Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert
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Für Frieden, die Aufrechterhaltung unserer Grundrechte, Selbstbestimmung und eine Diskriminierungsfreie Gesellschaft💥
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Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW (Daria)
🟣 Noch Fragen? 🙈🤣😎

Liebe "Omas gegen Rechts", weder bin ich eine Rechte noch Putins-Irgendwas.

Und noch mal für alle:
Ich verurteile Putins Einmarsch in die Ukraine aufs Schärfste!!! Wer Krieg als Mittel nutzt, ist ein menschenverachtender Verbrecher. Somit ist für mich Putin auch ein solcher Verbrecher.

💟 @DSdarialive
Bürger können Corona-Bußgelder zum Teil zurückfordern

Mehr als 22.000 Bußgelder in 19 Tagen
In dem Rechtsstreit ging es um die bayerische Corona-Verordnung vom 31. März 2020, die von 1. bis 19. April 2020 in Kraft war. Während in anderen Bundesländern damals Kontaktbeschränkungen galten, setzten Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und seine Staatsregierung auf ein schärferes Mittel – eine Ausgangsbeschränkung.

Betroffene können die Rückzahlung laut Ministerium mit einem formlosen Schreiben beantragen. Wenn das Bußgeld in einem bestandskräftigen Bußgeldbescheid verhängt worden sei, entscheide die jeweilige Regierung über die Rückerstattung.

Hier gehts zur 👉🏼Quelle

Wir vergessen nicht und nichts was man mit UNS gemacht hat!

09.03.2023
🕊 https://teleg.eu/GI_informiert
Umstrittenes »Anti-Verhüllungsgesetz«
In Wien sind Coronamasken in Bus und Bahn nun eigentlich verboten

In Österreichs Hauptstadt galt im Nahverkehr zuletzt noch eine Maskenpflicht. Seit dem 1. März könnten nun Fahrgäste mit Mundschutz in Konflikt mit der Polizei geraten.

Hintergrund ist das sogenannte Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (AGesVG). Der »Falter« weist in seinem Wien-Newsletter  darauf hin, dass die salopp als Burkaverbot bezeichnete Regelung nach Wegfall der Maskenpflicht wieder greift. Wie damit umzugehen sei, wisse allerdings niemand so richtig.
Das Gesetz wurde 2017 von der damaligen FPÖ-Regierung verabschiedet. Es sieht eine Geldstrafe von 150 Euro vor, wenn man »an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden seine Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände in einer Weise verhüllt oder verbirgt, dass sie nicht mehr erkennbar sind«.
Hier geht’s zur 👉🏼Quelle

Alles nur noch eine lachnummer 🤪

Achtung Satire: Maskenverbot, wer Maske tragen will braucht nun ein Attest zum Maske tragen (sonst gibt’s Strafe) - Made may Day🤣🤣🤣

10.03.2023
🕊 https://teleg.eu/GI_informiert
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Stadt Dortmund muss Westfalenhalle am 27. März 2023 für die Vortragsveranstaltung von Daniele Ganser zur Verfügung stellen - VG Gelsenkirchen
Die Stadt Dortmund muss auf die Westfalenhalle GmbH einwirken, damit diese am 27. März 2023 die Durchführung der Veranstaltung „Vortrag Daniele Ganser – Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen“ in der Halle 2 der Westfalenhalle ermöglicht. Dies hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen heute entschieden.

Der darauf gerichtete Eilantrag der Veranstalterin hatte Erfolg, nachdem die Westfalenhalle GmbH als öffentliche Einrichtung der Stadt ihr den Zugang versagen wollte, obwohl die Durchführung der Veranstaltung zunächst vertraglich vereinbart war. Die Westfalenhalle GmbH begründete ihre Weigerung damit, der Vortragende gehöre einer verschwörungsideologischen Szene an und äußere sich antisemitisch. Dies habe die Veranstalterin verschwiegen. Die Stadt schloss sich dem an und berief sich u.a. auf einen Ratsbeschluss vom 15. November 2018, mit dem der Rat der Stadt eine Resolution zur weltoffenen, vielfältigen, toleranten und internationalen Stadt, in der kein Platz für menschenverachtendes Gedankengut und Fremdenfeindlichkeit und damit auch nicht für Antisemitismus sei, verabschiedet hat. Mit Beschluss vom 9. Februar 2023 hat der Rat der Stadt die Absage der Veranstaltung ausdrücklich gebilligt.

