Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Wieder erklärt ein VG die Verkürzung des Genesenenstatus für verfassungswidrig ❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das Verwaltungsgericht Hamburg verstetigt die Rechtsprechung zur Verkürzung des Genesenenstatus.
Die Regelung verstoße aufgrund der Bezugnahme auf die vom Robert Koch-Institut jeweils im Internet veröffentlichten Anforderungen gegen das Rechtsstaats- und Demokratieprinzip.
(Quelle 👉 welt.de)
Man kann sich wohl so langsam darauf berufen, dass trotz eines 90-Tages-„Visums“ dieses per se wieder 180 Tage gilt. Ich halte es für unzumutbar, dass jetzt alle, die hier in ihrem Grundrecht verletzt wurden, erst klagen müssen.
Deswegen dürfte es möglich sein, auch mit einem abgelaufenen Genesenenstatus die 2G-Regel zu erfüllen. In einem etwaigen Bußgeldverfahren müsste vor dem Hintergrund dieser Rechtssprechung und der sich hieraus ergebenen eindeutigen Rechtswidrigkeit wohl jeder Amtsrichter die Verfassungswidrigkeit erkennen und bejahten.
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Das Verwaltungsgericht Hamburg verstetigt die Rechtsprechung zur Verkürzung des Genesenenstatus.
Die Regelung verstoße aufgrund der Bezugnahme auf die vom Robert Koch-Institut jeweils im Internet veröffentlichten Anforderungen gegen das Rechtsstaats- und Demokratieprinzip.
(Quelle 👉 welt.de)
Man kann sich wohl so langsam darauf berufen, dass trotz eines 90-Tages-„Visums“ dieses per se wieder 180 Tage gilt. Ich halte es für unzumutbar, dass jetzt alle, die hier in ihrem Grundrecht verletzt wurden, erst klagen müssen.
Deswegen dürfte es möglich sein, auch mit einem abgelaufenen Genesenenstatus die 2G-Regel zu erfüllen. In einem etwaigen Bußgeldverfahren müsste vor dem Hintergrund dieser Rechtssprechung und der sich hieraus ergebenen eindeutigen Rechtswidrigkeit wohl jeder Amtsrichter die Verfassungswidrigkeit erkennen und bejahten.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
♦️BÜRGER WEHREN SICH: EU-KOMMISSION UND VERLÄNGERUNG DER REGELUNG ZUM GRÜNER PASS♦️
„Ihre Meinung zählt“ – so ist es auf der Website der EU-Kommission zu lesen, auf der Rückmeldungen der Bürger zu verschiedenen EU-Plänen und Gesetzen erfragt werden. Auch zur geplanten Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats (und damit des faktischen Impfzwangs) können die Menschen in der Europäischen Union sich äußern. Das Ergebnis fällt eindeutig aus: Schon mehr als 26.000 Bürger haben scharfe Kritik an diesem Vorstoß geäußert. Die Zahl der (durchweg negativen) Rückmeldungen steigt stetig."
"Aktuell melden sich vor allem Bürger aus Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich und den Niederlanden zu Wort, doch Protest wird zunehmend aus allen Ländern der Union bekundet. Minütlich gehen etliche neue Meldungen ein. Der Tenor ist klar: Das Covid-Zertifikat gehört abgeschafft und die Grundrechte aller Bürger wiederhergestellt. ❗️Die Menschen kritisieren die mangelnde Wirkung der Covid-Vakzine und die daraus resultierende völlige Sinnlosigkeit des Zertifikats. Den EU-Bürgern ist klar, dass es sich beim „Grünen Pass“ schlussendlich nur um ein Kontroll-Instrument handelt – denn die Gesundheit der Bevölkerung vermag er nicht zu verbessern. Im Gegenteil. Die Menschen beklagen eine massive Spaltung der Gesellschaft in ihren jeweiligen Ländern, die unsägliches Leid verursacht."
https://report24.news/buerger-wehren-sich-eu-kommission-wird-mit-kritik-wegen-gruenem-pass-ueberschuettet/?feed_id=12153
Kommentar: Ob die Rückmeldungen der Bürger tatsächlichen einen Einfluss auf die Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats haben werden, ist fraglich. Unabhängig davon sollten die EU-Bürger ihren Unmut ruhig äußern und den Politikern ihre ggf. unpopuläre Entscheidung vor Augen halten. Mehr als sachliche Inhalte helfen neuerdings immer öfter die Befürchtungen der Politiker, unpopulären Maßnahmen zu treffen.
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„Ihre Meinung zählt“ – so ist es auf der Website der EU-Kommission zu lesen, auf der Rückmeldungen der Bürger zu verschiedenen EU-Plänen und Gesetzen erfragt werden. Auch zur geplanten Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats (und damit des faktischen Impfzwangs) können die Menschen in der Europäischen Union sich äußern. Das Ergebnis fällt eindeutig aus: Schon mehr als 26.000 Bürger haben scharfe Kritik an diesem Vorstoß geäußert. Die Zahl der (durchweg negativen) Rückmeldungen steigt stetig."
"Aktuell melden sich vor allem Bürger aus Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich und den Niederlanden zu Wort, doch Protest wird zunehmend aus allen Ländern der Union bekundet. Minütlich gehen etliche neue Meldungen ein. Der Tenor ist klar: Das Covid-Zertifikat gehört abgeschafft und die Grundrechte aller Bürger wiederhergestellt. ❗️Die Menschen kritisieren die mangelnde Wirkung der Covid-Vakzine und die daraus resultierende völlige Sinnlosigkeit des Zertifikats. Den EU-Bürgern ist klar, dass es sich beim „Grünen Pass“ schlussendlich nur um ein Kontroll-Instrument handelt – denn die Gesundheit der Bevölkerung vermag er nicht zu verbessern. Im Gegenteil. Die Menschen beklagen eine massive Spaltung der Gesellschaft in ihren jeweiligen Ländern, die unsägliches Leid verursacht."
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Report24
Bürger wehren sich: EU-Kommission wird mit Kritik wegen Grünem Pass überschüttet
Die Bürger der EU protestieren entschieden gegen die geplante Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats.
Forwarded from Anwälte für Aufklärung e.V.
🔻🔻WICHTIG: HANDLUNGSALTERNATIVEN FÜR SELBSTÄNDIGE, DIE VON DER IMPFPFLICHT IM GESUNDHEITSWESEN BETROFFEN SIND 🔺🔺
Selbständige im Gesundheitswesen, die sich nicht impfen lassen wollen, stehen vor der Frage, ob sie im März automatisch ihre Existenz verlieren oder was im Zweifel passieren kann. Haben sie keinen gültigen Genesenennachweis, so stehen sie vor der Wahl, eine vergleichsweise sehr gefährliche Impfung auf sich zu nehmen oder Alternativen zu suchen. Am 16.03.2022 ist Stichtag.
