Forwarded from Tom Lausen - DatenAnalyst
Erste Verfahrensunterbrechung im Prozess um Prof. Bhakdi. Die Verteidiger haben einen Antrag auf Unzulässigkeit der Verlesung der Anklage gestellt.
Sinngemäss: die Anklage wurde eingereicht, obwohl sich die Oberstaatsanwältin und der Richter die Beweismittel der Videos bei Anklage durch Osta Füssinger nicht besorgt oder angesehen hatten. Nur Videoschnipsel. Sie haben also nicht zuende ermittelt und trotzdem Anklage erhoben und der Richter hat das offenbar ungeprüft (politisch?) zugelassen. Das aber ist nicht zulässig, es muss zuende ausermittelt sein, weil sonst sehr schnell der Straftatbestand der Verfolgung Unschuldiger gegen die Staatsanwältin und den Richter im Raume stehen können, was auch durch Verteidiger Lausen bereits erwähnt wurde.
Das Gericht hat zur Beratung 45 min unterbrochen.
Anklage konnte also nicht verlesen werden bisher.
Sinngemäss: die Anklage wurde eingereicht, obwohl sich die Oberstaatsanwältin und der Richter die Beweismittel der Videos bei Anklage durch Osta Füssinger nicht besorgt oder angesehen hatten. Nur Videoschnipsel. Sie haben also nicht zuende ermittelt und trotzdem Anklage erhoben und der Richter hat das offenbar ungeprüft (politisch?) zugelassen. Das aber ist nicht zulässig, es muss zuende ausermittelt sein, weil sonst sehr schnell der Straftatbestand der Verfolgung Unschuldiger gegen die Staatsanwältin und den Richter im Raume stehen können, was auch durch Verteidiger Lausen bereits erwähnt wurde.
Das Gericht hat zur Beratung 45 min unterbrochen.
Anklage konnte also nicht verlesen werden bisher.
Forwarded from Tom Lausen - DatenAnalyst
Fortsetzung:
Ich hoffe, ich habe das richtig verstanden:
Hinsichtlich beider Tatvorwürfe sieht Richter Grundmann zum jetztigen Verfahrensstand keine Strafbarkeit.
Verteidiger Sven Lausen fragt nach, das Gehörte scheint sich zu bestätigen.
Wie gesagt, ich hoffe ich habe es richtig verstanden. Der Richter wird Hinweise geben, wenn sich das im Verlauf des Verfahrens ändert.
Ich hoffe, ich habe das richtig verstanden:
Hinsichtlich beider Tatvorwürfe sieht Richter Grundmann zum jetztigen Verfahrensstand keine Strafbarkeit.
Verteidiger Sven Lausen fragt nach, das Gehörte scheint sich zu bestätigen.
Wie gesagt, ich hoffe ich habe es richtig verstanden. Der Richter wird Hinweise geben, wenn sich das im Verlauf des Verfahrens ändert.
Der Energieminister von Katar: "Das Schlimmste kommt noch" für Europas Öl- und Gasknappheit, nur "warmer Winter" verhinderte größere Schwierigkeiten.
👉 @disclosetv
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Tom Lausen - DatenAnalyst
Erneute Unterbrechung
Der auf der politischen Kundgebung mit Prof. Bhakdi zuständige Polizist soll gehört werden.
Verteidiger Lausen fragt nach der notwendigen Aussagegenehmigung für Polizisten, … leider hat der Polizeibeamte diese nicht, die Verhandlung wird unterbrochen.
Die Verteidigung stimmt weiter darauf ein, dass Genauigkeit bei der Verfahrensführung auch weiter erforderlich ist.
Das Gericht sieht das genauso und folgt der Begehr der Verteidigung auf korrekte Verfahrensführung.
Der auf der politischen Kundgebung mit Prof. Bhakdi zuständige Polizist soll gehört werden.
