeschafft werden, weil sie nicht genutzt werden. Der Datenschutz dazu sei eindeutig: Wer personenbezogene Daten erhebt und speichert, muss eine gesetzliche Aufgabenerfüllung nachweisen. Ansonsten ist es illegal!
👉🏻 Mit anderen Worten: Weil die oben genannten Aspekte offenbar niemanden interessiert haben (oder verschleiert wurden), werden sie nun gar nicht mehr erhoben.
Ein Migrationshintergrund sage nicht generell etwas darüber aus, ob eine Person Straftaten begehe.„Aber wir reden über Menschen, deren Familien mitunter einen Bezug zu Ländern haben, in denen patriarchalische Strukturen herrschen und in denen ein nostalgisches Frauenbild vorliegt, das dem des demokratischen Rechtsstaates widerspricht“, so Benjamin Jendro von der Gewerkschaft der Polizei.
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B.Z. – Die Stimme Berlins
Senat schafft Migrationshintergrund im Polizeicomputer ab
Dieses Häkchen kann kein Ermittler mehr hinter einen Fall setzen.