Was sind die rechtlichen Folgen, wenn ich der staatlich angeordneten Nachweispflicht nicht oder nicht rechtzeitig nachkomme? Gibt es Alternativen? Kann ich Zeit gewinnen? Was passiert, wenn meine Impfunfähigkeitsbescheinigung angezweifelt wird? Wie kann ich gegen Maßnahmen des Gesundheitsamts rechtlich vorgehen? – Keiner hilft mir: vielleicht kann ich mir selbst helfen?
Betroffen sind Personen, die in folgenden Einrichtungen oder Unternehmen tätig sind: Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe, aber auch Selbständige, die in anderen Einrichtungen oder Unternehmen nach § 21a Absatz 1 Ziffer 1 Infektionsschutzgesetz tätig sind.
Beachte: bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass die rechtliche Situation für Einzel-Selbständige nicht genau gleich derjenigen für Angestellte ist. Daher lohnt ein Blick auf die Details.
https://afaev.de/handlungsalternativen-fuer-selbstaendige-die-von-der-impfpflicht-im-gesundheitswesen-betroffen-sind/
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
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Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Aktuell❌ Öffnung ab 20. März - oder doch nur ein bißchen?
✖️ Die geplanten Änderungen nach aktueller Informationslage: Am 19. März 2022 laufen die derzeitigen "Corona-Schutzmaßnahmen" aus, sofern diese nicht verlängert werden. Heute tagen die Ministerpräsidenten (👉 BILD Bericht) Im Moment zeichnet sich keine Aufhebung aller Maßnahmen ab (wie allseits gefordert), sondern eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes.
✖️ Dieses soll wohl eine Rechtsgrundlage für einen "Corona-Basisschutz" werden (👉 wie die Tagesschau berichtet). Drei Schritte zum stufenweisen Wegfall von Regelungen scheinen vorgesehen:
➖1 ➖ Private Zusammenkünfte werden wieder ohne Begrenzung erlaubt. Sobald eine ungeimpfte Person teilnimmt, gelten wieder Kontaktbeschränkungen. Also keine Änderung für rund ¼ der Bevölkerung. Im Einzelhandel sollen "2G"-Zugangsbeschränkungen wegfallen. Die Pflicht zum Maskentragen bleibt aber weiter bestehen.
➖2➖ Ab 4. März 2022 soll in Gastronomie/Hotels wieder "3G" gelten. Auch Ungeimpfte mit aktuellem Test haben dann wieder Zutritt. Disko/Klubs: Ungeimpfte bleiben draußen. Großveranstaltungen: Auslastung bis 60% in Innenräumen zugelassen, bis zu 25000 Personen im Freien.
➖3➖ Ab 20. März 2022 sollen Kontakt- & Zugangs-Beschränkungen sowie die Home Office-Pflicht wegfallen. Die Maskenpflicht in Bussen/Bahnen und in Innenräumen soll bleiben.
✖️ Die von der Bundesregierung befragten "Experten" rechnen damit, daß Maskenpflicht, Testen und Isolation im Herbst und Winter des Jahres wieder notwendig werden.
✖️ "Fun Fact" am Rande: Lauterbach will Wielers RKI "entmachten", nachdem man dieser Bundesbehörde zuvor unumschränkte Macht zugewiesen hatte... (👉 Bericht Berliner Zeitung)
✖️ Zusammenfassend: im Sommer wird wieder gelockert, im Herbst geht alles von vorne los. Es ist noch nicht vorbei, wir müssen es endgültig beenden, damit es vorbei ist. Solange diese Regierung im Amt ist, werden wir keine Rückkehr zur vollen Geltung unserer Grundrechte erleben.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST
ÜBERSCHRITTEN!
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
bild.de
Corona-Gipfel mit Scholz und Länderchefs: Fakten für die Freiheit!
Geschafft! Die Welle flaut ab. Wenn die 16 Länderchefs an diesem Mittwoch zum Corona-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) zusammenkommen, sollten sie...
"Es bröckelt so langsam, Herr Harbarth. Auch Sie werden sich vor der Geschichte verantworten müssen".
Am 11. März findet unsere dritte Demonstration vor dem BVerfG statt. Der geschätzte Kollege Dirk Sattelmaier hat es bereits auf allen Kanälen angekündigt.
Tenor der Anmeldung und des Aufrufs:
Treten Sie zurück, Herr Harbarth!
Vorher 13:00 Uhr AG Karlsruhe:
OWi-Hauptverhandlung
AfA Gruppenfoto 19.12.2020.
75 € Bußgeld
mangels Abstand und Maske im Freien.
"Angeklagt":
RA Dr. Christian Knoche.
Verteidigung:
Rechtsanwältin Beate Bahner.
Wir bitten alle Kolleginnen und Kollegen, in Robe an dem Hauptverhandlungstermin um 13:00 Uhr teilzunehmen. Danach geht's zum BVerfG.
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Am 11. März findet unsere dritte Demonstration vor dem BVerfG statt. Der geschätzte Kollege Dirk Sattelmaier hat es bereits auf allen Kanälen angekündigt.
Tenor der Anmeldung und des Aufrufs:
Treten Sie zurück, Herr Harbarth!
Vorher 13:00 Uhr AG Karlsruhe:
OWi-Hauptverhandlung
AfA Gruppenfoto 19.12.2020.
75 € Bußgeld
mangels Abstand und Maske im Freien.
"Angeklagt":
RA Dr. Christian Knoche.
Verteidigung:
Rechtsanwältin Beate Bahner.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Eilantrag gegen Verkürzung des Genesenenstatus erfolglos❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Absolut kuriose Entscheidung des VG Gelsenkirchen:
Zunächst lehnte das Gericht den Eilantrag eines Genesenen ab, die Verkürzung der Geltungsdauer seines Status wieder auf 6 Monate auszuweiten.
Begründung hierfür war im Wesentlichen, dass eine Verfassungswidrigkeit im Rahmen eines Eilverfahrens grundsätzlich nicht festgestellt werden kann (anders die VG HH, Ansbach und Osnabrück).
Aber:
Gleichzeitig stelle das Gericht klar, dass für den Anwendungsbereich der Coronaschutzverordnung NRW ein Genesenennachweis weiterhin sechs Monate lang gültig sei.
