Gastbeitrag: Die wehrhafte Parteiendiktatur

Sonja Schuhmacher war Grüne Oberbürgermeisterkandidatin in Weiden. Nun wurde ihr nach NATO-kritischen Äußerungen im Stadtrat das Wort entzogen.

Helmut Schöner war Spitzenkandidat der ÖDP in Weiden. Wegen seiner Ablehnung deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine sagt ihm die ÖDP nun "krude Thesen" nach und die Lokalpresse wirft ihm "Egozentrik" vor.

Was sagen eigentlich die Parteimitglieder und Wähler der Grünen und der ÖDP in Weiden dazu, dass beide Parteien gerade versuchen, ihre politischen Zugpferde der Kommunalwahl 2020 aus dem Stadtrat zu mobben?

https://www.otv.de/mediathek/video/riesen-streit-im-stadtrat-um-neue-partei-diebasis/

Friedensdiskurs statt Kriegsgetrommel

Die friedensbewegte Zivilgesellschaft kann mehr als nur Protest. Viele Bürgerinitiativen und Friedensgruppen schaffen aktuell neue Debattenräume für eine aktive Friedensarbeit in Politik, Medien und Gesellschaft.

Die 2018 von Sahra Wagenknecht gegründete bundesweite Bewegung aufstehen hat sich vor kurzem mit dem aufstehen Basisrat eine arbeitsfähige Struktur gegeben und erarbeitet nun ihr politisches Manifest. Wir schauen uns das genauer an. Ihr gerne auch.

Der Basisrat trifft Sahra Wagenknecht zur Debatte am Mittwoch, 29.03.23, um 19 Uhr

Zugangsdaten zur Videokonferenz: https://us02web.zoom.us/j/81399604555?pwd=Y3MzNEJMQmZFV1ErdHpKa2I3YXFQQT09

Livestream: https://www.facebook.com/aufstehenbew/

👉 Aktuelles, Termine und Analysen zur Friedensbewegung: @machtfrieden

Wir wehren uns!

Pressemitteilung der APO zur durch die "Antifa" mit Unterstützung der Polizei behinderten Friedensdemo des Friedensbündnis NRW am 25. März in Düsseldorf

@apoduesseldorf
aponrw.de

Genug ist genug

Martin Eiting stellt sich regelmäßig wahllos in Fußgängerzonen neben Friedensdemos und hält dort Vorträge über mich, meinen angeblichen "Antisemitismus" und meine Kinder. Um dies zu provozieren, muss ich nicht zugegen sein. Ich muss nicht einmal in der Stadt sein. Es genügt, dass ich atme.

Vor einigen Tagen habe ich gegen Martin Eiting Strafanzeige gestellt wegen übler Nachrede und allen sonstigen in Betracht kommenden Straftatbeständen.

Mal sehen, ob unser Rechtsstaat noch zuckt. Oder nicht.

@Dr_Mona_Aranea

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt

Martin Eitings straffälliges Verhalten sollte nicht das private Problem der Menschen sein, die er angreift, sondern das der Polizei. Faustrecht gilt nicht.

Hier meine formlose Strafanzeige für euch als Vorlage. Nur Mut.

@Dr_Mona_Aranea

Täterprofil der Coronajünger

Analyse von Dr. Matthias Hartermann

"Das Corona-Regime zeichnet sich gerade auch dadurch aus, dass es Menschen mit einem geringen Selbstwertgefühl, geringer gesellschaftlicher Akzeptanz und kaum tragfähigen, persönlichen Bindungen mit einem Solidaritätsversprechen ködert. Nach dem Motto: Lass dich impfen, trag die Maske und du bist einer von uns."

"In dieser neu gewonnenen maskenuniformen Solidargemeinschaft finden diese Menschen aber keine konstruktive Idee für ihr Leben, sondern werden im schlimmsten Fall ausgenutzt und zur Bekämpfung von Regimekritikern instrumentalisiert. Die Instinkte und das repressive Instrumentarium dafür bringen sie aus ihrer persönlichen Biografie bereits mit. Diesen Menschen ist zu wünschen, dass sie sich vom Corona-Regime lösen und echte, tragfähige menschliche Verbundenheit suchen."

https://www.grundrechte-ms.de/neue_normalitaet

Mit dem Schwung der gestrigen Veranstaltung und den unterstützenden Worten von Sahra Wagenknecht geht es jetzt in den Endspurt für die größten Ostermärsche und Osterkundgebungen aller Zeiten,denn:
Wir müssen die deutsche Regierung in ihrem Kriegshandeln stoppen.
Wir müssen die deutsche Regierung dazu bewegen, dass sie als Speerspitze der Nato die Provokationen der Nato gegen Russland sofort stoppt.
Wir brauchen kein Natomannoever "AIRDEFENDER", in dem Kampfbomber von 18 Nationen über Deutschland fliegen und Krieg "spielen"!