Der dagegen gerichtete Eilantrag der Veranstalterin hatte Erfolg. Die Veranstaltung bewegt sich nach Ansicht des Gerichts im Rahmen des Widmungszwecks der Westfalenhalle. Diesen auf „Veranstaltungen aller Art“ gerichteten Zweck hat die Stadt nicht wirksam eingeschränkt. Sie hatte zudem die Halle der Antragstellerin durch die Westfalenhalle GmbH bereits im November 2021 für eine Veranstaltung mit Herrn Ganser zur Verfügung gestellt und am 17. November 2022 erneut einen Vertrag über die Durchführung der Veranstaltung am 27. März 2023 geschlossen. Soll eine Nutzung im Rahmen der Widmung erfolgen, kann diese nur verweigert werden, wenn sie nicht im Rahmen des geltenden Rechts einschließlich des Strafrechts erfolgen würde. Diese Feststellung konnte die Kammer auf der Grundlage der vorgebrachten Tatsachen und der im Vorfeld der Veranstaltung zutage getretenen Umstände nicht treffen.

Gegen den Beschluss kann das Rechtsmittel der Beschwerde eingelegt werden, über die das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entscheidet.

Aktenzeichen: 15 L 230/23
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🏛 NEUES AUS DEM GERICHTSSAAL 🏛
mit 👩‍⚖️ Fachanwältin Beate Bahner 👈
➡️ LIVE im Reiwerle

AUSGEBUCHT!

"Alles was Corona(Un)Recht ist: Plaudereien aus dem aktuellen Gerichtsalltag"
Beate Bahner berichtet ...

📅 Samstag, 18.03.2023
Einlass ab 17.00 Uhr
🛎Veranstaltung ab 19.00 Uhr


https://reiwerle.de/shop

Kommt uns besuchen und lernt uns kennen.

s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung

Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Mail: [email protected]
Tel: 0 6346 929 362

https://teleg.eu/TobyInfomiert
🕊❤️
Tief berührt in meinem Herzen
👇🏻👇🏻👇🏻
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🔴  AKTUELLER SACHSTAND IM  FALL MICHAEL BALLWEG VON RA RALF LUDWIG 🔥🔥🔥

BOTSCHAFTEN UND AUFRUF VON:

Ra. Ralf Ludwig, Das Orga Team, Wolfgang Greulich, Güzey Israel und Ignaz Berth.

Aufzug für Frieden, Freiheit + Mahnwache + Meditation und noch einen Aufzug um die JVA Stammheim in Stuttgart

Es gibt es eine neue Aktion: Einen Aufzug für Frieden für alle Menschen und Freiheit für Michael Ballweg, mit Endpunkt JVA Stammheim.

Startpunkt ist der Wochenmarkt Zuffenhausen um 14:00 Uhr.
Am Sonntag den 12.03.2023

Wir freuen uns, uns mit allen Herzensmenschen friedlich zu versammeln, um mit unseren Stimmen und akustischen Hilfsmitteln wie, Trommler, Glocken und allen sonstigen Instrumenten um unser aller Recht lautstark einzufordern.

🚨BITTE TEILEN UND VERBREITEN🚨

LINK: Aktuelle Information JVA Mahnwache Presse-Portal.
Lisa Fitz: „Bin ich rechts“ - Teil 2

Die guten Linken und die Bösen Rechten - wer das nicht begreift hat ein Brett und Tomaten vor den Augen🤪

https://youtu.be/QTCPShDa1eg

Sie hat recht das ist die dümmste Regierung die wir je hatten und wer der Herde folgt sieht nur Ärsche🤪
👉🏼 Achtung Meinungsfreiheit 😉

Danke Lisa Fitz - sehr humorvoll und absolut empfehlenswert👌

11.03.2023
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❗️Teilen erwünscht ❗️ich habe an euch eine Bitte folgt mir auch auf -> https://rumble.com/user/MichaelChemnitz da gibt es auch die Vidoes und natürlich den LiveStream Dankeschön euer Michael aus Chemnitz euch noch ein schönes Wochenende ( Ihr möchtet mein Engagement unterstützen Bankverbindung : IBAN:
DE94 8705 0000 4700 0487 57
BIC:CHEKDE81XXX Kontoinhaber : Michael Wittwer oder PayPal:https://paypal.me/Wittwer946 )
Wegen solcher Auftritte wird der Kabarettist Uli Masuth gecancelt.

