Forwarded from DER-THÜRINGER 🍀
💫 APOLDA MONTAGSSPAZIERGANG AM 12. SEPTEMBER 2022
Etwa 400 Menschen bekunden ihre Entschlossenheit, dieses menschenverachtende System nicht weiter gewähren zu lassen und fordern Rücktritt der Regierung! Austritt Deutschlands aus der "Nato"! Schluß mit dem Impfterror - Keine Waffenlieferungen - Für Frieden & Selbstbestimmung.
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Etwa 400 Menschen bekunden ihre Entschlossenheit, dieses menschenverachtende System nicht weiter gewähren zu lassen und fordern Rücktritt der Regierung! Austritt Deutschlands aus der "Nato"! Schluß mit dem Impfterror - Keine Waffenlieferungen - Für Frieden & Selbstbestimmung.
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Forwarded from Freies Thüringen
💚 Meiningen am 12.9.22
Über 500 Menschen haben sich die Straße heute wieder genommen und ihrem Ärger über diese unfähigen Kasper da oben zum Ausdruck gebracht!
Lasst euch gesagt sein: die Menschen sind nicht länger bereit, die Mehrbelastungen zu tragen, um die Sanktionen gegen Russland aufrecht zu erhalten!!
Putin wäre neidisch, wenn er wüsste, wie man ohne Krieg und Waffen, ein Land so schnell gegen die Wand fahren kann!
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Über 500 Menschen haben sich die Straße heute wieder genommen und ihrem Ärger über diese unfähigen Kasper da oben zum Ausdruck gebracht!
Lasst euch gesagt sein: die Menschen sind nicht länger bereit, die Mehrbelastungen zu tragen, um die Sanktionen gegen Russland aufrecht zu erhalten!!
Putin wäre neidisch, wenn er wüsste, wie man ohne Krieg und Waffen, ein Land so schnell gegen die Wand fahren kann!
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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
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🇩🇪 12.09. Ilmenau
Plauen, 11. September 2022 (1) und 12. September 2022 (2).
Guten Abend.
🗞 demokratischerwiderstand.de 📰
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"Zensur findet nicht statt."
https://www.compact-shop.de/shop/compact-spezial/compact-spezial-35-politische-verfolgung/
https://www.compact-shop.de/shop/compact-spezial/compact-spezial-35-politische-verfolgung/
"Kriminalpolizei ist keine Stasi", "Kein Politmissbrauch", "MIT dem Volk, NIE dagegen".
Polizisten 1989 (Video) und 2022.
#FreeBallweg #FreeMichaelBallweg
#KeineGewalt
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Polizisten 1989 (Video) und 2022.
#FreeBallweg #FreeMichaelBallweg
#KeineGewalt
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Forwarded from apolut.
Das große Sterben geht weiter
Es stimmt sehr traurig, dass tagtäglich viele Menschen an den Folgen der Gen-Impfungen sterben. Alle ..weiterlesen auf apolut.net
@apolut
Es stimmt sehr traurig, dass tagtäglich viele Menschen an den Folgen der Gen-Impfungen sterben. Alle ..weiterlesen auf apolut.net
@apolut
Eriwan, 13. September 2022. Wegen des derzeit abschnittsweise eskalierenden Grenzkonflikts mit dem Nachbarland Aserbaidschan hat Armenien laut Regierungsangaben einen Alarmzustand zur Kriegsvorbereitung ziviler Einrichtungen ausgerufen.
Mit Aserbaidschan hatte die BRD-Regierung im Juni 2022 Erdgaslieferungen verabredet.
🗞 demokratischerwiderstand.de 📰
Mit Aserbaidschan hatte die BRD-Regierung im Juni 2022 Erdgaslieferungen verabredet.
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ICH BAUE DIE FREIE
PRESSE AUF
"Ich fordere die Bundesregierung auf, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Förderung der freien Printpresse auszuschütten. Das Geld wird an jene professionellen journalistischen Druckerzeugnisse überwiesen, die nachweislich unabhängig von Konzernen, Parteien, Anzeigenkunden, Staatsapparat und Großinvestoren arbeiten."
Anselm Lenz
Journalist und Verleger
in Deutschland
🗞 demokratischerwiderstand.de/spenden
👈 📰
PRESSE AUF
"Ich fordere die Bundesregierung auf, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Förderung der freien Printpresse auszuschütten. Das Geld wird an jene professionellen journalistischen Druckerzeugnisse überwiesen, die nachweislich unabhängig von Konzernen, Parteien, Anzeigenkunden, Staatsapparat und Großinvestoren arbeiten."
Anselm Lenz
Journalist und Verleger
in Deutschland
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"IMPFPFLICHT"
LÄUFT AUS
+++ Die Bundesregierung will den einrichtungsbezogenen "Impf"-Zwang offenbar nach dem 31. Dezember 2022 nicht verlängern. Dies geht aus Meldungen von Pflegebetrieben hervor. Damit wäre der "Impf"-Zwang von der Demokratiebewegung und aufrichtigen Mitarbeitern in der Medizin vollständig abgewehrt worden. Es bleibt zu befürchten, dass per Segregationsmaßnahmen die Injektion weiter durchgesetzt werden soll. +++
🗞 demokratischerwiderstand.de 📰
LÄUFT AUS
+++ Die Bundesregierung will den einrichtungsbezogenen "Impf"-Zwang offenbar nach dem 31. Dezember 2022 nicht verlängern. Dies geht aus Meldungen von Pflegebetrieben hervor. Damit wäre der "Impf"-Zwang von der Demokratiebewegung und aufrichtigen Mitarbeitern in der Medizin vollständig abgewehrt worden. Es bleibt zu befürchten, dass per Segregationsmaßnahmen die Injektion weiter durchgesetzt werden soll. +++
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Forwarded from Christian Dahlmann - Jurist und Bürgerrechtsaktivist
‼️Verfolgungsjagd gegen Familienrichter Dettmar geht weiter‼️
Gegen den Familienrichter Christian Dettmar am Amtsgericht Weimar hat das Landgericht Erfurt nun die Anklage zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Der Familienrichter hatte zu Beginn der Corona-Pandemie als Zivilrichter die Maskenpflicht an zwei Schulen aufgehoben.
