Bitte kommis unter den orginalpost!
Ansonsten sitzen wir bald alle im knast.
https://twitter.com/mastrackzi/status/1636753455376392193?s=46&t=0DQSWz1SZVsh-qz_foXqug
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Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Wahlrechtsreform: verfassungswidrig und eine Entmündigung der Bürger
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampelkoalition die umstrittene Wahlrechtsreform beschlossen. Die Ampelkoalition bekam diese am Freitag mit einer Mehrheit von 399 Stimmen durch das Parlament. 261 Abgeordnete votierten dagegen, 23 enthielten sich. Ich erkläre, worum es geht:
Warum war eine Wahlrechtsreform notwendig?
Der Bundestag ist zu groß – das ist seit Jahren Konsens unter den Fraktionen. Aktuell hat das Parlament nach der vergangenen Wahl 736 Abgeordneten & damit seine bisherige Rekordzahl erreicht. Es liegt 138 Mandate über seiner vorgesehenen Normgröße.
Was wurde nun beschlossen?
▪️ Direkt gewählte Kandidaten ziehen nur noch in den Bundestag ein, wenn ihre Mandate auch durch das Zweitstimmenergebnis ihrer Partei gedeckt sind. Sollte eine Partei zu viele Direktmandate gewinnen, bekommen die Kandidaten mit den niedrigsten Stimmanteilen keinen Sitz im Parlament. Das heißt in der Konsequenz: In manchen Wahlkreisen könnte es dann keine direkt gewählten Abgeordneten geben.
▪️ Die sogenannte Grundmandatsklausel wird abgeschafft. Die bisherige Regelung sah vor, daß Parteien auch dann in den Bundestag einziehen, wenn sie nicht die Fünfprozenthürde erreichen, dafür aber drei Direktmandate erzielen. Bei der vergangenen Wahl schaffte es die Linke nur aufgrund dieser Klausel ins Parlament. Sie blieb bundesweit in den Zweitstimmen bei 4,9 %, errang aber drei Direktmandate über die Erststimme – und zwar zwei in Berlin und eines in Leipzig und schaffte so den Einzug in den Bundestag mit insgesamt 39 Abgeordneten. Das ist bei folgenden Wahlen nun nicht mehr möglich. Die Klausel könnte aber auch für die CSU zu einem Problem werden: Da diese nur in Bayern antritt, ist sie zukünftig darauf angewiesen, dort genug Zweitstimmen zu holen, um bundesweit die Fünfprozenthürde zu überspringen. Denkbar wäre, daß die CSU alle Wahlkreise in Bayern direkt gewinnt, bundesweit in den Zweitstimmen aber unter fünf Prozent bleibt – und dann keinen einzigen Wahlkreis– und Listenkandidaten in den Bundestag entsenden kann.
▪️ Die Regelgröße des Bundestags wird angehoben. Bisher war festgelegt, daß der Bundestag im Normalfall 598 Abgeordnete hat. Zukünftig wird diese Grenze auf 630 Mandate angehoben, soll dafür dann aber auch eingehalten werden. Mit dem etwas größeren Umfang soll nach dem Willen der Koalition sichergestellt sein, daß möglichst wenig Wahlkreise ohne direkt gewählte Vertreter bleiben.
Überraschend war für die Opposition auch das Gesetzgebungsverfahren: kurz vor der Abstimmung im Bundestag ersetzte die Ampel ihren Gesetzesentwurf durch eine neue Variante, für deren ausführliche Debatte dann die Zeit fehlte.
Wie geht es jetzt weiter?
▪️ Die Unionfraktion will eine abstrakte Normenkontrolle anstrengen, bei der das Bundesverfassungsgericht die Vereinbarkeit der neuen gesetzlichen Regelungen mit dem Grundgesetz prüft. Für einen entsprechenden Antrag wäre ein Viertel der Mitglieder des Bundestags nötig, über diese Zahl verfügen CDU und CSU.
▪️ Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kündigte im Anschluß an die Abstimmung ferner an, der Freistaat Bayern werde das BVerfG anrufen.
