Forwarded from Frieden Total Offiziell (Ben Frieden)
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"Noch einmal ganz grundsätzlich: es geht darum, dass ich NICHT nachweisen muss, dass ich „gesund" bin, um Rechte ,,zu haben". Grundrechte sind nicht-konditionierbar und man muss sich für sie nicht 'qualifizieren'."
- Ulrike Guérot (Politikwissenschaftlerin)
#friedentotal #ulrikeguérot #twitter #tweet #politik #coronapolitik #zeitgeschehen #coronawahsinn #medien #framing #spaltung #grundrechte #freiheit
"Noch einmal ganz grundsätzlich: es geht darum, dass ich NICHT nachweisen muss, dass ich „gesund" bin, um Rechte ,,zu haben". Grundrechte sind nicht-konditionierbar und man muss sich für sie nicht 'qualifizieren'."
- Ulrike Guérot (Politikwissenschaftlerin)
#friedentotal #ulrikeguérot #twitter #tweet #politik #coronapolitik #zeitgeschehen #coronawahsinn #medien #framing #spaltung #grundrechte #freiheit
Forwarded from Jessica Hamed
#rlp #ungeimpfteunterbeobachtung #impfdruck #Zweiklassengesellschaft
Der Rheinland-Pfälzische #Gesundheitsminister Clemens Hoch fällt einmal mehr mit Äußerungen auf, bei denen man sich wundert, dass ein derartiger Duktus vom Koalitionspartner #FDP geduldet wird.
Der SWR berichtet ua:
„Ungeimpfte würden angesichts der Corona-Situation im Winter mehr Einschränkungen haben als Geimpfte.
Hoch sagte der Rhein-Zeitung, alle Personen, die sich noch nicht impfen lassen wollten, müssten damit rechnen, dass man sie sehr genau beobachten werde. Diese Personen nähmen Patienten nach einem Herzinfarkt oder Autounfall im Zweifelsfall einen Platz auf der Intensivstation weg.“
https://lnkd.in/dTAnDX49
Wie darf man sich die „sehr genaue Beobachtung“ vorstellen? Statt (unjuristisch gemeint) nicht unerheblich große Teile der Bevölkerung für ihre eigenverantwortliche Entscheidung zu #bedrohen, gäbe es die (allerdings mE nicht rechtmäßige) Möglichkeit, eine #Impfpflicht einzuführen. Das wäre zumindest ehrlich.
Allenthalben liest man von immer jünger werdenden Covid-Patient*innen in Krankenhäusern. Keine Angaben hingehen findet man zu deren Gesundheitszustand im Hinblick auf #Vorerkrankungen und #Übergewicht (ein sehr maßgeblicher Risikofaktor im Übrigen).
Was Hoch anstößt ist gefährlich, denn es ist der direkte Weg zum #victimblaming - sprich der Betroffene ist selber Schuld an seinem Leid.
Nicht nur gegen Covid gibt es Schutzmöglichkeiten, Menschen bringen sich zuhauf und ständig unnötig in gesundheitliche Gefahren: Motorradfahren, ungesundes Ernährung, Extremsportarten, Fahrradfahren ohne Helm, Straßenverkehr im Allgemeinen usw.
In einer #freiheitlichen Gesellschaft haben Menschen das Recht, sich sogar unvernünftig zu verhalten und dennoch stoßen wir sie nicht aus der #Gemeinschaft aus. Das war zumindest vor Covid so.
Wenn wir wirklich anfangen wollen, Menschen nach ihrem potentiellen Risiko, einen Krankenhausplatz „wegzunehmen“, zu beurteilen, dann aber konsequent:
Ein junger, gesunder Ungeimpfter hat ein deutlich geringeres Risiko als ein vulnerabler Geimpfter.
Eine derartige „Berechnung“ ließe sich mit allen Gesundheitsrisiken durchführen, dh man könnte für jeden Menschen seinen/ihren individuellen #Risikowert für einen Intensivaufenthalt aufgrund seiner/ihrer Konstitution und Lebensweise berechnen und daran bestimmte „Beschränkungen“ oder „Privilegien“ (vormals Grundechte) knüpfen. Z.B. könnte man Übergewichtigen untersagen, Fast-Food-Restaurants zu besuchen usw.
Wollen wir wirklich so leben? Ich jedenfalls nicht.
Menschen haben das Recht, sich zu Tode zu trinken, rauchen, fahren. Sie dürfen entscheiden, sich nicht gegen FSME impfen zu lassen, kein Kondom zu benutzen usw.
Aussagen wie die von Hoch führen letztlich zu einer immer weiteren Vertiefung der #Spaltung der Gesellschaft. Dem sollte entschieden Einhalt geboten werden, zB vom Koalitionspartner #FDP.
Der Rheinland-Pfälzische #Gesundheitsminister Clemens Hoch fällt einmal mehr mit Äußerungen auf, bei denen man sich wundert, dass ein derartiger Duktus vom Koalitionspartner #FDP geduldet wird.
Der SWR berichtet ua:
„Ungeimpfte würden angesichts der Corona-Situation im Winter mehr Einschränkungen haben als Geimpfte.
Hoch sagte der Rhein-Zeitung, alle Personen, die sich noch nicht impfen lassen wollten, müssten damit rechnen, dass man sie sehr genau beobachten werde. Diese Personen nähmen Patienten nach einem Herzinfarkt oder Autounfall im Zweifelsfall einen Platz auf der Intensivstation weg.“
https://lnkd.in/dTAnDX49
Wie darf man sich die „sehr genaue Beobachtung“ vorstellen? Statt (unjuristisch gemeint) nicht unerheblich große Teile der Bevölkerung für ihre eigenverantwortliche Entscheidung zu #bedrohen, gäbe es die (allerdings mE nicht rechtmäßige) Möglichkeit, eine #Impfpflicht einzuführen. Das wäre zumindest ehrlich.
Allenthalben liest man von immer jünger werdenden Covid-Patient*innen in Krankenhäusern. Keine Angaben hingehen findet man zu deren Gesundheitszustand im Hinblick auf #Vorerkrankungen und #Übergewicht (ein sehr maßgeblicher Risikofaktor im Übrigen).
Was Hoch anstößt ist gefährlich, denn es ist der direkte Weg zum #victimblaming - sprich der Betroffene ist selber Schuld an seinem Leid.
Nicht nur gegen Covid gibt es Schutzmöglichkeiten, Menschen bringen sich zuhauf und ständig unnötig in gesundheitliche Gefahren: Motorradfahren, ungesundes Ernährung, Extremsportarten, Fahrradfahren ohne Helm, Straßenverkehr im Allgemeinen usw.
In einer #freiheitlichen Gesellschaft haben Menschen das Recht, sich sogar unvernünftig zu verhalten und dennoch stoßen wir sie nicht aus der #Gemeinschaft aus. Das war zumindest vor Covid so.
Wenn wir wirklich anfangen wollen, Menschen nach ihrem potentiellen Risiko, einen Krankenhausplatz „wegzunehmen“, zu beurteilen, dann aber konsequent:
Ein junger, gesunder Ungeimpfter hat ein deutlich geringeres Risiko als ein vulnerabler Geimpfter.
Eine derartige „Berechnung“ ließe sich mit allen Gesundheitsrisiken durchführen, dh man könnte für jeden Menschen seinen/ihren individuellen #Risikowert für einen Intensivaufenthalt aufgrund seiner/ihrer Konstitution und Lebensweise berechnen und daran bestimmte „Beschränkungen“ oder „Privilegien“ (vormals Grundechte) knüpfen. Z.B. könnte man Übergewichtigen untersagen, Fast-Food-Restaurants zu besuchen usw.