Das geht so weit, dass seine „falsche Meinung“ - also die vom allgemeinen Narrativ abweichende- in einem Urteil des AG Rendsburg als Rechtfertigung für einseitige Kündigung eines bereits geschlossenen Vertrages für rechtmäßig erklärt wurde.

Hiernach mag jeder entscheiden, wie „extrem“ die Aussagen von Masuth sind.

https://www.youtube.com/watch?v=d8qNUkAN1II

Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
👉🏼Twitter Post von Stefan Homburg v. 10.03.2023:

AKTUALISIERTES POSTER ZUM TEILEN

8 Behauptungen und 8 Belege, teils von Kronzeugen der Gegenseite:
👉🏼1. Metastudie
👉🏼
2. Cochrane-Studie
👉🏼3. Wieler
👉🏼4. Lauterbach
👉🏼5. Gates
👉🏼6. Impfschäden
👉🏼7. Laborursprung
👉🏼8. Lockdownfiles

🕊 https://teleg.eu/GI_informiert
Forwarded from Eva Rosen Offiziell und Team (🐣)
Ein wunderschönes Kochbuch von meinem guten Freund Tobias Fink
Was viele gar nicht wissen, er hat die Bustour von Bodo, Ralf und Wolfgang und auch die Frauen Bustour unterstützt, er hilft vielen Widerständlern in der Vernetzung, wenn Anwälte gebraucht werden, bei der Arbeitssuche und bietet außerdem Menschen ein Begegnungszentrum in seinem Restaurant, in dem jeder Mensch, unabhängig von Herkunft, Ethnie, Religion, Geschlecht usw. willkommen ist.
Mit dem Erwerb seines Buches, können wir jetzt unseren Toby und seine Arbeit unterstützen und haben gleichzeitig ein wunderbares Dokument des Zeitgeschehens.

Wo Ihr es bestellen könnt:

https://reiwerle.de/shop

t.me/evarosen
Das wird die nächste große Geißel der Menschheit, aufgebaut auf leicht zu enttarnenden LÜGEN, darum hier meine Bitte: unterstützt den Kanal und bewerbt ihn, denn dort finden alle eine Menge an sehr guten Gegenargumenten, der dieses Märchen helfen kann zerlegt zu werden‼️https://teleg.eu/Klimaschwindel_aufgeklaert

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Forwarded from Peter M.
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Waffen für den Frieden!

Hat schon immer funktioniert.
Humankapital war schon immer genug vorhanden.

Stoppt den Krieg, Völker vereint euch für Frieden.

✌️🕊 HEUTE 🕊✌️

12.03.2023 Saarbrücken

Gemeinsam für Frieden

15 Uhr Landwehrplatz.
Forwarded from DanielausLandau (Daniel Konrad)
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BOTSCHAFTEN UND AUFRUF VON:
Ra. Ralf Ludwig, Das Orga Team, Wolfgang Greulich, Güzey Israel und Ignaz Berth.
Aufzug für Frieden, Freiheit + Mahnwache + Meditation und noch einen Aufzug um die JVA Stammheim in Stuttgart
Startpunkt ist der Wochenmarkt Zuffenhausen um 14:00 Uhr.
Am Sonntag den 12.03.2023
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https://dlive.tv/DanielausLandau
https://youtube.com/channel/UC_RavBFJiUacvfIBj_BeZFw ab 13.30 live
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Geht doch: Freispruch!

Meine spontane Meinungsäußerung in Düsseldorf vor fast zwei Jahren, im April 2021, endete unverhofft in einer polizeilichen Maßnahme. Danke an alle, die mir unbekannterweise Mut machten.

Nun endlich hat mich das Amtsgericht Düsseldorf "aus tatsächlichen Gründen" vom Vorwurf der Leitung einer unangemeldeten Versammlung freigesprochen. Für die Filmaufnahmen danke ich Thomas. Sie zeigen: Meine Identitätsfeststellung durch die Polizei war unnötig. Aber immerhin gewaltfrei, anders als in Berlin.

Ich hoffe, dieses Urteil hat Signalwirkung. Ein Megafon und eine freche Klappe sind politisch unbequem, aber nicht verboten.

@Dr_Mona_Aranea
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