DemoKunsthalle
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Offizieller Kanal des OrgaTeams - Demo an der Kunsthalle in Hamburg - unabhängiger Verein

demokunthalle.de
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Forwarded from Multipolar Magazin
Die von unserem Magazin freigeklagten Protokolle des Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) werden nun für alle zugänglich gemacht. Die mehr als 200 Dokumente sind in erheblichem Umfang durch das RKI geschwärzt. Gegen die Schwärzungen klagen wir aktuell. Wir laden alle interessierten Journalisten zur Mitrecherche ein.
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OSTERMONTAG, den 1. April, HAMBURGER OSTERMARSCH 2024: KRIEG LÖST KEINE KONFLIKTE! ABRÜSTEN! 12:00 Uhr Osterandacht, Barmbeker Bahnhof, Piazzetta Ralph Giordano 12:30 Uhr Auftaktkundgebung, Barmbeker Bahnhof, Piazzetta Ralph Giordano ab 13:30 Demonstration 15:00 Uhr Abschluss Barmbeker Straße, Höhe Goldbekkanal Ostermarsch-Flugblatt 2024 
Der Veranstalter teilt mit:

Die Veranstaltung WHO-Pandemievertrag – Nicht für uns gemacht die für Freitag den 05.April vorgesehen war,
kann nicht stattfinden, weil die Honigfabrik ihre Raumzusage zurückgenommen hat.

Quelle: https://www.hamburg-linksoffen.de/
Es ist wieder soweit. Wir werden in Hamburg wieder ein deutliches Zeichen für die Freiheit von Julian Assange setzen.

Am 11. April 2019 wurde Julian Assange aus der ecuadorianischen Botschaft in London getragen und sitzt seitdem in einem Hochsicherheitsgefängnis. Ihm droht eine Auslieferung an die USA.

Aus diesem Grund erinnern wir am 13. April 2024 an 5 Jahre in Belmarsh Prison.

Geplant ist eine Auftaktveranstaltung um 13 Uhr am Gänsemarkt. Danach gehen wir gemeinsam mit dem großen Assange-LKW zum Dammtor, wo unsere Abschlusskundgebung stattfinden wird. Das Ende ist mit 17 Uhr eingeplant.

Gehen wir zusammen auf die Straße, für die Freiheit von Julian Assange, für die Pressefreiheit und für unser Recht zu wissen, welche Verbrechen unsere Regierungen in unserem Namen begehen.

Kommt bitte alle vorbei und teilt diesen Aufruf weiter. ❤️
ERKLÄRUNG DES BUNDESAUSSCHUSSES FRIEDENSRATSCHLAG ZUM VERBOT DES PALÄSTINA-KONGRESSES IN BERLIN

Der vom 12.-14.4. geplante Palästina-Kongress in Berlin unter dem Motto: „Wir klagen an“ wurde nach im Vorfeld bereits stattgefundenen massiven Diffamierungen aus Politik und Medien am Freitag nur kurze Zeit nach Beginn aufgelöst und verboten. Mehrere Menschen, darunter auch Personen jüdischer Herkunft, wurden verhaftet. Das Vorgehen von Politik und Polizei – obwohl es weder vor, noch während noch nach dem Kongress zu strafbaren Äußerungen gekommen ist – darf nicht hingenommen werden.

Bereits im Vorfeld wurde alles versucht, um die friedliche Konferenz zu verhindern, auf der insbesondere eine Koexistenz von Israelis und Palästinensern praktiziert wurde. Die Schikanen gingen von Kontensperrungen und dem Versuch, mithilfe des Bauamts und der Feuerwehr unüberwindbare Hürden aufzubauen sowie willkürliche Auflagen zu erlassen, über Betätigungsverbote bis hin zur Verhinderung von Einreisen.

Neben ihren völlig haltlosen Anschuldigungen gegen den Kongress, seine Organisator:innen, Teilnehmer:innen und Redner:innen machen sich deutsche Politik und Medien der Verharmlosung israelischer Kriegsverbrechen an der Bevölkerung des Gazastreifens, der Westbank und Ostjerusalems schuldig. Selbst Zahlen der im Gazastreifen Getöteten sowie die von Israel verursachte Hungerkatastrophe in der Küstenenklave werden in Zweifel gezogen. Über die deutsche Mitverantwortung spricht man lieber nicht. Und das, während Deutschland als zweitgrößter Waffenlieferant Israels und wegen seiner Streichung der Gelder für das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge UNRWA bereits vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag steht.

Die Bundesregierung isoliert mit ihrer Politik Deutschland in der gesamten Welt und handelt ohne jeden moralischen Kompass und Werte. Sie muss sich stattdessen für Deeskalation und diplomatische Lösungen im Israel-Palästina-Konflikt einsetzen.

Das Verbot des Kongresses ist ein riesiger Skandal und stellt eine weitere bedrohliche Eskalation bei der Aushebelung demokratischer Rechte dar. Die fortschreitende Einengung jeglicher Meinungskorridore in Deutschland ist brandgefährlich für alle, weil es das demokratisch verbriefte Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränkt. Die zunehmende Unterdrückung von Meinungsäußerungen sowie die Repression aller kritischen Stimmen zum israelischen Krieg im Gazastreifen und dem absolut unverhältnismäßigen Vorgehen der israelischen Regierung und Armee geht uns alle an.