(Quelle 👉 vg-gelsenkirchen.nrw)
Im Klartext heißt das:
Befindet man sich als NRW-Genesener in seinem Bundesland, so gelten die Nachweise unabhängig von der bescheinigten kurzen Dauer dann weiterhin sechs Monate.
Die mit der 2G-Regel eingeschränkten Tätigkeiten auf Grund der NRW-Verordnung kann dann somit in Anspruch genommen werden ohne etwaige Bußgelder befürchten zu müssen.
Allerdings greift hier wie so oft „die Macht des Faktischen“: wenn ein Gastronom mit Verweis auf den kurzen Genesenenstatus den Eintritt verwehrt, dann ist man relativ machtlos.
Verwirrung total...
Mein Kanal:
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Absolut kuriose Entscheidung des VG Gelsenkirchen:
Zunächst lehnte das Gericht den Eilantrag eines Genesenen ab, die Verkürzung der Geltungsdauer seines Status wieder auf 6 Monate auszuweiten.
Begründung hierfür war im Wesentlichen, dass eine Verfassungswidrigkeit im Rahmen eines Eilverfahrens grundsätzlich nicht festgestellt werden kann (anders die VG HH, Ansbach und Osnabrück).
Aber:
Gleichzeitig stelle das Gericht klar, dass für den Anwendungsbereich der Coronaschutzverordnung NRW ein Genesenennachweis weiterhin sechs Monate lang gültig sei.
(Quelle 👉 vg-gelsenkirchen.nrw)
Im Klartext heißt das:
Befindet man sich als NRW-Genesener in seinem Bundesland, so gelten die Nachweise unabhängig von der bescheinigten kurzen Dauer dann weiterhin sechs Monate.
Die mit der 2G-Regel eingeschränkten Tätigkeiten auf Grund der NRW-Verordnung kann dann somit in Anspruch genommen werden ohne etwaige Bußgelder befürchten zu müssen.
Allerdings greift hier wie so oft „die Macht des Faktischen“: wenn ein Gastronom mit Verweis auf den kurzen Genesenenstatus den Eintritt verwehrt, dann ist man relativ machtlos.
Verwirrung total...
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Friedemann Däblitz
One More VG Entscheidung gegen die Verkürzung des Genesenenstatus: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-gericht-kippt-verkuerzung-des-genesenenstatus-li.212270
Diesmal allerdings mit der Besonderheit, dass Betroffene direkt einen Eilantrag gegen die BRD, vertreten durch Karl Lauterbach stellen könnnen:
„Das Gericht folgte der Antragstellerin in ihrer Argumentation zur Zulässigkeit des Antrags, in dem sie direkt gegen die Bundesrepublik Deutschland geklagt und die vorgenannten Bundesverordnungen beanstandet hatte. Das Gericht bestätigte damit, dass es ausnahmsweise direkt ein Rechtsverhältnis zwischen den Antragstellern und der Bundesrepublik Deutschland als Verordnungsgeberin gibt. Nach Ansicht von Hamed sind daher alle Anträge bezüglich des Verkürzungsstatus beim VG Berlin zu stellen, unabhängig davon in welchem Bundesland man lebt.“
D.h. jeder kann diesen Antrag hier kopieren: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Antrag_auf_einstweilige_Anordnung.pdf und selbst stellen. Man muss dazu noch darlegen, dass man nicht geimpft und wie man konkret betroffen ist.
@RA_Friede
Diesmal allerdings mit der Besonderheit, dass Betroffene direkt einen Eilantrag gegen die BRD, vertreten durch Karl Lauterbach stellen könnnen:
„Das Gericht folgte der Antragstellerin in ihrer Argumentation zur Zulässigkeit des Antrags, in dem sie direkt gegen die Bundesrepublik Deutschland geklagt und die vorgenannten Bundesverordnungen beanstandet hatte. Das Gericht bestätigte damit, dass es ausnahmsweise direkt ein Rechtsverhältnis zwischen den Antragstellern und der Bundesrepublik Deutschland als Verordnungsgeberin gibt. Nach Ansicht von Hamed sind daher alle Anträge bezüglich des Verkürzungsstatus beim VG Berlin zu stellen, unabhängig davon in welchem Bundesland man lebt.“
D.h. jeder kann diesen Antrag hier kopieren: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Antrag_auf_einstweilige_Anordnung.pdf und selbst stellen. Man muss dazu noch darlegen, dass man nicht geimpft und wie man konkret betroffen ist.
@RA_Friede
Berliner Zeitung
Berliner Gericht kippt Verkürzung des Genesenenstatus
Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI rechtswidrig ist.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Aschaffenburg und der „angedeutete“Freispruch
Zu Gast:
RA Holger Fischer
Heute stand tatsächlich ICH selbst als Betroffener einer Ordnungswidrigkeit vor Gericht.
Tatvorwurf war der Verstoß gegen eine beauflagte Maskenpflicht auf einer Versammlung im Februar 2021.
Warum die Richterin den Freispruch ausdrücklich „andeutete“ und was sonst noch passierte, ist wie immer im Video beschrieben.
Mein Kanal:
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Heute:
AG Aschaffenburg und der „angedeutete“Freispruch
Zu Gast:
RA Holger Fischer
Heute stand tatsächlich ICH selbst als Betroffener einer Ordnungswidrigkeit vor Gericht.
Tatvorwurf war der Verstoß gegen eine beauflagte Maskenpflicht auf einer Versammlung im Februar 2021.
Warum die Richterin den Freispruch ausdrücklich „andeutete“ und was sonst noch passierte, ist wie immer im Video beschrieben.
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♦️MELDESTELLE FÜR IMPFSCHÄDEN BEI DER MWGFD♦️
"Noch nie in der Geschichte der Medizin hat eine Impfung eine derart hohe Zahl von schweren Nebenwirkungen und Folgeschäden, bis hin zu in zeitlichem Zusammenhang aufgetretenen Todesfällen mit sich gebracht.
Die Dokumentation und Meldung von Impfnebenwirkungen ist besonders wichtig u.a. auch, weil hiermit Argumente gegen die weitere Zulassung des längst noch nicht vollständig erprobten, genbasierten Impfstoffes gesammelt werden und dadurch anderen Menschen möglicherweise ähnliches Leid erspart werden kann.❗️
Es ist nicht davon auszugehen, dass Impfnebenwirkungen konsequent erfasst und veröffentlicht werden. Nach unseren Erfahrungen werden Patienten, die Nebenwirkungen zur Sprache bringen, oft von ärztlicher Seite abgewiegelt, und viel zu häufig wird ein möglicher Zusammenhang mit der Impfung verneint."
https://www.mwgfd.de/meldestelle-impfschaeden/
Kommentar: Aus weiterhin aktuellen Anlass wollen wir nochmals auf die Meldestelle für Impfschäden der MWGfD verweisen. Die Übersterblichkeit nach Beginn der jeweiligen Impfkampagne für die unterschiedlichen Altersgruppen ist erheblich. Trotzdem wird weiterhin ausschließlich die Impfung als Allheilmittel propagiert und die Impfpflicht für den Herbst vorbereitet. Es ist wichtiger denn je, die Impfschäden zu erfassen. Das PEI kommt diesbezüglich seiner Aufgabe nicht nach, wie auch seine Reaktion auf die Pathologie-Konferenz gezeigt hat.