▪️ Dies hat auch Die Linke angekündigt.
▪️ Ein weiterer möglicher Weg, die Reform der Ampel wieder zu kippen, besteht für die Union dann, wenn sie das nächste Mal an einer Regierung beteiligt ist. Dann werde die Union, so Unionsfraktionschef Merz, »darauf dringen, daß das geändert wird«.
©️ Mein Kommentar:
Diese Wahlrechtsreform ist verfassungswidrig.
Das Wahlrecht des Bürgers gemäß Art. 38 GG basiert auf Freiheit, Gleichheit & Unmittelbarkeit. Die Erststimme gilt nicht mehr unmittelbar & nicht absolut & es gilt nicht mehr die Gleichheit der Wahl. Damit wird der Verfassungsgrundsatz des Art. 38 GG elementar verletzt. Wahlkreise ohne direkt gewählte Abgeordnete? Undenkbar!
❌
Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampelkoalition die umstrittene Wahlrechtsreform beschlossen. Die Ampelkoalition bekam diese am Freitag mit einer Mehrheit von 399 Stimmen durch das Parlament. 261 Abgeordnete votierten dagegen, 23 enthielten sich. Ich erkläre, worum es geht:
Warum war eine Wahlrechtsreform notwendig?
Der Bundestag ist zu groß – das ist seit Jahren Konsens unter den Fraktionen. Aktuell hat das Parlament nach der vergangenen Wahl 736 Abgeordneten & damit seine bisherige Rekordzahl erreicht. Es liegt 138 Mandate über seiner vorgesehenen Normgröße.
Was wurde nun beschlossen?
▪️ Direkt gewählte Kandidaten ziehen nur noch in den Bundestag ein, wenn ihre Mandate auch durch das Zweitstimmenergebnis ihrer Partei gedeckt sind. Sollte eine Partei zu viele Direktmandate gewinnen, bekommen die Kandidaten mit den niedrigsten Stimmanteilen keinen Sitz im Parlament. Das heißt in der Konsequenz: In manchen Wahlkreisen könnte es dann keine direkt gewählten Abgeordneten geben.
▪️ Die sogenannte Grundmandatsklausel wird abgeschafft. Die bisherige Regelung sah vor, daß Parteien auch dann in den Bundestag einziehen, wenn sie nicht die Fünfprozenthürde erreichen, dafür aber drei Direktmandate erzielen. Bei der vergangenen Wahl schaffte es die Linke nur aufgrund dieser Klausel ins Parlament. Sie blieb bundesweit in den Zweitstimmen bei 4,9 %, errang aber drei Direktmandate über die Erststimme – und zwar zwei in Berlin und eines in Leipzig und schaffte so den Einzug in den Bundestag mit insgesamt 39 Abgeordneten. Das ist bei folgenden Wahlen nun nicht mehr möglich. Die Klausel könnte aber auch für die CSU zu einem Problem werden: Da diese nur in Bayern antritt, ist sie zukünftig darauf angewiesen, dort genug Zweitstimmen zu holen, um bundesweit die Fünfprozenthürde zu überspringen. Denkbar wäre, daß die CSU alle Wahlkreise in Bayern direkt gewinnt, bundesweit in den Zweitstimmen aber unter fünf Prozent bleibt – und dann keinen einzigen Wahlkreis– und Listenkandidaten in den Bundestag entsenden kann.
▪️ Die Regelgröße des Bundestags wird angehoben. Bisher war festgelegt, daß der Bundestag im Normalfall 598 Abgeordnete hat. Zukünftig wird diese Grenze auf 630 Mandate angehoben, soll dafür dann aber auch eingehalten werden. Mit dem etwas größeren Umfang soll nach dem Willen der Koalition sichergestellt sein, daß möglichst wenig Wahlkreise ohne direkt gewählte Vertreter bleiben.
Überraschend war für die Opposition auch das Gesetzgebungsverfahren: kurz vor der Abstimmung im Bundestag ersetzte die Ampel ihren Gesetzesentwurf durch eine neue Variante, für deren ausführliche Debatte dann die Zeit fehlte.
