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🇦🇹 Neutralität "aufgezwungen"?!?!
03.03.2022 um 02 : 00 Uhr
Ich glaub, ich hör nicht richtig. Ist das unser Bundeskanzler Nehammer der hier sagt "Die Neutralität wurde uns aufgezwungen von den Sowjetkommunisten"?!?
Also sorry, aber ein klares Bekenntnis zur immerwährenden #Neutralität Österreichs sollte Voraussetzung für das Amt des Bundeskanzlers der Republik Österreich sein.
Hier sieht man, wes Geistes Kind der aktuelle Kanzler ist: ein Neutralitätsrelativierer!
Offenbar tut es ihm leid, ein neutrales Land regieren zu müssen.
🧙♂️ Kristallkugelblick gefällig?
Die daraus ableitbare Argumentationslinie ist durchsichtig: "Neutralität gilt nicht mehr, weil Russlands Angriff auf die Ukraine den 🇦🇹-Staatsvertrag wertlos/ungültig macht". Wir müssen unbedingt verhindern, dass ihm das gelingt!
#nehammermussweg
#blickindiekristallkugel
P.S.: für österreichische Verhältnisse ist er ohnehin schon zu lange im Amt... 🤣
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
03.03.2022 um 02 : 00 Uhr
Ich glaub, ich hör nicht richtig. Ist das unser Bundeskanzler Nehammer der hier sagt "Die Neutralität wurde uns aufgezwungen von den Sowjetkommunisten"?!?
Also sorry, aber ein klares Bekenntnis zur immerwährenden #Neutralität Österreichs sollte Voraussetzung für das Amt des Bundeskanzlers der Republik Österreich sein.
Hier sieht man, wes Geistes Kind der aktuelle Kanzler ist: ein Neutralitätsrelativierer!
Offenbar tut es ihm leid, ein neutrales Land regieren zu müssen.
🧙♂️ Kristallkugelblick gefällig?
Die daraus ableitbare Argumentationslinie ist durchsichtig: "Neutralität gilt nicht mehr, weil Russlands Angriff auf die Ukraine den 🇦🇹-Staatsvertrag wertlos/ungültig macht". Wir müssen unbedingt verhindern, dass ihm das gelingt!
#nehammermussweg
#blickindiekristallkugel
P.S.: für österreichische Verhältnisse ist er ohnehin schon zu lange im Amt... 🤣
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹 Neutralität in akuter Gefahr!!!
05.03.2022 um 12 : 55 Uhr
Neutralität steht offiziell zur Diskussion!
Jetzt ist es offiziell: eine Abonnentin hat mich als Reaktion auf mein vorheriges Posting von heute 12 : 27 Uhr darauf aufmerksam gemacht, dass das vielleicht wichtigste meinungsbildende "New World Order" - Propagandablatt Österreichs (genannt "Der Standard") die Neutralitätsdebatte ganz offiziell vom Zaun gebrochen hat.
👀 Lest selbst: https://www.derstandard.at/story/2000133846032/soll-oesterreich-die-neutralitaet-aufkuendigen
Meine Meinung: Wenn der Standard (von Bilderberger Oscar Bronner) damit anfängt, die Neutralität in Frage zu stellen, dann ist es bald Regimeprogramm. Was im Standard steht, ist quasi Handlungsauftrag für das #CovidRegime in Österreich. Kurze Zeit später sind die dort formulierten Gedanken politische Realität. Im vorliegenden Fall könnte es auch wesentlich schneller gehen, denn die Kriegshetzer des #CovidRegime legen ein unglaubliches Tempo vor.
