DemoKunsthalle
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Offizieller Kanal des OrgaTeams - Demo an der Kunsthalle in Hamburg - unabhängiger Verein

demokunthalle.de
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#HH2901

Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“

Demo bleibt verboten
. Wir machen weiter ‼️

Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.

Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.

Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:

Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?

Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.

Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!

OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle


„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht

#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand



Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:

Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
💥💥💥
Um das Verwaltungsgericht herum, gibt es zwei schöne Parkanlagen und breite Straßen.
#Spazierengehen ist sehr gut für die #Verfassung
💥💥💥

‼️ Immer wieder Widerstand wird zu Wiederstand ‼️
Immer wieder Widerstand wird zu Wiederstand... 🙂
Die weissen Rosen wurden gut bewacht....

Verwaltungsgericht Hamburg, 28.01.22
Verwaltungsgericht Hamburg
28.01.22
UPDATE_11
#HH2901

Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht

Rechtsanwalt Friedemann Däblitz hat für uns zu später Stunde die Beschwere bei dem #Oberverwaltungsgericht eingelegt und begründet. Wir sind zuversichtlich, dass morgen der #Rechtstaat als Sieger hervorgeht und das Verbot aufgehoben wird. Umso wichtiger, da uns die Demos in #Barmbek und #Mundsburg weggefallen sind…
Zu den Einzelheiten der Begründung halten wir euch auf dem Laufenden.

Euer OrgaTeam „Demo Kunsthalle“


Für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.

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Forwarded from Gregor Kopka
🇩🇪 Gedanken zu morgen in Hamburg

Leider wird am Samstag weder in Barmbek, noch an der Mundsburg eine angemeldete Versammlung stattfinden... jeder braucht manchmal eine Pause, auch die Menschen die das in den vergangenen Wochen organisiert hatten. Und für einen von der Kunsthalle ausgehenden Aufzug läuft noch der Rechtsweg.

Ich halte es für keine gute Idee, sich die gewohnten Örtlichkeiten in Barmbek an der Mundsburg und (da die Versammlung aktuell noch verboten ist) an der Kunsthalle anzuschauen. Weil das im Zweifelsfall dazu führen könnte, dass dort von den Medien heiß ersehnte Bilder erzeugt werden, die uns allen schaden würden.

Das will keiner von uns...

Wenn ihr euch gesund betätigen wollt, frische Luft schnappen, Sauerstoff und Vitamin D tanken... dann sprecht doch einfach einen Nachbarn an. Vielleicht einen, mit dem ihr schon viel zu lange nicht mehr ausgiebig gesprochen habt, zu den der Kontakt seit Beginn des ganzen Irrsinns vielleicht sogar eingeschlafen war. Und fragt ihn, ob er nicht Lust hat spontan eine Runde durch euer Viertel zu gehen, dass ihr euch mal wieder drüber austauschen könnt was euch so bewegt.

So wie ihr das früher gemacht habt.

Dementsprechend kann ich euch nur bitten :
Denkt da mal drüber nach und überlegt euch was schönes, was ihr morgen macht. Sodass wir weiterhin wahrgenommen werden als friedliche, liebevolle Menschen, die sich für unsere und unserer Kinder Zukunft einsetzen.

2021-01-28 20:27
@gregor_kopka
UPDATE_12
#H2901

Die
#Beschwerde mit weitreichender Bedeutung

Viele fragen sich, warum akzeptieren wir die Maskenpflicht nicht und riskieren ein Demo-Verbot.

Bedenket bitte, dass die „Demo-Kunsthalle“ 15.01. #H1501 mit #Maskentragepflicht angemeldet und dennoch verboten wurde.

Die Begründung: Die Teilnehmer demonstrieren gegen Maßnahmen, also werden sie keine Masken tragen.

Mit diesem Argument wird bald #1G für alle #Versammlungen gelten. Das ist offensichtlich!
Daher akzeptieren wir solche Auflagen nicht mehr, weil sie nur vorgeschoben und scheinheilig sind.

Selbst das #Infektionsschutzgesetz ( § 28a Abs. 8 Nr. 3 ) untersagt #Versammlungsverbote seit dem Ende der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“.

Darum streiten wir uns mit der #Versammlungsverbotsbehörde vor Gericht.

Sollten wir damit Erfolg haben, darf keine #Versammlung, kein #Spaziergang, keine #Demonstration aus Gründen des Infektionsschutzes verboten werden.

Wir finden, dass der Rechtsweg , den wir angetreten sind, ebenfalls ein wichtiges Instrument für den Widerstand ist.
Wir kämpfen für die #Freiheit und #Persönlichkeitsrechte, für Menschen- und Grundrechte.

Im #Gerichtssaal und auf der #Straße.

