+++ Team KES heute in Deggendorf für Euch vor Ort +++
Kommt vorbei zur mobilen Bürgersprechstunde am Luitpoldplatz 15 (vor H&M).
14-17 Uhr
Wir freuen uns auf Euren Besuch!
#TeamKES #NiederbayernimHerzen
Kommt vorbei zur mobilen Bürgersprechstunde am Luitpoldplatz 15 (vor H&M).
14-17 Uhr
Wir freuen uns auf Euren Besuch!
#TeamKES #NiederbayernimHerzen
+++ Für Euch gefragt: Wie viele Social-Media-Kanäle betreibt die CSU? Und was kostet das den Steuerzahler? +++
Die CSU feiert sich gerne als „bayrische Staatspartei“, obwohl dieser Amigo-Verein mit Bayern und bayerischer Kultur kaum noch etwas zu tun hat. Allerdings nutzt die CSU immer wieder staatliche Mittel, um parteipolitische Ziele zu verfolgen.
Ganz besonders gilt das natürlich für die Hetze gegen die AfD. Markus Söder drohte bekanntlich, er wolle die AfD „bis auf’s Blut bekämpfen“. Und dem Bundesinnenminister Horst Seehofer musste das Bundesverfassungsgericht untersagen, auf der Internetseite seines Ministeriums die AfD zu verunglimpfen.
Ich möchte nun genauer überprüfen, ob die Staatsregierung bei ihren Internet-Auftritten die notwendige Distanz zur Parteipolitik wahrt. Daher habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Regierung gestellt, in der ich nach den Kosten ihrer Social-Media-Auftritte frage.
Ich möchte im Einzelnen wissen, wie viele Social-Media-Kanäle die Staatsregierung betreibt, wie viele Mitarbeiter dort beschäftigt sind, und welche Kosten dem Freistaat Bayern dadurch entstehen.
Und besonders wichtig ist, nach welchen Kriterien die Staatsregierung zwischen der notwendigen Information der Bürger und der unzulässigen Verbreitung parteipolitischer Inhalte unterscheidet.
Staats- und Parteipolitik dürfen nicht vermischt werden! Und Steuergelder dürfen nicht für parteipolitische Ziele zweckentfremdet werden!
#KES #fürEuchgefragt #AfD
Die CSU feiert sich gerne als „bayrische Staatspartei“, obwohl dieser Amigo-Verein mit Bayern und bayerischer Kultur kaum noch etwas zu tun hat. Allerdings nutzt die CSU immer wieder staatliche Mittel, um parteipolitische Ziele zu verfolgen.
Ganz besonders gilt das natürlich für die Hetze gegen die AfD. Markus Söder drohte bekanntlich, er wolle die AfD „bis auf’s Blut bekämpfen“. Und dem Bundesinnenminister Horst Seehofer musste das Bundesverfassungsgericht untersagen, auf der Internetseite seines Ministeriums die AfD zu verunglimpfen.
Ich möchte nun genauer überprüfen, ob die Staatsregierung bei ihren Internet-Auftritten die notwendige Distanz zur Parteipolitik wahrt. Daher habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Regierung gestellt, in der ich nach den Kosten ihrer Social-Media-Auftritte frage.
Ich möchte im Einzelnen wissen, wie viele Social-Media-Kanäle die Staatsregierung betreibt, wie viele Mitarbeiter dort beschäftigt sind, und welche Kosten dem Freistaat Bayern dadurch entstehen.
Und besonders wichtig ist, nach welchen Kriterien die Staatsregierung zwischen der notwendigen Information der Bürger und der unzulässigen Verbreitung parteipolitischer Inhalte unterscheidet.
Staats- und Parteipolitik dürfen nicht vermischt werden! Und Steuergelder dürfen nicht für parteipolitische Ziele zweckentfremdet werden!
#KES #fürEuchgefragt #AfD
+++ Verantwortung und Zusammenhalt statt absurder Klimadebatte! +++
Die Folgen des Jahrhunderthochwassers in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind katastrophal und entsetzlich. Über 80 Menschen sind gestorben; rund 1300 werden noch vermisst. Es ist zu befürchten, dass sich unter den Vermissten weitere Tote befinden. Das Ausmaß der Schäden ist noch kaum absehbar und geht in die Milliarden.
