Brandanschlag ❗️
Solidarität mit Sven Ebert❗️

https://m.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/grossfeuer-in-umzugsfirma-brandanschlag-bei-afd-unternehmer-87887912.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Geplant: Stromnotstand wegen Ladestationen und Wärmepumpen: Stadt in Deutschland warnt - FOCUS online
https://www.focus.de/finanzen/news/stromnotstand-wegen-waemepumpen-und-ladestationen-erste-stadt-deutschlands-warnt_id_259853274.html

Was ist der Hintergrund?

„Die israelische Militärpolizei ist in eine antizionistische Synagoge in Jerusalem eingedrungen und verprügelt die orthodoxen Juden. Israel ist antisemitisch.”

https://x.com/DrLoupis/status/1779984773311537156?t=4d9BBH0h4-XmSx_qbyO-YA&s=09

https://teleg.eu/danijelsheran

Rettungseinsätze nur noch mit Polizeschutz???

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/messerstecherei-mob-stoppt-rettungswagen-mit-patientin/

Freies Abgeordnetenmandat?

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100386628/afd-mahnt-abgeordnete-fuer-wahlbeobachtung-in-russland-ab.html

*Wagner wie nie gehört.
Andi Hoffnung in Berlin!* Sonntag, 21. April um 19.00 Uhr in der Staatsreparatur. Einlaß ab 18.00 Uhr. Nach Beginn der Veranstaltung kein Einlaß möglich. Bitte anmelden, nur begrenzte Platzanzahl: [email protected]

ÖSTERREICHISCHE LIGA ST.GEORG 2022 https://www.oesterreichische-liga-st-georg.at/
Politisches Telegramm 236
Die Krankheit der Demokratie
 
Der neu entflammte Nahostkrieg, der möglicherweise die ganze Region in einen veritablen Konflikt stürzt, ist Gegenstand der täglichen Berichterstattung.
Wir erlauben uns jedoch ein grundsätzliches staatspolitisches Problem aufzuzeigen:
Die Bertelmann Stiftung veröffentlichte kürzlich eine Analyse, wonach 63 Demokratien mit einer Bevölkerung von insgesamt rund drei Milliarden Menschen 74 Autokratien mit etwa vier Milliarden Menschen gegenüberstehen. „Weltweit verliert die Demokratie weiter an Boden“heißt es in dem seit zwei Dekaden in 137 Staaten erhobenen so genannten „Transformationsindex 2024“.
Wieso funktionieren Demokratien so oft nicht? Woran liegt es? Liegt es vielleicht daran, - dass z.B. in Deutschland fast 30 Prozent der Bevölkerung vom demokratischen Geschehen ausgeschlossen werden, nur weil sie nicht dem Mainstream folgen?
- dass – man glaubt es nicht – Geschlechtsumwandlungen jedes Jahr pro Person möglich sind und gleichzeitig das ganze Land „verkifft“ werden soll, wenn man die Freigabe von Cannabis richtig beurteilt? Liebe deutsche Freunde, wir meinen, dass Ihr verrückt geworden seid! - dass etwa in Österreich eine Regierung, die das Land mehr als geschädigt hat, die Opposition, die in den Umfragen an der Spitze liegt, mit allen politischen Mitteln bekämpft, ob oder gerade weil sie weiß bei der nächsten Wahl mehr als kräftig abgestraft zu werden? - dass international etwa die EU von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einem Militärblock wurde, der Milliarden seiner 27 Mitgliedsländer, die aus den Steuergeldern der hart arbeitenden Bevölkerungen resultieren, für Waffen, Munition etc. in einen Staat investieren, der weder Mitglied der EU noch der Nato ist, wobei die Figuren die an der Spitze der EU agieren noch dazu genau wissen, dass dieser Staat einer der korruptesten überhaupt ist? Wäre man Zyniker würde man sagen, dass vielleicht genau diese Eigenschaft die Ukraine der EU so sympathisch macht, weil sie Gleichklänge in der (korrupten) Politik vermutet.
- dass etwa Herr Röttgen von der deutschen CDU der Slowakei und Ungarn den Austritt aus der EU nahegelegt hat? Meinen nicht viele, dass die Erpressung jener Länder, die nicht der Kommission in Brüssel und ihrer politischen Barbie-Puppe folgten, diejenigen sind, die seinerzeit die Gründung der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ausgezeichnet haben? - dass vor allem die französische Bevölkerung vielleicht vermutet, dass der amtierende Präsident, dessen Beliebtheit in Frankreich gegen Null geht und seine irrlichternde Politik nicht das ist, was das Volk will? Präsident Macron wollte einmal mit Putinverhandeln, jetzt wieder gegen Putin vorgehen und sogar französische Soldaten in den Krieg schicken. Ist das nicht ein Fall für die Psychiatrie? - dass sowohl Deutschland als auch Österreich in der Corona Politik völlig versagt haben und was Österreich betrifft, durch den Impfzwang, die Lockdowns, die wissenschaftlich nicht haltbaren Behauptungen, dem Volk das Gefühl gegeben zu haben dieser „demokratisch“ gewählten Regierung nicht mehr glauben zu können? - dass zwar Präsident Putin bei der letzten Wahl keine anderen Kandidaten zuließ, jedoch durch die sehr hohe Wahlbeteiligung ganz klar die Zustimmung der großen Mehrheit der Bevölkerung zu seiner Politik erhielt? Ganz im Gegensatz dazu Herr Selenskyj, der sich – ich zitiere die seriösen liberalen OÖ Nachrichten – immer mehr zum Machtpolitiker entwickelte. Die Opposition, so schrieb die Zeitung, ist entsetzt, kann aber SelenskyjsPosition nicht anzweifeln, weil man sonst Putin „in die Hände spielen“ würde. Selenskyj „schafft ein Problem für die ukrainische Demokratie“. Er will keine Wahlen. Diese würde er wahrscheinlich verlieren. - dass man nicht versteht, warum die Bürokratie die Wirtschaft erstickt? Kleine Handels- und Handwerksbetriebe müssen, ob sie wollen oder nicht, einen großen Teil ihrer Zeit für bürokratische Arbeiten opfern.