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"Noch nie in der Geschichte der Medizin hat eine Impfung eine derart hohe Zahl von schweren Nebenwirkungen und Folgeschäden, bis hin zu in zeitlichem Zusammenhang aufgetretenen Todesfällen mit sich gebracht.
Die Dokumentation und Meldung von Impfnebenwirkungen ist besonders wichtig u.a. auch, weil hiermit Argumente gegen die weitere Zulassung des längst noch nicht vollständig erprobten, genbasierten Impfstoffes gesammelt werden und dadurch anderen Menschen möglicherweise ähnliches Leid erspart werden kann.❗️
Es ist nicht davon auszugehen, dass Impfnebenwirkungen konsequent erfasst und veröffentlicht werden. Nach unseren Erfahrungen werden Patienten, die Nebenwirkungen zur Sprache bringen, oft von ärztlicher Seite abgewiegelt, und viel zu häufig wird ein möglicher Zusammenhang mit der Impfung verneint."
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Kommentar: Aus weiterhin aktuellen Anlass wollen wir nochmals auf die Meldestelle für Impfschäden der MWGfD verweisen. Die Übersterblichkeit nach Beginn der jeweiligen Impfkampagne für die unterschiedlichen Altersgruppen ist erheblich. Trotzdem wird weiterhin ausschließlich die Impfung als Allheilmittel propagiert und die Impfpflicht für den Herbst vorbereitet. Es ist wichtiger denn je, die Impfschäden zu erfassen. Das PEI kommt diesbezüglich seiner Aufgabe nicht nach, wie auch seine Reaktion auf die Pathologie-Konferenz gezeigt hat.
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MWGFD
Meldung möglicher Impfschäden - MWGFD
Meldestelle möglicher Impfschäden / Impfnebenwirkungen im Zusammenhang mit der COVID19-Impfung Noch nie in der Geschichte der Medizin hat eine Impfung eine derart hohe Zahl von schweren Nebenwirkungen und Folgeschäden, bis hin zu in zeitlichem Zusammenhang…
🔻ABSOLUT UNTRAGBARE ENTSCHEIDUNG DER MPK ZUM MASKENZWANG BEI SCHÜLERN🔺
"Freiheit für Shopper, aber Test- und Maskenzwänge für Schüler: Bei den Corona-Lockerungen macht die MPK klar, wer auf ihrer Prioritätenliste ganz unten steht. Kinder und Jugendliche. Dabei gibt es genug Anlass, gerade in Schulen und Kitas rasch zur Normalität zurückzukehren.
Der Sturm auf die Grabbeltische in den Einkaufszentren kann ab sofort losgehen, ganz ohne Impfungen, Tests oder Kontrollen, so will es der jüngste Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Ganz anders in Schulen und Kitas.
Hier ist „die Möglichkeit", in bestimmten Bereichen Testerfordernisse vorzusehen sowie die Pflicht zur Nachweisführung des Impf-, Genesenen- und Teststatus“ weiter „notwendig“, heißt es in dem MPK-Beschluss. Dieser Passus ist im Übrigen der einzige zu Schulen, in dem gemeinsam verabschiedeten neun Seiten langen Kompromisspapier.
Ansonsten hält der Beschluss für die Kleinen nur einen einzigen Absatz bereit, und der muss auf die Betroffenen wie Hohn wirken: „Kinder und Jugendliche haben in den letzten zwei Jahren große Solidarität gezeigt, leiden aber auch in besonderem Maße unter der Pandemie und den damit verbundenen Beschränkungen. Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder betonen die Notwendigkeit, auch weiterhin sämtliche Anstrengungen zu unternehmen, die Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche abzumildern.“
https://www.welt.de/wirtschaft/article236956705/Freedom-Day-Kinder-gehen-bei-Corona-Lockerungen-leer-aus.html
Kommentar: Es ist einfach unfassbar, dass die Kinder weiterhin bis zu 10 Stunden täglich mit Masken am Unterricht teilnehmen sollen. Alle, die diesen Beschlüssen zugestimmt haben, quälen die Kinder weiterhin, deren große Solidarität sie gleichzeitig loben. Die Selbstmordrate und die überfüllten Kinderpsychiatrien will bei der MPK offensichtlich niemand zur Kenntnis nehmen. Es bleibt nur zu hoffen, dass in den Bundesländern andere Regelungen getroffen werden, um das Leid der Schüler endlich zu beenden. Wenn das "Maskentheater" und die "Pandemie" irgendwann auch in Deutschland endlich beendet sein werden, werden alle Beteiligten zur Rechenschaft gezogen werden.
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"Freiheit für Shopper, aber Test- und Maskenzwänge für Schüler: Bei den Corona-Lockerungen macht die MPK klar, wer auf ihrer Prioritätenliste ganz unten steht. Kinder und Jugendliche. Dabei gibt es genug Anlass, gerade in Schulen und Kitas rasch zur Normalität zurückzukehren.
Der Sturm auf die Grabbeltische in den Einkaufszentren kann ab sofort losgehen, ganz ohne Impfungen, Tests oder Kontrollen, so will es der jüngste Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Ganz anders in Schulen und Kitas.
Hier ist „die Möglichkeit", in bestimmten Bereichen Testerfordernisse vorzusehen sowie die Pflicht zur Nachweisführung des Impf-, Genesenen- und Teststatus“ weiter „notwendig“, heißt es in dem MPK-Beschluss. Dieser Passus ist im Übrigen der einzige zu Schulen, in dem gemeinsam verabschiedeten neun Seiten langen Kompromisspapier.