Wir brauchen Verhandlungen, Diplomatie und weltweit Frieden!

Beteiligt Euch zahlreich an den Ostermärschen/-kundgebungen!

Ostermarsch Rhein/ Ruhr 2023

Bitte beteiligt euch mit Friedensfahnen und Friedensforderungen und verzichtet auf alle spaltende Symbolik wie Parteifahnen oder Fahnen eurer Initiative oder Gruppierung.

Wünschenswert wäre, dass auch die lokalen und regionalen Veranstalter der Ostermärsche auf spaltende Symbolik und spaltende Rhetorik verzichten. Nur Mut.

@Dr_Mona_Aranea

Die Hetzer entlarven

Scharf und klar formuliertes Flugblatt der Offenbacher Freidenker gegen das lokale Anti-Ganser-Hassbündnis.

www.freidenker.de

Verkehrte Welt in Bayern

Die drei Abgeordneten, die sich von den Parteien der Kriegstreibereinheitsfront abwenden und im Stadtrat Weiden eine neue Basisfraktion gründen, hätten "die Wähler extrem getäuscht" - finden die Regierungsparteien und die Lokalpresse.

Echt jetzt?! Die Wähler der Grünen und der ÖDP haben bei der bayrischen Kommunalwahl 2020 für lokale Hygienediktatur, bundesweite De-industrialisierung und eine deutsche Kriegserklärung an Russland gestimmt?!

Wer hat hier "extrem getäuscht"? Die drei Abgeordneten, die Politik für Weiden machen wollen, oder die Parteien, die die Finanzierung ihrer Kriegspolitik auch in Weiden durchsetzen? 🤔

"Nicht wir sind die Betrüger"

Klare Worte von Helmut Schöner, ehemals Spitzenkandidat der ÖDP in Weiden, jetzt Mitglied der neuen Basisfraktion im Stadtrat.

Die Hetzjagd der Presse auf die Abtrünnigen entlarvt allein schon die Tatsache, dass Schöner seine Sicht als Beteiligter als Leserbrief formulieren muss.

Dass die Kriegstreibereinheitsfront die Veröffentlichung genehmigt, ist unwahrscheinlich. Der Protest muss lauter werden.

@Dr_Mona_Aranea

Ein verboten schlechter Witz

Eine frz. Sozialrechtsaktivistin wollte Präsident Macron auf Twitter ironisch als "or dur" (hartes Gold) bezeichnen - die Autokorrektur machte daraus von ihr unbemerkt "ordure" (Müll). Ups!

Wegen des Posts wurde die Dame in ihrer Wohnung festgenommen, drei Stunden zur Befragung auf der Wache festgehalten und muss sich nun vor Gericht verantworten.

Ihr Verbrechen: "Präsidentenbeleidigung".

@Dr_Mona_Aranea

Ostermarsch der Friedens- und Grundrechtebewegung
Macht-Frieden.org

mit den Rednern

Andrea Drescher
Jürgen Todenhöfer
Florian Pfaff
Ingrid Pfanzelt

Schickt Diplomaten statt Granaten

Samstag 08.04.2023
Odeonsplatz in München
Wenn es voll wird, erweitern wir auf die Ludwigstraße
14:00 Uhr Auftaktkundgebung
15:00 Uhr Start des Umzugs

Macht-Frieden.org als Teil der bundesweit stattfindenden Ostermärsche stehen trotz des immensen Drucks regierungsnaher Medien mutig ein für den Frieden und lehnen Waffenlieferungen, Sanktionen und Kriegspropaganda konsequent ab, während die Bundesregierung frisch und munter für Mord und Totschlag trommelt.
Wir machen ein Angebot an alle Menschen, die ehrlichen Herzens für den Frieden demonstrieren wollen. Kommt nach München und setzt mit uns ein Zeichen für den Frieden

#machtFrieden , #muc0804

Kanal:
https://teleg.eu/machtfrieden

https://macht-Frieden.org

Habeck kauft sündhaft teures Flüssiggas - und davon viel zu viel - FOCUS online
https://www.focus.de/finanzen/news/habeck-kauft-suendhaft-teures-fluessiggas-und-davon-viel-zu-viel_id_189743734.html

Die Pseudo-Pazifisten

Hauptamtliche DFG- Funktionäre in NRW laden vorsorglich alle "Querdenker" und Menschen aus dem "schillernden Spektrum der Coronaproteste" von den Ostermärschen an Rhein und Ruhr aus.