Mit welchem Recht quält man den Mittelstand mit unverantwortlicher Bürokratie? Sollte es ein Spielfeld der Beamten sein, dann mögen diese sich untereinander austauschen, aber nicht die Wirtschaft quälen. Das gleiche findet in der Industriepolitik statt. Forderungen: - weniger Bürokratie, weniger Steuern, - mehr Ansiedlungsattraktivitäten für neue industrielle Betriebe in Österreich, - mehr Verständnis für die Notwendigkeiten der Industrie, auch von der sozialdemokratischen Seite, wobei man daran erinnern darf, dass seinerzeit die Sozialpartnerschaft zwischen Wirtschaft und Gewerkschaft bestens funktioniert hat. Das sollte das Prinzip der Zukunft sein.
 
Alles in allem sollten wir dafür kämpfen, dass unser Mitteleuropa nicht im EU-, Nato- und USA-Sumpf verschwindet. Viktor Orban, ein Vordenker in vielen Bereichen, hat die iliberale Demokratie vorgeschlagen. Was heißt das? Wahlen zuerst, dann regieren ohne störende Einflüsse und schließlich wieder Wahlen.
 
 
Dr. Norbert van Handel 16.04.2024,Steinerkirchen a.d. Traun
 
 
 
 
 
 
Unser Netzwerk (alphabetisch): Allianz für ein christliches Mitteleuropa Graz, ChristianLeadership Forum St. Georg Salzburg, Christliches Forum Stift Hohenfurth 2022, Semriacher Gespräche, Zentrum Außenpolitik-Sicherheit Salzburg.

Neue Studien zeigen Schäden für Gesundheit durch 5G Mobilfunk
15. April 2024

Seit es Mobilfunk gibt, gibt es Diskussionen über die Auswirkungen auf die Gesundheit. Mit der neuen 5G Technologie, die in den vergangenen 4 Jahren massiv ausgerollt und beworben wurde, scheint die Frage der Schädlichkeit und der negativen Auswirkungen nun klar bestätigt zu sein. Für den Great Reset und die anderen Pläne der UNO Agenda 2030 wie digitales Zentralbankgeld und digitale Id ist 5G aber Voraussetzung.