Wollen wir wirklich so leben? Ich jedenfalls nicht.
Menschen haben das Recht, sich zu Tode zu trinken, rauchen, fahren. Sie dürfen entscheiden, sich nicht gegen FSME impfen zu lassen, kein Kondom zu benutzen usw.
Aussagen wie die von Hoch führen letztlich zu einer immer weiteren Vertiefung der #Spaltung der Gesellschaft. Dem sollte entschieden Einhalt geboten werden, zB vom Koalitionspartner #FDP.
Forwarded from Jessica Hamed
#datenchaos #blindflug #impfung #usa #intensivbehandlungen #tagesschau
Gestern war in der Tagesschau boulevardlike zu lesen:
„Die Ärzte hätten alle Krankenhäuser in fünf Bundesstaaten abtelefoniert, sagt Puget - vergebens. Die Bauchspeicheldrüsenentzündung ihre Sohnes wäre leicht zu behandeln gewesen. Aber nach Stunden ohne den notwendigen Eingriff versagten schließlich die Organe des Mannes. "In jeder Minute, in der er kein Intensivbett bekam, ist er gestorben", sagt seine Mutter.“
https://lnkd.in/gX5kKMqH
Abgesehen davon, dass eine Bauchspeicheldrüsenentzündung trotz Behandlungsmöglichkeiten nicht selten eine lebensbedrohliche Erkrankung und keineswegs leicht zu behandeln ist, suggeriert der Artikel das, was hier zu Lande seit Kurzem versucht wird darzulegen: Ungeimpfte nehmen anderen Patient*innen, die „nicht selbst verschuldet“ in ihre Unglückslage kamen Betten weg. Dass sich die #Tagesschau an der #Spaltung der Gesellschaft so plump beteiligt ist erschütternd.
Aber ist das überhaupt so?
Die #Tagesschau berichtet nur ein Bruchteil dessen, was man aus den USA weiß. Mehr Aufschluss gibt der lesenswerte angehängte Artikel:
„A year and a half into the pandemic, Americans are more confused than ever about the risks they face, and that goes for experts and lay people alike. Cases and hospitalizations are going up in almost every state, but the messages we’re getting are mixed about the risks to the fully vaccinated….
Part of the problem is that numbers can be spun different ways, depending on whether the object is to persuade people to get the vaccine or to persuade the vaccinated to wear masks in public. The other part of the problem is that the data are much more limited than they should be.
That leaves the public with many unanswered questions. Should we wait till we get a third shot before we go back to having social lives? How much will a booster help? Are vaccines wearing off or is it just that they’re not quite as good at protecting people from the delta variant?…
“We now have over one hundred and two thousand hospitalized Americans, and we have no idea what proportion are vaccinated or not vaccinated,” Topol told me….
As a New York Times opinion piece titled “Show Me the Data!” detailed, experts are grappling for answers on Twitter, which doesn’t inspire a lot of confidence. Data are particularly scarce in the contentious area of risk to children, who can’t yet be vaccinated. The U.S. has also failed to do the contact tracing studies that could help identify the activities or venues that pose the greatest risk….
Even if the unvaccinated are 29 times more likely to require hospitalization, that means their odds still look pretty good, with 99.71% not getting hospitalized.“
https://lnkd.in/gY49zxaG
Gestern war in der Tagesschau boulevardlike zu lesen:
„Die Ärzte hätten alle Krankenhäuser in fünf Bundesstaaten abtelefoniert, sagt Puget - vergebens. Die Bauchspeicheldrüsenentzündung ihre Sohnes wäre leicht zu behandeln gewesen. Aber nach Stunden ohne den notwendigen Eingriff versagten schließlich die Organe des Mannes. "In jeder Minute, in der er kein Intensivbett bekam, ist er gestorben", sagt seine Mutter.“
https://lnkd.in/gX5kKMqH
Abgesehen davon, dass eine Bauchspeicheldrüsenentzündung trotz Behandlungsmöglichkeiten nicht selten eine lebensbedrohliche Erkrankung und keineswegs leicht zu behandeln ist, suggeriert der Artikel das, was hier zu Lande seit Kurzem versucht wird darzulegen: Ungeimpfte nehmen anderen Patient*innen, die „nicht selbst verschuldet“ in ihre Unglückslage kamen Betten weg. Dass sich die #Tagesschau an der #Spaltung der Gesellschaft so plump beteiligt ist erschütternd.
Aber ist das überhaupt so?
Die #Tagesschau berichtet nur ein Bruchteil dessen, was man aus den USA weiß. Mehr Aufschluss gibt der lesenswerte angehängte Artikel:
„A year and a half into the pandemic, Americans are more confused than ever about the risks they face, and that goes for experts and lay people alike. Cases and hospitalizations are going up in almost every state, but the messages we’re getting are mixed about the risks to the fully vaccinated….
Part of the problem is that numbers can be spun different ways, depending on whether the object is to persuade people to get the vaccine or to persuade the vaccinated to wear masks in public. The other part of the problem is that the data are much more limited than they should be.
That leaves the public with many unanswered questions. Should we wait till we get a third shot before we go back to having social lives? How much will a booster help? Are vaccines wearing off or is it just that they’re not quite as good at protecting people from the delta variant?…
“We now have over one hundred and two thousand hospitalized Americans, and we have no idea what proportion are vaccinated or not vaccinated,” Topol told me….
As a New York Times opinion piece titled “Show Me the Data!” detailed, experts are grappling for answers on Twitter, which doesn’t inspire a lot of confidence. Data are particularly scarce in the contentious area of risk to children, who can’t yet be vaccinated. The U.S. has also failed to do the contact tracing studies that could help identify the activities or venues that pose the greatest risk….
Even if the unvaccinated are 29 times more likely to require hospitalization, that means their odds still look pretty good, with 99.71% not getting hospitalized.“
https://lnkd.in/gY49zxaG
tagesschau
Volle Krankenhäuser - und Sorgen um Kinder
Die nachlassende Impfbereitschaft in den USA zeigt sich in den Krankenhäusern. Vor allem im Süden sind kaum noch Intensivbetten frei, das Material wird knapp. Und auch die Kinderkrankenhäuser schlagen Alarm. Von F. Hoppen.
Forwarded from Jessica Hamed
#meinungsfreiheit #falsebalance #demokratie #wahrheitundmacht
Durch Böhmermanns sinngemäße Vorwürfe an #Lanz, er habe Wissenschaftler*innen, deren Meinung durchtränkt sei von #Menschenfeindlichkeit zu Wort kommen lassen und für den Effekt #falsebalance betrieben, wurde eine neue Eskalationsstufe der gesellschaftlichen #Spaltung erreicht. Meinungen werden durch ein derartiges Label als gefährlich und nicht ernstzunehmend herabgewürdigt.
Dieser Schlagabtausch ist symptomatisch für die gefährliche Entwicklung unserer #Debattenkultur, die man kaum noch Kultur nennen kann. Bereits im Januar habe ich in einem Interview mit der FR auf die problematische Entwicklung hingewiesen:
„Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wird häufig als Abwertung menschlichen Lebens verstanden und dem Fragenden vorgeworfen, er relativiere menschliches Leben. Wenn etwas als „menschenverachtend“ und damit unzulässig bewertet wird, führt das zur Verengung des Meinungskorridors.“
https://lnkd.in/d3eggCi
Besserung ist leider nicht in Sicht.
Plakativ prangerte die #BILD an: „so sollen Regierungskritiker mundtot gemacht werden“. Darin heißt es ua:
„Forscher, Politiker und Journalisten verwenden ihn, weil er sich wissenschaftlich anhört. Er soll ausdrücken: Angeblich hätten Meinungen von angeblichen Außenseitern in den Medien zu viel Platz bekommen….
