Jahrelang wurden Kinder mit Masken gequält und körperlich und psychisch misshandelt. Selbst wenn Masken schützen würden, wäre dies nicht zulässig gewesen. Die Verantwortlichen für diese Kindesmisshandlung sind zur Rechenschaft zu ziehen!

Ärzte, die Kinder vor dieser rechtswidrigen und menschenunwürdigen Maskenpflicht mit Attesten geschützt haben, sitzen im Gefängnis und stehen vor Gericht. Masken sind schädlich, dafür braucht es kein Fachgutachten. Die Täter der Maskenpflicht laufen alle noch frei herum, keiner wurde angeklagt. Dies muss sich ändern.

Ich erwarte eine strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen. Ich erwarte von den Tätern eine Entschuldigung. Und ich erwarte auch, dass so etwas #NieWieder passiert. #Aufarbeitung #RichtigErinnern #wirvergessennicht
Markus Haintz


META-STUDIE
Forscher finden keinen Beweis für Wirksamkeit von Corona-Maskenpflicht für Kinder (Welt)
Kein Beleg für Schutz – Forscher warnen
Unter dem Strich konnten sie keine Belege dafür finden, dass die Maskierung von Kindern für den eigenen Schutz oder den der Umgebung vor Covid-19 nützlich gewesen sei. Um Aussagen darüber zu treffen, ob es für Kinder zu Schäden und langfristigen Auswirkungen durch Masken komme, sei es noch zu früh: „Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Kindermaskenpflichten einer grundlegenden Risiko-Nutzen-Analyse nicht gerecht werden. Die Empfehlung, Kinder zu maskieren, um die Ausbreitung von Covid-19 zu verhindern, wird durch aktuelle wissenschaftliche Daten nicht gestützt.“

Lauterbach gibt zu, dass die sog. "Impfung" keinen Schutz vor Ansteckung bietet. Früher dachte ich, das sei der Zweck einer Impfung.

PS: ich bin #Impfgegner. Ihr dürft mich gerne so framen :-)

JayProPax auf X:
What?
Lauterbach gibt zu, dass die Impfung überhaupt keinen Schutz vor Ansteckung bietet.

Worauf fußte dann die groß angelegte Impfkampagne, die Millionen gekostet hat?
Wieso gibt es noch die Impfpflicht in der Bundeswehr!? Wieso musste ich mich beschimpfen lassen, warum gab es 2G Regeln?

2 Jahre Hölle, für was?
#Aufarbeitung !

Vertrauensverlust in die Medizin
Die Lockdowns haben mehr Schaden als Nutzen angerichtet. Aber auch der Sekundärschaden der Pandemie ist groß.

Die massiven Beschränkungen unserer Grundrechte durch die Maskenpflicht und die Lockdowns während der Coronazeit sind uns gut in Erinnerung. Waren viele der Maßnahmen zu Beginn der Pandemie noch argumentierbar, weil man zu wenig über Sars-CoV-2 wusste, so wurde dieses gern gebrauchte Argument des „Wir haben ja zu wenig gewusst“ im Laufe der Zeit schwächer. Heute ist es zu einer peinlichen Ausrede ge­worden.

Die Lockdowns haben mehr Schaden als Nutzen angerichtet, darüber gibt es mittlerweile reichlich wissenschaftliche Belege. Auch die über lange Zeit von der Politik und vielen Medien pauschal beworbene Impfung ist nun teilweise in die Kritik geraten. Es wird offener über deren potenzielle Nachteile diskutiert als während der Hochzeit der Impfkampagnen. Damals haben nur wenige Ärzte und Wissenschaftler ihre Zweifel öffentlich gemacht. Aus Furcht vor einigen behördlich in den Raum gestellten disziplinären oder rechtlichen Maßnahmen und durch den Gruppendruck wollten viele sonst kritische Mediziner keine eigene ärztliche Position einnehmen.

