Berliner Zeitung stimmt Sahra Wagenknecht zu
Sahra Wagenknecht hat der Bundesregierung „einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen Russland“ vorgeworfen und das Ende der Sanktionen und die Inbetriebnahme der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 gefordert. Den Fokus hat die Linke-Politikerin damit ungewollt auf die Russland-Sanktionen im Energiesektor gesetzt.
Dann gab es Bundeskanzler Olaf Scholz, der Mitte September bei einem Auftritt im Bundestag die Sanktionen gegen Russland verteidigte. „Natürlich wussten wir und wissen wir“, sagte der SPD-Politiker, „dass unsere Solidarität mit der Ukraine auch Konsequenzen haben wird, zum Beispiel, dass, obwohl es keine Sanktionen beim Gas und seinem Import gibt, es trotzdem dazu kommen kann, dass diese Lieferungen nicht mehr erfolgen, wie wir das gerade überwiegend erleben.“
Mit dem Argument „obwohl es keine Sanktionen gibt“ legte Scholz schon öfter den Akzent auf die angenommene Grundlosigkeit des russischen Lieferverhaltens. Doch stimmt das so? Die Berliner Zeitung macht den Faktencheck und kommt zu dem Schluss:
Die (im verlinkten Artikel) angeführten Erkenntnisse dienen selbstverständlich nicht dem Zweck, die Ursache der Russland-Sanktionen, nämlich den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, herunterzuspielen. Sie zeigen jedoch, dass die Sanktionsproblematik viel komplizierter ist, als die Politiker und selbst Bundeskanzler Scholz sie darstellen.
Und diese Erkenntnisse lassen schlussfolgern, dass wir uns derzeit nicht in einem einseitigen, sondern in einem gegenseitigen Wirtschaftskrieg befinden, der wohl noch lange nicht am Ende ist.
https://tinyurl.com/2qufo8dq
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Sahra Wagenknecht hat der Bundesregierung „einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen Russland“ vorgeworfen und das Ende der Sanktionen und die Inbetriebnahme der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 gefordert. Den Fokus hat die Linke-Politikerin damit ungewollt auf die Russland-Sanktionen im Energiesektor gesetzt.
Dann gab es Bundeskanzler Olaf Scholz, der Mitte September bei einem Auftritt im Bundestag die Sanktionen gegen Russland verteidigte. „Natürlich wussten wir und wissen wir“, sagte der SPD-Politiker, „dass unsere Solidarität mit der Ukraine auch Konsequenzen haben wird, zum Beispiel, dass, obwohl es keine Sanktionen beim Gas und seinem Import gibt, es trotzdem dazu kommen kann, dass diese Lieferungen nicht mehr erfolgen, wie wir das gerade überwiegend erleben.“
Mit dem Argument „obwohl es keine Sanktionen gibt“ legte Scholz schon öfter den Akzent auf die angenommene Grundlosigkeit des russischen Lieferverhaltens. Doch stimmt das so? Die Berliner Zeitung macht den Faktencheck und kommt zu dem Schluss:
Die (im verlinkten Artikel) angeführten Erkenntnisse dienen selbstverständlich nicht dem Zweck, die Ursache der Russland-Sanktionen, nämlich den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, herunterzuspielen. Sie zeigen jedoch, dass die Sanktionsproblematik viel komplizierter ist, als die Politiker und selbst Bundeskanzler Scholz sie darstellen.
Und diese Erkenntnisse lassen schlussfolgern, dass wir uns derzeit nicht in einem einseitigen, sondern in einem gegenseitigen Wirtschaftskrieg befinden, der wohl noch lange nicht am Ende ist.
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Berliner Zeitung
Faktencheck: Scholz sagt, es gebe keine Russland-Sanktionen beim Gas – stimmt das?
Sahra Wagenknecht oder Olaf Scholz: Wer von den beiden liegt richtiger, wenn es um die Gas-Sanktionen gegen Russland geht? Ist der Stopp der Nord Stream 2 eine Sanktion oder nicht? Der Faktencheck.