‼️ Liebe Freunde, es ist HÖCHSTE Zeit, das Thema Neutralität aufzugreifen. Und zwar durch gemäßigte, friedliche und demokratische Akteure der Außerparlamentarischen Opposition Österreichs - rechtzeitig, bevor es sich die rechtsextreme Küssel-Brejcha-Rutter-Achse unter den Nagel reißt, um ihre Reichweite zu erhöhen und weitere gutwillige Menschen "unter ihrer Fahne zu scharen". Wenn das geschieht, bevor es andere tun, dann haben wir nämlich wieder den Effekt, dass die Gesamtbevölkerung auf einmal für einen NATO-Beitritt ist, "weil die N*zis für Neutralität sind".
*SATIRE*: Das Beste für Österreich wäre paradoxerweise aktuell, wenn Gottfried Küssel öffentlich einen NATO-Beitritt fordern würde. Dann müsste das #CovidRegime zurückstecken und zur #Neutralität stehen...
🇦🇹 #Mitmachaufruf Österreich: geht zur nächsten Demo mit labellosen Schildern wie "Immerwährende Neutralität" / "Bundesheer nicht in den Krieg schicken" / "Keine österreichischen Soldaten in den #UkraineKrieg" / "Stopp der Aufrüstung Österreichs" etc.
🇩🇪 #Mitmachaufruf Deutschland: achtet darauf, nicht als #Putinversteher geframt werden zu können und positioniert euch klar gegen Gewalt in allen Richtungen. Geht mit labellosen Schildern wie "Frieden stiften statt Waffen liefern" / "Kein Krieg mit deutscher Beteiligung" / "Stopp der Aufrüstung Deutschlands" / "Diplomatie statt Militär" sowie hie und da auch "Schützt die Neutralität Österreichs!" auf die nächste Demo.
Passt eure Flyer, Demoreden und Lautsprecherdurchsagen an. Lasst uns einmal den Wellen, die auf uns einprasseln, einen klitzekleinen Schritt voraus sein und nicht wieder zwanzig Schritte hinterher.
Siehe auch:
👀 https://teleg.eu/ehrlichalexander/1314 (Aufrüstung des Bundesheeres)
👀 https://teleg.eu/ehrlichalexander/1251 (Neutralitätsrelativierung durch Bundeskanzler Nehammer)
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
05.03.2022 um 12 : 55 Uhr
Neutralität steht offiziell zur Diskussion!
Jetzt ist es offiziell: eine Abonnentin hat mich als Reaktion auf mein vorheriges Posting von heute 12 : 27 Uhr darauf aufmerksam gemacht, dass das vielleicht wichtigste meinungsbildende "New World Order" - Propagandablatt Österreichs (genannt "Der Standard") die Neutralitätsdebatte ganz offiziell vom Zaun gebrochen hat.
👀 Lest selbst: https://www.derstandard.at/story/2000133846032/soll-oesterreich-die-neutralitaet-aufkuendigen
Meine Meinung: Wenn der Standard (von Bilderberger Oscar Bronner) damit anfängt, die Neutralität in Frage zu stellen, dann ist es bald Regimeprogramm. Was im Standard steht, ist quasi Handlungsauftrag für das #CovidRegime in Österreich. Kurze Zeit später sind die dort formulierten Gedanken politische Realität. Im vorliegenden Fall könnte es auch wesentlich schneller gehen, denn die Kriegshetzer des #CovidRegime legen ein unglaubliches Tempo vor.
‼️ Liebe Freunde, es ist HÖCHSTE Zeit, das Thema Neutralität aufzugreifen. Und zwar durch gemäßigte, friedliche und demokratische Akteure der Außerparlamentarischen Opposition Österreichs - rechtzeitig, bevor es sich die rechtsextreme Küssel-Brejcha-Rutter-Achse unter den Nagel reißt, um ihre Reichweite zu erhöhen und weitere gutwillige Menschen "unter ihrer Fahne zu scharen". Wenn das geschieht, bevor es andere tun, dann haben wir nämlich wieder den Effekt, dass die Gesamtbevölkerung auf einmal für einen NATO-Beitritt ist, "weil die N*zis für Neutralität sind".