In der Corona-Krise hätte dies u. a. dazu geführt, dass Deutschland zu spät Lockdowns verhängte – weil zu viele Menschen den vermeintlich falschen Experten glaubten.
So wurde auch die Aussage, dass wir „mit dem Virus leben müssen“, als absurde Außenseiter-Position diskreditiert. Jetzt weiß jeder: Sie stimmt.
Denn in Wahrheit ist „False Balance“ ein politischer Kampfbegriff, um Andersdenkende auszuschließen…
Lanz reichte es, er machte daraufhin einen ungeheuerlichen Vorwurf öffentlich, den ihm Redakteure des „Spiegel“ gemacht hätten. Sie hätten Lanz ernsthaft gefragt: „Wie fühlen Sie sich eigentlich, wenn Sie verantwortlich sind für den Tod von Tausenden von Menschen?“
https://lnkd.in/g4eKzE5H
Wenn Menschen Angst haben, ihre Meinung zu sagen, sollte sich eine freiheitliche Demokratie große Sorgen machen. In Deutschland haben mehr als die Hälfte der Menschen #Angst, ihre Meinung zu sagen. Der Historiker Dr. René Schlott ordnete das alarmierende Ergebnis ein:
„Das Ergebnis ist ein Problem“….Schlott stellt die Frage, ob es eine zu große Diskrepanz gebe zwischen den Themen, die die Medien beschäftigen, und den Themen, die die Menschen beschäftigen. Außerdem würden Diskurse stark moralisiert.“
https://lnkd.in/gC8Bux4D
Die Gefahr der sog. #Schweigespirale war wohl nie größer in der BRD.
Durch Böhmermanns sinngemäße Vorwürfe an #Lanz, er habe Wissenschaftler*innen, deren Meinung durchtränkt sei von #Menschenfeindlichkeit zu Wort kommen lassen und für den Effekt #falsebalance betrieben, wurde eine neue Eskalationsstufe der gesellschaftlichen #Spaltung erreicht. Meinungen werden durch ein derartiges Label als gefährlich und nicht ernstzunehmend herabgewürdigt.
Dieser Schlagabtausch ist symptomatisch für die gefährliche Entwicklung unserer #Debattenkultur, die man kaum noch Kultur nennen kann. Bereits im Januar habe ich in einem Interview mit der FR auf die problematische Entwicklung hingewiesen:
„Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wird häufig als Abwertung menschlichen Lebens verstanden und dem Fragenden vorgeworfen, er relativiere menschliches Leben. Wenn etwas als „menschenverachtend“ und damit unzulässig bewertet wird, führt das zur Verengung des Meinungskorridors.“
https://lnkd.in/d3eggCi
Besserung ist leider nicht in Sicht.
Plakativ prangerte die #BILD an: „so sollen Regierungskritiker mundtot gemacht werden“. Darin heißt es ua:
„Forscher, Politiker und Journalisten verwenden ihn, weil er sich wissenschaftlich anhört. Er soll ausdrücken: Angeblich hätten Meinungen von angeblichen Außenseitern in den Medien zu viel Platz bekommen….
In der Corona-Krise hätte dies u. a. dazu geführt, dass Deutschland zu spät Lockdowns verhängte – weil zu viele Menschen den vermeintlich falschen Experten glaubten.
So wurde auch die Aussage, dass wir „mit dem Virus leben müssen“, als absurde Außenseiter-Position diskreditiert. Jetzt weiß jeder: Sie stimmt.
Denn in Wahrheit ist „False Balance“ ein politischer Kampfbegriff, um Andersdenkende auszuschließen…
Lanz reichte es, er machte daraufhin einen ungeheuerlichen Vorwurf öffentlich, den ihm Redakteure des „Spiegel“ gemacht hätten. Sie hätten Lanz ernsthaft gefragt: „Wie fühlen Sie sich eigentlich, wenn Sie verantwortlich sind für den Tod von Tausenden von Menschen?“
https://lnkd.in/g4eKzE5H
Wenn Menschen Angst haben, ihre Meinung zu sagen, sollte sich eine freiheitliche Demokratie große Sorgen machen. In Deutschland haben mehr als die Hälfte der Menschen #Angst, ihre Meinung zu sagen. Der Historiker Dr. René Schlott ordnete das alarmierende Ergebnis ein:
„Das Ergebnis ist ein Problem“….Schlott stellt die Frage, ob es eine zu große Diskrepanz gebe zwischen den Themen, die die Medien beschäftigen, und den Themen, die die Menschen beschäftigen. Außerdem würden Diskurse stark moralisiert.“
https://lnkd.in/gC8Bux4D
Die Gefahr der sog. #Schweigespirale war wohl nie größer in der BRD.
Frankfurter Rundschau
Juristin kritisiert Corona-Lockdown: „Meilenweit vom evidenzbasierten Handeln entfernt“
Geht der Lockdown möglicherweise zu weit? Juristin Jessica Hamed spricht im Interview über die Krise des Rechtsstaats während der Corona-Pandemie.
Forwarded from Jessica Hamed
#RLP #Vergleichsangebot #3G #Hochschule
Wir haben gestern RLP ein Vergleichsangebot unterbreitet. Die #Allgemeine #Zeitung berichtet über unseren Fall, der auch viele andere Studierende betrifft. Auszugsweise heißt es dort:
„Die wichtigsten Gründe seiner Mainzer Anwältin Jessica Hamed für den Eilantrag gegen 3G: Die „Privilegierung“ von Geimpften sei rechtswidrig, sie infizierten oft unbemerkt andere; die doppelte Absicherung von 3G mit Abstands- oder Maskenpflicht verstoße gegen das sogenannte Übermaßverbot; kollektive Maßnahmen seien aufgrund der individuellen Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig; es bestehe aktuell keine pandemische Lage nationaler Tragweite; die 3G-Regel sei unangemessen und bedrohe die Bildungs- und Lebenschancen sowie die Selbstbestimmung; vor allem aber: Selbsttests unter Aufsicht müssten als „milderes Mittel“ zugelassen werden. Diese seien billiger und schließlich auch zum Beispiel in Restaurants und sogar Bordellen erlaubt. Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen seien, sei „davon auszugehen, dass diese Regelungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die Impfung auszuüben“.
Heyne und seine Anwältin Hamed haben nun ihrerseits einen #Vergleichsvorschlag eingereicht. Sie habe zahlreiche Anfragen von Studierenden auch aus Rheinland-Pfalz erhalten, „die sich in derselben Situation befinden und um Hilfe bitten“, heißt es in der Stellungnahme der Mainzer Juristin. Wenn dem Binger Studenten Selbsttests „in der Form gestattet werden, dass ihm außer den Kosten für das Testkit keine weiteren Kosten entstehen“, sei man dazu bereit, das Verfahren für erledigt zu erklären. Obwohl man die 3G-Regelung an Hochschulen weiterhin für rechtswidrig halte. Denn verständlich sei der Ausschluss von Selbsttests nicht. „Das wäre ein guter Moment, um etwas Vertrauen zurückzugewinnen und einen Schritt auf seine Bürger*innen zuzugehen“, heißt es in dem Schreiben.“
https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/der-streit-um-3g-an-den-unis_24680484?fbclid=IwAR0gqYiV0e7TfPGg971SZwoFtVPQvV1a62lINzpOuDcgclEx-rMtvxK5ECM
Es ist das erste Mal, dass sich ein Vergleich anbietet, bzw. förmlich aufdrängt.
Wir sind den ersten Schritt auf das Land zugegangen und hoffen, das Land nutzt ebenso die Gelegenheit, ein Zeichen gegen die gesellschaftliche #Spaltung zu setzen und ebenfalls einen Schritt auf uns zuzugehen.