Kommentar: "Die Presse" ist, nach den letzten mir vorliegenden Zahlen, die drittgrößte Tageszeitung Österreichs. Fast 4 Jahre nach den Warnungen der Maßnahmenkritiker, trauen sich immer mehr Zeitschriften, besser spät als nie, die Fakten anzusprechen. #Aufarbeitung #Richtigerinnern

🇦🇹 "Corona-Aufarbeitung" live
21.12.2023 um 14 : 45 Uhr

"Bericht über das "größte sozialwissenschaftliche Projekt", das es je gab: zur Aufarbeitung der Corona-Krise, durchgeführt von einem 20köpfigen Team an der Akademie der Wissenschaften"

Seit 13 : 25 Uhr lief im ORF live eine "Corona-Aufarbeitung" mit #Nehammer, #Rauch, #Polaschek & Co.

👀 Hier der Link zur Sendung in der Mediathek

Zitate von Nehammer (gekürzt / sinngemäß):
- "Die Fehler, die passiert sind, sind aus dem Wunsch entstanden, Menschenleben zu retten"
- "Was war richtig? Dass wir versucht haben, die Spitäler vor dem Kollaps zu bewahren"
- "Mit dem Wissen von heute würden wir vieles anders machen"
- "Als Politiker müssen wir unsere Worte mit mehr Bedacht wählen, wenn wir uns an die Öffentlichkeit wenden"
- "Was es braucht aus meiner Sicht, um eine Spaltung zu heilen? Ein Höchstmaß an Transparenz - und da sind Fehler passiert, wir haben - zum Beispiel vergessen zu erklären, warum wir eine #Impfpflicht beschlossen haben obwohl wir lange Zeit vorher gesagt haben, dass es keine Impfpflicht geben wird"
- "Das werden wir nächstes Mal besser machen: Pandemiebekämpfung klarer kommunizieren"
- "Wir müssen danach trachten, die Krisenrelienz in dieser Republik ständig zu erhöhen, dazu haben wir das Krisensicherheitsgesetz beschlossen und die Krisensicherheitskabinette eingesetzt"
- "Wir müssen die Wissenschaftsfeindlichkeit gemeinsam in der Gesellschaft bekämpfen, das geht nur mit Transparenz"
- "Wir müssen die Gesundheitsberufe attraktiver machen"

Nehammers Fazit: "Corona war eine der größten Bewährungsphasen in der Zweiten Republik, wir haben uns schrittweise mit den neuesten Erkenntnissen der Wissenschaft vorangearbeitet und haben alle Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen getroffen, um Menschenleben zu retten"

Mein Fazit: leeres Phrasendreschen und Blabla, um sich selbst reinzuwaschen - verbunden mit der Ankündigung, dass das übergriffige Verhalten des Staates seit 2020 zementiert und in Zukunft wiederholt werden soll. Wenn wir es zulassen. Was wir nicht tun werden.

Interessante Nachfrage von Servus TV: wird sich die Bundesregierung für die harte Wortwahl gegenüber Ungeimpften entschuldigen? Antwort Nehammer: "Man muss die Fehler benennen und erklären, wie es dazu kam". Also keine Entschuldigung geplant.

Ende der Pressekonferenz um 14 : 35 Uhr.

#Livestreams #Corona #Aufarbeitung

Keineswegs überraschte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Chemiker zu Impfstoff: Welche Folgen haben ungewünschte Proteine?
Mehrere Chemie-Professoren verlangen vom Paul-Ehrlich-Institut eine Untersuchung über mögliche ungewünschte Proteine in den mRNA-Impfstoffen. Berliner Zeitung

Kommentar: die Berliner Zeitung lässt beim Thema Corona #Aufarbeitung nicht locker.

„Wo Ungeimpfte diskriminiert wurden, sind wir als Kirche schuldig geworden“
Muss Kirche noch über Corona reden? Sie muss, findet Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern. Denn der Streit um die Maßnahmen habe im Osten tiefe Verletzungen hinterlassen. #Aufarbeitung in der Evangelische Zeitung. #RichtigErinnern

Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse zum Thema Corona #Aufarbeitung und zu den Kriminellen, welche diese verhindern.