Während die Mobilfunkindustrie davon ausgeht, dass nur ionisierende Strahlung – beispielsweise Röntgenstrahlen – Schaden anrichten kann, warnen Forscher seit langem davor, dass auch nicht-ionisierende und nicht-erwärmende Strahlung die Gesundheit gefährden kann. Dies gilt nicht nur für die menschliche Gesundheit, sondern auch für die von Pflanzen und Tieren. Wobei allerdings schon in den 1990er Jahren festgestellt wurde, dass Handys und Smartphones beim Telefonieren im Kopf nahe des Ohres durchaus lokale Erwärmungen verursachen.

Die neue 5G Technologie ist Voraussetzung für ein flächendeckendes Netz mit hohen Datendurchsatz, der für die totale Digitalisierung benötigt wird. Die geplante Abschaffung von Bargeld und die Ersetzung durch das digitale Zentralbankgeld, digitaler Impfpass, Führerschein, Sozialkreditsystem, CO2-Konto, und autonomes Fahren benötigen ständige Verbindungen und verursachen erhebliche Datenvolumina. Man denke beispielsweise an das CO2-Konto. Fährt man mit dem eigenen Auto, so benötigt man schon zum Einsteigen die Freigabe, dass noch genügen am Konto ist um fahren zu dürfen. Verlässt man das Vehikel muss das durch die Fahrt produzierte CO2 vom Konto abgebucht und alles zentral bei der EU gespeichert werden.

@neu5GUntersuchungsAusschuss

https://tkp.at/2024/04/15/neue-studien-zeigen-schaeden-fuer-gesundheit-durch-5g-mobilfunk/

Streit über kritischen Tweet: Karlsruhe gibt Journalist Reichelt Recht

„Im Streit über einen Beitrag auf X hat der frühere „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht eingefahren. Dieses gab nach Angaben vom Dienstag seiner Verfassungsbeschwerde statt, mit der Reichelt sich gegen eine Entscheidung des Berliner Kammergerichts wehrte. Das Kammergericht hatte ihm per einstweiliger Verfügung eine kritische Äußerung über die Bundesregierung verboten. (Az. 1 BvR 2290/23) […].

Reichelt hatte im August 2023 in dem Kurznachrichtendienst geschrieben: „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!). Wir leben im Irrenhaus, in einem absoluten, kompletten, totalen, historisch einzigartigen Irrenhaus. Was ist das nur für eine Regierung?!“. Er verlinkte auf einen Artikel mit der Überschrift „Deutschland zahlt wieder Entwicklungshilfe für Afghanistan“. […].

Dieses gab ihm nun Recht. Die Berliner Entscheidung verletze ihn tatsächlich in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Bei der Beurteilung einer Äußerung müsse der sprachliche Kontext berücksichtigt werden, erklärte das Verfassungsgericht. […].

Der Staat müsse grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik aushalten, führte das Verfassungsgericht aus. Zwar dürften auch staatliche Einrichtungen vor verbalen Angriffen geschützt werden. Allerdings dürften sie nicht gegen öffentliche, auch scharfe, Kritik abgeschirmt werden, die vom Grundrecht der Meinungsfreiheit besonders gewährleistet werden solle. Die Kritik sei auch dann geschützt, wenn sich in ihr Tatsachen und Meinungen vermengten […].“

Quelle und ganzer Artikel:

👉 https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/streit-ueber-kritischen-tweet-karlsruhe-gibt-journalist-reichelt-recht-a4669371.html?utm_source=social&utm_medium=telegram 👈

"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

@polifa_channel

Noch Fragen?!

Steinzeitmenschen:

https://www.bild.de/regional/rheinland-pfalz/regional/staatsanwaltschaft-sicher-paketboten-vergewaltigten-maedchen-12-87906268.bild.html