Wie geht es jetzt weiter?
▪️ Die Unionfraktion will eine abstrakte Normenkontrolle anstrengen, bei der das Bundesverfassungsgericht die Vereinbarkeit der neuen gesetzlichen Regelungen mit dem Grundgesetz prüft. Für einen entsprechenden Antrag wäre ein Viertel der Mitglieder des Bundestags nötig, über diese Zahl verfügen CDU und CSU.
▪️ Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kündigte im Anschluß an die Abstimmung ferner an, der Freistaat Bayern werde das BVerfG anrufen.
▪️ Dies hat auch Die Linke angekündigt.
▪️ Ein weiterer möglicher Weg, die Reform der Ampel wieder zu kippen, besteht für die Union dann, wenn sie das nächste Mal an einer Regierung beteiligt ist. Dann werde die Union, so Unionsfraktionschef Merz, »darauf dringen, daß das geändert wird«.
©️ Mein Kommentar:
Diese Wahlrechtsreform ist verfassungswidrig.
Das Wahlrecht des Bürgers gemäß Art. 38 GG basiert auf Freiheit, Gleichheit & Unmittelbarkeit. Die Erststimme gilt nicht mehr unmittelbar & nicht absolut & es gilt nicht mehr die Gleichheit der Wahl. Damit wird der Verfassungsgrundsatz des Art. 38 GG elementar verletzt. Wahlkreise ohne direkt gewählte Abgeordnete? Undenkbar!
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Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers »Corona-Staat« (Rubikon)
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Corona-Staat nur hier!
Corona-Staat - Rechtsanwalt Alexander Christ klagt an. Und liefert das vernichtende Urteil gleich mit: Alles, was Recht ist — wissen wir nicht mehr. Die Gesetze, die im Zuge der Corona-Maßnahmen erlas
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
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... IST DIE INKARNATION DES SPRUCHES "DAS INTERNET VERGISST NICHTS". HEUTE IST KATRIN GÖRING-ECKARDT DRAN
☝️Wir vergessen nicht. Wir verzeihen nicht!
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Forwarded from Corona Impfschäden Österreich 🇦🇹
In Österreich wird erneut Corona-Weltgeschichte geschrieben. Hier wurde zuerst die Impfpflicht eingeführt. Hier zeigen heute auch Politiker vor, wie sie ihren Kopf aus der Schlinge bekommen wollen. Mit Geldgeschenken. In jedem Fall ist es ein Teil-Erfolg der Freiheitsbewegung!
➡️ https://auf1.info/erfolg-und-gefahr-oevp-fpoe-entschaedigungsfonds-fuer-corona-unrecht
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Erfolg und Gefahr: ÖVP-FPÖ Entschädigungsfonds für Corona-Unrecht
Ein 30 Millionen Euro Fonds soll Opfer der Corona-Zwangsmaßnahmen und auch Impfopfer entschädigen. Das hat die neue Regierung in Niederösterreich beschlossen.
Forwarded from Freie Bremer
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Ehemaliges Pussycat Dolls-Mitglied JSutta ‼️
Ein Toter ist genug.
Ein Kind, das auf dem Fußballplatz stirbt, ist genug". Warum ist diese Impfung noch nicht ausgesetzt worden. 🔗Link
🕊🅵🆁🅴🅸🅴֔ 🅱️🆁🅴🅼🅴🆁֔ 🕊
spricht über ihre schweren Schaden durch die Moderna-Injektion.
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Forwarded from Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
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Laut FOX News steht Trump's Verhaftung für nächste Woche bevor
"Es ist also eine enorme Entwicklung, wenn Alvin Bragg beschlossen hat, den ehemaligen Präsidenten wegen eines Kapitalverbrechens anzuklagen. Die Bundesbeamten haben sich geweigert, diesen Vorwurf zu verfolgen oder überhaupt zu verfolgen. Es handelte sich um eine Ordnungswidrigkeit in New York, die Alvin Bragg nun zu einer Straftat hochstuft, während er gleichzeitig andere Straftaten zu Ordnungswidrigkeiten herabstuft. Wir werden also beobachten, wie sich die Sache entwickelt, und weitere Informationen einholen, sobald sie eintreffen."