"Oekentorp und Schramm sehen in der Bildung von Zusammenschlüssen wie dem Düsseldorfer »Friedensbündnis« den Versuch, die Friedensbewegung in NRW zu diskreditieren und zu spalten. Dagegen müsse man sich entschieden zur Wehr setzen."

Typisch Funktionäre. Sie täuschen gerne Aktionismus vor, tun aber gleichzeitig alles in ihrer Macht stehende, um breite, machtvolle Mobilisierung auf der Straße zu unterbinden. Wie üblich mit Diffamierung und Spaltung.

"Offenbar werde ganz bewusst die Nähe zu sogenannten Querdenkern »und noch weiter rechts stehenden Gruppierungen« gesucht oder zumindest nicht ausgeschlossen."

Zum Glück sind Funktionäre nicht die Bewegung. Wir sehen uns auf der Straße.

https://www.jungewelt.de/artikel/448016.friedensbewegung-die-waffen-nieder.html

@Dr_Mona_Aranea

Der Blinddarm ist weg - der Reitschuster ist noch da. Gut so.

Ich wünsche Boris Reitschuster schnelle Genesung - und irgendwann das verdiente Bundesverdienstkreuz. Für seine Rettung der deutschen Presse vor sich selbst.

https://reitschuster.de/post/ich-bin-noch-da/

@Dr_Mona_Aranea

Air Defender 2023 – Kriegsspiel über Deutschland

Zwischen dem 12. und 23. Juni 2023 wird mit „AirDefender 2023“ die größte Luftwaffenübung seit Bestehen der NATO stattfinden. Erwartet werden 10.000 Übungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, über 200 Luftfahrzeuge, darunter Kampf-, Transport- und Tankflugzeuge aus bis zu 18 Nationen. Rund die Hälfte der Flugzeuge soll dafür aus den USA gestellt werden, was damit die größte Verlegung von US-Luftstreitkräften nach Deutschland seit Gründung der NATO darstellt.

Die Übung dient der „Demonstration von durchsetzungsfähigen und schlagkräftigen Luftstreitkräften im Sinne einer glaubwürdigen Abschreckung“. Die teilnehmenden Nationen werden hauptsächlich von den Standorten Jagel/Hohn in Schleswig-Holstein, Laage in Mecklenburg-Vorpommern, Wunstorf in Niedersachsen, Lechfeld in Bayern, Spangdahlem in Rheinland-Pfalz, Volkel in den Niederlanden, Čáslav in Tschechien aus agieren. Die Ausrichtung von Air Defender geht klar in Richtung russische und ukrainische Grenze. Unter anderem wird die Übung von der Air Base Ramstein überwacht und durchgeführt.

Es ist ein groß angelegtes Kriegsspiel mit einem Grund: Air Defender 2023 soll demonstrativ zeigen, dass die NATO jederzeit zu einem Kriegseinsatz gegen Russland bereit ist.

Wir wollen keine weitere Konfrontation und Kriegsspiele über Deutschland. Deswegen rufen wir zur Friedenswoche vom 18.-25. Juni 2023 auf. Kommt zu den Friedensaktionen vor und um die Air Base Ramstein.

👉 Mehr unter stoppramstein.de 👈

Wir sind die rote Linie

"Schluss mit der De-industrialisierung der Deutschen Wirtschaft. Wir wollen keinen Morgenthauplan 2.0!"

Demo des Friedensbündnis NRW am 25. März in Düsseldorf (Film: Sascha Schmitz)

Wir organisieren zentrale Friedensdemos in Düsseldorf für die Friedensbewegung in NRW. Nächster Termin: Samstag 22. April 2023 in der Landeshauptstadt. Sei dabei!

👉 Mehr Infos: Friedensbündnis NRW

@Dr_Mona_Aranea

Reichsbürger und Neurechte instrumentalisieren unsere Bewegung

APO Analyse zu Querdenken Bochum von den Gründern Adela, Peter und Steffi

"Die Unterwanderung ist bereits so weit fortgeschritten, dass sie den wenigsten noch auffällt. Wo soll das hinführen?"

"Wir haben alle viel investiert und allen klar gemacht, dass wir keine Reichsbürger, Nazis oder Antisemiten sind. Diese Arbeit droht nun zerstört zu werden. Dafür haben wir unsere Namen nicht hergegeben."  

"Unser Ziel war es immer und wird es immer bleiben, die Widerstandskraft einer echten, aber realpolitisch operierenden Opposition zu stärken."

@apoduesseldorf
aponrw.de