Es ist in den vergangenen 18 Monate viel kaputt gegangen, zwischen Staat und Bürger*innen, zwischen Kolleg*innen, Freund*innen und Familien. Und die Spaltung vertieft sich mit beängstigender Geschwindigkeit zunehmend.
Wir möchten unseren Teil zur Überwindung dieser tiefen gesellschaftlichen, zwischenmenschlichen Krise beitragen und hoffen so, gemeinsam mit RLP ein Zeichen der #Versöhnung setzen zu können.
Ein #Kompromiss zeichnet sich durch gegenseitiges Nachgeben aus. Wir sind hierzu bereit. #RLP? Es liegt nun an Ihnen.
Wir haben gestern RLP ein Vergleichsangebot unterbreitet. Die #Allgemeine #Zeitung berichtet über unseren Fall, der auch viele andere Studierende betrifft. Auszugsweise heißt es dort:
„Die wichtigsten Gründe seiner Mainzer Anwältin Jessica Hamed für den Eilantrag gegen 3G: Die „Privilegierung“ von Geimpften sei rechtswidrig, sie infizierten oft unbemerkt andere; die doppelte Absicherung von 3G mit Abstands- oder Maskenpflicht verstoße gegen das sogenannte Übermaßverbot; kollektive Maßnahmen seien aufgrund der individuellen Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig; es bestehe aktuell keine pandemische Lage nationaler Tragweite; die 3G-Regel sei unangemessen und bedrohe die Bildungs- und Lebenschancen sowie die Selbstbestimmung; vor allem aber: Selbsttests unter Aufsicht müssten als „milderes Mittel“ zugelassen werden. Diese seien billiger und schließlich auch zum Beispiel in Restaurants und sogar Bordellen erlaubt. Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen seien, sei „davon auszugehen, dass diese Regelungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die Impfung auszuüben“.
Heyne und seine Anwältin Hamed haben nun ihrerseits einen #Vergleichsvorschlag eingereicht. Sie habe zahlreiche Anfragen von Studierenden auch aus Rheinland-Pfalz erhalten, „die sich in derselben Situation befinden und um Hilfe bitten“, heißt es in der Stellungnahme der Mainzer Juristin. Wenn dem Binger Studenten Selbsttests „in der Form gestattet werden, dass ihm außer den Kosten für das Testkit keine weiteren Kosten entstehen“, sei man dazu bereit, das Verfahren für erledigt zu erklären. Obwohl man die 3G-Regelung an Hochschulen weiterhin für rechtswidrig halte. Denn verständlich sei der Ausschluss von Selbsttests nicht. „Das wäre ein guter Moment, um etwas Vertrauen zurückzugewinnen und einen Schritt auf seine Bürger*innen zuzugehen“, heißt es in dem Schreiben.“
https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/der-streit-um-3g-an-den-unis_24680484?fbclid=IwAR0gqYiV0e7TfPGg971SZwoFtVPQvV1a62lINzpOuDcgclEx-rMtvxK5ECM
Es ist das erste Mal, dass sich ein Vergleich anbietet, bzw. förmlich aufdrängt.
Wir sind den ersten Schritt auf das Land zugegangen und hoffen, das Land nutzt ebenso die Gelegenheit, ein Zeichen gegen die gesellschaftliche #Spaltung zu setzen und ebenfalls einen Schritt auf uns zuzugehen.
Es ist in den vergangenen 18 Monate viel kaputt gegangen, zwischen Staat und Bürger*innen, zwischen Kolleg*innen, Freund*innen und Familien. Und die Spaltung vertieft sich mit beängstigender Geschwindigkeit zunehmend.
Wir möchten unseren Teil zur Überwindung dieser tiefen gesellschaftlichen, zwischenmenschlichen Krise beitragen und hoffen so, gemeinsam mit RLP ein Zeichen der #Versöhnung setzen zu können.
Ein #Kompromiss zeichnet sich durch gegenseitiges Nachgeben aus. Wir sind hierzu bereit. #RLP? Es liegt nun an Ihnen.
Allgemeine Zeitung
Der Streit um 3G an den Unis
Warum ein Student in Rheinland-Pfalz juristisch gegen die Corona-Testpflicht vorgeht – und wieso er dem Land nun einen Vergleich vorschlägt.
Forwarded from Jessica Hamed
Ende letzten Jahres habe ich über das gesellschaftliche Gegeneinander geschrieben.
Über die #Angst, die #Spaltung, u.a.:
„Jüngst wurde ich von einem Leser meiner Beiträge und Schriftsätze gefragt:
„Welche Möglichkeiten bleiben uns denn noch, wenn dem Recht in einem Rechtsstaat nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln Geltung verschafft werden kann? Verzweifeln Sie da nicht als Rechtsanwältin?“
Meine Antwort hierauf ist: Der Rechtstaat wird sich erst erholen, wenn ein sachlicher, angstbefreiter Diskurs möglich ist. Das bedeutet, es gilt die Angst zu überwinden, um aufeinander zugehen und ins Gespräch kommen zu können.
Eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung löst man nicht, in dem man eine immer größer werdende Minderheit diffamiert und zurücklässt. Genau das hat man zu Beginn der Coronakrise allerdings getan und damit die Angst der „Gegenseite“ befeuert, unmittelbar vor dem Beginn einer Diktatur zu stehen.
Ich gehe davon aus, dass mit der nötigen Distanz festgestellt werden wird, dass unser Rechtsstaat in der Coronakrise in einem unerträglichen Maße in Mitleidenschaft gezogen wurde. Aber auch das werden wir verzeihen müssen.Wir haben gesehen, dass es einer Vielzahl an Richter*innen nicht gelungen ist, sich dem großen gesellschaftlichen Druck aber auch ihren individuellen Ängsten zu entziehen. Das darf sich nicht wiederholen, sodass es mir geboten erscheint, die juristische Ausbildung aber auch die Auswahlprozesse für diese Ämter in den Blick zu nehmen. Dass es Richter*innen nicht gelingt, evidente Rechtsfehler zu benennen und entsprechend zu entscheiden, ist insbesondere für etwaige zukünftige Zeiten, in denen Politiker*innen an der Macht sein sollten, die keine „guten“ Absichten haben, für den Rechtsstaat – und ggf. auch für Menschen – tödlich. Dieser Fehlentwicklung gilt es unbedingt entgegenzuwirken. Der Rechtsstaat ist nur so gut, wie es die Menschen sind, die ihn durchsetzen. Ein Rechtsstaat braucht Richter*innen, die sich nicht scheuen, unpopuläre Entscheidungen zu treffen.Genauso, wie der Rechtsstaat Menschen braucht, die sich nicht scheuen, ihre Meinung zu sagen. Menschen, die Briefe schreiben, Petitionen und Klagen einreichen, mit Menschen diskutieren, demonstrieren. Die das Risiko eingehen, für ihre Ansicht angefeindet, ausgegrenzt und unter Druck gesetzt zu werden. Mich persönlich hat meine Ansicht vier enge Freundschaften gekostet. Vier Freund*innen, die mein Engagement verurteilen. Derartige Geschichten hat jede*r zu erzählen. Die Spaltung der Gesellschaft ist mutmaßlich bei jedem in das persönliche Umfeld gerückt. Aus dem social distancing, dass eigentlich als physical distancing gedacht war, wurde bedauerlicherweise ein echtes social distancing.“
https://www.ckb-anwaelte.de/gedanken-zum-aktuellen-gesellschaftlichen-gegeneinander/
Wie konnten wir zulassen, dass es noch schlimmer wurde?