Ansonsten hält der Beschluss für die Kleinen nur einen einzigen Absatz bereit, und der muss auf die Betroffenen wie Hohn wirken: „Kinder und Jugendliche haben in den letzten zwei Jahren große Solidarität gezeigt, leiden aber auch in besonderem Maße unter der Pandemie und den damit verbundenen Beschränkungen. Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder betonen die Notwendigkeit, auch weiterhin sämtliche Anstrengungen zu unternehmen, die Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche abzumildern.“
https://www.welt.de/wirtschaft/article236956705/Freedom-Day-Kinder-gehen-bei-Corona-Lockerungen-leer-aus.html
Kommentar: Es ist einfach unfassbar, dass die Kinder weiterhin bis zu 10 Stunden täglich mit Masken am Unterricht teilnehmen sollen. Alle, die diesen Beschlüssen zugestimmt haben, quälen die Kinder weiterhin, deren große Solidarität sie gleichzeitig loben. Die Selbstmordrate und die überfüllten Kinderpsychiatrien will bei der MPK offensichtlich niemand zur Kenntnis nehmen. Es bleibt nur zu hoffen, dass in den Bundesländern andere Regelungen getroffen werden, um das Leid der Schüler endlich zu beenden. Wenn das "Maskentheater" und die "Pandemie" irgendwann auch in Deutschland endlich beendet sein werden, werden alle Beteiligten zur Rechenschaft gezogen werden.
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DIE WELT
Überall Lockerungen – nur unsere Kinder gehen weiter leer aus
Freiheit für Shopper, aber Test- und Maskenzwänge für Schüler: Bei den Corona-Lockerungen macht die MPK klar, wer auf ihrer Prioritätenliste ganz unten steht. Kinder und Jugendliche. Dabei gibt es genug Anlass, gerade in Schulen und Kitas rasch zur Normalität…
Forwarded from Epoch Times Deutsch
🗞Heute frisch aus der Presse: Die aktuelle Epoch Times Wochenzeitung #32
📍„Politik missbraucht Wissenschaft als Waffe“
Medizinethiker im Interview
📍Versammlung, Demo oder doch nur ein Spaziergang?
📍Trump: „Die Presse ist zu einem Feind des Volkes geworden“
Donald Trump steht der Epoch Times Rede und Antwort, Teil 2 des Exklusiv-Interviews.
📍China: Stiller Wunsch nach Freiheit und Marktwirtschaft jenseits „sozialer Stabilität“
📍Deutsche Statistiken täuschen: Seit vier Jahren kein reales Wirtschaftswachstum
📍Gegen den Big-Tech-Sozialismus: Peter Thiel kehrt in die Politik zurück
📍Ein Jahr arbeitsunfähig nach Impfschaden – Rentenbehörde lehnt Antrag ab
📍Investigative Journalistin: Mit Faktenprüfern wird die Öffentlichkeit manipuliert
📍Energiewende verschlingt „tonnenweise“ Ressourcen und Landschaft
📍„TRUTH Social“ Mächtige Feinde und viele Ideen.
📍Und viele weitere Themen
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📍„Politik missbraucht Wissenschaft als Waffe“
Medizinethiker im Interview
📍Versammlung, Demo oder doch nur ein Spaziergang?
📍Trump: „Die Presse ist zu einem Feind des Volkes geworden“
Donald Trump steht der Epoch Times Rede und Antwort, Teil 2 des Exklusiv-Interviews.
📍China: Stiller Wunsch nach Freiheit und Marktwirtschaft jenseits „sozialer Stabilität“
📍Deutsche Statistiken täuschen: Seit vier Jahren kein reales Wirtschaftswachstum
📍Gegen den Big-Tech-Sozialismus: Peter Thiel kehrt in die Politik zurück
📍Ein Jahr arbeitsunfähig nach Impfschaden – Rentenbehörde lehnt Antrag ab
📍Investigative Journalistin: Mit Faktenprüfern wird die Öffentlichkeit manipuliert
📍Energiewende verschlingt „tonnenweise“ Ressourcen und Landschaft
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Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
VG Koblenz meint, PCR-Test weist Infektion nach..., jedenfalls solange es nichts besseres gibt
Das Gericht führt aus: Der PCR-Test stelle nach den gegenwärtigen wissenschaftlichen Erkenntnissen einen geeigneten Nachweis für die Annahme der Ansteckungsfähigkeit mit dem Coronavirus dar. Dies gelte jedenfalls so lange, wie keine zuverlässigere Nachweismöglichkeit als das PCR-Testverfahren entwickelt sei.
👉 Hier die unglaubliche Entscheidung im Wortlaut:
https://vgko.justiz.rlp.de/fileadmin/justiz/Gerichte/Fachgerichte/Verwaltungsgerichte/Koblenz/Dokumente/Entscheidungen/Nr_06-2022_VOE_3_K_385_21_KO_Urteil_5ea108d773214166a194d502e1b87e0a.pdf
👉 Diese Entscheidung ist ein neuer Höhepunkt deutscher Rechtsprechungsqualität. Nochmal zum besseren Verständnis: solange es nichts besseres gibt, soll der PCR-Test ein brauchbares Verfahren sein, um eine Infektion nachzuweisen, die man besser dadurch nachweisen könnte, daß eine Erkrankung vorliegt - und das ganze jedenfalls dann, wenn der Test richtig durchgeführt wird, aber dafür gibt es leider keine Standards...
Es ist Realsatire.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
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DIE ROTE LINIE
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ÜBERSCHRITTEN!
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
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Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Das Gericht führt aus: Der PCR-Test stelle nach den gegenwärtigen wissenschaftlichen Erkenntnissen einen geeigneten Nachweis für die Annahme der Ansteckungsfähigkeit mit dem Coronavirus dar. Dies gelte jedenfalls so lange, wie keine zuverlässigere Nachweismöglichkeit als das PCR-Testverfahren entwickelt sei.
👉 Hier die unglaubliche Entscheidung im Wortlaut:
https://vgko.justiz.rlp.de/fileadmin/justiz/Gerichte/Fachgerichte/Verwaltungsgerichte/Koblenz/Dokumente/Entscheidungen/Nr_06-2022_VOE_3_K_385_21_KO_Urteil_5ea108d773214166a194d502e1b87e0a.pdf
👉 Diese Entscheidung ist ein neuer Höhepunkt deutscher Rechtsprechungsqualität. Nochmal zum besseren Verständnis: solange es nichts besseres gibt, soll der PCR-Test ein brauchbares Verfahren sein, um eine Infektion nachzuweisen, die man besser dadurch nachweisen könnte, daß eine Erkrankung vorliegt - und das ganze jedenfalls dann, wenn der Test richtig durchgeführt wird, aber dafür gibt es leider keine Standards...