*SATIRE*: Das Beste für Österreich wäre paradoxerweise aktuell, wenn Gottfried Küssel öffentlich einen NATO-Beitritt fordern würde. Dann müsste das #CovidRegime zurückstecken und zur #Neutralität stehen...
🇦🇹 #Mitmachaufruf Österreich: geht zur nächsten Demo mit labellosen Schildern wie "Immerwährende Neutralität" / "Bundesheer nicht in den Krieg schicken" / "Keine österreichischen Soldaten in den #UkraineKrieg" / "Stopp der Aufrüstung Österreichs" etc.
🇩🇪 #Mitmachaufruf Deutschland: achtet darauf, nicht als #Putinversteher geframt werden zu können und positioniert euch klar gegen Gewalt in allen Richtungen. Geht mit labellosen Schildern wie "Frieden stiften statt Waffen liefern" / "Kein Krieg mit deutscher Beteiligung" / "Stopp der Aufrüstung Deutschlands" / "Diplomatie statt Militär" sowie hie und da auch "Schützt die Neutralität Österreichs!" auf die nächste Demo.
Passt eure Flyer, Demoreden und Lautsprecherdurchsagen an. Lasst uns einmal den Wellen, die auf uns einprasseln, einen klitzekleinen Schritt voraus sein und nicht wieder zwanzig Schritte hinterher.
Siehe auch:
👀 https://teleg.eu/ehrlichalexander/1314 (Aufrüstung des Bundesheeres)
👀 https://teleg.eu/ehrlichalexander/1251 (Neutralitätsrelativierung durch Bundeskanzler Nehammer)
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
DER STANDARD
Soll Österreich die Neutralität aufkündigen?
Putins Krieg lässt Europa aus einem trügerischen Sicherheitsgefühl erwachen. Das wirft die Frage nach dem Sinn der Neutralität auf – doch auch Alternativen haben Haken.
🇷🇺/🇺🇦/🇺🇸/🇪🇺/🇨🇳 Große Weltpolitik
08.03.2022 um 15 : 35 Uhr
Meine Gedanken zum #UkraineKrieg, zu den Motiven Putins, zu den Perspektiven für Russland, die USA, Europa und China und dazu, wo in diesem globalen wirtschaftlich-ideologisch-militärischen Konflikt unsere Priorität als betroffene Menschen liegen sollte.
#Putin #Russland #NWO #WEF #YoungGlobalLeader #Interessenslagen #Entscheidungsgründe #Verschwörungstheorie #Kriegsgründe #Kriegsziele #Hinterfragung #KostenNutzenAbwägung #Neutralität
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
08.03.2022 um 15 : 35 Uhr
Meine Gedanken zum #UkraineKrieg, zu den Motiven Putins, zu den Perspektiven für Russland, die USA, Europa und China und dazu, wo in diesem globalen wirtschaftlich-ideologisch-militärischen Konflikt unsere Priorität als betroffene Menschen liegen sollte.
#Putin #Russland #NWO #WEF #YoungGlobalLeader #Interessenslagen #Entscheidungsgründe #Verschwörungstheorie #Kriegsgründe #Kriegsziele #Hinterfragung #KostenNutzenAbwägung #Neutralität
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹/🇪🇺 Schnelle Eingreiftruppe
23.03.2022 um 11 : 30 Uhr
Laut Kriegspropagandaministerin Klaudia Tanner (ÖVP) steht die Teilnahme Österreichs an einer "schnellen militärischen EU-Eingreiftruppe" der Neutralität nicht im Weg bzw. umgekehrt.
👀 https://orf.at/stories/3254780/
Hier der Volltext des - sehr einfach gehaltenen - Neutralitätsgesetzes:
Artikel I.
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.
Artikel II.
Mit der Vollziehung dieses Bundesverfassungsgesetzes ist die Bundesregierung betraut.
