Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
‼️ Im März 2020 sagte ich, dass niemand sich eine Ermächtigung dieses Ausmaßes durch das Parlament ausstellen lässt, wenn er nicht vorhat, diese zu missbrauchen. Er braucht nämlich gar keine, wenn seine Absichten aufrichtig sind und seine Argumente ausreichen, wird der Bundestag jedem Antrag auf Feststellung einer Notlage zustimmen.
Anders sieht es aus, wenn man keine Fakten vorlegen kann und befürchten muss, dass das Parlament irgendwann sagt, dass die Faktenlage nicht mehr ausreichend ist, um derartige Maßnahmen zu rechtfertigen.
Dann braucht man eine Ermächtigung und missbraucht diese bis zum Sankt Nimmerleinstag.
Heute, knapp ein Jahr später sage ich Euch, Ihr nanntet mich Spinner und Verschwörungstheoretiker. Und wie nennt man heute Euch? Realitätsferne und überhebliche Empörungsuhus, die vor lauter Wald den Baum nicht mehr sehen.
‼️ ‼️ Auszug aus dem Antrag der GroKo, man beachte die Jahreszahlen:
"Das Bundesministerium für Gesundheit beauftragt eine externe wissenschaftliche Evaluation der Regelungsgesamtheit zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e. V.. Das Ergebnis der Evaluierung soll bis zum ‼️ 31. Dezember 2021 ‼️ vorgelegt werden. Die Bundesregierung übersendet dem Deutschen Bundestag bis zum ‼️ 31. März 2022 ‼️ das Ergebnis der Evaluierung sowie eine Stellungnahme der Bundesregierung zu diesem Ergebnis.“
Das bedeutet, die BR gibt dreist zu verstehen, dass sie beabsichtigt, ein ganzes Jahr lang die Grundrechte "präventiv", ohne die Verhältnismäßigsprüfung der "Massnahmen" zu garantieren, einzuschränken, egal welche Konsequenzen das für die Menschen in diesem Land hat.
Und zwar ausgerechnet durch die Leopoldina e.V., welche bereits in der Kritik steht, Gefälligkeitsgutachten erstellt zu haben für die Regierung, soll die epidemische Lage nun festgestellt werden, aber selbstverständlich erst im Nachhinein.
Wer regiert uns in diesem Land, Frau Merkel? Demokraten oder die Cosa Nostra?
Wer hat Lust, wer noch Verständnis und wer schweigt verdammt nochmal jetzt immer noch? 🧐
#WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #EveryLifeMatters
https://reitschuster.de/post/pandemische-lage-verlaengerung-jetzt-erkenntnisse-in-neun-monaten/
Anders sieht es aus, wenn man keine Fakten vorlegen kann und befürchten muss, dass das Parlament irgendwann sagt, dass die Faktenlage nicht mehr ausreichend ist, um derartige Maßnahmen zu rechtfertigen.
Dann braucht man eine Ermächtigung und missbraucht diese bis zum Sankt Nimmerleinstag.
Heute, knapp ein Jahr später sage ich Euch, Ihr nanntet mich Spinner und Verschwörungstheoretiker. Und wie nennt man heute Euch? Realitätsferne und überhebliche Empörungsuhus, die vor lauter Wald den Baum nicht mehr sehen.
‼️ ‼️ Auszug aus dem Antrag der GroKo, man beachte die Jahreszahlen:
"Das Bundesministerium für Gesundheit beauftragt eine externe wissenschaftliche Evaluation der Regelungsgesamtheit zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e. V.. Das Ergebnis der Evaluierung soll bis zum ‼️ 31. Dezember 2021 ‼️ vorgelegt werden. Die Bundesregierung übersendet dem Deutschen Bundestag bis zum ‼️ 31. März 2022 ‼️ das Ergebnis der Evaluierung sowie eine Stellungnahme der Bundesregierung zu diesem Ergebnis.“
Das bedeutet, die BR gibt dreist zu verstehen, dass sie beabsichtigt, ein ganzes Jahr lang die Grundrechte "präventiv", ohne die Verhältnismäßigsprüfung der "Massnahmen" zu garantieren, einzuschränken, egal welche Konsequenzen das für die Menschen in diesem Land hat.
Und zwar ausgerechnet durch die Leopoldina e.V., welche bereits in der Kritik steht, Gefälligkeitsgutachten erstellt zu haben für die Regierung, soll die epidemische Lage nun festgestellt werden, aber selbstverständlich erst im Nachhinein.
Wer regiert uns in diesem Land, Frau Merkel? Demokraten oder die Cosa Nostra?
Wer hat Lust, wer noch Verständnis und wer schweigt verdammt nochmal jetzt immer noch? 🧐
#WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #EveryLifeMatters
https://reitschuster.de/post/pandemische-lage-verlaengerung-jetzt-erkenntnisse-in-neun-monaten/
reitschuster.de
Pandemische Lage: Verlängerung jetzt, Erkenntnisse in neun Monaten
Normalerweise sollte sich ein Parlament zuerst informieren und dann entscheiden. Ein neuer Gesetzesentwurf lässt nun den Verdacht aufkommen, dass es bei der geplanten Verlängerung der pandemischen Lage durch den Bundestag umkehrt sein könnte.