Das wäre dann der nächste Präzedenzfall, wenn das wirklich passieren sollte.
"Es ist also eine enorme Entwicklung, wenn Alvin Bragg beschlossen hat, den ehemaligen Präsidenten wegen eines Kapitalverbrechens anzuklagen. Die Bundesbeamten haben sich geweigert, diesen Vorwurf zu verfolgen oder überhaupt zu verfolgen. Es handelte sich um eine Ordnungswidrigkeit in New York, die Alvin Bragg nun zu einer Straftat hochstuft, während er gleichzeitig andere Straftaten zu Ordnungswidrigkeiten herabstuft. Wir werden also beobachten, wie sich die Sache entwickelt, und weitere Informationen einholen, sobald sie eintreffen."
Das wäre dann der nächste Präzedenzfall, wenn das wirklich passieren sollte.
Also sollen trump und putin sollen verhaftet werden. Damit sie nicht frieden schließen? Oder was?
Wo leben wir eigentlich? Irrenhaus.
Wo leben wir eigentlich? Irrenhaus.
Forwarded from Minds For Future
Media is too big
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Anette&Sabine kochen. Das endfoto folgt.
Forwarded from Donald J. Trump
OUR NATION IS NOW THIRD WORLD & DYING. THE AMERICAN DREAM IS DEAD! THE RADICAL LEFT ANARCHISTS HAVE STOLLEN OUR PRESIDENTIAL ELECTION, AND WITH IT, THE HEART OF OUR OUR COUNTRY. AMERICAN PATRIOTS ARE BEING ARRESTED & HELD IN CAPTIVITY LIKE ANIMALS, WHILE CRIMINALS & LEFTIST THUGS ARE ALLOWED TO ROAM THE STREETS, KILLING & BURNING WITH NO RETRIBUTION. MILLIONS ARE FLOODING THROUGH OUR OPEN BOARDERS, MANY FROM PRISONS & MENTAL INSTITUTIONS. CRIME & INFLATION ARE DESTROYING OUR VERY WAY OF LIFE.
NOW ILLEGAL LEAKS FROM A CORRUPT & HIGHLY POLITICAL MANHATTAN DISTRICT ATTORNEYS OFFICE, WHICH HAS ALLOWED NEW RECORDS TO BE SET IN VIOLENT CRIME & WHOSE LEADER IS FUNDED BY GEORGE SOROS, INDICATE THAT, WITH NO CRIME BEING ABLE TO BE PROVEN, & BASED ON AN OLD & FULLY DEBUNKED (BY NUMEROUS OTHER PROSECUTORS!) FAIRYTALE, THE FAR & AWAY LEADING REPUBLICAN CANDIDATE & FORMER PRESIDENT OF THE UNITED STATES OF AMERICA, WILL BE ARRESTED ON TUESDAY OF NEXT WEEK. PROTEST, TAKE OUR NATION BACK!
NOW ILLEGAL LEAKS FROM A CORRUPT & HIGHLY POLITICAL MANHATTAN DISTRICT ATTORNEYS OFFICE, WHICH HAS ALLOWED NEW RECORDS TO BE SET IN VIOLENT CRIME & WHOSE LEADER IS FUNDED BY GEORGE SOROS, INDICATE THAT, WITH NO CRIME BEING ABLE TO BE PROVEN, & BASED ON AN OLD & FULLY DEBUNKED (BY NUMEROUS OTHER PROSECUTORS!) FAIRYTALE, THE FAR & AWAY LEADING REPUBLICAN CANDIDATE & FORMER PRESIDENT OF THE UNITED STATES OF AMERICA, WILL BE ARRESTED ON TUESDAY OF NEXT WEEK. PROTEST, TAKE OUR NATION BACK!
Forwarded from Ayse Meren - Aufklärung, Gesundheit, Spiritualität
Open_Letter_Anti-Framing_DE_Post.pdf
162.7 KB
Offener Brief in Gedenken an Clemens Arvay: Einer von vielen – einer zu viel.
