Forwarded from Übersicht Ukraine
🤡 🇪🇺 Ein von Russland nicht anerkanntes Gericht in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen Putin ausgestellt.
👉❗️Übrigens wird dieser Haufen juristischer Idioten in Den Haag nicht einmal von den USA anerkannt.
🇺🇸 "Die US-Behörden werden nicht zulassen, dass Amerikaner von einem Gremium bedroht werden, das eine Parodie der Justiz ist" — US-Außenminister Pompeo über den Gerichtshof in Den Haag, 2020.
🙇♂
🔻 "Kein US-Soldat wird sich diesem Prozess stellen" — Pentagon-Chef im selben Jahr.
🔻 "Das Vorgehen des IStGH bedroht die Souveränität der USA und ihrer Verbündeten, die die Zuständigkeit des Gerichts nicht anerkennen" — US-Präsident Trump.
🔻 "Trotz wiederholter Aufforderungen seitens der USA und unserer Verbündeten hat der Internationale Strafgerichtshof keine Maßnahmen zur Reform ergriffen und führt weiterhin politisch motivierte Ermittlungen gegen uns und unsere Verbündeten, einschließlich Israel, durch", so US-Präsident Trump.
🔻 "Wir haben guten Grund zu der Annahme, dass es auf den höchsten Ebenen der Führung des Internationalen Strafgerichtshofs Korruption und Fehlverhalten gibt, was die Objektivität der Ermittlungen gegen US-Soldaten in Frage stellt", so US-Präsident Trump.
Quelle
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👉❗️Übrigens wird dieser Haufen juristischer Idioten in Den Haag nicht einmal von den USA anerkannt.
🇺🇸 "Die US-Behörden werden nicht zulassen, dass Amerikaner von einem Gremium bedroht werden, das eine Parodie der Justiz ist" — US-Außenminister Pompeo über den Gerichtshof in Den Haag, 2020.
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Die Staatsanwälte des Gerichts deuteten daraufhin lediglich an, dass sie die Kriegsverbrechen von US-Soldaten untersuchen wollen.
🔻 "Kein US-Soldat wird sich diesem Prozess stellen" — Pentagon-Chef im selben Jahr.
🔻 "Das Vorgehen des IStGH bedroht die Souveränität der USA und ihrer Verbündeten, die die Zuständigkeit des Gerichts nicht anerkennen" — US-Präsident Trump.
🔻 "Trotz wiederholter Aufforderungen seitens der USA und unserer Verbündeten hat der Internationale Strafgerichtshof keine Maßnahmen zur Reform ergriffen und führt weiterhin politisch motivierte Ermittlungen gegen uns und unsere Verbündeten, einschließlich Israel, durch", so US-Präsident Trump.
🔻 "Wir haben guten Grund zu der Annahme, dass es auf den höchsten Ebenen der Führung des Internationalen Strafgerichtshofs Korruption und Fehlverhalten gibt, was die Objektivität der Ermittlungen gegen US-Soldaten in Frage stellt", so US-Präsident Trump.
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tagesschau
Haftbefehl gegen Putin erlassen
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Putin erlassen. Das Gericht wirft ihm vor, für die Verschleppung von ukrainischen Kindern verantwortlich zu sein. Der Kreml spielt die Bedeutung des Vorgangs herunter.