Wir sind viel zu weit gegangen. Es wird ein mühsamer Weg zurück. Gehen wir heute gemeinsam den ersten Schritt. #friedlichzusammen
Über die #Angst, die #Spaltung, u.a.:
„Jüngst wurde ich von einem Leser meiner Beiträge und Schriftsätze gefragt:
„Welche Möglichkeiten bleiben uns denn noch, wenn dem Recht in einem Rechtsstaat nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln Geltung verschafft werden kann? Verzweifeln Sie da nicht als Rechtsanwältin?“
Meine Antwort hierauf ist: Der Rechtstaat wird sich erst erholen, wenn ein sachlicher, angstbefreiter Diskurs möglich ist. Das bedeutet, es gilt die Angst zu überwinden, um aufeinander zugehen und ins Gespräch kommen zu können.
Eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung löst man nicht, in dem man eine immer größer werdende Minderheit diffamiert und zurücklässt. Genau das hat man zu Beginn der Coronakrise allerdings getan und damit die Angst der „Gegenseite“ befeuert, unmittelbar vor dem Beginn einer Diktatur zu stehen.
Ich gehe davon aus, dass mit der nötigen Distanz festgestellt werden wird, dass unser Rechtsstaat in der Coronakrise in einem unerträglichen Maße in Mitleidenschaft gezogen wurde. Aber auch das werden wir verzeihen müssen.Wir haben gesehen, dass es einer Vielzahl an Richter*innen nicht gelungen ist, sich dem großen gesellschaftlichen Druck aber auch ihren individuellen Ängsten zu entziehen. Das darf sich nicht wiederholen, sodass es mir geboten erscheint, die juristische Ausbildung aber auch die Auswahlprozesse für diese Ämter in den Blick zu nehmen. Dass es Richter*innen nicht gelingt, evidente Rechtsfehler zu benennen und entsprechend zu entscheiden, ist insbesondere für etwaige zukünftige Zeiten, in denen Politiker*innen an der Macht sein sollten, die keine „guten“ Absichten haben, für den Rechtsstaat – und ggf. auch für Menschen – tödlich. Dieser Fehlentwicklung gilt es unbedingt entgegenzuwirken. Der Rechtsstaat ist nur so gut, wie es die Menschen sind, die ihn durchsetzen. Ein Rechtsstaat braucht Richter*innen, die sich nicht scheuen, unpopuläre Entscheidungen zu treffen.Genauso, wie der Rechtsstaat Menschen braucht, die sich nicht scheuen, ihre Meinung zu sagen. Menschen, die Briefe schreiben, Petitionen und Klagen einreichen, mit Menschen diskutieren, demonstrieren. Die das Risiko eingehen, für ihre Ansicht angefeindet, ausgegrenzt und unter Druck gesetzt zu werden. Mich persönlich hat meine Ansicht vier enge Freundschaften gekostet. Vier Freund*innen, die mein Engagement verurteilen. Derartige Geschichten hat jede*r zu erzählen. Die Spaltung der Gesellschaft ist mutmaßlich bei jedem in das persönliche Umfeld gerückt. Aus dem social distancing, dass eigentlich als physical distancing gedacht war, wurde bedauerlicherweise ein echtes social distancing.“
https://www.ckb-anwaelte.de/gedanken-zum-aktuellen-gesellschaftlichen-gegeneinander/
Wie konnten wir zulassen, dass es noch schlimmer wurde?
Wir sind viel zu weit gegangen. Es wird ein mühsamer Weg zurück. Gehen wir heute gemeinsam den ersten Schritt. #friedlichzusammen
Rechtsanwälte BERNARD KORN & PARTNER
Gedanken zum aktuellen gesellschaftlichen Gegeneinander - Rechtsanwälte BERNARD KORN & PARTNER
🇩🇪||⚫️⚪️🔴 Reichsbürger
20.06.2022 um 04 : 00 Uhr
Beitrag zur (hoffentlich!) Deeskalation der 🔥 hochkochenden 🔥 Reichsbürger-Debatte
‼️ Tipp zur Zeitersparnis: (wie meistens bei mir) am besten in doppelter Geschwindigkeit abspielen!
1️⃣ Was sind "Reichsbürger"?
2️⃣ Warum müssen wir die verschiedenen als solche bezeichneten Gruppierungen differenzieren?
3️⃣ Was haben sie gemeinsam?
4️⃣ Was unterscheidet sie?
5️⃣ Warum ist Pauschalisierung falsch?
6️⃣ Das Hauptproblem: wie sollen wir als verfassungstreue, friedliche und tolerante Demokraten mit Menschen umgehen, die das deutsche Grundgesetz nicht anerkennen?
7️⃣ Klare Kante gegen (Neo-)N*zis!
8️⃣ Klare Thementrennung gegenüber Monarchisten
9️⃣ Welche Konsequenzen ergeben sich daraus im Umgang?
🔟 Welche Konsequenzen ergeben sich für die Großkundgebung #FFM2506 in Frankfurt?
#Reichsbuerger #Analyse #SchwarzWeissRot #Framing #Spaltung #Differenzierung #Antipauschalismus #DemoPiraterie
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
20.06.2022 um 04 : 00 Uhr
Beitrag zur (hoffentlich!) Deeskalation der 🔥 hochkochenden 🔥 Reichsbürger-Debatte
‼️ Tipp zur Zeitersparnis: (wie meistens bei mir) am besten in doppelter Geschwindigkeit abspielen!
1️⃣ Was sind "Reichsbürger"?
2️⃣ Warum müssen wir die verschiedenen als solche bezeichneten Gruppierungen differenzieren?
3️⃣ Was haben sie gemeinsam?
4️⃣ Was unterscheidet sie?
5️⃣ Warum ist Pauschalisierung falsch?
6️⃣ Das Hauptproblem: wie sollen wir als verfassungstreue, friedliche und tolerante Demokraten mit Menschen umgehen, die das deutsche Grundgesetz nicht anerkennen?
7️⃣ Klare Kante gegen (Neo-)N*zis!
8️⃣ Klare Thementrennung gegenüber Monarchisten
9️⃣ Welche Konsequenzen ergeben sich daraus im Umgang?
🔟 Welche Konsequenzen ergeben sich für die Großkundgebung #FFM2506 in Frankfurt?
#Reichsbuerger #Analyse #SchwarzWeissRot #Framing #Spaltung #Differenzierung #Antipauschalismus #DemoPiraterie
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🪵 Holzscheittheorie Fortführung
21.06.2022 um 09 : 40 Uhr
#Holzscheittheorie: man kann nicht spalten, was vorher keine Einheit war
Vorausgesetzer Gedanke: Die APO Deutschlands und Österreichs entstand aus dem "Aufstehen" vieler individueller Menschen gegen das #CovidRegime. Sie kamen aus unterschiedlichen "Ecken", hatten unterschiedliche Motive, kannten einander zuvor großteils nicht und vertraten (bzw. vertreten) unterschiedlichste Überzeugungen. Mehr dazu in meiner ➡️➡️➡️ Antwort an Maximilian Eder (Audio).
Hier eine Weiterführung des Gedankens:
These 🅰️: "Spalter" ist genauso ein Framing-Kampfbegriff wie "Reichsbürger", nur von anderen genutzt, nämlich von jenen, die "Macht in der APO" anstreben / "Führungsansprüche" stellen und hierarchisch = undemokratisch denken.
Die Parallele im Detail erklärt
👉 "Reichsbürger" soll Kritik in der Gesamtgesellschaft durch die Instrumente "Scham" / "Gruppenzwang" / "Hemmschwelle" zum Verstummen bringen.