Verteidiger Lausen fragt nach der notwendigen Aussagegenehmigung für Polizisten, … leider hat der Polizeibeamte diese nicht, die Verhandlung wird unterbrochen.
Die Verteidigung stimmt weiter darauf ein, dass Genauigkeit bei der Verfahrensführung auch weiter erforderlich ist.
Das Gericht sieht das genauso und folgt der Begehr der Verteidigung auf korrekte Verfahrensführung.
Forwarded from Tom Lausen - DatenAnalyst
Fortsetzung
Der Polzeibeamte braucht keine Aussagegenehmigung, das Gericht hat sich rückversichert. Der zuständige Polizist der Versammlung am 24.09.21 auf dem Kieler Marktplatz hat die Versammlung mit Redner Prof. Bhakdi als absolut friedlich bestätigt.
Weitere Unterbrechung folgt, das 90 minütige Interview von Kai Stuht und Prof. Bhakdi wird nun gleich angeschaut.
Der Polzeibeamte braucht keine Aussagegenehmigung, das Gericht hat sich rückversichert. Der zuständige Polizist der Versammlung am 24.09.21 auf dem Kieler Marktplatz hat die Versammlung mit Redner Prof. Bhakdi als absolut friedlich bestätigt.
Weitere Unterbrechung folgt, das 90 minütige Interview von Kai Stuht und Prof. Bhakdi wird nun gleich angeschaut.
Forwarded from Tom Lausen - DatenAnalyst
Nachdem der Richter mit seiner Einschätzung zur Nichstrafbarkeit der Aussagen von Bhakdi ausgeht, gehen leise die meisten Medien aus der bisherigen Mainstreampresse aus dem Saal.
Der Faktenchecker Rohwedder, ich glaube von den Tagesschaufaktencheckern ist noch da, ansonsten sind nur die aufstrebenden Medien noch da.
Ich werde berichten, ob diese Medien vielleicht doch noch zurückkommen.
Der Faktenchecker Rohwedder, ich glaube von den Tagesschaufaktencheckern ist noch da, ansonsten sind nur die aufstrebenden Medien noch da.
Ich werde berichten, ob diese Medien vielleicht doch noch zurückkommen.
Forwarded from AUF1
Media is too big
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Uwe Kranz zu WHO-Plänen: „Geht darum, Staaten Souveränität zu nehmen“ 💣
Der pensionierte Polizeijurist Uwe Kranz, der zuletzt Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes war, kritisierte bereits die grundrechtseinschränkenden Corona-Zwangsmaßnahmen. In Zusammenhang mit den WHO-Plänen, sich weitreichende Kompetenzen zulasten der Nationalstaaten anzueignen, warnt er die deutschen Delegierten - insbesondere Gesundheitsminister Karl Lauterbach, in Genf davor, dem Machtzuwachs der Weltgesundheitsorganisation zuzustimmen. Kranz spricht sogar von Hochverrat, sollten sie dies tun.
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Der pensionierte Polizeijurist Uwe Kranz, der zuletzt Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes war, kritisierte bereits die grundrechtseinschränkenden Corona-Zwangsmaßnahmen. In Zusammenhang mit den WHO-Plänen, sich weitreichende Kompetenzen zulasten der Nationalstaaten anzueignen, warnt er die deutschen Delegierten - insbesondere Gesundheitsminister Karl Lauterbach, in Genf davor, dem Machtzuwachs der Weltgesundheitsorganisation zuzustimmen. Kranz spricht sogar von Hochverrat, sollten sie dies tun.
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Diese einfache Karte wird Ihre Sicht auf die Welt verändern!
Stellen Sie sich vor, man würde alle Menschen, die auf dieser Erde leben, an einen Ort bringen. Wie groß wäre wohl die Fläche, die all diese Menschen einnehmen würden? So groß wie ein ganzer Kontinent? Oder wie ein Land, etwa Frankreich oder Spanien? Mitnichten!
