Die Corona-Maßnahmen in Deutschland wurden nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Kriterien getroffen: Zu diesem Ergebnis kommt die Auswertung der bislang geheim gehaltenen Protokolle des C*-Krisenstabs des RKI durch das Online-Magazin »Multipolar«.
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Die Verschärfung der Risikobewertung von »mäßig« auf »hoch« für die Woche ab dem 16. März 2020 erfolgte nicht etwa wegen einer fachlichen Neueinschätzung der Lage, sondern war eine politische Anweisung von einem in dem Protokoll anonymisierten externen Akteur. Die Hochstufung erfolgte abrupt und ohne vorherige Diskussion.
Zu dieser Zeit war noch Jens Spahn Gesundheitsminister (CDU).

Das ist von ganz besonderer Brisanz, denn diese Entscheidung stellte fortan das Hauptargument für die rechtliche Zulässigkeit sämlicher Corona-Maßnahmen in Deutschland dar. Alle deutschen Gerichte, die in diesem Zusammenhang urteilten, beriefen sich in der Folge unhinterfragt auf diese Einschätzung, die allein wegen der Stellung des RKI als »wissenschaftliche Tatsache« behandelt wurde. Das zeigt, wie wichtig es ist, daß es endlich zu einer ernsthaften Aufarbeitung dieses größten Medizinskandals in der Geschichte kommt, um den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen und damit die damals eingeführten Maßnahmen nicht zur Blaupause für kommende willkürliche Grundrechtseinschränkungen werden können.

❌ Wir müssen uns darüber im Klaren sein: Es geht um nichts weniger als den Fortbestand unserer Demokratie!

Wir können danach nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und darauf hoffen, daß künftige Regierungen von einem solchen Machtmißbrauch gnädigerweise absehen. Deswegen setzt sich die AfD für eine Aufarbeitung dieser Politik und für die Schaffung von verfassungsrechtlichen Präventionsmaßnahmen ein, die künftig Übergriffe seitens der Regierung unmöglich machen.

Für mich ist es ein Herzensanliegen, daß die Opfer entschädigt und die vorausschauenden Kritiker der damaligen Corona-Maßnahmen rehabilitiert werden!

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Stirbt unsere Demokratie?

Wer eine andere Meinung hat als die Regierung, der wird als Verfassungsfeind verunglimpft. Wer sich kritisch zur politischen Situation äußert, wird als Rechtsextremist abgestempelt. Wer nicht so denkt, wie die Regierung, dem hetzt man den Geheimdienst auf den Hals. Wer sich den Mund nicht verbieten lässt, der muss mit Ächtung, Diffamierung, Zensur, Kontosperrung oder strafrechtlicher Verfolgung rechnen.

Wenn das der Kurs ist, den die Rot-Gelb-Grün-Schwarzen heute fahren, dann ist die Demokratie in großer Gefahr. Können wir diese Gefahr noch abwenden? Darüber reden wir zu unserem Bürgerdialog.

📌 Obereichsfeldhalle in Leinefelde
🗓 21. März 2024
⏰ 18:30 Uhr

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Thüringen mausert sich unter der RGG-Regierung zu einem Exporteur für internationalen Terror. Nicht nur Linksextremisten aus Thüringen fallen im Ausland durch Gewalt auf, auch der IS hat in Thüringen unbehelligt Terrorzellen aufbauen können. Am Dienstagmorgen wurden in Gera zwei Afghanen festgenommen, die dem IS-Ableger »Islamischer Staat Provinz Khorosan« angehören. Dabei kam heraus, daß der 30-jährige Ibrahim M.G. mit seinem 23-jährigen Komplizen Ramin N. einen Terroranschlag in Schweden vorbereitet hatte.
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Bereits seit längerem gab es immer wieder Hinweise auf ein sehr aktives IS-Unterstutzerumfeld in Thüringen – beispielsweise wurde im letzten Jahr gegen eine junge Frau ermittelt, die sich dem IS in Syrien angeschlossen und andere Frauen angeworben hat. Ende 2017 wurde auch in Waltershausen ein IS-Unterstützer festgenommen. Nach eigenen Angaben hat das Landeskriminalamt in 2019 in zehn Fällen im Bereich Islamistischer Terror ermittelt. Besonders die Moschee-Vereine in Erfurt und Nordhausen sind als Treffpunkte für die deutsche Salafistenszene in Erscheinung getreten.