Der britische Premierminister Rishi Sunak ist in einer Question Time mit offenkundig nicht handverlesenen Zuschauern von GB News mit COVID-19 "Impf"-Opfern konfrontiert, die ihn direkt in die Verantwortung nehmen. Die Hilflosigkeit des Premierministers, dem der Moderator zur Hilfe eilen muss, ist selbstredend. Und wenn man denkt, es kann nicht noch schlimmer werden, die Antwort von Rishi Sunak, es gebe staatliche Schadensersatzzahlungen, der Fall des Zuschauers sei sehr bedauerlich, dass der Zuschauer sage, er werde zum Schweigen gebracht, erhalte keinerlei Aufmerksamkeit, sei das erste, was er, Sunak, höre. Das gehe so nicht. Und außerdem sind die Ärzte schuld, die die Politiker beraten haben, denn der "Rollout" der Impfstoffe wurde genau so vorgenommen, wie es die Berater gesagt haben - dieselben Berater, die in der derzeit laufenden Anhörung zur Reaktion der UK Regierung auf COVID-19 regelmäßig sagen, dass man Ihnen nicht zugehört habe. Der schwarze Peter geht rum... #Aufarbeitung! (🇩🇪 Untertitel)

Italien setzt Untersuchungs­ausschuss zur Aufarbeitung der Coronakrise ein (Ärzteblatt)
Dieser soll die von Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sowie dem damaligen Gesundheitsminister Roberto Spe­ranza ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie prüfen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsiden­tin Giorgia Meloni wirft Conte und Speranza vor allem Versäumnisse in der ersten Phase der Pandemie im Früh­jahr 2020 vor.
Italien war damals besonders betroffen und gehörte zu den ersten europäischen Ländern, in denen sich das Co­ronavirus dramatisch ausbreitete. Auch nach dem Ausbruch hätten die Verantwortlichen ungenügende Maßnah­men zur Eingrenzung der Pandemie ergriffen. Viele Tote hätten der Regierung zufolge verhindert werden kön­nen.

Kommentar: eine echte #Aufarbeitung ist hier nicht zu erwarten, aber dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.

Gesundheitspolitik der Zukunft
Politiker fordern Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen (N-TV)
Abstand halten, Masken- und Impfpflicht, Schulschließungen: Die staatlichen Corona-Maßnahmen während der Pandemie waren nicht alle sinnvoll. Um in Zukunft in ähnlichen Situationen besser reagieren zu können, braucht es Reflexion und Einschätzung. Ob man dafür eine Enquete-Kommission benötigt, ist allerdings umstritten.

Kommentar: eine echte #Aufarbeitung würde anders aussehen...

Felix Perrefort auf X: #AnwaltJun räumt rufschädigende Falschbehauptung ein!

Im Video unten sehen Sie die wissenschaftliche Modellierung eines Tweets, der am 1. März in den Linkskomplex krachte. Mein Tweet traf Anwalt Jun, der mit seiner Mitwirkung bei „Hate-Aid“ in den Steuergeld-finanzierten digitalen Zensurkomplex verstrickt und sogar Richter am Bayerischen Verfassungshof ist. Gestern gestand Herr Jun auf X: „Rechtsextremisten in Potsdam nicht vom III. Weg“. Er „wurde auf einen Irrtum in einem Tweet hingewiesen“, dem unten modellierten nämlich.

Ich hatte ihm darin

1. eine falsche Tatsachenbehauptung nachgewiesen: Die von ihm nun ohne Schuldbewusstsein eingeräumte Falschbehauptung bezüglich der Anwesenheit der Neonazipartei III. Weg beim Potsdamtreffen entfaltete vor über 150.000 Views ihre rufschädigende Wirkung, explizit auf den von Herrn Jun angeprangerten Herrn Limmer und implizit auf alle anderen Teilnehmer des privaten Treffens.

