STRACK-ZIMMERMANN kommt nach Gauting

Mittwoch, 06.03.2024 16:30 Uhr

DEMO ab 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr vor dem Kino Breitwand.

Wir von „München steht auf“ unterstützen gerne, die angemeldete Demonstration, GEGEN das Ansinnen von Frau Strack-Zimmermann.

- noch mehr und weitreichendere Waffen für den Krieg in der Ukraine zu liefern -

Geht einfach gar nicht.

Frieden wird durch Einigung am Verhandlungstisch erreicht. Durch Kriegshandlungen kann bestenfalls die Verhandlungsposition geändert werden. Wir haben ja gesehen, wie gut das bisher lief.

Wir sind nicht die Veranstalter.

Hier der Link zum Livestream und dem Trailer bei spunktnews.

https://www.youtube.com/watch?v=KttN9OUBcu0

☝️Terminhinweis für Süddeutsche: Heute demonstriert Gauting gegen Kriegstreiberin Strack-Zimmermann (Ja, ich darf sie so nennen. Evidenz: "Gemeinsam bis zum Sieg"). Anmelder der Demo sind die tollen Menschen der Basis Starnberg-Ammersee. Klasse, dass auch München steht auf mobilisiert, eine der stärksten oppositionellen Bürgerinitiativen Deutschlands. Wir alle gemeinsam sind die Opposition gegen faschistoide Umtriebe und Brechmittel 😉

IDA-Wahlkampfauftakt: Annett Haas

👉 zum Vortrag

Sozialpädagogin Annett Haas schildert die bedrückenden Zustände in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen im Kontext der Corona-Maßnahmen und des Pflegenotstands. In einer bewegenden und sehr persönlichen Rede auf der Wahlkampfveranstaltung der Initiative für Demokratie und Aufklärung e.V. (IDA) erklärt sie, dass u.a. die Missstände im Gesundheitssystem und die Vernachlässigung von Kindern und Jugendlichen sie motivieren, sich politisch zu engagieren.

IDA e.V. (Initiative für Demokratie und Aufklärung e.V.) tritt am 9. Juni zur Kommunalwahl in Heidelberg an. Bei der Auftaktveranstaltung ihres Wahlkampfs sprachen neben Beate Bahner auch Dr. Gunter Frank, Dr. Kay Klapproth, Dr. Joachim Dengler, und Tanja Todt.

Wer uns gerne im Gemeinderat sehen will, den bitten wir um Unterstützung für unseren Wahlkampf:

👉 Paypal
👉 IBAN: DE92 6729 0000 0149 7007 73
BIC: GENODE61HD1

@IDA_HD
www.ida-hd.de

Gesucht: 20.0000 Oppositionelle

APO Analyse von Mona Aranea

Aus der bundesdeutschen Grundrechtebewegung sind gleich fünf neue Listen für die Wahl zum Europäischen Parlament 2024 entstanden:

✖️dieBasis
✖️ Aktionsbündnis Demokratie
✖️ Europa 2049
✖️Bürger.Rechtsstaat.Demokratie
✖️ Zukunft Mega

Damit alle fünf oppositionellen Listen auf dem Wahlzettel auftauchen, muss jede von ihnen bis Ende März mindestens viertausend gültige Unterstützerunterschriften einholen. Deutschlandweit müssen sich also zwanzigtausend wahlberechtigte Regierungskritiker zu einer Unterschrift für eine der fünf Listen durchringen. Das sollte doch wohl möglich sein.

@apoduesseldorf
aponrw.de

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👆 Janusköpfige Opposition

Meine kleine APO Analyse zum "Vorwahlkampf" liefert ein paar Infos über die fünf aus der Friedens- und Grundrechtebewegung entstandenen neuen oppositionellen Listen zur EU-Wahl, und eine Einschätzung ihrer Aussichten auf jeweils 4000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Wahl.

Die außerparlamentarische Opposition bleibt auch beim Sturm auf die Parlamente janusköpfig. Gut so.

