Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
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Die Klagepaten helfen Dir dabei, Deine Grundrechte wahrzunehmen und ggf. einen Anspruch auf Schadensersatz geltend zu machen.

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⁉️ Riskiere ich 5 Jahre Freiheitsstrafe, wenn ich die Impfung verweigere? Sind impffreie Menschen wirklich Straftäter ⁉️

👉 Kurzes Videostatement von Beate Bahner vom 5. April 2022

Zu dem juristischen Bullshit "Allgemeine COVID-19-Impfpflicht -Sanktionsmöglichkeiten und Verwaltungsvollstreckung"
Gutachten der "Wissenschaftlichen" Dienste des Deutschen Bundestags vom 3. Dezember 2021 (WD 3 - 3000 - 199/21)

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"

Mein Kanal: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner

Meine Homepage: www.beatebahner.de
🔶‼️Offener Brief an die Mitglieder des Bundestages anlässlich der geplanten Abstimmung zur Impfpflicht am 7. April 2022

"Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte hat für die voraussichtliche Abstimmung über die Gesetzentwürfe zur Impfpflicht am 7. April 2022 den obigen Offenen Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages verfasst. Der Brief wurde an die Bundestagspräsidentin mit der Bitte um Weiterleitung an die Abgeordneten übersandt. Er steht hier auch zum DOWNLOAD und darf frei geteilt werden."

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🔶‼️Freiheitsentzug für Maskenverweigerer rechtens

"Im Dezember fand in Köln eine Demo gegen die Corona-Maßnahmen statt - mit Maskenpflicht. Ein Teilnehmer weigerte sich, Maske zu tragen - und wurde von der Polizei in Gewahrsam genommen. Das durfte sie auch, wie der BGH entschied."

"Weil auch das Landgericht diese Zwangsmaßnahme absegnete, beschwerte er sich beim Bundesgerichtshof. Ein BGH-Strafsenat entschied: ❗️Es verletzte kein Verfassungsrecht, dass die Stadt Köln die Maskenpflicht anordnete. Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen und das Infektionsschutzgesetz erlaubten dies.❗️Der Freiheitsentzug war unerlässlich, um einen weiteren Aufenthalt des Mannes auf der Versammlung ohne Maske zu unterbinden. Die Fortsetzung dieser Ordnungswidrigkeit wäre von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit gewesen." weiterlesen

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🔶‼️„Unseriöse Veröffentlichung“

💥"55 Wissenschaftler, darunter 43 Professoren, fordern das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung dazu auf, seine Kritik am Kuhbandner-Papier, das einen zeitlichen Zusammenhang zwischen den COVID-Impfungen und einem Anstieg der Todesfälle belegt, zurückzuziehen. Die Kritik an dem Papier enthalte „mehrere Fehlinterpretationen und Falschbehauptungen“ und führe die Bevölkerung hinsichtlich möglicher tödlicher Nebenwirkungen in die Irre. Multipolar dokumentiert die Forderung der Wissenschaftler."💥

👉 Offener Brief: Aufforderung zum Zurückziehen des Beitrags „Unstatistik des Monats“ vom 31. Januar 2022

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🔶‼️„Masken-Schelte bei Kindern – schämt euch!“

"Nena Schink kann nicht glauben, was Kindern teilweise vorgeschrieben wird. Sie und die „Viertel nach Acht“-Redaktion erhält täglich Briefe und Fotos von absurden Masken-Regelungen und Bitten.
Schink meint dazu: „Für mich steht fest: Der emotionale Druck muss endlich enden! Besonders für die Kleinsten. Ich bitte jeden Lehrer und Direktor sich noch einmal inständig zu überlegen, ob es richtig ist Kinder jetzt emotional unter Druck zu setzen. Die rechtliche Grundlage ist vorbei und die Maske gehört WEG! Lasst uns den Kindern lieber beibringen keine Angst vor anderen Kindern zu haben!“ Auch die Runde stimmt teilweise zu: „Ungeimpfte wurden vor der Klasse vorgeführt!“" Video

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
Freispruch nach einer „Spontanverhandlung“ vor dem AG Köln

Heute wurde ich kurzfristig um Hilfe gebeten und nahm die Verhandlung ohne Aktenkenntnis wahr.