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Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
❌ Moderna und Biontech noch immer ohne ordentliche Zulassung ‼️
👉 Viele Fragen haben uns Anwälte in den vergangenen Monaten erreicht: Sind die Impfstoffe tatsächlich zugelassen? Ist da jetzt nicht gerade eine Zulassung ausgelaufen? Kann noch geimpft werden, wenn die pandemische Lage nationaler Tragweite ausgelaufen ist, weil doch die Zulassung daran geknüpft sei?
👉 Eine große Impfstoff-Recherche in der WELT bringt nun eine Reihe von Antworten - und wirft zugleich neue, entscheidende Fragen auf!
👉 Hier geht es zum wichtigen Artikel in der WELT
👉 14 Monate nach der ersten Impfung sind Biontech und Moderna noch immer ohne ordentliche Zulassung – weil essenzielle Studien fehlen. Der Vorgang ist ungewöhnlich. Bis heute ist keiner der beiden mRNA-Impfstoffe ausreichend erforscht, um die Standards für eine ordentliche Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Behörde EMA zu erfüllen (👉 Zur EMA Webseite).
👉 Legal in Umlauf sind sie trotzdem, jedoch nur vorläufig und auf Zeit, per befristeter „bedingter Genehmigung“.
👉 Die Hersteller haben am Anfang Nachweispflichten nicht ausreichend erfüllt. Deshalb hatte die EMA eine Frist gesetzt, bis Juli 2021 Nachweise bezüglich Reinheit und Qualitätskontrolle nachzuliefern. Die Frist verstrich ungenutzt.
👉 Auch Qualitätsfragen, wie es zu dem hohen Anteil beschädigter mRNA in den Impfstoff-Chargen kam und ob es wieder passieren könnte, blieben offen.
👉 Fragen sind vor allem zur Verteilung und Verbleib der mRNA im Körper offen. Studien aus Japan zeigen, daß sich Nano Lipide bedenklich in wichtigen Organen anreichern. Das könnte einige der schweren Nebenwirkungen erklären wie Sinusvenenthrombose, Herzmuskelentzündungen, Thrombosen oder Lungenembolien. Zu alledem schweigen Hersteller und EMA bedenklich...
👉 Alles Fragen, die von uns Anwälten und von Wissenschaftlern von Anfang an gestellt wurden, da wurde das aber als "Verschwörungstheorie" abgetan. Auch hier ist die WELT also endlich im Thema angekommen.
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👉 Legal in Umlauf sind sie trotzdem, jedoch nur vorläufig und auf Zeit, per befristeter „bedingter Genehmigung“.
👉 Die Hersteller haben am Anfang Nachweispflichten nicht ausreichend erfüllt. Deshalb hatte die EMA eine Frist gesetzt, bis Juli 2021 Nachweise bezüglich Reinheit und Qualitätskontrolle nachzuliefern. Die Frist verstrich ungenutzt.
👉 Auch Qualitätsfragen, wie es zu dem hohen Anteil beschädigter mRNA in den Impfstoff-Chargen kam und ob es wieder passieren könnte, blieben offen.
👉 Fragen sind vor allem zur Verteilung und Verbleib der mRNA im Körper offen. Studien aus Japan zeigen, daß sich Nano Lipide bedenklich in wichtigen Organen anreichern. Das könnte einige der schweren Nebenwirkungen erklären wie Sinusvenenthrombose, Herzmuskelentzündungen, Thrombosen oder Lungenembolien. Zu alledem schweigen Hersteller und EMA bedenklich...
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DIE WELT
Corona-Impfungen: Fragezeichen beim mRNA-Impfstoff - WELT
14 Monate nach der ersten Impfung sind Biontech und Moderna noch immer ohne ordentliche Zulassung – weil essenzielle Studien fehlen. Der Vorgang ist ungewöhnlich. Mediziner und Pharmazie-Experten haben Fragen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
2022-02-17-siebte-stellungnahme-expertenrat-data.pdf
103.9 KB
💥Siebente Stellungnahme des Expertenrats💥
Es wird nicht besser.
Die 7. Stellungnahme des sog. Expertenrats ist völlig substanzlos.
Außer eine evidenzbefreite Aufforderung zur Impfung von Kindern, gibt es keine wirkliche Empfehlung.
Es ist wirklich schlimm mit anzusehen, wie alle Länder um Deutschland herum öffnen, Fehler eingestehen, Kinder schützen und der sog. Expertenrat nur dafür eingesetzt wird, die politische Agenda "wissenschaftlich" abzusichern.
Wenn 19 von 19 dafür sind, spricht es dafür, dass die Experten nicht für ihre Expertise, sondern für ihren Namen ausgewählt sind.
Gemeinhin nennt man so etwas "Korruption".
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Es wird nicht besser.
Die 7. Stellungnahme des sog. Expertenrats ist völlig substanzlos.
Außer eine evidenzbefreite Aufforderung zur Impfung von Kindern, gibt es keine wirkliche Empfehlung.
Es ist wirklich schlimm mit anzusehen, wie alle Länder um Deutschland herum öffnen, Fehler eingestehen, Kinder schützen und der sog. Expertenrat nur dafür eingesetzt wird, die politische Agenda "wissenschaftlich" abzusichern.
Wenn 19 von 19 dafür sind, spricht es dafür, dass die Experten nicht für ihre Expertise, sondern für ihren Namen ausgewählt sind.
Gemeinhin nennt man so etwas "Korruption".
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🔸DIE PANDEMIE DER UNGEIMPFTEN - NARRATIVE🔸
Von Narrativen, der Wahrheit und dem Recht
"Je mehr sich zeigt, dass die Verbreitung des Coronavirus nicht vom Impfstatus abhängt, umso massiver wird in Sachen Impfpflicht vorgeprescht und gegen sogenannte Impfverweigerer gehetzt. Der Rechtswissenschaftler Jörg Benedict fragt in seinem Gastbeitrag, was denn eigentlich die Rechtsgrundlagen für 2G- und 3G-Regelungen sowie berufsspezifische und allgemeine Impfpflichten sind, und kommt zu dem Fazit: Die Maßnahmen sind verfassungswidrig."
https://www.cicero.de/innenpolitik/pandemie-der-ungeimpften-narrative-corona-jorg-benedict-2g-3g-impfpflicht-grundgesetz
Kommentar: Der Beitrag verschafft dem Leser einen umfassenden Überblick über das Corona-Narrativ. Uneingeschränkte Leseempfehlung!