#keineAusreden

@Dr_Mona_Aranea

Auch diesen Samstag wieder in Düsseldorf:

Der Aufstand der Anständigen!

Friedrich-Ebert-Str. / Hauptbahnhof

ACHTUNG : 13 Uhr 🕐

Wir zählen auf Euch !

Die Brandenburger Landtagsverwaltung hat meine Presseanfrage zu den Laptop- und Presseausweiskontrollen letzten Freitag auf der Besuchertribüne beantwortet. Sie räumt darin Fehler ein, spricht von einem "Missverständnis", versichert, dass üblicherweise auf der Besuchertribüne keine Laptops und Presseausweise kontrolliert werden, und bekräftigt, sich für gute Arbeitsbedingungen für Journalisten einsetzen zu wollen.

Meine Anfrage und das Antwortschreiben der Landtagsverwaltung im Wortlaut:

https://www.velazquez.press/p/brandenburger-landtag-raumt-fehler

Kontext - die Vorgeschichte: https://www.velazquez.press/p/corona-ausschuss-im-brandenburger

t.me/ayawasgeht

Interview mit Wolfgang Wodarg

Neu im Radio Marabu: Interview von Thomas (Kunsthallendemo Hamburg) mit Dr. Wolfgang Wodarg; Abhörvorgang zur Krimbrücke; Der Sender AUF 1 und dessen "verbotene Inhalte" u.v.m.

👉https://odysee.com/@radiomarabu:2/07M%C3%A4rz2024:1

@Dr_Mona_Aranea

Heute: Michael Immel vor Gericht

8. März, 11:30 Uhr Amtsgericht MG, Hohenzollernstr. 157, Saal A28

Weil er Karl Lauterbach in einem Facebook-Post einen "Hypochonder" nannte: Am heutigen Freitag, den 8. März, findet um 11:30 Uhr vor dem Mönchengladbacher Amtsgericht (Saal A28) die Verhandlung in der Strafsache gegen den aktiven Regierungskritiker und ehemaligen Mönchengladbacher Landtagskandidat Michael Immel in Mönchengladbach statt. Es geht um ein Meinungsdelikt nach Paragraph 188, konkret um Beleidigung eines Regierungspolitikers.

Prozessbeobachter erwünscht! Michael Immel ist mit 14k Followern auf x definitiv der reichweitenstärkste Oppositionspolitiker Mönchengladbachs, außerdem ehemalige Landtagskandidat der Opposition. Die Anzeige gegen ihn eingereicht hat eine von der Bundesregierung bezahlte NGO ("Meldestelle Respekt"). Das Verfahren ist eine Realsatire aus dem besten Deutschland aller Zeiten.

Wir sehen uns gerne vor Gericht.

@Dr_Mona_Aranea

Freispruch !!! 🥳

Niederlage für Karl Lauterbach

Das Amtsgericht Mönchengladbach sprach heute Michael Immel, ehemaliger Direktkandidat für den Landtag NRW, von dem Vorwurf der Beleidigung von Personen des öffentlichen Lebens frei. Immel hatte auf Facebook den Gesundheitsminister Lauterbach als "Hypochonder" bezeichnet.

Michael Immel ist mit 14k Followern auf x definitiv der reichweitenstärkste Oppositionspolitiker Mönchengladbachs, außerdem ehemalige Landtagskandidat der Oppositionspartei dieBasis.

Die Strafanzeige gestellt hatte die Meldestelle Respekt, eine regierungsnahe "Nichtregierungsorganisation".

@Dr_Mona_Aranea

Die Ärztin, Feministin und Friedensaktivistin Dr. med. Ingrid Pfanzelt erinnert am heutigen internationalen Frauentag Frau Baerbock daran, was eine feministische Außenpolitik ist: dass Frauen weltweit gewaltfrei leben können!

Die Politik von Frau Baerbock ist eine patriarchale Kriegspolitik, die Frauen und Kinder verletzt, traumatisiert und tötet. Frauen wollen mit ihren Familien in Frieden leben!