Angesichts der Unschlüssigkeit, die sich bereits beim ersten Studium des Strafbefehls ergab, was der erzielte Freispruch dann auch keine Überraschung.

Und dennoch:
Es wird weiterhin massiv auf Leiter und Teilnehmer von Versammlungen Druck mittels des Strafrechts ausgeübt.

Glücklicherweise funktioniert am AG Köln die gerichtliche Korrektur noch ganz gut.

Näheres im Video

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🔹‼️Virologe in Erklärungsnot – Dr. Sabine Stebel im Interview bei Mutigmacher TV
👉 zum Interview

Im Rahmen der Veranstaltung "Dreisamtal gemeinsam" am 19.03.2022 wurde die Post-Marketingstudie von Pfizer von Biologin Dr. Sabine Stebel an den Chef-Virologen der Universität Freiburg, Prof. Dr. med. Hartmut Hengel, übergeben und erläutert. Seine Reaktion:‼️ "Wenn Sie recht hätten, dann kann ich Ihnen sagen, dann würde die Ständige Impfkomission die Impfung nicht mehr empfehlen."‼️

Was besagt diese Studie und unter welchem Zugzwang der Virologe jetzt steht, bespricht Daria Szmelter in diesem Mutigmacher-Interview mit Biologin Dr. Sabine Stebel. 🔹‼️Virologe in Erklärungsnot – Dr. Sabine Stebel im Interview bei Mutigmacher TV
👉 zum Interview

Im Rahmen der Veranstaltung "Dreisamtal gemeinsam" am 19.03.2022 wurde die Post-Marketingstudie von Pfizer von Biologin Dr. Sabine Stebel an den Chef-Virologen der Universität Freiburg, Prof. Dr. med. Hartmut Hengel, übergeben und erläutert. Seine Reaktion:‼️ "Wenn Sie recht hätten, dann kann ich Ihnen sagen, dann würde die Ständige Impfkomission die Impfung nicht mehr empfehlen."‼️

Was besagt diese Studie und unter welchem Zugzwang der Virologe jetzt steht, bespricht Daria Szmelter in diesem Mutigmacher-Interview mit Biologin Dr. Sabine Stebel.

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🔹 Anhang zum Interview "Virologe in Erklärungsnot – Dr. Sabine Stebel im Interview bei Mutigmacher TV"
👉 Post-Marketingstudie von Pfizer
https://youtu.be/kHCHaVBd9qo

🔹‼️‼️ Wichtiger Aufruf von Dr. Sabine Stebel an die Wissenschaft ...
um bei der Aufklärung von Impfkomplikationen zu helfen.

Das gesamte Interview mit Dr. Sabine Stebel siehst du 👉 hier!

Wir Mutigmacher freuen uns über jeden Whistleblower, der zu diesem oder anderen Themen etwas beitragen kann. Gehe du den ersten Schritt, bei allem anderem unterstützen wir dich!
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‼️Impfung und Beratungspflicht für über 18-Jährige ‼️

Kurzvideo von Beate Bahner zur gesetzlich vorgesehenen Beratungspflicht und Impfaufklärung für über 18-Jährige und Hinweis auf den Fragenkatalog zu Corona und zur Impfung

👉 Hier der Fragenkatalog mit 44 Fragen zu Corona und zur Covid-Impfung als Vorlage und Vorbereitung des Beratungsgesprächs beim Arzt

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

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🔶‼️Musterschreiben: MASKENDRUCK AN SCHULEN
👉 Im Interview AfA RA Dirk Sattelmaier mit Daria Szmelter

Obwohl der Gesetzgeber ab dem 03.04.2022 die Maskenpflicht an Schulen abgeschafft hat und die Weisungen für die Schulen eindeutig sind – Aufforderungen zum Masken tragen sind untersagt – fühlen sich Bildungsanstalten in einer Art solidarischem Gehorsamsgebot und oder Angstmodus dazu getrieben, Kinder immer noch unter Druck und Angst zu setzen. In Zusammenarbeit mit RA Dr. jur. Petra Funk-Rüffert, stellen wir hier ein Musterschreiben zur Verfügung, welches Eltern anpassen und an die jeweilige Schule ihres Kindes schicken können. Es kann nicht sein, dass Kinder, die weder zu den vulnerablen Gruppen gehören noch je Treiber des Infektionsgeschehens waren, sogar nach Einstellung der Maßnahmen durch den Gesetzgeber weiterhin genötigt werden Grundrechtseinschränkungen hinzunehmen.