2. hatte ich an Zitaten von ihm diverse Propaganda- und Manipulationstechniken aufgezeigt, darunter falsche Suggestionen/Irreführungen, Täter-Opfer-Umkehr sowie bewusst falsches Framing, nämlich Holocaust-Instrumentalisierung. Derer machen sich zwar alle Kolporteure der #Correctiv-Legende schuldig, doch bei Anwalt Jun kommt erschwerend hinzu, dass er die perfide ausgeklügelte Konstruktion des Correctiv-Textes (kaum Tatsachenbehauptungen, dafür vor allem Wertung) analytisch von Anfang an durchdrungen hatte. Am Anfang seiner Propaganda und Hetze gegen die Teilnehmer stand also nicht Naivität, sondern Vorsatz.

Er wusste nachweislich, dass unter Remigration auf dem Potsdamtreffen keineswegs rechtswidrige Abschiebungen deutscher Staatsbürger diskutiert wurden, sondern vielmehr Rechtsdruck auf migrantische (gesetzwidrig handelnde) Problemgruppen (also Härte des Rechtsstaats). Trotzdem rahmte er das Thema „Remigration“ in ein Holocaust-Szenario: Er sprach in seinem am 11.01. veröffentlichten Video von „Deportationen“, „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, nannte das Treffen eine „Wannseekonferenz“, er nutzte damit – offenkundig vorsätzlich – unpassende Begriffe. Auch Anwalt Jun weiß schließlich: Auf der Wannseekonferenz 1942 planten die Nationalsozialisten nicht, die deutschen Juden unter Druck zu setzen, auf dass sie freiwillig gehen, sondern die Deportation der europäischen Juden, um sie in Osteuropa einem industriellen Massenmord zuzuführen. Wer den Unterschied zwischen Law-and-Order und Deportation nicht sieht, ist politisch ein hoffnungsloser Fall. Wer es tut und aus strategischen Gründen über ihn hinweggeht, hat seine Seele an die Lüge verkauft.

Laut den Correctiv-Anwälten ging es Herrn Sellner in seinen Ausführungen darum, „vor allem Islamisten und Clanmitglieder dazu [zu] motivieren, das Land zu verlassen.“ Es wurde explizit nicht über die „rechts-, insbesondere grundgesetzwidrige Verbringung oder Deportation deutscher Staatsbürger gesprochen“.

Anstatt sich bei Herrn Limmer für seine monströse Falschbehauptung zu entschuldigen, schickt er ihm die nächste Ungeheuerlichkeit hinterher. Er twitterte gestern: „Hans-Christian Limmer (Hans im Glück, Pottsalat) möchte nicht mit diesen Rechtsextremen, sondern allenfalls mit den tatsächlich eingeladenen Extremisten in Verbindung gebracht werden.“ Schon wieder sagt Anwalt Jun offenkundig die Unwahrheit, da Herr Limmer als Teilnehmer eines privaten Treffens dessentwegen natürlich mit niemandem öffentlich in Verbindung gebracht werden will!

Es ist jetzt schon ein Treppenwitz der Geschichte, dass dieser nicht nur charakterlich ungeeignete Mann Richter am bayerischen Verfassungsgerichtshof ist.* Meine aufrichtige, ernste Einschätzung ist: Irgendwas stimmt mit dem Herrn nicht. Ich halte ihn für einen gefährlichen Mann.

