1/2
Verbot von Medien durch die Bundesregierung

Am 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, berichteten wir über das Verbot der Roten Fahne auf dem Nachrichtendienst Twitter in Deutschland.
Noch immer tun sich viele, auch in Fachkreisen damit schwer, die juristische Relevanz dieser neuen staatlichen Verbotspraxis zu verstehen.
Wir verdeutlichen das nochmal auf dem nachstehenden Bild:
Links das - gesperrte - Konto von Ken Jebsens Apolut.net auf Twitter, rechts das - nicht gesperrte - Konto der Roten Fahne auf Twitter.

Apolut.net wurde, wie wir diese Praxis bereits aus der Vergangenheit kennen, durch das privatrechtliche Unternehmen Twitter wegen vermeintlichen Verstoßes gegen Twitters Nutzungsbedingungen bzw. "Regeln" gesperrt. Gesperrt bedeutet komplett gesperrt, das Konto (Account) ist für niemanden mehr erreichbar.

Die Rote Fahne hingegen wurde NICHT durch Twitter gesperrt. Der Zugriff auf die Inhalte der Roten Fahne auf Twitter ist allein aus Deutschland nicht mehr möglich (Geoblocking).

2/2
Im Fall Apolut.net wurde die Entscheidung durch das Unternehmen Twitter getroffen. Apolut.net könnte am Firmensitz von Twitter in San Francisco, USA dagegen klagen.

Im Fall der Roten Fahne wurde die Entscheidung - ohne juristisches Verfahren, gegen welches man Rechtsmittel einlegen könnte - durch eine deutsche Behörde oder Institution verfügt.
Um in diesen Vorgang Akteneinsicht zu erlangen, müsste Die Rote Fahne am Firmensitz von Twitter in San Francisco, USA Rechtsmittel einlegen (was für uns natürlich unbezahlbar ist).

Der politisch und juristisch relevante Punkt:

Um Konzernen die Zensur gegen unabhängige Medien anordnen zu können, muss die Pressefreiheit auf staatlicher bzw. juristischer Ebene kriminalisiert werden. So wie dies bereits gegen russische Medien erfolgt ist und jetzt offenbar auch gegen deutsche unabhängige Medien praktiziert wird.
Hat man diese Kriminalisierung, die bislang jenseits rechtsstaatlicher, regulärer Gerichtsverfahren praktiziert wird, erst einmal installiert, sprechen wir in der Konsequenz nicht mehr nur allein über Internet-Sperren, sondern über Strafverfahren, Geldstrafen und Gefängnis gegen die Betreiber unabhängiger Medien.

Wir appellieren nochmal dringlichst an die deutsche Fachwelt und Öffentlichkeit:
Nehmen Sie diesen Zensur-Vorgang ernst. Beschäftigen Sie sich mit den politischen und juristischen Konsequenzen, die diese Entwicklung für die Pressefreiheit aller bedeutet.

Ernährungsindustrie warnt vor Lebensmittelknappheit
Quelle: ARD Tagesschau

Der Normalbürger muss den US/NATO Krieg und die Sanktionen gegen Russland bezahlen
Den US-Lakaien der Bundesregierung mangelt es an nichts

#Antifaschismus #Friedensbewegung #Demokratiebewegung #NATO #Ukraine #Waffenlieferungen #Kriegsbeteiligung #Lebensmittelknappheit #Özdemir

Repression, Verbote, Zensur, Rufmorde und Existenzvernichtungen gegen Demokraten und Antifaschisten bilden in Dunkeldeutschland mittlerweile die Alltagsrealität
Wenn die Faschisten an der Macht den Tag der Befreiung vom Faschismus vermeintlich "feiern", dann weisst Du, dass George Orwell nur ein romantischer Träumer war

#Antifaschismus #Friedensbewegung #Demokratiebewegung #NATO #Ukraine #Waffenlieferungen #Kriegsbeteiligung #TagderBefreiung #8Mai #B0805

Sowjetisches Ehrenmal Treptower Park, Berlin 08.05.2022

9. Mai Berlin
Brandenburger Tor 11 Uhr
Unsterbliches Regiment
Gedenken an die gefallenen sowjetischen Soldaten während des Zweiten Weltkriegs

#Antifaschismus #Friedensbewegung #Demokratiebewegung #TagderBefreiung #TagdesSieges #9Mai #B0905

9. Mai Berlin
Brandenburger Tor 11 Uhr
Unsterbliches Regiment
Gedenken an die gefallenen sowjetischen Soldaten während des Zweiten Weltkriegs

9. Mai Berlin
Brandenburger Tor 11 Uhr
Unsterbliches Regiment
Gedenken an die gefallenen sowjetischen Soldaten während des Zweiten Weltkriegs

9. Mai - Ukrainer feiern Tag des Sieges über den Faschismus in den befreiten Regionen

#Antifaschismus #Friedensbewegung #Demokratiebewegung #Ukraine #TagderBefreiung #TagdesSieges #9Mai #B0905

1/2
Deutschland ist ein besetztes Land

Manch russische Kommentatoren interpretieren, dass der Kampf gegen Russland und alles Slawische tief in der deutschen Kultur verankert sei.
Das ist falsch.
Deutschland ist ein besetztes Land. Die BRD wurde 1949 völkerrechtswidrig durch die USA/CIA gegründet und wird heute stärker denn je durch USA/NATO/CIA kontrolliert. Diese Kontrolle erstreckt sich auf die Massenmedien, Parteien, NGOs, wirtschaftliche, politische, kulturelle Institutionen und Bildungseinrichtungen.
Aus dem geschlagenen deutschen Imperialismus bildeten USA/CIA nach 1945 eine, mit der Besatzung kollaborierende, BRD-Bourgeoisie, so wie dies für den Kolonialismus geschichtsnotorisch ist.
Konsequent wurden und werden Denker und Kritiker zensiert, aus allen Institutionen verbannt, mit Repression belegt, sozial deklassiert und isoliert. Deutschland wurde über die Jahrzehnte konsequent zu einem Irrenhaus umgebaut, in welchem Gaukler und fahrendes Volk durch USA/CIA und deren Medien als Lakaien ...