Damit setzen wir uns selbstverständlich auch für die #Versammlungsfreiheit und #Redefreiheit ein.
Genauso ist ein wesentlicher Teil des Protestes die innere und äußere Haltung innerhalb und gegenüber der Gesellschaft, der Freunde und Verwandten.

Es gibt viele Facetten des #Widerstandes. Nutzen wir sie alle !

An dieser Stelle einen großen Dank an Euch Unterstützer.

Mit #Nächstenliebe und #Vertrauen schaffen wir eine bessere Welt.

In diesem Sinne, Euer Demo-Team-Kunsthalle ❤️

PS: Für besonders Interessierte fügen wir im nächsten Post einen Auszug der Beschwerdebegründung zu § 28a Abs. 8 IfSG bei.


Für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.

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IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
UPDATE_12-Anlage
#H2901

#Versammlungsverbote

Dürfen Versammlungen
seit dem Ende der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ überhaupt noch verboten werden?

Dies regelt das #Infektionsschutzgesetz § 28a Abs. 8 Nr. 3

Rechtsanwalt Friedemann #Däblitz nimmt dazu den gestrigen Beschluss des Verwaltungsgerichts im seiner Beschwerde auseinander.

Wird das Oberverwaltungsgericht seiner Argumentation folgen?

Falls ja, dürfen keine Versammlungen mehr untersagt werden !

Viel Spass beim Studium 😉

Euer OrgaTeam



Für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.

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UPDATE_13
#H2901

💥💥💥 EILMELDUNG 💥💥

"Der ewige Ausnahmezustand"

Das #Oberverwaltungsgericht Hamburg hat soeben das Verbot der #Demo-#Kunsthalle bestätigt !

Damit wird der „ewige #Ausnahmezustand“ zementiert und die Exekutive ist nicht mehr unter Kontrolle der Gerichte.

Der Bundestag hatte die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ #eLnT zum 25.11.21 auslaufen lassen.
Jedoch wurde eine Frist ins #Infektionsschutzgesetz versteckt. Demnach dürften alle bisherigen Maßnahmen von den Behörden weiter angeordnet werden. Diese Frist endet zwar am 19.03.22, kann jedoch immer wieder verlängert werden.

Unser Protest geht weiter. Wie und wann folgt demnächst.

Wir halten euch auf dem Laufenden…

Euer #OrgaTeam-Demo-Kunsthalle
‼️STOPPT den ewigen Ausnahmezustand ‼️
!!! Wir sind viele !!!

Lübeckertordamm 4 – HAUS DER GERICHTE


‼️ HEUTE 29.01. 16:00 ‼️
Eilversammlung ist angemeldet


Angemeldete Eilversammlung gegen Demonstrationsverbote vor dem Oberverwaltungsgericht Hamburg anlässlich der heutigen Entscheidung und Verbots der „Demo Kunsthalle“. Es gilt #Masken und #Abstandspflicht!

Wie immer distanzieren wir uns von #Nazis, #Extremisten, #Faschisten und #Antisemiten! Ihr seid nicht willkommen!

Schütz euch vor der neuen "#Contralegem-#Variante" (Sars-CoV-3-39Stgb). Die soll hochansteckend sein und befällt offensichtlich bisher nur #Richter. Hochangesehene Virojuristen des Paul-Unehrlich-Instituts warnen davor, dass die #Contralegem-#Variante auf die Bevölkerung übergehen könnte. Mathematische Modelle deuten darauf hin, dass innerhalb von wenigen Wochen mind. 30 Mio. Menschen wegen #Straf- und #Ordnungswidrigkeiten angeklagt werden. Es droht die #Überlastung des #Justizsystems. Das Robert-Kocht-Institut wird demnächst statistische Daten verfälschen. Demalogen haben herausgefunden, dass Versammlungen, Spaziergänge, Aufklärung und Gespräche an der frischen Luft den besten Schutz bieten würden.

#Masken sollen unbedingt mit kritischen Aussagen gekennzeichnet sein. Wenn möglich tragt #Schutzkleidung und #Atemschutzmasken. Abstand halten sei wichtig, das Virus überträgt sich nach ersten virojurologischen Studien über die Luft. Bereits Augenkontakt kann zur Infektion führen. Infizierte sind insbesondere an ihrer komplett schwarzen Kleidung gut erkennbar. Zieht euch bunt an. Lautstärke bei Versammlungen scheint das Virus zu hemmen. Trommel, Trillerpfeifen, Musik und Tanz…

Euer OrgaTeam Demo-Kunsthalle
"Heute ist ein stürmischer Tag. Ein Orkan zieht auf. Ich werde erstmal gegen 15:00 Uhr um die #Alster spazieren und mich dann eilig gegen16:00 vor dem HAUS DER GERICHTE versammeln. Später um 18:00 wird es bestimmt in #Wandsbek sehr schön und friedlich sein..."
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