Funktionsprinzip: äußerst Du Dich gegen undemokratische Machenschaften in den Regierungen, bist Du ein "Reichsbürger" (= Verräter / Feind / böse). Schweige, wenn Dir etwas nicht passt, und lass uns ohne Kritik & Kontrolle machen, was wir wollen.
👉 "Spalter" soll Kritik innerhalb der Regimekritiker untereinander durch dieselben Instrumente zum Verstummen bringen.
Funktionsprinzip: äußerst Du etwas gegen undemokratische Machenschaften in der APO, bist Du ein "Spalter" (= Verräter / Feind / böse). Rest siehe oben.
These 🅱️: Diejenigen, die gerne und oft "Spalter" schreien und damit jene angreifen und diffamieren, die sich - egal aus welchem Grund - nicht "unter der (vom jeweiligen Akteur gewünschten) Flagge" einreihen, sind genauso faschistisch wie die #Wokeisten und #GreatReset - Anhänger.
Die Begründung im Detail:
👉 "Spalten" kann man nur, was vorher eine Einheit war (siehe oben).
👉 Was keine Einheit war, kann man zusammenführen oder nicht. Wenn sich jemand weigert, mit einem bestimmten Anderen zusammenzuarbeiten (egal, warum), ist das nicht Spaltung, sondern #Selbstbestimmung.
👉 Niemand hat das Recht, andere zur Zusammenarbeit zu zwingen. Ein "Nein" muss immer ein "Nein" bleiben, ist zu respektieren und stellt in einer demokratischen Gesellschaft das wichtigste aller Wörter dar. ("Mein Körper gehört mir" / "Mein Geist gehört mir" / "Die Gedanken sind frei").
👉 Jeder hat das Recht, für eine Zusammenarbeit / Beteiligung an einem Projekt eigene "rote Linien" zu definieren, Bedingungen zu formulieren sowie Umsetzung, Einhaltung und Kontrolle derselben zu verlangen.
👉 Niemand hat das Recht, einen anderen durch Täuschung, Hintergehung, Fallenstellung, Irreführung oder Lüge zur Zusammenarbeit zu manipulieren. Auch nicht "im Interesse einer höheren Sache" / "zu dessen Besten". Der Zweck heiligt NICHT die Mittel.
👉 Wer feststellt, dass ein Anderer mit ihm nicht zusammenarbeiten möchte, sollte sich fragen, warum, und sich die Argumente des Anderen anhören / darüber nachdenken / darauf eingehen.
👉 Wer jemanden zur Zusammenarbeit bewegen möchte, sollte dies durch Debatte und Kompromiss anstreben, nicht durch (sozialen) Druck, (mediale) Erpressung, (öffentliche) Verleumdung und/oder andere Methoden physischer und psychischer Gewaltanwendung.
Fazit:
1️⃣ Wer "#Spaltung" schreit, meint damit eigentlich Menschen, die sich nicht dem "unterordnen", was der-/diejenige für "richtig" hält.
Funktionsprinzip: Du Böser spurst nicht, wie ich will / bist anderer Meinung und äußerst sie auch - also muss man Dich beschimpfen und Menschen gegen Dich aufhetzen, um Dich "auf Schiene" oder "zum Schweigen" zu bringen).
2️⃣ Wer die Menschen, die bei sachlicher Kritik und/oder bei Weigerung Anderer zu Zusammenarbeit "Spaltung" schreien, unterstützt und auf deren Zug aufspringt, ist genauso ein Mitläufer und #Antidemokrat wie jene Menschen, die durch Untätigkeit und Mitmachen oder durch #Denunziantentum und Blockwartmentalität das #CovidRegime unterstützen.
#Antipauschalismus #DebattenKultur #GelebteDemokratie #GesellschaftsPhilosophie #GesellschaftsTheorie
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
21.06.2022 um 09 : 40 Uhr
#Holzscheittheorie: man kann nicht spalten, was vorher keine Einheit war
Vorausgesetzer Gedanke: Die APO Deutschlands und Österreichs entstand aus dem "Aufstehen" vieler individueller Menschen gegen das #CovidRegime. Sie kamen aus unterschiedlichen "Ecken", hatten unterschiedliche Motive, kannten einander zuvor großteils nicht und vertraten (bzw. vertreten) unterschiedlichste Überzeugungen. Mehr dazu in meiner ➡️➡️➡️ Antwort an Maximilian Eder (Audio).
Hier eine Weiterführung des Gedankens:
These 🅰️: "Spalter" ist genauso ein Framing-Kampfbegriff wie "Reichsbürger", nur von anderen genutzt, nämlich von jenen, die "Macht in der APO" anstreben / "Führungsansprüche" stellen und hierarchisch = undemokratisch denken.
Die Parallele im Detail erklärt
👉 "Reichsbürger" soll Kritik in der Gesamtgesellschaft durch die Instrumente "Scham" / "Gruppenzwang" / "Hemmschwelle" zum Verstummen bringen.
Funktionsprinzip: äußerst Du Dich gegen undemokratische Machenschaften in den Regierungen, bist Du ein "Reichsbürger" (= Verräter / Feind / böse). Schweige, wenn Dir etwas nicht passt, und lass uns ohne Kritik & Kontrolle machen, was wir wollen.
👉 "Spalter" soll Kritik innerhalb der Regimekritiker untereinander durch dieselben Instrumente zum Verstummen bringen.
Funktionsprinzip: äußerst Du etwas gegen undemokratische Machenschaften in der APO, bist Du ein "Spalter" (= Verräter / Feind / böse). Rest siehe oben.
These 🅱️: Diejenigen, die gerne und oft "Spalter" schreien und damit jene angreifen und diffamieren, die sich - egal aus welchem Grund - nicht "unter der (vom jeweiligen Akteur gewünschten) Flagge" einreihen, sind genauso faschistisch wie die #Wokeisten und #GreatReset - Anhänger.
Die Begründung im Detail:
👉 "Spalten" kann man nur, was vorher eine Einheit war (siehe oben).
👉 Was keine Einheit war, kann man zusammenführen oder nicht. Wenn sich jemand weigert, mit einem bestimmten Anderen zusammenzuarbeiten (egal, warum), ist das nicht Spaltung, sondern #Selbstbestimmung.
👉 Niemand hat das Recht, andere zur Zusammenarbeit zu zwingen. Ein "Nein" muss immer ein "Nein" bleiben, ist zu respektieren und stellt in einer demokratischen Gesellschaft das wichtigste aller Wörter dar. ("Mein Körper gehört mir" / "Mein Geist gehört mir" / "Die Gedanken sind frei").
👉 Jeder hat das Recht, für eine Zusammenarbeit / Beteiligung an einem Projekt eigene "rote Linien" zu definieren, Bedingungen zu formulieren sowie Umsetzung, Einhaltung und Kontrolle derselben zu verlangen.
👉 Niemand hat das Recht, einen anderen durch Täuschung, Hintergehung, Fallenstellung, Irreführung oder Lüge zur Zusammenarbeit zu manipulieren. Auch nicht "im Interesse einer höheren Sache" / "zu dessen Besten". Der Zweck heiligt NICHT die Mittel.
👉 Wer feststellt, dass ein Anderer mit ihm nicht zusammenarbeiten möchte, sollte sich fragen, warum, und sich die Argumente des Anderen anhören / darüber nachdenken / darauf eingehen.
👉 Wer jemanden zur Zusammenarbeit bewegen möchte, sollte dies durch Debatte und Kompromiss anstreben, nicht durch (sozialen) Druck, (mediale) Erpressung, (öffentliche) Verleumdung und/oder andere Methoden physischer und psychischer Gewaltanwendung.
Fazit:
1️⃣ Wer "#Spaltung" schreit, meint damit eigentlich Menschen, die sich nicht dem "unterordnen", was der-/diejenige für "richtig" hält.