👉 @Kesselbunte
https://www.travelbook.de/fun/wtf/karte-sicht-auf-welt
Stellen Sie sich vor, man würde alle Menschen, die auf dieser Erde leben, an einen Ort bringen. Wie groß wäre wohl die Fläche, die all diese Menschen einnehmen würden? So groß wie ein ganzer Kontinent? Oder wie ein Land, etwa Frankreich oder Spanien? Mitnichten!
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Wer 3.000€ brutto (Steuerklasse 1) verdient, also beileibe nicht reich ist, erhält netto ca. 2.041€ ausgezahlt, kostet seinen Arbeitgeber allerdings in Wahrheit 3.606€ und hat damit bereits 43,4% seines tatsächlichen Verdienstes an den Staat abgeben müssen.
Das sind allerdings nur die direkten Steuern und Sozialabgaben.
Die indirekten Steuern variieren je nach Lebensstil und sind schwerer zu berechnen, wie GEZ, Mehrwertsteuer (7-19%) auf praktisch alles, Steuern auf Strom (>30%), Steuern auf Benzin (>50%), Steuern auf das Auto, Steuern auf Kaffee (2,19€/Kg), Alkohol (>50% auf Hochprozentiges inkl. MwSt.), Tabak (67% inkl. MwSt.), Hunde (ca. 100€ pro Hund pro Jahr) etc.
Des Weiteren zahlt man als Mieter und Konsument auch indirekt die Steuerlast der Vermieter und Unternehmen.
Wenn man das alles berücksichtigt, zahlt ein solcher Mensch mit 2.000€ Nettogehalt weit mehr als die Hälfte, je nach Lebensstil unter Umständen 70% und mehr seines Einkommens über die ein oder andere Abgabe an den Staat. Man arbeitet nicht einmal drei volle Stunden an einem Acht-Stunden-Arbeitstag für sich selbst, mehr als die Hälfte der Zeit verbringt man damit, den Staat zu finanzieren, der dann, wie anhand zig Beispielen zu sehen, ziemlich verschwenderisch mit dem hart erarbeiteten Geld umgeht.
Und dieses Geld wird zusätzlich noch jährlich mit mindestens 2% angestrebter Inflation entwertet, wovon auch der Staat profitiert.
Und dann lassen sich die Menschen tatsächlich einreden, sie lebten im Turbokapitalismus (obwohl man ihre Eigentumsrechte weitestgehend eliminiert hat) und die Unternehmen zahlten zu niedrige Löhne.
Das Problem ist in erster Linie nicht der Lohn, 3.600€ sind gutes Geld, das Problem ist, dass davon effektiv nur ein Drittel beim Arbeitnehmer ankommt, weil der Rest vom Staat abkassiert wird.
In Zukunft müssen Steuern und Sozialabgaben noch weiter erhöht werden, um die Sozialsysteme, also die Schneeballsysteme, in die wir die ganze Welt einladen, am Laufen zu halten und die grüne Großtransformation zu finanzieren. Richtig gut.
Und was bekommt man dafür dann geboten? Zunehmend marode Infrastruktur, Mangel im Gesundheits- und Pflegewesen, überlastete Verwaltungen, mit die niedrigsten Renten in der EU etc.
Ein furchtbar schlechter Deal.
Jason HD
👉 @Kesselbunte
Das sind allerdings nur die direkten Steuern und Sozialabgaben.
Die indirekten Steuern variieren je nach Lebensstil und sind schwerer zu berechnen, wie GEZ, Mehrwertsteuer (7-19%) auf praktisch alles, Steuern auf Strom (>30%), Steuern auf Benzin (>50%), Steuern auf das Auto, Steuern auf Kaffee (2,19€/Kg), Alkohol (>50% auf Hochprozentiges inkl. MwSt.), Tabak (67% inkl. MwSt.), Hunde (ca. 100€ pro Hund pro Jahr) etc.
Des Weiteren zahlt man als Mieter und Konsument auch indirekt die Steuerlast der Vermieter und Unternehmen.