Mein Mitgefühl ist bei den Opfern dieser Katastrophe, bei den Verstorbenen und ihren Hinterbliebenen, bei den Verletzten und bei denen, die alles verloren haben. Ich hoffe, dass die Menschen, die derzeit noch vermisst werden, möglichst wohlbehalten sind, und dass ihnen schnell geholfen werden kann.
2013 habe ich in meiner Heimat ebenfalls eine Flutkatastrophe erlebt. Von daher kann ich nachempfinden, was die Menschen in den betroffenen Gebieten gerade durchmachen. Damals haben wir alle angepackt und uns gegenseitig unterstützt. Es war, bei allem Schrecken, eine wichtige Erfahrung, wie die Bürger in meiner Heimat zusammengehalten haben.
Daher ist es schäbig, wenn gerade in dieser schlimmen Stunde die Politiker der Altparteien wieder nur vom menschengemachten Klimawandel reden. Statt den Bürgern zu helfen, kriegen sie Floskeln über den Klimawandel zu hören. Als seien sie auch noch selbst für die Flut verantwortlich!
Links-grünes Weltuntergangsgerede ist völlig fehl am Platze. Denn damit wollen die veantwortlichen Politiker, von ihrer (Mit-)Verantwortung für diese Katastrophe nur ablenken. Seit langem fordern Wissenschaftler und Stadtplaner z.B. eine Verbesserung der Abwassersysteme, damit starke Regenfluten schneller abgeleitet werden können.
Die Menschen brauchen sofort schnelle Hilfe und mittelfristig eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur vor Ort. Was sie nicht brauchen, sind ideologische Debatten!
#KES #AfD
https://www.welt.de/vermischtes/article232511549/Hochwasser-81-Tote-mehr-als-1000-Vermisste-und-ein-Milliardenschaden.html
https://www.welt.de/wissenschaft/plus232515327/Unwetter-Der-unappetitliche-Klima-Bluff.html?#_=_
Die Folgen des Jahrhunderthochwassers in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind katastrophal und entsetzlich. Über 80 Menschen sind gestorben; rund 1300 werden noch vermisst. Es ist zu befürchten, dass sich unter den Vermissten weitere Tote befinden. Das Ausmaß der Schäden ist noch kaum absehbar und geht in die Milliarden.
Mein Mitgefühl ist bei den Opfern dieser Katastrophe, bei den Verstorbenen und ihren Hinterbliebenen, bei den Verletzten und bei denen, die alles verloren haben. Ich hoffe, dass die Menschen, die derzeit noch vermisst werden, möglichst wohlbehalten sind, und dass ihnen schnell geholfen werden kann.
2013 habe ich in meiner Heimat ebenfalls eine Flutkatastrophe erlebt. Von daher kann ich nachempfinden, was die Menschen in den betroffenen Gebieten gerade durchmachen. Damals haben wir alle angepackt und uns gegenseitig unterstützt. Es war, bei allem Schrecken, eine wichtige Erfahrung, wie die Bürger in meiner Heimat zusammengehalten haben.
Daher ist es schäbig, wenn gerade in dieser schlimmen Stunde die Politiker der Altparteien wieder nur vom menschengemachten Klimawandel reden. Statt den Bürgern zu helfen, kriegen sie Floskeln über den Klimawandel zu hören. Als seien sie auch noch selbst für die Flut verantwortlich!
Links-grünes Weltuntergangsgerede ist völlig fehl am Platze. Denn damit wollen die veantwortlichen Politiker, von ihrer (Mit-)Verantwortung für diese Katastrophe nur ablenken. Seit langem fordern Wissenschaftler und Stadtplaner z.B. eine Verbesserung der Abwassersysteme, damit starke Regenfluten schneller abgeleitet werden können.
Die Menschen brauchen sofort schnelle Hilfe und mittelfristig eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur vor Ort. Was sie nicht brauchen, sind ideologische Debatten!
#KES #AfD
https://www.welt.de/vermischtes/article232511549/Hochwasser-81-Tote-mehr-als-1000-Vermisste-und-ein-Milliardenschaden.html
https://www.welt.de/wissenschaft/plus232515327/Unwetter-Der-unappetitliche-Klima-Bluff.html?#_=_
DIE WELT
Mindestens 133 Tote – Straßen im Ahrtal weiter nicht befahrbar
In den Katastrophengebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gehen die Such- und Aufräumarbeiten auch am Samstag weiter. Mittlerweile melden die Behörden mindestens 133 Todesopfer durch die Flut. Bundespräsident Steinmeier ist zu Besuch in der Region.