Deshalb muss sich eine feministische Außenministerin für Frieden einsetzen statt Waffen in die Ukraine und nach Israel zu liefern!

MACHT FRIEDEN!

Heute feiern wir den 8. März, den internationalen Frauentag

Liane Kilinc

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ARTIKEL BILDUNG & GESCHICHTE
Heute feiern wir den 8. März, den internationalen Frauentag

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Nicht nur für mich als Deutsche ist dieser Tag untrennbar verbunden mit dem Namen Clara Zetkins. Sie hatte auf der zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen im Jahr 1910 den Antrag auf Einführung eines solchen Tages gestellt und sorgte dafür, dass er in der deutschen Arbeiterbewegung ab 1911 begangen wurde. Interessanterweise wurde dieser Gedanke von der Arbeiterbewegung in den Vereinigten Staaten übernommen, deren Geschichte mittlerweile noch vergessener ist als die der deutschen.
Clara Zetkin war es auch, die in ihrer letzten Rede als Alterspräsidentin vor dem Reichstag im August 1932 zum Widerstand gegen den aufkommenden Faschismus aufrief. Das verbindet sie mit der Gegenwart. Gleichzeitig steht sie für eine enge Verbindung zu Russland – ihr erster Mann, Ossip Zetkin, war ein im Exil lebender russischer Sozialdemokrat, in Odessa geboren. Ihr gemeinsamer Sohn Maxim leitete lange Jahre als Arzt die Charité in Berlin. Er verbrachte viele Jahre seines Lebens in der Sowjetunion und der DDR.
Als Clara Zetkin sich als junge Frau der Sozialdemokratie anschloss, war politische Tätigkeit Frauen in Deutschland noch verboten; wir durften weder Mitglieder von Parteien werden noch an Versammlungen teilnehmen. Erst 1908 sollte sich das ändern. Über all die Jahre ihrer politischen Tätigkeit zeigte Clara Zetkin als eine der ersten, was Frauen politisch bewegen und bewirken können.
Es war ein schwieriger, aber siegreicher Weg«. Zum ersten Mal in der Weltgeschichte konnten Frauen echte Freiheit finden und die Möglichkeit erhalten, ihre Talente und Stärken entdecken und sich in jedem Bereich zu verwirklichen: wie in der Wissenschaft, der Medizin und in der Politik.
Sie starb im Sommer 1933 im Moskauer Exil. Und so, wie das heutige Deutschland die Erinnerung an Clara Zetkin ebenso auslöschen möchte wie jene an Ernst Thälmann, sorgt es auch dafür, dass es abermals Deutsche im Moskauer Exil gibt.
In meiner Heimat, der DDR, war sie ein großes Vorbild für uns. Die Gleichberechtigung war eine der größten Errungenschaften und sie war verbunden mit der Niederwerfung des deutschen Hitlerfaschismus, sagte Walter Ulbricht auf seiner Rede zum 50. Jahrestag des internationalen Frauentages.
Im heutigen Deutschland ist die Lage der Frauen nur die Kombination aus Gendersternchen und einem Schweigegebot aller konkreten Daten, die belegen, dass sich weder in Bezug auf den Lohnabstand noch in Bezug auf die Lage Alleinerziehender irgend etwas gebessert hat. Das Gegenteil ist der Fall. Jeder angepriesene Frauenförderplan erbleicht vor Scham angesichts dessen, was in der DDR schon 1952 vorgegeben wurde.
Es gibt eine statistische Zahl, die im Grunde alles sagt, was über 1989 und danach zu sagen wäre. Seit es möglich ist, ungewollte Schwangerschaften zu verhüten, gibt die Geburtenrate deutlich wieder, wie zuversichtlich die Menschen, insbesondere die Frauen, die Zukunft sehen. Nichts belegt deutlicher, dass sich damals eine Katastrophe ereignete, wie der Rückgang der Geburten. Nichts widerlegt alles Gerede über »das Land, in dem wir gut und gerne leben« klarer als ihr fortgesetzter Tiefstand. Wer Angst vor der Zukunft hat, bekommt keine Kinder.
Aber ein Text zum Tag der Frau, zum Frauenkampftag würde diesem nicht gerecht, wenn er so resigniert enden würde. Deshalb erinnern wir daran, dass Frauen stets eine tragende Rolle bei fortschrittlichen Revolution spielten. Sei es unter anderem 1789 als sie gen Versailles marschierten, 1871 in der Pariser Commune oder 1917 in der Großen Oktoberrevolution. Nichts gibt der Revolution mehr Auftrieb als kämpfende Frauen. Also lasst uns – zusammen mit den Männern – für ein besseres Leben kämpfen.