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Von Narrativen, der Wahrheit und dem Recht
"Je mehr sich zeigt, dass die Verbreitung des Coronavirus nicht vom Impfstatus abhängt, umso massiver wird in Sachen Impfpflicht vorgeprescht und gegen sogenannte Impfverweigerer gehetzt. Der Rechtswissenschaftler Jörg Benedict fragt in seinem Gastbeitrag, was denn eigentlich die Rechtsgrundlagen für 2G- und 3G-Regelungen sowie berufsspezifische und allgemeine Impfpflichten sind, und kommt zu dem Fazit: Die Maßnahmen sind verfassungswidrig."
https://www.cicero.de/innenpolitik/pandemie-der-ungeimpften-narrative-corona-jorg-benedict-2g-3g-impfpflicht-grundgesetz
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Cicero
Von Narrativen, der Wahrheit und dem Recht
Je mehr sich zeigt, dass die Verbreitung des Coronavirus nicht vom Impfstatus abhängt, umso massiver wird in Sachen Impfpflicht vorgeprescht und gegen sogenannte Impfverweigerer gehetzt. Der Rechtswissenschaftler Jörg Benedict fragt in seinem Gastbeitrag…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️VG Berlin: Einmal impfen reicht❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Für eine Antragstellerin, die sich nur einmal mit dem Johnson & Johnson hatte impfen lassen, hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass diese weiterhin als vollständig geimpft gilt.
Die Begründung beruht im Wesentlichen wieder einmal auf eher formalen Gründen:
„Die Übertragung dieser Entscheidung (Anm. die Rücknahme des Immunisierungstatus)auf das Paul-Ehrlich-Institut überschreitet die Grenzen der gesetzlichen Ermächtigung.“
Dies hätte durch die Bundesregierung erfolgen müssen.
(Quelle 👉 rbb.de)
Erneut eine Klatsche für den Bundesverordnungsgeber. Denn es gab sicherlich Viele, die sich mittels den geringsten Übels der Einmalimpfung ihre vermeintlichen Freiheit zurückholen wollten. Hier gab es dann ein böses Erwachen wegen des Entzugs des Immunisierungsstatus durch das PEI.
Zwar gilt die Entscheidung nur zugunsten der Klägerin. Aber für alle anderen sollte es leicht möglich sein, ihren Impfstatus wieder auf „grün“ setzen zu lassen.
Wir Anwälte versuchen, hierzu in den kommenden Tagen ein entsprechendes Musterschreiben zu veröffentlichen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Für eine Antragstellerin, die sich nur einmal mit dem Johnson & Johnson hatte impfen lassen, hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass diese weiterhin als vollständig geimpft gilt.
Die Begründung beruht im Wesentlichen wieder einmal auf eher formalen Gründen:
„Die Übertragung dieser Entscheidung (Anm. die Rücknahme des Immunisierungstatus)auf das Paul-Ehrlich-Institut überschreitet die Grenzen der gesetzlichen Ermächtigung.“
Dies hätte durch die Bundesregierung erfolgen müssen.
(Quelle 👉 rbb.de)
Erneut eine Klatsche für den Bundesverordnungsgeber. Denn es gab sicherlich Viele, die sich mittels den geringsten Übels der Einmalimpfung ihre vermeintlichen Freiheit zurückholen wollten. Hier gab es dann ein böses Erwachen wegen des Entzugs des Immunisierungsstatus durch das PEI.
Zwar gilt die Entscheidung nur zugunsten der Klägerin. Aber für alle anderen sollte es leicht möglich sein, ihren Impfstatus wieder auf „grün“ setzen zu lassen.
Wir Anwälte versuchen, hierzu in den kommenden Tagen ein entsprechendes Musterschreiben zu veröffentlichen.
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Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
♦️GRÜNDE GEGEN DIE IMPFPFLICHT - EIN NACHTRAG♦️
"Am 10. Dezember 2021 haben wir den Beitrag „10 Gründe gegen die Impfpflicht“ veröffentlicht, der in kurzer Zeit eine recht große Reichweite erzielte. Gleichzeitig entwickelte sich im Leserkommentarbereich eine lebhafte Diskussion zu einzelnen Punkten dieses Aufsatzes. Neben viel positiver Rückmeldung haben wir auch vereinzelt kritische Kommentare wahrgenommen, die uns unter anderem eine Bezugnahme auf „tendenziöse Quellen“ und damit zugleich unsaubere Recherche unterstellen.
Wir haben dies zum Anlass genommen, den Aufsatz und die zugrundeliegenden Quellen mit Blick auf die Kritikpunkte noch einmal zu überprüfen. Wir sind dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass wir auch weiterhin zu jedem einzelnen Punkt stehen und von der Richtigkeit des Inhalts überzeugt sind.
Nun könnte man es dabei bewenden lassen und in Anlehnung an ein Zitat des RKI-Präsidenten Lothar Wieler sagen: „Diese Erkenntnisse dürfen niemals hinterfragt werden!“ Da wir aber Wissenschaft nicht als statisches Gebilde, sondern vielmehr als stetigen Widerstreit der Erkenntnisse begreifen und es „die“ Wahrheit nicht gibt, wollen wir unsere Leser teilhaben lassen."
https://netzwerkkrista.de/2022/02/19/10-gruende-gegen-die-impfpflicht-ein-nachtrag/
Kommentar: Wie schon der Ursprungsartikel vom Dezember 21 sehr umfangreiche und mit Quellen versehene Argumente gegen die Impflicht. Daher auch zur Weiterleitung hervorragend geeignet.
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"Am 10. Dezember 2021 haben wir den Beitrag „10 Gründe gegen die Impfpflicht“ veröffentlicht, der in kurzer Zeit eine recht große Reichweite erzielte. Gleichzeitig entwickelte sich im Leserkommentarbereich eine lebhafte Diskussion zu einzelnen Punkten dieses Aufsatzes. Neben viel positiver Rückmeldung haben wir auch vereinzelt kritische Kommentare wahrgenommen, die uns unter anderem eine Bezugnahme auf „tendenziöse Quellen“ und damit zugleich unsaubere Recherche unterstellen.
Wir haben dies zum Anlass genommen, den Aufsatz und die zugrundeliegenden Quellen mit Blick auf die Kritikpunkte noch einmal zu überprüfen. Wir sind dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass wir auch weiterhin zu jedem einzelnen Punkt stehen und von der Richtigkeit des Inhalts überzeugt sind.
Nun könnte man es dabei bewenden lassen und in Anlehnung an ein Zitat des RKI-Präsidenten Lothar Wieler sagen: „Diese Erkenntnisse dürfen niemals hinterfragt werden!“ Da wir aber Wissenschaft nicht als statisches Gebilde, sondern vielmehr als stetigen Widerstreit der Erkenntnisse begreifen und es „die“ Wahrheit nicht gibt, wollen wir unsere Leser teilhaben lassen."
https://netzwerkkrista.de/2022/02/19/10-gruende-gegen-die-impfpflicht-ein-nachtrag/
Kommentar: Wie schon der Ursprungsartikel vom Dezember 21 sehr umfangreiche und mit Quellen versehene Argumente gegen die Impflicht. Daher auch zur Weiterleitung hervorragend geeignet.