Wenn man das alles berücksichtigt, zahlt ein solcher Mensch mit 2.000€ Nettogehalt weit mehr als die Hälfte, je nach Lebensstil unter Umständen 70% und mehr seines Einkommens über die ein oder andere Abgabe an den Staat. Man arbeitet nicht einmal drei volle Stunden an einem Acht-Stunden-Arbeitstag für sich selbst, mehr als die Hälfte der Zeit verbringt man damit, den Staat zu finanzieren, der dann, wie anhand zig Beispielen zu sehen, ziemlich verschwenderisch mit dem hart erarbeiteten Geld umgeht.
Und dieses Geld wird zusätzlich noch jährlich mit mindestens 2% angestrebter Inflation entwertet, wovon auch der Staat profitiert.
Und dann lassen sich die Menschen tatsächlich einreden, sie lebten im Turbokapitalismus (obwohl man ihre Eigentumsrechte weitestgehend eliminiert hat) und die Unternehmen zahlten zu niedrige Löhne.
Das Problem ist in erster Linie nicht der Lohn, 3.600€ sind gutes Geld, das Problem ist, dass davon effektiv nur ein Drittel beim Arbeitnehmer ankommt, weil der Rest vom Staat abkassiert wird.
In Zukunft müssen Steuern und Sozialabgaben noch weiter erhöht werden, um die Sozialsysteme, also die Schneeballsysteme, in die wir die ganze Welt einladen, am Laufen zu halten und die grüne Großtransformation zu finanzieren. Richtig gut.
Und was bekommt man dafür dann geboten? Zunehmend marode Infrastruktur, Mangel im Gesundheits- und Pflegewesen, überlastete Verwaltungen, mit die niedrigsten Renten in der EU etc.
Ein furchtbar schlechter Deal.
Jason HD
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Fachkräftemangel
Kathrin Göring-Eckardt wird jeden Monat fünfstellig vom Steuerzahler dafür bezahlt, dass sie öffentlich erklärt, Wärmepumpen würden doch nicht mit Strom laufen, sondern mit LUFT.
👉 @Kesselbunte
Kathrin Göring-Eckardt wird jeden Monat fünfstellig vom Steuerzahler dafür bezahlt, dass sie öffentlich erklärt, Wärmepumpen würden doch nicht mit Strom laufen, sondern mit LUFT.
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Forwarded from Team Bystron
+ + + Bundesregierung plant Fleischrationierung durch die Hintertür + + +
„Transformation des gesamten Ernährungssystems“ zugunsten des Klimas ....
Geplant ist eine „pflanzenbasierte Ernährung“ für alle und offenbar maximal 10 Gramm Fleisch am Tag pro Kopf - das entspricht etwa einer Bratwurst im Monat!
Artikel: https://pleiteticker.de/ernaehrungsstrategie-fuer-deutschland-bundesregierung-plant-fleischrationierung-durch-die-hintertuer/
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👉 t.me/teambystron
„Transformation des gesamten Ernährungssystems“ zugunsten des Klimas ....
Geplant ist eine „pflanzenbasierte Ernährung“ für alle und offenbar maximal 10 Gramm Fleisch am Tag pro Kopf - das entspricht etwa einer Bratwurst im Monat!
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DeSantis reicht FEC-Papiere für die Kandidatur zum US-Präsidenten ein.
https://docquery.fec.gov/cgi-bin/forms/C00841130/1705819
👉 @disclosetv
👉 @Kesselbunte
https://docquery.fec.gov/cgi-bin/forms/C00841130/1705819
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Polittheater auf dem Rücken der Opfer. FDP und SPD sauer Haben Grüne die Hilfe für Flutopfer blockiert?
Zwei Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal ist die Verwüstung immer noch sichtbar – ein Gesetz soll den Wiederaufbau vereinfachen. Doch sogar darüber zofft sich die Ampel
Neuer Zoff zwischen FDP und Grünen!
Der Dauerstreit um das Heizgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) läuft noch auf Hochtouren, da kriegen sich die Koalitionspartner wegen eines neuen Themas in die Haare: Hilfe für die Flutopfer im Ahrtal.
Beide Parteien werfen einander vor, eine Gesetzesänderung zu verzögern, die dem Flutgebiet zugutekommen würde – Regierungszoff auf dem Rücken der Hochwasser-Opfer!
https://archive.ph/nSAGm
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🙈😁
"Liebe Genossinnen und Genossen,
Arbeitszeit ist Leistungszeit!
Hin und wieder muss ich aber in den asozialen Medien der BRD meinen Bautz’ner Senf dazu geben!
#ausGründen
Mit sozialistischem Gruß
Erich Honecker"
Via FB
👉 @Kesselbunte
"Liebe Genossinnen und Genossen,
Arbeitszeit ist Leistungszeit!
Hin und wieder muss ich aber in den asozialen Medien der BRD meinen Bautz’ner Senf dazu geben!
#ausGründen
Mit sozialistischem Gruß
Erich Honecker"
Via FB
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Birgit Kelle hat gestern bei BildTV richtigerweise festgestellt, dass es sich bei der Energiewende um Planwirtschaft handelt. Sahra Wagenknecht sagte daraufhin, es sei noch nichtmal Planwirtschaft, da die Regierung gar keinen Plan habe.
Das stimmt nicht. Planwirtschaft setzt nicht voraus, dass der Plan besonders gut ist oder funktioniert, es bedeutet schlicht, dass die Wirtschaft von einer zentralen, politischen Stelle gelenkt wird und normale Marktmechanismen politisch ausser Kraft gesetzt werden. Und genau diesen Zustand haben wir: Leute, die keine Steckdose anschließen könnten und dürften, philosophieren darüber, welche Art der Energieversorgung denn die richtige sei.
Marktmechanismen wie Preissignale werden schlicht wegsubventioniert.
Wenn das Ding scheitert, und es wird scheitern, wird es ein weiteres kolossales Beispiel für das Versagen einer Planwirtschaft sein.
Jason HD
👉 @Kesselbunte
Das stimmt nicht. Planwirtschaft setzt nicht voraus, dass der Plan besonders gut ist oder funktioniert, es bedeutet schlicht, dass die Wirtschaft von einer zentralen, politischen Stelle gelenkt wird und normale Marktmechanismen politisch ausser Kraft gesetzt werden. Und genau diesen Zustand haben wir: Leute, die keine Steckdose anschließen könnten und dürften, philosophieren darüber, welche Art der Energieversorgung denn die richtige sei.
Marktmechanismen wie Preissignale werden schlicht wegsubventioniert.
Wenn das Ding scheitert, und es wird scheitern, wird es ein weiteres kolossales Beispiel für das Versagen einer Planwirtschaft sein.
Jason HD
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Solingen 1993
Brandanschlag: Verurteile Täter beteuern nach 30 Jahren ihre Unschuld
Nur wenige Tage vor dem 30. Jahrestag des Solinger Brandanschlags wenden sich erstmals drei der damals vier verurteilten Täter an die Öffentlichkeit. Sie beteuern ihre Unschuld.
👉 @Kesselbunte
https://www.solinger-tageblatt.de/solingen/solingen-30-jahre-nach-brandanschlag-verurteilte-taeter-wenden-sich-an-oeffentlichkeit-92301654.html
Brandanschlag: Verurteile Täter beteuern nach 30 Jahren ihre Unschuld
Nur wenige Tage vor dem 30. Jahrestag des Solinger Brandanschlags wenden sich erstmals drei der damals vier verurteilten Täter an die Öffentlichkeit. Sie beteuern ihre Unschuld.
👉 @Kesselbunte
https://www.solinger-tageblatt.de/solingen/solingen-30-jahre-nach-brandanschlag-verurteilte-taeter-wenden-sich-an-oeffentlichkeit-92301654.html