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Familienrichter erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf Rechtsbeugung.
Der Familienrichter hatte im April 2021 im Rahmen einer Kindschaftssache die Maskenpflicht für alle Schüler an zwei Schulen in Weimar aufgehoben.
-Beschluss vom 08.04.2021, Az. 9 F 148/21-
Der Bundesgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht haben anschließend den Beschluss des Familienrichters aufgehoben denn für den Schutz gegen hoheitliche Maßnahmen zur Eindämmung von Corona-Infektionen sind ausschließlich die Verwaltungsgerichte zuständig.
Die Staatsanwaltschaft lässt zwei Mal die Räumlichkeiten des Familienrichters sowie seine Wohnung durchsuchen. Zusätzlich wird auch das Mobiltelefon sowie seine Datenträger beschlagnahmt.
Die Hausdurchsuchungen sind meiner Meinung nach ein unmittelbarer Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit.
Vorwurf der Rechtsbeugung mehr als strittig. Nur weil ein Urteil im Nachhinein aufgehoben und als fehlerhaft eingestuft wird hat das nichts mit Rechtsbeugung zu tun. Die Rechtsbeugung liegt nur dann vor wenn ein Richter gegen zwingende Rechtsvorschriften verstößt und einen klaren Gesetzeswortlaut eindeutig ignoriert. Nur dann kommt der Tatbestand der Rechtsbeugung überhaupt in Betracht. Zudem muss auch ein Vorsatz bestehen. Das kann man im vorliegenden Fall auf Grund der sorgfältige Begründung des Beschlusses vom Amtsgericht Weimar aber nicht mal im Ansatz sagen. Der Familienrichter hatte sogar drei Sachverständige gehört.
Ich hoffe, dass das Landgericht nach der Durchführung der Hauptverhandlung den Familienrichter vom Tatvorwurf der Rechtsbeugung freispricht. Die Sachlage ist so eindeutig, dass nur ein Freispruch in Frage kommt.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
Gegen den Familienrichter Christian Dettmar am Amtsgericht Weimar hat das Landgericht Erfurt nun die Anklage zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Der Familienrichter hatte zu Beginn der Corona-Pandemie als Zivilrichter die Maskenpflicht an zwei Schulen aufgehoben.
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Familienrichter erhoben. Der Tatvorwurf lautet auf Rechtsbeugung.
Der Familienrichter hatte im April 2021 im Rahmen einer Kindschaftssache die Maskenpflicht für alle Schüler an zwei Schulen in Weimar aufgehoben.
-Beschluss vom 08.04.2021, Az. 9 F 148/21-
Der Bundesgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht haben anschließend den Beschluss des Familienrichters aufgehoben denn für den Schutz gegen hoheitliche Maßnahmen zur Eindämmung von Corona-Infektionen sind ausschließlich die Verwaltungsgerichte zuständig.
Die Staatsanwaltschaft lässt zwei Mal die Räumlichkeiten des Familienrichters sowie seine Wohnung durchsuchen. Zusätzlich wird auch das Mobiltelefon sowie seine Datenträger beschlagnahmt.
Die Hausdurchsuchungen sind meiner Meinung nach ein unmittelbarer Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit.
Vorwurf der Rechtsbeugung mehr als strittig. Nur weil ein Urteil im Nachhinein aufgehoben und als fehlerhaft eingestuft wird hat das nichts mit Rechtsbeugung zu tun. Die Rechtsbeugung liegt nur dann vor wenn ein Richter gegen zwingende Rechtsvorschriften verstößt und einen klaren Gesetzeswortlaut eindeutig ignoriert. Nur dann kommt der Tatbestand der Rechtsbeugung überhaupt in Betracht. Zudem muss auch ein Vorsatz bestehen. Das kann man im vorliegenden Fall auf Grund der sorgfältige Begründung des Beschlusses vom Amtsgericht Weimar aber nicht mal im Ansatz sagen. Der Familienrichter hatte sogar drei Sachverständige gehört.
Ich hoffe, dass das Landgericht nach der Durchführung der Hauptverhandlung den Familienrichter vom Tatvorwurf der Rechtsbeugung freispricht. Die Sachlage ist so eindeutig, dass nur ein Freispruch in Frage kommt.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
Telegram
Christian Dahlmann - Jurist und Bürgerrechtsaktivist
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.
-Benjamin Franklin-
-Benjamin Franklin-
"Wie leben mit der Injektions-Zombie-Apokalypse, all den Lügen, all den Ermordeten, den 'Impf'-Verstümmelten, der Kriegshetze, dem noch immer stattfindenden Zivilisationsbruch?" – Johanna ter Meulen
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