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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Impfpflicht #GesetzDerSchande gescheitert!

Bundestag: Abstimmungsergebnis über den Antrag Baehrens / Janecek, Impfpflicht ab 60 und ab 18 bei "Bedarf" im Herbst

Ja: 296
Nein: 378
Enthaltungen: 9

Ergebnis der Abstimmung: Antrag abgelehnt!
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Impfpflicht #GesetzDerSchande gescheitert! Bundestag: Abstimmungsergebnis über den Antrag Baehrens / Janecek, Impfpflicht ab 60 und ab 18 bei "Bedarf" im Herbst Ja: 296 Nein: 378 Enthaltungen: 9 Ergebnis der Abstimmung: Antrag abgelehnt!
🔶 Bundestagabstimmung zur Impfpflicht: Ohne Euch wäre dieses Ergebnis nicht möglich!

Ja: 296 | Nein: 378 |Enthaltungen: 9 🥳

Danke, an alle die es sich nicht nehmen lassen haben, ihre Stimme zu erheben!
Danke, an alle die bei Wind und Wetter für die Freiheit und Gerechtigkeit auf der Straße standen!
Danke, an alle die weiter kämpfen, solange bis wir alle unsere Grundrechte wieder haben!

Wir drücken Euch alle! Weiter so! Gemeinsam können wir alles schaffen!

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20220407_2-data.pdf
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Hier ist die Liste mit dem Abstimmungsverhalten der einzelnen Bundestagsabgeordneten zur Impfpflicht.
Forwarded from Wir sind Viele
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Der Moment des Triumphes💛

Die Impfpflicht wurde abgelehnt, Berlin 7.April 2022
https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/eu-digital-covid-certificate_de

Ein dringender Hinweis:

Auf der offiziellen EU-Seite findet derzeit eine offene Beratung zum Digitalen Covid-Impfzertifikat statt. Alle EU-Bürger sind aufgerufen, ihre Meinung dazu abzugeben.
Sie begann am 03.02.22 und wurde wohl nicht an die große Glocke gehängt. Die Beratung ist befristet und endet am 08.04.22.

Dann wird das Dokument verabschiedet.
Das Ergebnis hängt letztendlich auch von der Beteiligung und der Positionierung der Bürger ab. Die überwältigende Mehrheit ist für ein "Nein", also gegen eine Verletzung des Grundgesetzes.

Alle Eingaben, die der Etikette entsprechen, werden veröffentlicht.
Namentlich oder Anonym kann gewählt werden.

Die Bestätigung des Kontos kommt per Mail und kann schon eine Stunde dauern.

Lest die letzten Meinungen und dann habt ihr bereits euren kurzen Text. Bis jetzt sind über 114000 veröffentlicht.

Der Link:
https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de

🔵https://www.aerztefueraufklaerung.de
🔵https://teleg.eu/aerztefueraufklaerungoffiziell
🔶‼️Allgemeine Impfpflicht ist gescheitert : Was ist mit § 20a IfSG?