Forwarded from Christoph Maier - MdL - AfD
Wir sind alle Bassano Oberstaufen!
💶 Soeben habe ich für Axel Keib und die Gaststätte Bassano in Oberstaufen gespendet. Das ist selbstverständlich!
💥 Das Gasthaus ist erneut zum Ziel der gewalttätigen Antifa im Allgäu geworden. Scheiben wurden zertrümmert und eine Schmiererei an die Außenmauer gesprüht. Es entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Euro. Schon in der Vergangenheit war das Bassano Ziel linksextremer Täter.
💥 Zwischen 2015 und 2020 wurden mindestens 500 linksradikale Straftaten im Bezirk Schwaben begangen, Tendenz steigend. Hier. Die meisten dieser Straftaten werden dabei nicht aufgeklärt. Auch von den Tätern von Oberstaufen fehlt bislang jede Spur. Die Schmiererei lässt allerdings an der politischen Motivation keinen Zweifel zu!
💥 Der Antifa-Mann Sebastian Lipp hetzt regelmäßig gegen das Bassano, weil sich auch die AfD in der Gaststätte treffen darf. Die Antifa im Allgäu und Lipp werden mit Steuergeldern finanziert, wie eine kürzlich veröffentlichte Studie zeigt.
Der Anschlag gegen das Bassano traf zwar einen Wirt. Gemeint sind damit aber alle Menschen, die eine nichtlinke Meinung vertreten.
Daher: Wir sind alle Bassano Oberstaufen! Solidarität mit Axel Keib! 🤝🤝
"Spende gegen linken Terror Oberstaufen"
AfD KV Oberallgäu-Lindau-Kempten
Sparkasse Memmingen-Lindau-Mindelheim
IBAN: DE 19 7315 0000 1001 6973 98
—
Folgt mir auf Telegram!
👉🏻https://teleg.eu/ChristophMaierAfD👈🏻
💶 Soeben habe ich für Axel Keib und die Gaststätte Bassano in Oberstaufen gespendet. Das ist selbstverständlich!
💥 Das Gasthaus ist erneut zum Ziel der gewalttätigen Antifa im Allgäu geworden. Scheiben wurden zertrümmert und eine Schmiererei an die Außenmauer gesprüht. Es entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Euro. Schon in der Vergangenheit war das Bassano Ziel linksextremer Täter.
💥 Zwischen 2015 und 2020 wurden mindestens 500 linksradikale Straftaten im Bezirk Schwaben begangen, Tendenz steigend. Hier. Die meisten dieser Straftaten werden dabei nicht aufgeklärt. Auch von den Tätern von Oberstaufen fehlt bislang jede Spur. Die Schmiererei lässt allerdings an der politischen Motivation keinen Zweifel zu!
💥 Der Antifa-Mann Sebastian Lipp hetzt regelmäßig gegen das Bassano, weil sich auch die AfD in der Gaststätte treffen darf. Die Antifa im Allgäu und Lipp werden mit Steuergeldern finanziert, wie eine kürzlich veröffentlichte Studie zeigt.
Der Anschlag gegen das Bassano traf zwar einen Wirt. Gemeint sind damit aber alle Menschen, die eine nichtlinke Meinung vertreten.
Daher: Wir sind alle Bassano Oberstaufen! Solidarität mit Axel Keib! 🤝🤝
"Spende gegen linken Terror Oberstaufen"
AfD KV Oberallgäu-Lindau-Kempten
Sparkasse Memmingen-Lindau-Mindelheim
IBAN: DE 19 7315 0000 1001 6973 98
—
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Maier
Für Bassano gespendet. Antifa mit Solidarität antworten!
Soeben habe ich für Axel Keib und die Gaststätte Bassano in Oberstaufen gespendet. Das ist selbstverständlich! Das Gasthaus ist erneut zum Ziel der gewalttätigen Antifa im Allgäu geworden. Scheiben wurden zertrümmert und eine Schmiererei an die Außenmauer…
Kopftuch am Arbeitsplatz: EuGH stärkt Arbeitgeber, die Neutralität wahren wollen
Der Europäische Gerichtshof hat einer Firma recht gegeben, die das Tragen von Kopftüchern am Arbeitsplatz missbilligte.
