Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag und Marco Buschmann
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist ein völkerrechtlicher Vertrag. Unabhängig von den Vereinten Nationen.
123 Nationen, die diesen Vertrag beigetreten sind, sind also diesem internationalen Strafgerichtshof unterworfen. Die USA, China, Russland,Türkei, Israel und Indien gehören z.B. nicht dazu. Sie werden dafür ihre Gründe haben.
Irgendwelche Haftbefehle zu erlassen, für jemanden der gar nicht diesem Gericht unterliegt, ist eine fragwürdige Angelegenheit. Noch fragwürdiger ist dann das Verhalten von Marco Buschmann. Der deutsche Justizminister möchte gerne wohl auch gleichzeitig "Justizminister in Den Haag" sein, wenn er den Haftbefehl am liebsten sofort "exekutieren" würde, sobald sich Putin auf deutschen Gebiet befinden würde...
In persona Marco Buschmann sind es halt wieder die Deutschen, die irgendwie falsch abbiegen. Ungarn weißt schon mal freundlich darauf hin.
Ob man in einem anderen Zusammenhang von diesem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag etwas Vernünftiges erwarten kann, wage ich inzwischen zu bezweifeln.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/R%C3%B6misches_Statut_des_Internationalen_Strafgerichtshofs
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist ein völkerrechtlicher Vertrag. Unabhängig von den Vereinten Nationen.
123 Nationen, die diesen Vertrag beigetreten sind, sind also diesem internationalen Strafgerichtshof unterworfen. Die USA, China, Russland,Türkei, Israel und Indien gehören z.B. nicht dazu. Sie werden dafür ihre Gründe haben.
Irgendwelche Haftbefehle zu erlassen, für jemanden der gar nicht diesem Gericht unterliegt, ist eine fragwürdige Angelegenheit. Noch fragwürdiger ist dann das Verhalten von Marco Buschmann. Der deutsche Justizminister möchte gerne wohl auch gleichzeitig "Justizminister in Den Haag" sein, wenn er den Haftbefehl am liebsten sofort "exekutieren" würde, sobald sich Putin auf deutschen Gebiet befinden würde...
In persona Marco Buschmann sind es halt wieder die Deutschen, die irgendwie falsch abbiegen. Ungarn weißt schon mal freundlich darauf hin.
Ob man in einem anderen Zusammenhang von diesem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag etwas Vernünftiges erwarten kann, wage ich inzwischen zu bezweifeln.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/R%C3%B6misches_Statut_des_Internationalen_Strafgerichtshofs
Wikipedia
Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
völkerrechtlicher Vertrag zur Regelung des Internationalen Strafgerichtshofs 1998