Offenbar gelten vor allem ländliche Gebiete in Thüringen als sicheres Rückzugsgebiet für die islamische Terroranhänger. Angesichts der proaktiven Anwerbepolitik von Bodo Ramelow dürfte das auch nicht verwundern. Wer weiß, vielleicht wurde der eine oder andere IS-Unterstützer sogar vom Ministerpräsidenten persönlich am »schönsten Tag seines Lebens« im September 2015 mit »Inschallah« am Rudolstädter Bahnhof begrüßt.

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Robert Habeck ist im Rüstungsfieber: Die Bundeswehr soll für den Landkrieg vorbereitet werden. Es ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, welches das Ziel, den verlustreichen Krieg in der Ukraine endlich durch Verhandlungen zu beenden, in weite Ferne rücken lässt.

Doch geht es Habeck nur um ein militärisches Kräftemessen? Die Rüstungsindustrie – allen voran der Konzern Rheinmetall – ist die einzige Branche, welche in Deutschland seit Beginn des Ukraine-Krieges noch boomt. Auf Kosten der deutschen Sicherheitsinteressen will der angeschlagene Wirtschaftsminister deshalb mit ihr seinen Ruf retten.

Dabei wäre es erst einmal notwendig, die allgemeine Funktionsfähigkeit der Bundeswehr wieder herzustellen. Laut aktuellem Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl ist deren Zustand nämlich desaströs: Während Habeck vom großen Landkrieg träumt, verzeichnete die Luftwaffe 2023 allein 53 Unfälle wegen veralteter Fallschirme. Auch für Habeck dürfte es eine harte Landung werden, wenn er in der Realität ankommt.

»In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht«, sagte einst der Publizist Kurt Tucholsky. Diese Erfahrung macht gerade Mic de Vries, der während der Corona-Krise zahlreiche menschenverachtende Aussagen deutscher Politiker und Prominenter dokumentierte: »Was Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit für Covid-19«, ließ sich etwa der ZDF-»Comedian« Jan Böhmermann vernehmen. Ohne jegliche Scham wurden Maßnahmen- und Impfkritiker öffentlich als »Schädlinge« oder »Blinddarm der Gesellschaft« bezeichnet. Unter dem Hashtag »#wirhabenmitgemacht« sammelten Twitter-Nutzer die schlimmsten verbalen Ausbrüche.
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Sobald die Corona-Krise vorbei war, wollten Ärzte, Journalisten und Politiker plötzlich nichts mehr von ihren verächtlichen Aussagen wissen. Sie fühlen sich bedroht, wenn jemand den Finger in die Wunde legt, sprechen von einer »Feindesliste«. Deshalb wurde »MicLiberal«, wie er sich auf Twitter nennt, nun wegen Verbreitens persönlicher Daten in gefährdender Weise angeklagt. Eine typische Täter-Opfer-Umkehr – doch de Vries will sich davon nicht einschüchtern lassen. Und auch wir sagen: Die Unmenschlichkeit vieler Maßnahmenbefürworter darf niemals vergessen werden!


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In Österreich schockiert die Öffentlichkeit das Martyrium der damals 12jährigen Mia. Monatelang war das Mädchen Opfer von Gruppenvergewaltigungen und Demütigung. Ein Fall, wie wir ihn heute leider so und in ähnlicher Form auch häufig auch in Deutschland erleben. Oft finden die Schlagzeilen gar nicht mehr über die Regionalzeitungen hinaus Verbreitung. Doch hier wurde wenigstens einmal im öffentlich-rechtliche Rundfunk mit den Eltern gesprochen.
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Das gibt uns einen kleinen Einblick, was das für die Betroffenen bedeutet. Das Kind leidet seither unter posttraumatischen Belastungsstörungen und traut sich nicht mehr vor die Haustüre. Die Eltern sind so verzweifelt, daß sie an Umzug denken: »Wir leben in Angst. Unser Lebensmittelpunkt muß ein anderer werden«, sagt die Mutter vor der Kamera. Vor allem die Tatsache, daß alle Verdächtigen wieder auf freiem Fuß sind, bereitet ihr große Sorgen: »Wir wissen nicht, was denen einfällt, oder was Familienangehörigen oder Freunden von denen einfällt. Das kann keiner wissen. Da ist ständiges Aufpassen nötig. Man kann nicht mehr frei leben.«