„Das Verbot des Tragens jeder sichtbaren Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen könne durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder soziale Konflikte zu vermeiden“, so die Begründung.
Die religionspolitische Sprecherin und AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, äußert sich hierzu wie folgt:
„Selbstverständlich darf in seiner Freizeit jeder tragen, was er will - wenn er oder sie es wirklich aus freien Stücken möchte. Ob ein Kopftuch dennoch nicht viel eher ein Zeichen der Unterdrückung als der Freiheit ist, sei dahingestellt.
Das Urteil des EuGH ist ein positives Signal für unsere freie Gesellschaft, die auch so bereits weitaus mehr Vielfalt zulässt als viele andere Nationen weltweit. Dennoch kann auf diese Weise eine gewisse Neutralität in unserer christlich geprägten Heimat bewahrt werden.
Wenn wir heute über das christliche Kruzifix an Schulen diskutieren - oder dies gar rechtfertigen müssen -, dann kann man im Umkehrschluss doch nicht forcieren, dass kulturfremde oder gar frauenfeindliche Religionen überall das gesellschaftliche Bild prägen.
Angesichts der Gender- und Regenbogendebatten, die derzeit überhandnehmen, würde dies nicht zusammenpassen und wäre nicht zu rechtfertigen, was der Europäische Gerichtshof angesichts des Urteils glücklicherweise erkannt hat.“
#KES #AfD
Der Europäische Gerichtshof hat einer Firma recht gegeben, die das Tragen von Kopftüchern am Arbeitsplatz missbilligte.
„Das Verbot des Tragens jeder sichtbaren Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen könne durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder soziale Konflikte zu vermeiden“, so die Begründung.
Die religionspolitische Sprecherin und AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, äußert sich hierzu wie folgt:
„Selbstverständlich darf in seiner Freizeit jeder tragen, was er will - wenn er oder sie es wirklich aus freien Stücken möchte. Ob ein Kopftuch dennoch nicht viel eher ein Zeichen der Unterdrückung als der Freiheit ist, sei dahingestellt.
Das Urteil des EuGH ist ein positives Signal für unsere freie Gesellschaft, die auch so bereits weitaus mehr Vielfalt zulässt als viele andere Nationen weltweit. Dennoch kann auf diese Weise eine gewisse Neutralität in unserer christlich geprägten Heimat bewahrt werden.
Wenn wir heute über das christliche Kruzifix an Schulen diskutieren - oder dies gar rechtfertigen müssen -, dann kann man im Umkehrschluss doch nicht forcieren, dass kulturfremde oder gar frauenfeindliche Religionen überall das gesellschaftliche Bild prägen.
Angesichts der Gender- und Regenbogendebatten, die derzeit überhandnehmen, würde dies nicht zusammenpassen und wäre nicht zu rechtfertigen, was der Europäische Gerichtshof angesichts des Urteils glücklicherweise erkannt hat.“
#KES #AfD
Impfexperimente jetzt auch an Babys! „Die Staatsregierung soll endlich die Empfehlung der Stiko akzeptieren, Kinder nicht zu impfen – unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen“
Der amerikanische Impfstoff-Hersteller Moderna führt derzeit eine klinische Studie mit 7.000 Kindern zwischen sechs Monaten und elf Jahren durch. Das Unternehmen hat vor kurzem eine Notfallzulassung seines Impfstoffes für die Altersgruppe von zwölf bis siebzehn Jahren beantragt. Offenbar sollen bald auch Säuglinge und Kleinkinder geimpft werden.
Auch BioNTech-Pfizer hat mittlerweile damit begonnen, seinen Impfstoff für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren zu testen. Die Testreihen laufen nicht nur in den USA, sondern auch in Finnland, Polen und Spanien.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, die auch Mitglied der Kinderkommission des Landtags ist, äußert sich dazu wie folgt:
„Der Druck, dass bald auch Kinder und sogar Babys geimpft werden sollen, wird immer stärker. In den USA, aber auch in Ländern der EU, werden bereits Experimente an Kindern durchgeführt. Und Politiker wie insbesondere Bayerns Ministerpräsident Markus Söder drohen eine permanente Verlängerung des Ausnahmezustandes an. Unsere Grund- und Freiheitsrechte sollen erst dann wieder vollständig gelten, wenn der weitaus größte Teil der Bevölkerung geimpft ist – auch Kinder und Jugendliche!