Der Tweet von mir: https://twitter.com/FPerrefort/status/1763671034920611960
* https://bayern.verfassungsgerichtshof.de/bayverfgh/richterinnen-und-richter/verzeichnis_der_richterinnen_und_richter.php

PANDEMIE-BEKÄMPFUNG
„Politikversagen“ – Patientenschützer fordern Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen (Welt)
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz spricht von einem „Politikversagen“ während der Pandemie. Das höchste Opfer hätten die Pflegebedürftigen gebracht. An maßgeblichen Entscheidungen beteiligte Politiker gaben zuletzt Fehler in der Pandemiebekämpfung zu.
(...)
Aus heutiger Sicht sei auch die Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ein Fehler gewesen, sagte der Stiftungsvorstand. „Die einrichtungsbezogene Zwangsimpfung hat dem Berufsklima geschadet, ohne das Virus zu stoppen“, erklärte Brysch. „Doch bis heute fehlt hier eine Aufarbeitung.“

Kommentar: so schön ein bisschen #Aufarbeitung auch sein mag, diese bringt nicht viel, wenn bei jedem neuen Thema erst einmal jahrelang die Agenda mitgespielt wird. Aktuelle Beispiele, Ukrainekrieg und Gazakrieg.
Eine um Jahre verspätete mediale "Aufarbeitung" von alten Themen kann gezielt dazu genutzt werden, sich Sympathien bei den Lesern zu sichern, um dann aber gleichzeitig bei aktuellen Themen komplett auf Linie der Agenda zu sein. Das macht nicht nur die "Welt" so.

Nach #Multipolar: Geht die Risikobewertung des RKI zum 17.3.2020 von „mäßig“ auf „hoch“ auf Weisung eines hohen Militär zurück?

General #Holtherm würde passen: Er äußerte in einem Interview am 30.12.2020: „Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt.“

Fachaufsicht heißt, der Bundeswehrgeneral konnte Herrn Wieler Weisungen erteilen.

Generalstabsarzt Holtherm hatte seine mit Pandemiebeginn und Beförderung einhergehende Funktion Leitung der Abteilung 6 (Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit) im BMG weiter als Soldat ausgefüllt und er trug auch weiterhin täglich Uniform.

Die Wertschätzung und der Respekt ihm und der Uniform gegenüber war hoch - sagt er.

Hoch war dann auch die Gefahrenlage zum 17.03.2020 laut Einschätzung des ihm unterstellten #RKI.

Sollte meine Spekulation - eine solche ist es - ins Schwarze treffen, ist der in den Multipolar vorliegenden Protokollen des RKI Krisenstabes geschwärzte “externe Akteur” kein Wissenschaftler, sondern ein Experte in der Disziplin von Befehl und Gehorsam.

Im Kontext sagte Holtherm:

“Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen”

Warum diese #Aufarbeitung auch aktuell und mit Blick auf die Zukunft sehr wichtig ist, wird durch die heute veröffentlichte Besetzung des neuen ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ durch Karl Lauterbach deutlich:

Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsakademie der Bundeswehr, wird dort als “ständiger Gast” geführt.

Quellen:

https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1

https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/expertinnenrat-gesundheit-und-resilienz-2264106

(X🔗) @RA_Friede

Zur Klarstellung:
Man kann Menschen ihre Grundrechte nicht zurückgeben, da man sie ihnen per Verfassung bzw. Grundgesetz gar nicht rechtsgültig wegnehmen kann.

Wer so etwas behauptet, negiert die Verfassung & das Grundgesetz und ist daher offen verfassungsfeindlich.

#Aufarbeitung #Habeck

(X-Link)

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Corona-Aufarbeitung
Lauterbach veranlasst weitere Entschwärzung von RKI-Protokollen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach spricht sich für eine parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen aus. Zudem habe er angeordnet, dass die RKI-Protokolle „weitestgehend“ entschwärzt werden, so der SPD-Politiker im Dlf.

Kommentar: der Deutschlandfunk spricht von Corona-#Aufarbeitung? Interessant. Mal wieder ein vielsagendes Bild mit einem roten Punkt und einer Schlüssellochperspektive.

Ganz Deutschland wartet auf die entschwärzten #RKI-Protokolle.

Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:

„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.

Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede

Haintz_MediaLaw auf X: Angst vor der #Aufarbeitung und den #RKIFiles?
Das @ZDF legt offenbar seinen X-Account mit 1,4 Mio Followern still. Da heute noch nicht der 01.04. ist, halte ich das zunächst nicht für einen Scherz. Zu begrüßen wäre dieser Schritt nicht, da X keine einseitige Bubble werden soll.

TheRealTom (tm): „Ich beurteile die damals verantwortlichen Figuren insofern danach, ob sie stets ganz vorne im Chor der Maßnahmenplärrer dabei sein mussten wie Söder oder Palmer, oder ob sie überwiegend eine maßvolle Haltung wie Laschet oder Bouffier einnahmen.“

Anmerkung: Das ist ein sehr diplomatischer Ansatz, den ich im Ergebnis (auf gesellschaftlich-politischer Ebene) für eine praktisch sinnvolle Herangehensweise halte. Jedoch nur aus der Einsicht, dass es eine vollständige #Aufarbeitung und Gerechtigkeit mE nicht geben wird.

Dafür fehlt es den Allermeisten, die ja mitgemacht haben, am Vermögen oder dem Willen zur Einsicht in den eigenen Anteil am #Unrecht.

Die strafrechtliche Ausermittlung aller „Täter“ wird zudem a) kapazitätsmäßig, b) wegen der Weisungsabhängigkeit der Staatsanwälte und am Wichtigsten c): wegen der inneren Widerstände von Staatsanwälten und Richtern nicht kommen. Diese müssten fast alle auch gegen sich selbst ermitteln und sich selbst verurteilen.

Es gibt überdies keine Alliierten, die die Gesellschaft an die Hand nehmen würden und uns schonungslos vor Augen führen, was geschehen ist.

Das „höchste der Gefühle“ im Sinne von auch juristischer Aufarbeitung und Sühne könnte die Aburteilung einzelner besonders hervorstehender Treiber des zurückliegenden Wahnsinns sein. Denn hierfür brauchen sich nicht alle Mitmacher ehrlich zu machen. Sie können ihre Schuld auf einen Sündenbock abwälzen.

Das ist unbefriedigend. Frieden mit diesem Ergebnis wird am Ende aber - mE unausweichlich - nur jeder mit sich selbst machen können.

Denn die Vorstellung, es würde noch zu einer vollständigen Aufarbeitung aller Unrechtmäßigkeiten aus der Corona-Zeit kommen, ist mE ebenfalls eine auf Sand gebaute Hoffnung, wiederum Resultat einer #Kontrollillusion.

Allerdings finde ich es ungünstig, sich aus der Einsicht in die Notwendigkeit, was das (nur sehr beschränkt gesellschaftlich-politisch) Machbare angeht, den Blick auf die realen Verhältnisse verklären zu lassen: Auch die Anteile, die auf die #Wirhabenmitgemacht Fraktion entfallen, müssen benannt werden.

Nicht nur um des klaren Blickes willen, sondern auch zum Erhalt der Chance, dass wenigstens einzelne der Täter noch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. (X🔗) @RA_Friede

Heute, exakt 4 Jahre nachdem die Münchner Polizei mitgeteilt hat, dass es verboten sei, ein Buch auf einer Parkbank zu lesen und 2 Jahre nach der gescheiterten Impfpflicht, fordert eine Tagesschau-Kommentar die #Aufarbeitung der sog. Corona-Pandemie, welche in Wahrheit eine Corona-Maßnahmen-Krise war.

Aus Fehlern lernen? Nein: Verfehlungen benennen. Das sollte das erste Ziel der Aufarbeitung sein. (1/2->2)

Die laufende Debatte zur Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie wird - finde ich - nicht nur zu wenig geführt. Sie dreht sich vor allem bislang noch um die falschen Fragen.

Thematisiert werden überschießende Maßnahmen. Geübt wird Kritik im Detail. Das reicht nicht.

Der Duden definiert Ver | feh | lung als Verstoß gegen bestimmte Grundsätze, Vorschriften, eine bestimmte Ordnung.