Kassel, den 14.4.2024
‼️🇵🇸 Resolution des Palästina Kongresses 🇵🇸‼️

Der Palästina Kongress wurde gestürmt und verboten, das hält uns aber nicht davon ab, unsere Resolution zu verabschieden und Deutschland wegen Beihilfe zum Genozid anzuklagen!

✍️Hier kannst du die Resolution lesen & auch unterschreiben:

https://palaestinakongress.de
Forwarded from Multipolar Magazin
✒️ Während die WHO-Planungen für künftige Pandemien im Fokus der kritischen Öffentlichkeit stehen – Stichwort Pandemievertrag –, sind entsprechende Beschlüsse und Vorhaben auf EU-Ebene weitgehend unter dem Radar der Aufmerksamkeit geblieben. Dabei gehört die Europäische Union zu den treibenden Kräften einer Umgestaltung der Gesundheitspolitik, bei der die Überwachung der Bevölkerung und eine weiter zentralisierte Machtausübung im Mittelpunkt stehen. Ein chronologischer Überblick.
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🔷 NATO-Panzerverladung über den Rostocker Hafen stoppen! - Friedens-Demo am 5. Mai ab 13h in Rostock! 🕊 (Mobilisierungsvideo - weiterleiten !)

Das Friedensgebot in unserem Grundgesetz achten! Den Missbrauch unserer Infrastruktur als NATO-Logistikdrehscheibe beenden!

👉Startkundgebung: ab 13:00 Uhr - Platz der Freiheit / Vorplatz Ostseestadion
👉Umzug
👉Abschlusskundgebung - Kunsthalle & Schwanenteich (Ende 16:30)

Redner/innen: Raimund Ernst (Rerik bei Rostock), Catharina Winkelmann (Rostock), Andreas Königstein (Rostock), Christian Schaal (Friedensbündnis Schwerin), Helga Hobohm (Friedensbündnis Neubrandenburg), Reiner Braun (International Peace Bureau). Grußwort: Eugen Drewermann. Musiker/in: Karo Kunde, Wolfgang Meyer und Liedermacherin Bea

Für Bus oder Fahrgemeinschaften: [email protected]

Erwünscht: Friedenssymbolik & -themen aus unserem Bündniskonsens Unerwünscht: Nationalfahnen & Parteiwerbung

LINK zu mehr Infos
Forwarded from Friedemann Däblitz
Bastian Barucker in der Berliner Zeitung:

“Damals, als Versammlungen im Freien mit wirkungslosen Masken durchgeführt werden mussten und anfänglich sogar gänzlich verboten waren und als Menschen mit dem Grundgesetz in der Hand das Stehen auf offener Straße verboten wurde, wäre der Augenblick gewesen, aufzustehen oder anderweitig aktiv zu werden!”

So ist es! Es gab zu wenig mutige Menschen. Vor allem aber fehlten sie an den entscheidenden Stellen. #Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle

https://t.co/UujnPWU0MT
(X🔗) @RA_Friede
Forwarded from aufstehen Bremen 🔴
Das Bundesverfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie | Von Norbert Häring

"Das sollten der Präsident des sogenannten Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, und seine Chefin, Innen- und Heimatministerin Nancy Faeser, sehr genau studieren. Denn die Argumentation, mit der die Bundesregierung nun in Karlsruhe so hart auf die Nase gefallen ist, ist genau diejenige, mit der Haldenwang 2021 den Tatbestand „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" eingeführt hat.

Quelle

#Vernunft #Gerechtigkeit #Frieden #Freiheit #aufstehen
https://teleg.eu/aufstehenbremen
https://www.aufstehen-bremen.org/
Pandemievertrag: Weiß die WHO nicht, was eine Pandemie ist?
Ende Mai sollen das Pandemieabkommen und neue Internationale Gesundheitsvorschriften verabschiedet werden. Doch schon die Definitionen werfen Fragen auf.

Jean Merlin von Agris



https://www.berliner-zeitung.de/open-source/pandemievertrag-weiss-die-who-nicht-was-eine-pandemie-ist-li.2206827
Forwarded from Perspektive Online
*Damals wie heute: Deutsche Monopole fördern den Faschismus*

Auch in diesem Jahr gedenken wir am 8. Mai den Opfern des Faschismus und den Menschen, die unter Einsatz ihres Lebens gegen ihn kämpften und kämpfen. Um diesen Kampf progressiv weiterführen zu können, ist es wichtig, sich der Kontinuität des Faschismus bewusst zu werden. Deutsche Monopole und Familienkonzerne waren maßgeblich verantwortlich für die Errichtung der faschistischen Diktatur und tragen die Verantwortung für die Gräueltaten, die daraus erfolgten. Heute gehören diese Familien zu den reichsten und einflussreichsten Deutschlands. – Ein Kommentar von Olga Goldman.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=52998

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