Forwarded from Mäckle macht gute Laune
https://jungefreiheit.de/politik/2022/offen-wie-nie-kanzler-droht-demonstranten-gegen-seine-politik/
Merkt euch seine Worte, sinngemäß: "Niemand hat die Absicht auf Demonstranten schießen zu lassen!" 🥳
"BERLIN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit einem Tweet für heftige Irritationen gesorgt. Ohne erkennbaren Zusammenhang drohte er gestern Nachmittag möglichen Demonstranten gegen die Corona- und Energiepolitik seiner Regierung: „Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft.“
Insbesondere das Wort „wehrhaft“ klingt in den Ohren vieler Twitter-User nach heftigen Polizeieinsätzen, sollten Menschen gegen die Corona-Grundrechtsrechtseinschränkungen, die Inflation und die Energieknappheit demonstrieren wollen. In Artikel 8 des Grundgesetzes heißt es zudem: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
Laut Verfassung gelten auch keinerlei Einschränkungen für Menschen, die der Bundeskanzler für „Querdenker, Extremisten und Verfassungsfeinde“ hält.
..."
Merkt euch seine Worte, sinngemäß: "Niemand hat die Absicht auf Demonstranten schießen zu lassen!" 🥳
"BERLIN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit einem Tweet für heftige Irritationen gesorgt. Ohne erkennbaren Zusammenhang drohte er gestern Nachmittag möglichen Demonstranten gegen die Corona- und Energiepolitik seiner Regierung: „Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft.“
Insbesondere das Wort „wehrhaft“ klingt in den Ohren vieler Twitter-User nach heftigen Polizeieinsätzen, sollten Menschen gegen die Corona-Grundrechtsrechtseinschränkungen, die Inflation und die Energieknappheit demonstrieren wollen. In Artikel 8 des Grundgesetzes heißt es zudem: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“
Laut Verfassung gelten auch keinerlei Einschränkungen für Menschen, die der Bundeskanzler für „Querdenker, Extremisten und Verfassungsfeinde“ hält.
..."
JUNGE FREIHEIT
Corona- und Energiepolitik: Offen wie nie: Kanzler droht Demonstranten gegen seine Politik
Will er das Grundgesetz aushebeln und Gewalt anwenden? Kanzler Scholz droht: Man werde sich wehren, „wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden“.