Die „Coronavirus-Pandemie“ in Deutschland ging mit Verstößen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung einher.

Diese freiheitliche Ordnung macht aus, dass der Einzelne seine Freiheitsbetätigungen nicht begründen muss. Jede staatliche Freiheitseinschränkung ist hingegen rechtfertigungsbedürftig. Dieses Verhältnis wurde in 2020 umgekehrt.

Der #Fehler ist nach dem Duden eher in der Nähe des Irrtums zu verorten. In diese Kategorie gehört all das, was man nicht hätte besser wissen können. Wo man aber entscheiden musste.

Wirklich lernen werden wir m.E. nichts, wenn wir uns nur mit #Fehlerchen beschäftigen. Denn auch bei einem nächsten Mal werden wieder Entscheidungen unter Unsicherheit getroffen werden. Fehler sind dabei normal.

Die @Welt schreibt heute: „Aber auch die beste Corona-Aufarbeitung wird uns nicht perfekt auf jedes Virus der Zukunft vorbereiten. Was bei Covid-19 falsch war, kann bei der nächsten Pandemie richtig sein – und umgekehrt.“

Diese fehlerbezogene Interpretation des Begriffs „Aufarbeitung“ greift zu kurz.

Die #Aufarbeitung muss fundamentaler sein. Lehrreich könnte sich die Suche nach Abirrungen von der freiheitlichen Ordnung erweisen, wie sie das Grundgesetz mit dem Grundrechtsschutz vorsieht.

Damit das, was in 2020 ff. geschehen ist, nicht passiert, haben die Verfasser des Grundgesetzes nach meinem Verständnis eine institutionelle Vorkehrung ins Grundgesetz aufgenommen: Die Rechtsprechung. Mit Blick auf den Schutz der Verfassung insbesondere: Das Bundesverfassungsgericht (Art. 92 ff. GG).

In seiner Funktion als „Hüter der Verfassung“ hat das #Bundesverfassungsgericht mit Bundesnotbremse-Entscheidung vom 19.11.2021 noch mehr als ein Jahr nach Beginn der „Pandemie“ ins Gesetz gegossene Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen für verfassungskonform erklärt.

Wesentliche Erwägung war, dass dem Gesetzgeber ein weiter Einschätzungsspielraum zuzubilligen sei. Bei den prognostischen Entscheidungen der Pandemie komme es (nur) darauf an, dass die Prognose auf einer hinreichend gesicherten Grundlage beruhe.

Im Grundsatz habe der Gesetzgeber schon institutionell dafür Sorge getragen, dass die zur Beurteilung von Maßnahmen der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten benötigten Informationen erhoben und evaluiert würden.

Anhaltspunkte für eine insoweit unzureichende Aufgabenerfüllung, die Anlass für eine Begrenzung des Beurteilungs- und Einschätzungsspielraums des Gesetzgebers sein könnten, seien schon angesichts des dynamischen Pandemieverlaufs mit dem Auftreten mehrerer Virusvarianten nicht ersichtlich.

Das #RKI hätte die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als „sehr hoch“ eingeschätzt.

Belastbare Erkenntnisse, wonach nur geringe oder keine Gefahren für Leben und Gesundheit durch eine Infektion oder nur geringe oder keine Gefahren auch durch Überlastung des Gesundheitssystems vorlägen, seien nach Einschätzung „mehrerer Fachgesellschaften“ demgegenüber nicht vorhanden gewesen.

In dieser Entscheidung hat das BVerfG und vor ihm viele Verwaltungsgerichte wider besseres Wissen unberücksichtigt gelassen, was sich bereits aus dem Gesetz ergibt:

Das RKI ist als Teil der Exekutive dem Ministerium unmittelbar nachgeordnet und weisungsgebunden. Schon strukturell war deshalb in Betracht zu ziehen, dass dessen Verlautbarungen den Vorstellungen des Ministeriums angepasst sein könnten. (X🔗) @RA_Friede