DIE WELT IM GRIFF DER WORLD HEALTH ORGANIZATION (WHO)
NEIN DANKE !Diese Woche hat das niederländische Parlament die Regierung beauftragt in der Ende Mai stattfindenden Weltgesundheitsversammlung eine
Vertagung der Abstimmung über die
Änderungsanträge zu den IGV und den neuen Pandemievertrag
zu beantragen, und
falls diese Vertagung nicht erreicht wird, g
egen die vorgeschlagenen Änderungen der IHR und das neue Pandemieabkommen in ihrer Gesamtheit
zu stimmenDa den Mitgliedstaaten keine ausreichende Zeit bleibe, "
die Änderungen und ihre wichtigen rechtlichen, gesundheitlichen, wirtschaftlichen, finanziellen und menschenrechtlichen Auswirkungen zu prüfen".
Dies untergrabe die demokratische Legitimität der Vorhaben.
Nehmen wir dies als gutes Zeichen auf, um mutig weiter eine öffentliche Diskussion über die
Vertragsentwürfe auch in Deutschland zu fordern. Es wird Zeit.
Wir vertreten die Meinung, wenn geplant ist, Bürgern ihre Souveränität zu beschneiden, haben sie das Recht schon in der Planungsphase darüber informiert zu werden und nicht vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden. Demokratisch wäre eine
bundesweite Volksentscheidung, nach
umfassender medialer
Information durchzuführen.
STACHUS 18:00 Uhr Mittwoch
Wir sehen uns auf der Straße:
👉Friedensfähig nicht Kriegstüchtig sein
👉Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen „damit sich solch ein politisches Spektakel nicht wiederholen kann“
👉Offenlegung der WHO-Verträge vor der Zeichnung
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
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