Lest weiter in der MagMa:

https://magma-magazin.su/2024/03/liane-kilinc/heute-feiern-wir-den-8-maerz-den-internationalen-frauentag/

„Nennen wir das Kind doch beim Namen:

Wenn die Pläne der Regierung so durchgewinkt werden, kann das Innenministerium Bundespolizisten oder BKA-Beamte, die parteipolitisch nicht auf Linie sind, entlassen. Eine politische Instanz kann also freigestellt von jeglichen rechtsstaatlichen Grundsätzen darüber entscheiden, ob ein Mensch in seiner Laufbahn und damit beruflich und existenziell vernichtet wird.

Das erinnert an finsterste DDR-Zeiten. Und es kann jeden treffen.“

https://www.schwaebische.de/politik/neuer-polizeibeauftragter-gewerkschaft-fuerchtet-aushebelung-der-justiz-2318674

t.me/Rosenbusch

Der Human Rights Boomerang

Der Beitrag des chinesischen Senders CCTV über #muc1702 beweist: Es gibt internationales Interesse an der friedensbewegten deutschen Opposition.

Eine internationale Ausrichtung zivilgesellschaftlicher Medienarbeit, wie sie @machtfrieden praktiziert, nennt die Bewegungsforschung auch Human Rights Boomerang. Oppositionelle Bewegungen wenden sich an die Öffentlichkeit anderer Länder, wenn die eigene nationale Regierung sie entgegen demokratischer Gepflogenheiten ignoriert, unterdrückt oder kriminalisiert. Durch das Anrufen der internationalen Weltöffentlichkeit schaffen zivilgesellschaftliche Organisationen internationalen Druck auf die nationale Regierung.

Der Human Rights Boomerang ist ein wichtiges Mittel zum "Naming and Shaming" oppositionsfeindlicher Regierungen. Auch und gerade in so genannten defekten Demokratien, wo Rechtsstaat, Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt sind. Eine solche defekte Demokratie ist, leider, die Bundesrepublik Deutschland. Allein von innen heilen können wir angesichts massiver Zensur, Propaganda und Repression wahrscheinlich nicht. Nach meiner bescheidenen Einschätzung wird es bessere Zeiten für unsere Kinder nur geben, wenn die dt. Zivilgesellschaft das ganze Repertoire sozialer Bewegungen für sich nutzt. Nur Mut.

@Dr_Mona_Aranea

Amerikas Öffentlichkeit erreichen

Ein deutscher Oppositioneller, der die Relevanz internationaler Öffentlichkeit verstanden hat, ist Bauernsprecher Anthony Lee (LSV).

Lees Gespräch mit dem weltberühmten kanadischen Psychologen Jordan Peterson und der niederländischen oppositionellen Journalistin Eva Vlaardingerbroek hat inzwischen fast 400k Aufrufe auf YouTube. Peterson erreicht eine gebildete konservative oppositionelle Öffentlichkeit in amerikanisch sozialisierten Staaten wie Kanada, Australien, NZ, UK, oder eben Deutschland. Und, auch wichtig: in den USA selbst.

👉 Schaut euch das Gespräch hier mit deutschem Untertitel an und lasst euch ermutigen zur lauten und deutlichen Regierungskritik. Anthony Lee ist nicht allein. Nur Mut.

@Dr_Mona_Aranea