Was genau ist an "Österreich wird keinen militärischen Bündnissen beitreten" unklar? Wo ist hier ein Ermessensspielraum? Was genau ist an der Jobbeschreibung "die Bundesregierung hat dieses Gesetz zu vollziehen" unklar?
Meine Position:
1️⃣ Es gibt keinen Ermessensspielraum bei "KEINE" Militärbündnisse
2️⃣ Eine Bundesregierung, die ihre Jobbeschreibung (Vollzug des Neutralitätsgesetzes) nicht einhält, hat jede Legitimität verloren
Als Rechtfertigung für einen Verfassungsbruch heranzuziehen, dass es schon einen früheren Verfassungsbruch gegeben hat, ist einfach nur irrsinnig.
‼️ An alle Akteure der APO Österreichs: dieses Thema ist der Knackpunkt, das zentrale Hauptthema für die weitere Zukunft unseres Landes und unserer Gesellschaft.
👉 Wenn wir hier den Kopf in den Sand stecken, verlieren wir - und zwar jede Spur von Chance auf Frieden und Freiheit für die nächste Generation.
👉 Wenn wir hier massiv einhaken, gewinnen wir, denn eine Aufgabe der Neutralität Österreichs ist in der Gesamtbevölkerung NIEMALS zustimmungs- oder mehrheitsfähig.
#Neutralität #Neutralitätsbewegung
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
23.03.2022 um 11 : 30 Uhr
Laut Kriegspropagandaministerin Klaudia Tanner (ÖVP) steht die Teilnahme Österreichs an einer "schnellen militärischen EU-Eingreiftruppe" der Neutralität nicht im Weg bzw. umgekehrt.
👀 https://orf.at/stories/3254780/
Hier der Volltext des - sehr einfach gehaltenen - Neutralitätsgesetzes:
Artikel I.
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.
Artikel II.
Mit der Vollziehung dieses Bundesverfassungsgesetzes ist die Bundesregierung betraut.
Was genau ist an "Österreich wird keinen militärischen Bündnissen beitreten" unklar? Wo ist hier ein Ermessensspielraum? Was genau ist an der Jobbeschreibung "die Bundesregierung hat dieses Gesetz zu vollziehen" unklar?
Meine Position:
1️⃣ Es gibt keinen Ermessensspielraum bei "KEINE" Militärbündnisse
2️⃣ Eine Bundesregierung, die ihre Jobbeschreibung (Vollzug des Neutralitätsgesetzes) nicht einhält, hat jede Legitimität verloren
Als Rechtfertigung für einen Verfassungsbruch heranzuziehen, dass es schon einen früheren Verfassungsbruch gegeben hat, ist einfach nur irrsinnig.
‼️ An alle Akteure der APO Österreichs: dieses Thema ist der Knackpunkt, das zentrale Hauptthema für die weitere Zukunft unseres Landes und unserer Gesellschaft.
👉 Wenn wir hier den Kopf in den Sand stecken, verlieren wir - und zwar jede Spur von Chance auf Frieden und Freiheit für die nächste Generation.
👉 Wenn wir hier massiv einhaken, gewinnen wir, denn eine Aufgabe der Neutralität Österreichs ist in der Gesamtbevölkerung NIEMALS zustimmungs- oder mehrheitsfähig.