Tatverdächtig ist eine Gruppe von zwischen 13 und 19 Jahre alten Syrern, Serben, Türken und Bulgaren. Nach nur einem Tag auf der Polizeiwache durften die Beschuldigten wieder nach Hause, die Angehörigen sehen darin eine Verhöhnung ihres Leids. Sie betrachteten Mia als sexuelles Freiwild und sie nahmen ihre Untaten auf ihren Smartphones auf – wie Trophäen. Das allein zeigt, daß in dem Umfeld der Täter keinerlei Schuldbewußtsein über diese Gewalttaten besteht. Sie prahlen unter Freunden sogar mit ihren Taten! Was sagen eigentlich die Eltern von solchen jugendlichen Sexualstraftätern? Was für ein Frauenbild wurde ihnen in ihren Familien vermittelt? Sieht man es womöglich als Bagatelle an?

Wenn die Familien der Opfer aus ihrer Heimatstadt flüchten müssen, weil der Staat vor den Tätern kapituliert und nicht mehr für Sicherheit garantieren kann, ist das ein politischer Offenbarungseid. Wie in Deutschland kommt das Rechtssystem an seine Grenzen, denn die Gesetze sind nicht auf diese für unsere Gesellschaft neue Tätergruppen zugeschnitten.
Angesichts der hohen Zustimmungswerte für die FPÖ sieht sich Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zum Handeln genötigt und denkt über eine Absenkung des Alters für Strafmündigkeit nach: »Solche brutalen Taten (…) zeigen, daß unser Rechtssystem nicht treffsicher genug ist«.
Ob den Worten des Altparteienfunktionärs wirklich Taten folgen, darf allerdings bezweifelt werden!

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Die Thüringer Infrastruktur zerfällt: Straßen werden durch unzählige Schlaglöcher zur Ruckelpiste und Brücken rosten vor sich hin. Eine Bestandaufnahme ergab 2019 ein düsteres Bild: 46 Prozent der Thüringer Verkehrswege sind dringend sanierungsbedürftig. Auch um unsere Schulen steht es nicht besser. Defekte Fenster und feuchte Wände machen die Klassenzimmer zu einem Ort, an dem unseren Schülern auch noch die letzte Motivation geraubt wird. In Thüringen summiert sich der Sanierungsstau an Schulgebäuden auf 2 Mrd. Euro!
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Soll es dann nachmittags zur Entspannung zum Sport gehen, wartet die nächste Enttäuschung. Auch um die Sportanlagen des Freistaats ist es nicht gut bestellt.

Trotz sprudelnder Steuerquellen ertrinkt die Landesregierung in einem Schuldenberg, dessen Abbau einfach nicht gelingen will. Da wundern sich viele Bürger, wo ihr Steuergeld geblieben ist. Der Thüringer Bevölkerung ist es jedenfalls nicht zugutegekommen. Doch wer die ideologischen Ziele der Regierung Ramelow kennt, findet auch rasch die Spur der verschwundenen Milliarden. Seit Jahren werden falsche Anreize in der Migrationspolitik gesetzt, die unser Sozialsystem überlasten. Das Festhalten an der desaströsen »Energiewende« tut ein Übriges. Nicht zu vergessen sind auch die zahlreichen von Rot-Rot-Grün geförderten linken Projekte, welche neben der politischen Beeinflussung der Wähler gegen »Rechts« auch die Gender-Ideologie unters Volk bringen sollen.

Weder in Bund noch Land ist darüber hinaus sachliche Kritik an der deutschen Ukraine-Politik gefragt. Einmal abgesehen vom Risiko für die Sicherheit unseres Landes stellt sich jedem, der nicht im Kriegstaumel gefangen ist, die Frage: »Können wir uns das angesichts der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten, in der Deutschland gerade steckt, überhaupt leisten?« Sowohl in der Bundes- wie auch in der Thüringer Landespolitik werden offenbar nur noch die Interessen der eigenen Lobbygruppen bedient, auch wenn das Wohl der Bevölkerung dabei unter die Räder kommt.
Politik f ü r Thüringen gibt es nur mit der AfD.
Und in diesem Jahr hat man gleich dreimal die Möglichkeit einer gerechten Politik die Stimme zu schenken!

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