Werden die Stadt Rosenheim und das BayVersG noch Freunde?

Am gestrigen Dienstagmittag waren wir zum Kooperationsgespräch, unsere für Samstag, 18.05.24, angezeigte Versammlung am Max-Josefs-Platz betreffend, geladen.
Das Verwunderliche war nun der etwas späte Aufruf der Stadt Rosenheim - die Versammlung hatten wir schließlich schon am 19.03.24 rechtmäßig angezeigt. Seit dem wird diese beworben, ein Bühnen-Technik-LKW wurde angemietet, der Verbrauchsstrom sowie Zufahrtsgenehmigung beantrag. Also all das, was man als Versammlungsleiter halt so organisatorisch macht...

Bei dem gestrigen Gespräch - 4 Tage vor der Kundgebung - stellte sich unübersehbar heraus, dass wir dem Ordnungsamt offenbar ein Dorn im Auge sind. Es wurden einige, völlig an den Haaren herbeigezogene, Argumente aus dem Hut gezaubert, weshalb wir nicht auf dem Max-Josefs-Platz sein könnten und schon garnicht mit einer LKW-Bühne. Wir konnten mündlich zwar alles entkräften, sind jedoch auf weitere Argumente der Stadt gefasst, unsere Versammlung, anders als angezeigt, zu bescheiden.

🟢 Kommt am Freitag die große Überraschung?
🔵 Braucht es überhaupt einen Bescheid nach BayVersG?
🔴 Auf welcher gesetzlichen Grundlage besteht eine mögliche Beschränkung einer Versammlung - ganz ohne "Pandemie"?
🟠 Werden wir Rechtsmittel einlegen müssen?

Es bleibt spannend!
Kommt am Samstag alle um 16Uhr zum Max-Josefs-Platz und erfahrt die ganze Geschichte.
Außerdem stehen wir für und mit Euch auf
für Frieden & Grundrechte
gegen den WHO-Pandemievertrag

🟩🟦🟥🟧
Der Titel unserer Versammlung ist Programm:
"Wohin führt Deutschlands Weg in Europa?"
🟩🟦🟥🟧

Mir gfrein uns drauf!
Peggy & Vroni