Funktionsprinzip: Du Böser spurst nicht, wie ich will / bist anderer Meinung und äußerst sie auch - also muss man Dich beschimpfen und Menschen gegen Dich aufhetzen, um Dich "auf Schiene" oder "zum Schweigen" zu bringen).
2️⃣ Wer die Menschen, die bei sachlicher Kritik und/oder bei Weigerung Anderer zu Zusammenarbeit "Spaltung" schreien, unterstützt und auf deren Zug aufspringt, ist genauso ein Mitläufer und #Antidemokrat wie jene Menschen, die durch Untätigkeit und Mitmachen oder durch #Denunziantentum und Blockwartmentalität das #CovidRegime unterstützen.
#Antipauschalismus #DebattenKultur #GelebteDemokratie #GesellschaftsPhilosophie #GesellschaftsTheorie
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Telegram
❤️ Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹
🇩🇪🤝🇦🇹 Antwort an Maximilian Eder
21.06.2022 um 01 : 30 Uhr
Lieber #MaximilianEder,
auf Deine im Interview mit #ThomMaxx geäußerte Kritik an der Abgrenzung von #MarkusHaintz und anderen Akteuren der #APO Deutschlands & Österreichs (einschließlich mir selbst)…
21.06.2022 um 01 : 30 Uhr
Lieber #MaximilianEder,
auf Deine im Interview mit #ThomMaxx geäußerte Kritik an der Abgrenzung von #MarkusHaintz und anderen Akteuren der #APO Deutschlands & Österreichs (einschließlich mir selbst)…
🇩🇪||⚫️⚪️🔴 6 Fragen
22.06.2022 um 00 : 28 Uhr
"Reichsbürger-Update" (Blick hinter die Kulissen)
Je näher die Demo in Frankfurt am Main rückt, umso höher die Schlagzahl der "aber ich WILL UNBEDINGT in Frankfurt schwarz-weiß-rot zeigen" Meldungen auf Telegram. Umso höher die Schlagzahl der "jeder, der sich dagegen ausspricht, ist ein Verräter / Deep-State Agent etc.". Je näher die Demo rückt, umso mehr persönliche Nachrichten zu diesem Thema und umso heftiger ihr Ton. Je klarer die selbstdefinierenden Aussagen prominenter grundgesetzanerkennender Akteure, umso heftiger und wütender die Wortwahl.
Nun läuft in schwarz-weiß-roten Kreisen eine Kampagne "Stoppt den Haintz"
- Als ob Markus Haintz der einzige wäre, der kein Schwarz-Weiß-Rot auf Grundrechtsdemos sehen will.
- Als ob die 2/3 Mehrheit der Demonstranten, die für das GG auf die Straße gehen, nichts zu melden hätten / nichts wert wären / nur Kulisse wären.
- Als ob es eine "Agenda" gäbe, keinesfalls zuzulassen, dass die 2/3-Mehrheit der Demonstrationsteilnehmer sich selbst definiert und für ihre Versammlungen bzw. deren Themen "Spielregeln festlegt".
- Als ob es beabsichtigt und gewollt wäre, keinesfalls eine Demonstration zuzulassen, die keine Zweifel an der Gültigkeit des Grundgesetzes äußert, sondern über Wiederherstellung und Schutz desselben spricht.
- Als ob "Zweifel am Grundgesetz" eine Voraussetzung dafür wäre, gegen das #CovidRegime demonstrieren zu dürfen.
- Als ob es ein Menschenrecht gäbe, überall und jederzeit schwarz-weiß-rot tragen zu dürfen und lautstark die "BRD-GmbH-Theorie" zu verkünden.
- Als ob es wichtiger wäre, die Existenzberechtigung der BRD zu bestreiten, als sich gegen #Impfpflicht und #Lockdowns auszusprechen und #Impfschaeden zu thematisieren.
Die 3-4% Anhänger der "BRD-GmbH-Theorie" unter den Regimekritikern sind fest entschlossen, hartnäckig und wollen keinen Zentimeter "an Boden verlieren". Wie immer gilt: sicher nicht alle, nur einige unter ihnen.
Einleitende Klarstellung: ich wende mich mit den folgenden Fragen nicht an Anhänger des N*tionals*zialismus, die unter Berufung auf die Jahre 1933 bis 1935 die schwarz-weiß-rote Flagge (missbräuchlich!) als Ausweichflagge nutzen, weil andere Symbole der NS-Zeit (richtigerweise und Gott sei Dank!) verboten sind. Meine Meinung zu dieser Gruppierung ist bekannt: "N*zis raus!". Ich wende mich an Anhänger des Deutschen Kaiserreichs, Hohenzollern-Loyalisten, deutsche Monarchisten aller Couleurs und Verfechter der "BRD-GmbH-Theorie".
Ich hätte da mal sechs Fragen:
1️⃣ Tragt ihr Schwarz-Weiß-Rot auch dann, wenn ihr ins Theater / ins Kino / ins Restaurant / in die Schule eurer Kinder geht?
2️⃣ Stellt ihr euch im Theater auf die Bühne / im Kino vor die Leinwand / im Restaurant auf den Tresen / in der Schule eurer Kinder auf den Lehrertisch und verkündet lautstark 1871er- und BRD-GmbH Themen?
3️⃣ Beschwert ihr euch dann dort auch, wenn jemand kommt und sagt "sorry, das gehört hier nicht her"? Schreit ihr dann auch "Spaltung", "Zensur" und "Diktatur"?
4️⃣ Startet ihr dann dort auch persönliche Hass- und Hetzkampagnen gegen die Kassierin / den Lehrer, die/der das zu euch sagt, schreit "Ausschluss!!!" und fordert andere auf, nie mehr den betreffenden Ort aufzusuchen?
Wenn ja: wie geht's euch damit so im Alltag?
Wenn nein: warum dort nicht und bei Demos zum Schutz des Grundgesetzes schon?
5️⃣ Abschließende Frage 1: Seid ihr mit eurer Schwarz-Weiß-Roten Flagge zusammengewachsen oder daran festgeklebt?
6️⃣ Abschließende Frage 2: interessiert euch außer 1871- / BRD-GmbH kein anderes Thema / habt ihr außerdem nichts zu sagen?
Siehe auch:
👉 Umfrage "warum demonstrierst Du?"
👉 "Reichsbürger" Zahlen & Fakten
👉 Rede an die "Reichsbürger"
👉 Differenzierung "Reichsbürger"
👉 Antwort an Maximilian Eder zum Thema "Spaltung"
👉 Holzscheittheorie: man kann nicht spalten, was keine Einheit war
#NachdenkFragen #SchwarzWeissRot #1871er #Reichsbuerger #Spaltung #Kaiserreich #DeutschesReich #Monarchisten #APO
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
22.06.2022 um 00 : 28 Uhr
"Reichsbürger-Update" (Blick hinter die Kulissen)
Je näher die Demo in Frankfurt am Main rückt, umso höher die Schlagzahl der "aber ich WILL UNBEDINGT in Frankfurt schwarz-weiß-rot zeigen" Meldungen auf Telegram. Umso höher die Schlagzahl der "jeder, der sich dagegen ausspricht, ist ein Verräter / Deep-State Agent etc.". Je näher die Demo rückt, umso mehr persönliche Nachrichten zu diesem Thema und umso heftiger ihr Ton. Je klarer die selbstdefinierenden Aussagen prominenter grundgesetzanerkennender Akteure, umso heftiger und wütender die Wortwahl.
Nun läuft in schwarz-weiß-roten Kreisen eine Kampagne "Stoppt den Haintz"
- Als ob Markus Haintz der einzige wäre, der kein Schwarz-Weiß-Rot auf Grundrechtsdemos sehen will.