Wer sich nicht impfen lassen möchte, muss mit dauerhafter Benachteiligung und Diskriminierung rechnen. Es ist perfide, wie versucht wird, Kinder als Druckmittel zu instrumentalisieren! Eltern sollen faktisch gezwungen werden, der Impfung ihrer Kinder zuzustimmen, um dadurch wieder ihre Rechte und Freiheiten zu erlangen.
Ich fordere die Staatsregierung auf, nicht länger Druck auf Eltern und Kinder auszuüben! Markus Söder muss endlich die dringende Empfehlung der Ständigen Impfkommission akzeptieren, Kinder ohne besondere Vorerkrankungen nicht zu impfen. Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen!“
#KES #Kinderschuetzen #AfD
Der amerikanische Impfstoff-Hersteller Moderna führt derzeit eine klinische Studie mit 7.000 Kindern zwischen sechs Monaten und elf Jahren durch. Das Unternehmen hat vor kurzem eine Notfallzulassung seines Impfstoffes für die Altersgruppe von zwölf bis siebzehn Jahren beantragt. Offenbar sollen bald auch Säuglinge und Kleinkinder geimpft werden.
Auch BioNTech-Pfizer hat mittlerweile damit begonnen, seinen Impfstoff für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren zu testen. Die Testreihen laufen nicht nur in den USA, sondern auch in Finnland, Polen und Spanien.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, die auch Mitglied der Kinderkommission des Landtags ist, äußert sich dazu wie folgt:
„Der Druck, dass bald auch Kinder und sogar Babys geimpft werden sollen, wird immer stärker. In den USA, aber auch in Ländern der EU, werden bereits Experimente an Kindern durchgeführt. Und Politiker wie insbesondere Bayerns Ministerpräsident Markus Söder drohen eine permanente Verlängerung des Ausnahmezustandes an. Unsere Grund- und Freiheitsrechte sollen erst dann wieder vollständig gelten, wenn der weitaus größte Teil der Bevölkerung geimpft ist – auch Kinder und Jugendliche!
Wer sich nicht impfen lassen möchte, muss mit dauerhafter Benachteiligung und Diskriminierung rechnen. Es ist perfide, wie versucht wird, Kinder als Druckmittel zu instrumentalisieren! Eltern sollen faktisch gezwungen werden, der Impfung ihrer Kinder zuzustimmen, um dadurch wieder ihre Rechte und Freiheiten zu erlangen.
Ich fordere die Staatsregierung auf, nicht länger Druck auf Eltern und Kinder auszuüben! Markus Söder muss endlich die dringende Empfehlung der Ständigen Impfkommission akzeptieren, Kinder ohne besondere Vorerkrankungen nicht zu impfen. Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen!“
#KES #Kinderschuetzen #AfD
Es ist geradezu schäbig, wenn in dieser schlimmen Stunde die Politiker der Altparteien wieder nur vom menschengemachten Klimawandel reden.
Statt den Bürgern zu helfen, kriegen sie Floskeln über den Klimawandel zu hören. Als seien sie auch noch selbst für die Flut verantwortlich!
#KES #nurnochAfD
Statt den Bürgern zu helfen, kriegen sie Floskeln über den Klimawandel zu hören. Als seien sie auch noch selbst für die Flut verantwortlich!
#KES #nurnochAfD
https://mobile.twitter.com/susannnesorgen/status/1416394444778131456?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1416394444778131456%7Ctwgr%5E%7Ctwcon%5Es1_c10&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.n-tv.de%2Fder_tag%2FDer-Tag-am-17-Juli-2021-article22687746.html
Es ist unfassbar ...So viel zum Thema: „Wir sind betroffen und nehmen Anteilnahme.“ Wie soll ein Bürger diese Menschen im Hintergrund ernst nehmen?
Es ist unfassbar ...So viel zum Thema: „Wir sind betroffen und nehmen Anteilnahme.“ Wie soll ein Bürger diese Menschen im Hintergrund ernst nehmen?
Twitter
Susanne
Hab's mal groß gemacht. #Laschet findet Flutkatastrophen offenbar recht witzig. 🤦♀️
+++ Nach Corona-Missmanagement: Totalversagen bei der Jahrhundertflut! +++
1. Frühwarnsystem wurde ignoriert
2. Versagen des zuständigen CSU-Ministeriums unter Seehofer
3. Klima-Diskussionen auf dem Rücken der Opfer statt schneller Hilfe
#KES #nurnochAfD
1. Frühwarnsystem wurde ignoriert
2. Versagen des zuständigen CSU-Ministeriums unter Seehofer
3. Klima-Diskussionen auf dem Rücken der Opfer statt schneller Hilfe
#KES #nurnochAfD
+++ Wird “Spionagesoftware” gegen Bayerns Bürger eingesetzt? Ich frage nach! +++
Das israelische IT-Unternehmen NSO Group vertreibt die hocheffiziente "Spionagesoftware" PEGASUS und andere Produkte zur Überwachung von Bürgern. Laut Medienberichten gab es mehrere Treffen zwischen bayerischen Sicherheitsbehörden und Vertretern des Unternehmens, bei welchen teilweise auch der Innenminister Joachim Herrmann anwesend gewesen sein soll.
Ich möchte für Euch u.a. von der Staatsregierung wissen:
⁃ In welcher Form und auf wessen Veranlassung hin fanden die Treffen zwischen bayerischen Behörden und der NSO Group statt?
⁃ Welche Kosten haben diese Meetings verursacht?
⁃ Wurden Produkte des Unternehmens für bayerische Sicherheitsbehörden (einschließlich des Landesamts für Verfassungsschutz) erworben und kommen diese unmittelbar oder mittelbar zur Anwendung?
⁃ Besteht seitens der Staatsregierung die Absicht, durch Gesetzesänderungen/-initiativen auf Landes- und Bundesebene den Einsatz von Produkten der NSO Group künftig zu ermöglichen?
Wir von der AfD wollen eine echte Meinungsvielfalt und keine Bevormundung durch linke Meinungsmedien und Uploadfilter! Wir wollen keine staatliche Totalüberwachung durch Staatstrojaner. Ich werde für die Meinungsfreiheit ohne “Wenn” und “Aber” kämpfen!
#KES #AfD
Das israelische IT-Unternehmen NSO Group vertreibt die hocheffiziente "Spionagesoftware" PEGASUS und andere Produkte zur Überwachung von Bürgern. Laut Medienberichten gab es mehrere Treffen zwischen bayerischen Sicherheitsbehörden und Vertretern des Unternehmens, bei welchen teilweise auch der Innenminister Joachim Herrmann anwesend gewesen sein soll.
Ich möchte für Euch u.a. von der Staatsregierung wissen:
⁃ In welcher Form und auf wessen Veranlassung hin fanden die Treffen zwischen bayerischen Behörden und der NSO Group statt?
⁃ Welche Kosten haben diese Meetings verursacht?
⁃ Wurden Produkte des Unternehmens für bayerische Sicherheitsbehörden (einschließlich des Landesamts für Verfassungsschutz) erworben und kommen diese unmittelbar oder mittelbar zur Anwendung?
⁃ Besteht seitens der Staatsregierung die Absicht, durch Gesetzesänderungen/-initiativen auf Landes- und Bundesebene den Einsatz von Produkten der NSO Group künftig zu ermöglichen?
Wir von der AfD wollen eine echte Meinungsvielfalt und keine Bevormundung durch linke Meinungsmedien und Uploadfilter! Wir wollen keine staatliche Totalüberwachung durch Staatstrojaner. Ich werde für die Meinungsfreiheit ohne “Wenn” und “Aber” kämpfen!
#KES #AfD
Hochwasser in Bayern: Schnelle Hilfe für Betroffene jetzt!
Neben der Jahrhundertflut im Westen Deutschlands gab es auch schwere Unwetter, die zu Überflutungen im Osten und Süden Bayerns führten.
Viele Existenzen wurden mit einem Schlag zerstört, und Menschen, u.a. in Niederbayern stehen vor dem Nichts.
Die AfD-Vorsitzende im Kreistag von Deggendorf, Katrin Ebner-Steiner, die auch Fraktionsvorsitzende der AfD im Bayerischen Landtag ist, sagt dazu:
„Der Katastrophenschutz hat unter dem zuständigen CSU-Bundesminister Seehofer deutschlandweit, aber auch in Bayern, fundamental versagt. Bereits Tage vor dem verheerenden Hochwasser-Unglück wusste das Ministerium Bescheid. Doch wurde weder die Bevölkerung rechtzeitig gewarnt noch umfassend auf die drohende Katastrophe vorbereitet. Dass gerade auch seitens des Ministerpräsidenten Söder den Flutopfern noch indirekt eine Mitschuld gegeben wird, schlägt dem Fass den Boden aus: Er schließt sich einer wissenschaftlich nicht fundierten linksgrünen Agenda an und spricht vom „Klima-Ruck“.