Juden gegen mediale Hetze
Dieser Brief wurde von Juden verfasst, die sich international vereinten. Der Brief richtet sich an Politik und Medien, aber auch – und vor allem – an unsere Mitmenschen, die tatenlos zusehen oder sich in vorauseilendem Gehorsam durch Mittäterschaft verdient machen.
Die Antisemitismus-Keule wird als Waffe gegen Kritiker der Regierungsmaßnahmen eingesetzt. Wie jede Waffe verursacht sie Zerstörung. Wie jede Waffe ist sie ein Mittel der Unterdrückung und Gewalt. Das wollen wir nicht!
Warum sehen wir uns in der Position „Es ist genug!“ zu sagen? Weil der Eindruck erzeugt wird, dass wir es sind, die Juden, welche die Antisemitismus-Keule in den Händen halten. Dass wir es sind, die vor den „Schwurblern“, „Verschwörungstheoretikern“, „Nazis“ und „Rechtsradikalen“ beschützt werden wollen.
Clemens Arvay war kein Antisemit. Wir haben niemanden damit beauftragt, ihn in unserem Namen zu verletzen.
@Ayse_Meren_HP
Juden gegen mediale Hetze
Dieser Brief wurde von Juden verfasst, die sich international vereinten. Der Brief richtet sich an Politik und Medien, aber auch – und vor allem – an unsere Mitmenschen, die tatenlos zusehen oder sich in vorauseilendem Gehorsam durch Mittäterschaft verdient machen.
Die Antisemitismus-Keule wird als Waffe gegen Kritiker der Regierungsmaßnahmen eingesetzt. Wie jede Waffe verursacht sie Zerstörung. Wie jede Waffe ist sie ein Mittel der Unterdrückung und Gewalt. Das wollen wir nicht!
Warum sehen wir uns in der Position „Es ist genug!“ zu sagen? Weil der Eindruck erzeugt wird, dass wir es sind, die Juden, welche die Antisemitismus-Keule in den Händen halten. Dass wir es sind, die vor den „Schwurblern“, „Verschwörungstheoretikern“, „Nazis“ und „Rechtsradikalen“ beschützt werden wollen.
Clemens Arvay war kein Antisemit. Wir haben niemanden damit beauftragt, ihn in unserem Namen zu verletzen.
@Ayse_Meren_HP
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Auf eigener Plattform
Donald Trump verkündet: Werde nächste Woche verhaftet - Focus
Hintergrund sind offenbar die jüngsten Schweigegeld-Vorwürfe des früheren amerikanischen Pornostars Stormy Daniels. Trump soll sie dafür bezahlt haben, dass sie über ihre angebliche Affäre schweigt. Daniels hatte laut eigener Aussage 2006 eine Nacht mit Trump verbracht. Seine Anwälte sollen ihr vor einigen Jahren ein Schweigegeld gezahlt haben. So lautet jedenfalls der Vorwurf.
Donald Trump verkündet: Werde nächste Woche verhaftet - Focus
Hintergrund sind offenbar die jüngsten Schweigegeld-Vorwürfe des früheren amerikanischen Pornostars Stormy Daniels. Trump soll sie dafür bezahlt haben, dass sie über ihre angebliche Affäre schweigt. Daniels hatte laut eigener Aussage 2006 eine Nacht mit Trump verbracht. Seine Anwälte sollen ihr vor einigen Jahren ein Schweigegeld gezahlt haben. So lautet jedenfalls der Vorwurf.
FOCUS online
Donald Trump verkündet: Werde nächste Woche verhaftet
Der frühere US-Präsident Donald Trump sorgt mit Aussagen auf seiner eigener Plattform „Truth Social“ für Verwirrung. Laut eigener Aussage wird der Republikaner in der nächsten Woche verhaftet. Eigentlich will Trump 2024 wieder ins Weiße Haus einziehen.
Trump kriminalisiert. Putin kriminalisiert. Ein schelm, wer da was hinter sieht. Aber die schafe mähen wieder….