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KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
10 Gründe gegen die Impfpflicht – ein Nachtrag
Am 10. Dezember 2021 haben wir den Beitrag „10 Gründe gegen die Impfpflicht“ veröffentlicht, der in kurzer Zeit eine recht große Reichweite erzielte. Gleichzeitig entwickelte sich im Leserkommentarbereich eine lebhafte Diskussion zu einzelnen Punkten dieses…
🔻WEITERE KLINIKSCHLIESSUNGEN GEPLANT🔺
"Immer wieder waren Politiker während der sogenannten Corona-Krise darauf bedacht, eine Kliniküberlastung zu vermeiden. Trotzdem geht das Kliniksterben weiter. Wie der Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. mitteilte, plant die niedersächsische Landesregierung in einem neuen Gesetzentwurf eine Schließung von 30 bis 40 Krankenhäusern. 168 Kliniken gibt es bislang."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/klinik-kahlschlag-auf-kosten-der-bevoelkerung-a3722855.html
Kommentar: Wie lange wird es dauern, bis die Überlastung der Krankenhäuser wieder als Grund für über die Basismaßnahmen hinausgehende Einschränkungen unserer Grundrechte angeführt wird? Wieso müssen die Basismaßnahmen überhaupt noch durchgezogen werden, wenn gleichzeitig Krankenhausplätze abgebaut werden? Es ist alles ein riesiger Betrug.
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"Immer wieder waren Politiker während der sogenannten Corona-Krise darauf bedacht, eine Kliniküberlastung zu vermeiden. Trotzdem geht das Kliniksterben weiter. Wie der Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. mitteilte, plant die niedersächsische Landesregierung in einem neuen Gesetzentwurf eine Schließung von 30 bis 40 Krankenhäusern. 168 Kliniken gibt es bislang."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/klinik-kahlschlag-auf-kosten-der-bevoelkerung-a3722855.html
Kommentar: Wie lange wird es dauern, bis die Überlastung der Krankenhäuser wieder als Grund für über die Basismaßnahmen hinausgehende Einschränkungen unserer Grundrechte angeführt wird? Wieso müssen die Basismaßnahmen überhaupt noch durchgezogen werden, wenn gleichzeitig Krankenhausplätze abgebaut werden? Es ist alles ein riesiger Betrug.
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The Epoch Times
„Klinik-Kahlschlag“ auf Kosten der Bevölkerung
In Niedersachsen sollen 30 bis 40 Krankenhäuser von 168 geschlossen werden. Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) schlägt Alarm.
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
CHRISTS PERSPEKTIVEN
Im Gespräch mit Prof. Dr. Werner Bergholz
Vor einigen Wochen führte ich am Rande eines Anwaltstreffens der Anwälte für Aufklärung ein Gespräch mit Werner Bergholz.
Darin besprechen wir, in welcher Situation sich die Wissenschaft aktuell befindet, und wir unterhalten uns über die Pathologiebefunde und über Qualitätsmanagement bei der Medizinprodukte-Herstellung.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
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Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Im Gespräch mit Prof. Dr. Werner Bergholz
Vor einigen Wochen führte ich am Rande eines Anwaltstreffens der Anwälte für Aufklärung ein Gespräch mit Werner Bergholz.
Darin besprechen wir, in welcher Situation sich die Wissenschaft aktuell befindet, und wir unterhalten uns über die Pathologiebefunde und über Qualitätsmanagement bei der Medizinprodukte-Herstellung.
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♦️17. SICHERHEITSBERICHT DES PEI - AUSWERTUNG♦️
"mit verkürztem Erhebungszeitraum, über 2.200 Myokarditiden & durch Muttermilch betroffene Babys
Der 17. PEI Sicherheitsbericht enthält lediglich Daten von 4 Wochen für das Jahr 2021. Vermittelt wird von Behörden, Politikern und Medien, dass es keine Auffälligkeiten gibt, doch alleine die Methodik, die das PEI anwendet, lässt keine sinnvollen Schlüsse aus der Datenauswertung zu. Betroffen sind dieses mal sogar Babys und Kleinkinder, wir sprechen hier von 505 Fällen bei Kindern unter 5 Jahren."
https://corona-blog.net/2022/02/20/17-sicherheitsbericht-des-pei-mit-verkuerztem-erhebungszeitraum-ueber-2-200-myokarditiden-durch-muttermilch-betroffene-babys/
Kommentar: Eine sehr ausführliche und gut nachvollziehbare Analyse des letzten Sicherheitsberichts des PEI. Wie kann es passieren, dass die verantwortliche Bundesoberbehörde einen solchen "Zahlensalat" veröffentlich und alle Logik mit fragwürdiger Methodik vollkommen übergeht? Der Bericht zeigt deutlich, dass das PEI eine weisungsgebundene Behörde ist, die dem Gesundheitsministerium untersteht.
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"mit verkürztem Erhebungszeitraum, über 2.200 Myokarditiden & durch Muttermilch betroffene Babys
Der 17. PEI Sicherheitsbericht enthält lediglich Daten von 4 Wochen für das Jahr 2021. Vermittelt wird von Behörden, Politikern und Medien, dass es keine Auffälligkeiten gibt, doch alleine die Methodik, die das PEI anwendet, lässt keine sinnvollen Schlüsse aus der Datenauswertung zu. Betroffen sind dieses mal sogar Babys und Kleinkinder, wir sprechen hier von 505 Fällen bei Kindern unter 5 Jahren."
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Kommentar: Eine sehr ausführliche und gut nachvollziehbare Analyse des letzten Sicherheitsberichts des PEI. Wie kann es passieren, dass die verantwortliche Bundesoberbehörde einen solchen "Zahlensalat" veröffentlich und alle Logik mit fragwürdiger Methodik vollkommen übergeht? Der Bericht zeigt deutlich, dass das PEI eine weisungsgebundene Behörde ist, die dem Gesundheitsministerium untersteht.
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17. Sicherheitsbericht des PEI: mit verkürztem Erhebungszeitraum, über 2.200 Myokarditiden & durch Muttermilch betroffene Babys
Der 17. PEI Sicherheitsbericht enthält lediglich Daten von 4 Wochen für das Jahr 2021. Vermittelt wird von Behörden, Politikern und Medien, dass es keine Auffälligkeiten gibt…