Innenminister Herrmann hat zwar schnelle Hilfen angekündigt, doch wenn laut Herrn Söder erst einmal „die Schadenshöhe ermittelt“ werden müsse, kann man sich spätestens seit der misslungenen Auszahlung der Corona-Hilfen an die Gastronomie und viele Dienstleister vorstellen, wie diese versprochene „unbürokratische Hilfe“ aussehen könnte.
Ich erwarte, dass nun schnellstens reagiert wird: Der Hochwasserschutz muss umgehend verbessert, und auch unbürokratische Hilfen müssen sofort freigegeben und ausbezahlt werden. Hier sind außerdem die Landräte gefragt! Das Gerede über Klimawandel hilft niemandem und ist angesichts des Leids der Bevölkerung nur mehr schäbig.“
#KES #AfD
Neben der Jahrhundertflut im Westen Deutschlands gab es auch schwere Unwetter, die zu Überflutungen im Osten und Süden Bayerns führten.
Viele Existenzen wurden mit einem Schlag zerstört, und Menschen, u.a. in Niederbayern stehen vor dem Nichts.
Die AfD-Vorsitzende im Kreistag von Deggendorf, Katrin Ebner-Steiner, die auch Fraktionsvorsitzende der AfD im Bayerischen Landtag ist, sagt dazu:
„Der Katastrophenschutz hat unter dem zuständigen CSU-Bundesminister Seehofer deutschlandweit, aber auch in Bayern, fundamental versagt. Bereits Tage vor dem verheerenden Hochwasser-Unglück wusste das Ministerium Bescheid. Doch wurde weder die Bevölkerung rechtzeitig gewarnt noch umfassend auf die drohende Katastrophe vorbereitet. Dass gerade auch seitens des Ministerpräsidenten Söder den Flutopfern noch indirekt eine Mitschuld gegeben wird, schlägt dem Fass den Boden aus: Er schließt sich einer wissenschaftlich nicht fundierten linksgrünen Agenda an und spricht vom „Klima-Ruck“.
Innenminister Herrmann hat zwar schnelle Hilfen angekündigt, doch wenn laut Herrn Söder erst einmal „die Schadenshöhe ermittelt“ werden müsse, kann man sich spätestens seit der misslungenen Auszahlung der Corona-Hilfen an die Gastronomie und viele Dienstleister vorstellen, wie diese versprochene „unbürokratische Hilfe“ aussehen könnte.
Ich erwarte, dass nun schnellstens reagiert wird: Der Hochwasserschutz muss umgehend verbessert, und auch unbürokratische Hilfen müssen sofort freigegeben und ausbezahlt werden. Hier sind außerdem die Landräte gefragt! Das Gerede über Klimawandel hilft niemandem und ist angesichts des Leids der Bevölkerung nur mehr schäbig.“
#KES #AfD
+++ “Wahlen rückgängig machen!”: Erscheint Merkel heute vor dem Bundesverfassungsgericht? +++
Heute wird in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht in der Sache “Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern” vor dem Zweiten Senat mündlich verhandelt.
Kurz zuvor waren die Richter noch bei Merkel zum Essen eingeladen.
Wir sind gespannt, ob sich die Kanzlerin persönlich ihrer Verantwortung stellen wird oder ob sie - wie so oft in unangenehmen Situationen - jemanden vorschicken lässt.
#TeamKES ist live vor Ort und wird für Euch exklusiv berichten!
#AfD #KES
Heute wird in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht in der Sache “Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern” vor dem Zweiten Senat mündlich verhandelt.
Kurz zuvor waren die Richter noch bei Merkel zum Essen eingeladen.
Wir sind gespannt, ob sich die Kanzlerin persönlich ihrer Verantwortung stellen wird oder ob sie - wie so oft in unangenehmen Situationen - jemanden vorschicken lässt.
#TeamKES ist live vor Ort und wird für Euch exklusiv berichten!
#AfD #KES