- Als ob die 2/3 Mehrheit der Demonstranten, die für das GG auf die Straße gehen, nichts zu melden hätten / nichts wert wären / nur Kulisse wären.
- Als ob es eine "Agenda" gäbe, keinesfalls zuzulassen, dass die 2/3-Mehrheit der Demonstrationsteilnehmer sich selbst definiert und für ihre Versammlungen bzw. deren Themen "Spielregeln festlegt".
- Als ob es beabsichtigt und gewollt wäre, keinesfalls eine Demonstration zuzulassen, die keine Zweifel an der Gültigkeit des Grundgesetzes äußert, sondern über Wiederherstellung und Schutz desselben spricht.
- Als ob "Zweifel am Grundgesetz" eine Voraussetzung dafür wäre, gegen das #CovidRegime demonstrieren zu dürfen.
- Als ob es ein Menschenrecht gäbe, überall und jederzeit schwarz-weiß-rot tragen zu dürfen und lautstark die "BRD-GmbH-Theorie" zu verkünden.
- Als ob es wichtiger wäre, die Existenzberechtigung der BRD zu bestreiten, als sich gegen #Impfpflicht und #Lockdowns auszusprechen und #Impfschaeden zu thematisieren.
Die 3-4% Anhänger der "BRD-GmbH-Theorie" unter den Regimekritikern sind fest entschlossen, hartnäckig und wollen keinen Zentimeter "an Boden verlieren". Wie immer gilt: sicher nicht alle, nur einige unter ihnen.
Einleitende Klarstellung: ich wende mich mit den folgenden Fragen nicht an Anhänger des N*tionals*zialismus, die unter Berufung auf die Jahre 1933 bis 1935 die schwarz-weiß-rote Flagge (missbräuchlich!) als Ausweichflagge nutzen, weil andere Symbole der NS-Zeit (richtigerweise und Gott sei Dank!) verboten sind. Meine Meinung zu dieser Gruppierung ist bekannt: "N*zis raus!". Ich wende mich an Anhänger des Deutschen Kaiserreichs, Hohenzollern-Loyalisten, deutsche Monarchisten aller Couleurs und Verfechter der "BRD-GmbH-Theorie".
Ich hätte da mal sechs Fragen:
1️⃣ Tragt ihr Schwarz-Weiß-Rot auch dann, wenn ihr ins Theater / ins Kino / ins Restaurant / in die Schule eurer Kinder geht?
2️⃣ Stellt ihr euch im Theater auf die Bühne / im Kino vor die Leinwand / im Restaurant auf den Tresen / in der Schule eurer Kinder auf den Lehrertisch und verkündet lautstark 1871er- und BRD-GmbH Themen?
3️⃣ Beschwert ihr euch dann dort auch, wenn jemand kommt und sagt "sorry, das gehört hier nicht her"? Schreit ihr dann auch "Spaltung", "Zensur" und "Diktatur"?
4️⃣ Startet ihr dann dort auch persönliche Hass- und Hetzkampagnen gegen die Kassierin / den Lehrer, die/der das zu euch sagt, schreit "Ausschluss!!!" und fordert andere auf, nie mehr den betreffenden Ort aufzusuchen?
Wenn ja: wie geht's euch damit so im Alltag?
Wenn nein: warum dort nicht und bei Demos zum Schutz des Grundgesetzes schon?
5️⃣ Abschließende Frage 1: Seid ihr mit eurer Schwarz-Weiß-Roten Flagge zusammengewachsen oder daran festgeklebt?
6️⃣ Abschließende Frage 2: interessiert euch außer 1871- / BRD-GmbH kein anderes Thema / habt ihr außerdem nichts zu sagen?
Siehe auch:
👉 Umfrage "warum demonstrierst Du?"
👉 "Reichsbürger" Zahlen & Fakten
👉 Rede an die "Reichsbürger"
👉 Differenzierung "Reichsbürger"
👉 Antwort an Maximilian Eder zum Thema "Spaltung"
👉 Holzscheittheorie: man kann nicht spalten, was keine Einheit war
#NachdenkFragen #SchwarzWeissRot #1871er #Reichsbuerger #Spaltung #Kaiserreich #DeutschesReich #Monarchisten #APO
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Telegram
❤️🤝🕊 Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺🇺🇦🇷🇺
Warum gehst Du ganz persönlich auf die Straße?
Wiederherstellung und Achtung der Grundrechte gemäß EMRK, 🇩🇪 GG und 🇦🇹 Bundesverfassung? / Wiedererrichtung des Heiligen Römischen Reiches in seinen Grenzen von 1806? / Wiedererrichtung des Deutschen Kaiserreichs…
Wiederherstellung und Achtung der Grundrechte gemäß EMRK, 🇩🇪 GG und 🇦🇹 Bundesverfassung? / Wiedererrichtung des Heiligen Römischen Reiches in seinen Grenzen von 1806? / Wiedererrichtung des Deutschen Kaiserreichs…
Markus Haintz an Berliner Zeitung auf Twitter. Zeit für Gespräche, nehmt das Angebot an.
HAINTZ.media
Ich habe eben den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder gefragt, wie er dazu steht, dass laut dem RKI Bericht von vor zwei Wochen die Geimpften auf den Intensivstation überrepräsentiert sind. Natürlich ist er der Frage ausgewichen und hat lediglich…
1. Markus Haintz an Markus Söder
2. Es wird Zeit, über die #Aufarbeitung der #Corona-Krise, die Überwindung der gesellschaftlichen #Spaltung und über #Versöhnung zu reden. Twitter🔗
2. Es wird Zeit, über die #Aufarbeitung der #Corona-Krise, die Überwindung der gesellschaftlichen #Spaltung und über #Versöhnung zu reden. Twitter🔗
🕊 Friedensbewegung ins Rollen bringen: aber wie?
03.03.2023 um 16 : 35 Uhr
Was können wir tun, um eine richtig große, lagerübergreifende Bürgerbewegung für den Frieden ins Rollen zu bringen?
Was ist die größte Hürde, die es zu überwinden gilt? Ist es die links-rechts #Spaltung? Oder vielleicht doch die Frage der #Waffenlieferungen?
Und wenn es die #Waffenfrage ist, wie können wir der Strategie der #Waffenlobby entgegentreten? Wie vermeiden wir gesamtgesellschaftliche Lagerbildung und werden so zustimmungsfähig, dass wir genug #Friedensdruck im öffentlichen Meinungsklima aufbauen, um die Regimes zu #FriedensverhandlungenJetzt zu drängen?
#Friedensbewegung #AufstandFuerFrieden #Strategie #Kommunikationsstrategie
🗣 Kommentieren und mitreden? Im Chat von Markus Haintz.
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
03.03.2023 um 16 : 35 Uhr
Was können wir tun, um eine richtig große, lagerübergreifende Bürgerbewegung für den Frieden ins Rollen zu bringen?
Was ist die größte Hürde, die es zu überwinden gilt? Ist es die links-rechts #Spaltung? Oder vielleicht doch die Frage der #Waffenlieferungen?
Und wenn es die #Waffenfrage ist, wie können wir der Strategie der #Waffenlobby entgegentreten? Wie vermeiden wir gesamtgesellschaftliche Lagerbildung und werden so zustimmungsfähig, dass wir genug #Friedensdruck im öffentlichen Meinungsklima aufbauen, um die Regimes zu #FriedensverhandlungenJetzt zu drängen?
#Friedensbewegung #AufstandFuerFrieden #Strategie #Kommunikationsstrategie
🗣 Kommentieren und mitreden? Im Chat von Markus Haintz.
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander