Jetzt erinnert auch ein italienisches Gericht den dortigen Gesetzgeber an die Verfassungswidrigkeit und den Verstoß gegen europäische Grundrechte einer Impfpflicht.
Lieber Herr Harbarth, wollen Sie weiterhin der Totengräber der deutschen Grundrechte sein?https://tkp.at/2022/11/29/gericht-in-florenz-zwangsimpfung-ist-verfassungswidrig-und-verstoesst-gegen-europaeische-grundrechte/
Lieber Herr Harbarth, wollen Sie weiterhin der Totengräber der deutschen Grundrechte sein?https://tkp.at/2022/11/29/gericht-in-florenz-zwangsimpfung-ist-verfassungswidrig-und-verstoesst-gegen-europaeische-grundrechte/
tkp.at
Gericht in Florenz: Zwangsimpfung ist verfassungswidrig und verstößt gegen europäische Grundrechte
Gerichte beginnen nun offenbar damit doch Rechtsgrundsätze auf die Corona Maßnahmen der Regierungen anzuwenden. So hat kürzlich ein oberstes Gericht in Griechenland die Impfpflicht […]