#Neutralität #Neutralitätsbewegung
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
news.ORF.at
Tanner: EU-Eingreiftruppe mit Neutralität vereinbar
Die letzte kriegerische Auseinandersetzung zwischen der Schweiz und ihren Nachbarländern datiert auf 1860, wenn man ein paar "zufällige" Bombenangriffe der Alliierten im 2. Weltkrieg mal außen vor lässt. Die 🇨🇭scheint etwas richtig zu machen. #Neutralität! Wikipedia und Twitter🔗
Wikipedia
Liste der Kriege und Schlachten der Schweiz
Wikimedia-Liste
Abgeordnete boykottieren RedeSelenskyj appelliert an Schweiz: Waffen "unerlässlich" für Frieden
Kommentar: 750 Jahre Demokratie & 163 Jahre Frieden, die Schweizer #Neutralität hat Gründe & wird gerade gefährdet. Als ob das NATO-Kriegsbündnis nicht genug Waffen hätte. N-TV
Kommentar: 750 Jahre Demokratie & 163 Jahre Frieden, die Schweizer #Neutralität hat Gründe & wird gerade gefährdet. Als ob das NATO-Kriegsbündnis nicht genug Waffen hätte. N-TV
n-tv.de
Abgeordnete boykottieren Rede: Selenskyj appelliert an Schweiz: Waffen "unerlässlich" für Frieden
Bei seiner Rede vor dem Schweizer Parlament versucht der ukrainische Präsident Selenskyj die Balance zu halten: Auf das Neutralitätsgebot des Landes geht er nicht ein - um grünes Licht für Waffenlieferungen bittet er trotzdem. Rechten Abgeordneten geht die…
Die #Neutralität der Polizei (des Staates) ist offenbar nur dann ein Thema, wenn es gerade in die politische Agenda passt.
Gegen die 5-malige Olympiasiegerin Claudia #Pechstein wird ein Verfahren eingeleitet, während die Berliner Polizei ungeniert die Regenbogenfahne "hisst". 🔗
Gegen die 5-malige Olympiasiegerin Claudia #Pechstein wird ein Verfahren eingeleitet, während die Berliner Polizei ungeniert die Regenbogenfahne "hisst". 🔗
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Kleine Ballonaktion in Innsbruck am 05. August 2023 vor dem Denkmal für die toten Freiheitskämpfer aus Tirol im Kampf gegen den Faschismus. #Neutralität für Österreich.
Forwarded from GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit
Wir haben eine KI befragt:
Wenn die Regierung für ein neutrales Land einen #NATO-Beitritt anstrebt, die Bevölkerung aber zu über 80% für die #Neutralität ist, mit welchen Propagandatechniken wird sie wahrscheinlich vorgehen?
Wie das in der Praxis aussieht, kann man derzeit in den Altmedien und auf X (Twitter) beobachten.
👉Wenn ihr derartige #Propaganda seht, könnt ihr gerne das obige Bild posten (zur freien Verwendung).
Folgt uns auch auf
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➡️ Telegram
➡️ Youtube
➡️ Die Große Aufarbeitung der Corona-Krise
Wenn die Regierung für ein neutrales Land einen #NATO-Beitritt anstrebt, die Bevölkerung aber zu über 80% für die #Neutralität ist, mit welchen Propagandatechniken wird sie wahrscheinlich vorgehen?
Wie das in der Praxis aussieht, kann man derzeit in den Altmedien und auf X (Twitter) beobachten.
👉Wenn ihr derartige #Propaganda seht, könnt ihr gerne das obige Bild posten (zur freien Verwendung).
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Mein Kommentar: Postdemokratie in Deutschland. Kriegstreiberin der FDP greift die neutrale Schweiz an. Die Masse der Deutschen könnte es eines Tages bitter bereuen, nicht rechtzeitig gegen diese Kriegshetzer und geistigen Brandstifter die Stimme erhoben zu haben.
Ursprungspost von MZ_Storymakers: Liebe @ MAStrackZi. In der #Schweiz herrschen dank #Neutralität seit 175(!) Jahren ununterbrochen #Frieden und seit 1291 Basisdemokratie. Ganz ohne #Kriegstreiber. Sobald das Deutschland auch erreicht hat, dürfen Sie sich gerne wieder melden. #FDP
Ursprungspost von MZ_Storymakers: Liebe @ MAStrackZi. In der #Schweiz herrschen dank #Neutralität seit 175(!) Jahren ununterbrochen #Frieden und seit 1291 Basisdemokratie. Ganz ohne #Kriegstreiber. Sobald das Deutschland auch erreicht hat, dürfen Sie sich gerne wieder melden. #FDP