2/2
... in welchem Gaukler und fahrendes Volk durch USA/CIA und deren Medien als Lakaien in gesellschaftliche Funktionen gehievt werden.
Deutschland und die anderen Kulturnationen Europas sollen als souveräne Völkerrechtssubjekte vernichtet werden.
Die Hauptfrontlinie des imperialen Krieges verläuft nicht im Donbass, sondern in Berlin.
- Stephan Steins, Chefredakteur

Ohne politische Organisation erreichen wir gar nichts

Weder in Sachen Grundrechte, Krieg und Frieden, soziale Gerechtigkeit, Souveränität und Verteidigung der bürgerlich-demokratischen Republik der Europäischen Aufklärung werden wir etwas erreichen, solange sich das demokratische Deutschland nicht politisch organisiert.
Empörung und Protest allein reichen nicht aus.
Das konkrete politische Ziel in dieser historischen Situation ist der Sturz der herrschenden Verhältnisse und die Bildung einer demokratischen und antifaschistischen Regierung der nationalen Einheit, getragen durch Volksräte vor Ort.
- Stephan Steins, Chefredakteur

#Antifaschismus #Friedensbewegung #Demokratiebewegung #Völkerrecht #Befreiung #Volksräte

Das Regime plant, wie bereits 2020 und 2021, zur Grippesaison ab Herbst das Corona-Narrativ nebst Aufhebung der Grundrechte wieder in Kraft zu setzen.
Der Demokratiebewegung bleiben jetzt einige Monate, um zur Vorbereitung des Generalstreiks lokale Streikkomitees vor Ort aufzubauen.
Geschieht dies nicht, werden Repression, Unterdrückung und staatliche Gewalt weitergehen wie in den vergangenen zwei Jahren.
Widerstand entsteht nicht durch Empörungspartys, sondern durch politische Organisation.

Studieren Sie die Kampagne für den Generalstreik, die hier ausführlich erläutert wird:
→ https://Generalstreik.eu

#Antifaschismus #Friedensbewegung #Demokratiebewegung #Grundrechte #Generalstreik #Impfpflicht #Lauterbach

Der Neofaschismus der USA/NATO für Anfänger:
Solange sich Nazis rosa Hüte aufsetzen und korrekt gendern, sind es gute Nazis.
In Deutschland braucht das Kapital nicht mehr die oldschool NSDAP, es hat die Neofaschisten einfach in den Trendfarben Rot, Rosa und Grün neu eingekleidet.
Die Politik bleibt dieselbe: Abschaffung der Grundrechte, Repression, Zensur, Gleichschaltung der Medien, Gewaltherrschaft, Zerschlagung des internationalen Völkerrechts und Krieg.

#Antifaschismus #Friedensbewegung #Demokratiebewegung #Grundrechte #Generalstreik #NATO #Ukraine

Der Kampf der KPD und der deutschen Arbeiterklasse um die Lösung der nationalen Frage und um die Wiederherstellung und Erhaltung der demokratischen Rechte der deutschen Arbeiterklasse und des Volkes ist ein historisch notwendiger Kampf.

Deutsche Wahlen sind eine Sache der Deutschen. Das Weimarer Wahlgesetz kann als Grundlage dienen. Bei freien, demokratischen Wahlen muss es ausgeschlossen sein, dass Besatzungsmächte durch politischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck das Ergebnis bestimmen.
- KPD 1954

#Antifaschismus #Friedensbewegung #Demokratiebewegung #Grundrechte #Generalstreik #Friedensvertrag #Selbstbestimmung #KPD

Die Herrschenden wissen, dass der Kapitalismus wie jedes Schneeballsystem zusammenbrechen wird. Medial camouflieren sie die Ursachen dieses Zusammenbruchs durch die Narrative Krieg und Hungerkatastrophen (durch vermeintlich äusseren Aggressor), Pandemien und Seuchen (aus Laboren für Biowaffen) und der Klimaveränderung nach dem Ende der Kleinen Eiszeit.
In diesen Terror-Szenarien nehmen die Herrscher der Welt erneut die Rolle des vermeintlichen Ordnungsfaktors ein, um im globalen Chaos ihre Macht und Besitztümer, Land und Produktionsmittel sichern zu können.
Ausgetragen wird dieser Zusammenbruch der kapitalistischen Wirtschaftsordnung auf dem Rücken von Milliarden Menschen, die bittere Not leiden oder sterben werden.
Und das Kapital wird damit auch durchkommen, wenn sich die Menschen nicht politisch organisieren und Imperialismus und Faschismus zerschlagen.

#Antifaschismus #Friedensbewegung #Demokratiebewegung #Grundrechte #Generalstreik #NATO #Imperialismus