"Es wird weder - eine Impflicht ab 18 noch - eine Impflicht ab 50 und auch - keine Impfpflicht ab 60 geben
378 Abgeordnete haben den letzten Gesetzesentwurf für die Impfpflicht ab 60 abgelehnt. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt weiter." Video

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🔶 Welche Corona-Regeln zu Ostern in beliebten Urlaubsländern gelten

👉 "Italien
Einreisebeschränkungen
: Vor der Einreise ist eine Online-Anmeldung erforderlich. Daneben wird der Nachweis einer Impfung, Genesung oder eines Negativtests (PCR-Test nicht älter als 72 Stunden, Schnelltest nicht älter als 48 Stunden) verlangt. Ohne Nachweis ist eine Quarantäne von fünf Tagen vorgesehen. Kinder unter sechs Jahren müssen keinen Nachweis vorzeigen.
Alltagsbeschränkungen: Nach dem Ende des Notstandes am 31. März müssen in Hotels keine 3G-Nachweise mehr vorgezeigt werden. Auch im Außenbereich von Restaurants oder Bars sowie in Geschäften ist der sogenannte Greenpass nicht mehr nötig. In gastronomischen Innenräumen gilt für Touristen die 3G-Regel. In Freizeiteinrichtungen wie Kinos, Theatern oder Diskotheken besteht die 2G-Regel fort."

👉 "Spanien
Einreisebeschränkungen:
Urlauber müssen sich vor der Reise auf der Internetseite „Spain Travel Health-Portal“ anmelden. Alle Reisenden über zwölf Jahre brauchen einen Nachweis über Impfung, Testung oder Genesung. Ein PCR-Test darf nicht älter als 48 Stunden, ein Antigentest nicht älter als 24 Stunden sein.

Alltagsbeschränkungen: Im Land selbst gibt es außer der Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen sowie in Bussen, Bahnen und Flugzeugen kaum noch Einschränkungen. Wer während seines Urlaubs positiv getestet werden sollte, muss nicht mehr in häusliche Isolation. Das gilt für alle unter 60 Jahren, die keine schweren Symptome entwickeln."

👉 "Portugal
Einreisebeschränkungen
: Die Reiseanmeldung für alle über zwölf Jahre erfolgt über das Portal „Passenger Locator Form - Flight Information“.

Alltagsbeschränkungen: Maskenpflicht herrscht auch hier nur noch in öffentlichen Innenräumen sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln. Für Madeira und die Azoren gibt es noch einige Sonderregelungen wie etwa einen Gesundheitsfragebogen und in einigen Fällen die 3G-Regel."

👉 "Türkei
Einreisebeschränkungen
: Reisende in die Türkei haben drei Möglichkeiten: Sie müssen mindestens zweimal geimpft sein, eine Genesenen-Bescheinigung vorlegen, die nicht älter als sechs Monate ist, oder ein negatives Testergebnis vorzeigen. Kinder unter zwölf Jahren sind von der Regelung ausgenommen.

Alltagsbeschränkungen: In öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in geschlossenen Räumen wie Supermärkten und Museen besteht Maskenpflicht. Auflagen für Restaurantbesuche bestehen nicht mehr." weiterlesen

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Aktuell
⁉️ War es das mit der Impfpflicht?
Scholz kündigt an: keine zweite Abstimmung ⁉️


Aber kann man den Worten eines Mannes trauen, der monatelang sagte, er sei gegen eine Impfpflicht und dann eine plötzliche Kehrtwendung vollzog? Wohl kaum...

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht noch einmal erneut über eine Impfpflicht abstimmen lassen. "Ich finde die Entscheidung des Bundestages sehr eindeutig", sagt der SPD-Politiker. "Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln nehmen müssen."

👉 Zum Bericht in der SZ

👉 Mein Kommentar: Für diesen Moment haben wir in diesem Punkt trotzdem eine wichtige Abstimmungsfrage gewonnen und können uns nun auf die notwendige Aufarbeitung des Corona Unrechts (👉 ZAAVV) konzentrieren, anstatt Zeit und Energie auf einen weiteren Kampf gegen eine Impfpflicht zu verwenden. Meinem Eindruck nach war entscheidend, daß viele von uns so intensiv auf die Abgeordneten eingewirkt haben, vor allem die FDP-Bundestagabgeordneten scheinen unsere Argumente überzeugt zu haben. Das ist ein wichtiger Erfolg der Freiheitsbewegung!

Noch nicht vom Tisch scheint mir das Thema Impfregister zu sein. Da werden wir weiter wachsam bleiben müssen, um zu merken, ob uns dieses Thema in einem anderen Gesetz unauffällig versteckt untergeschoben werden soll...

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie

Telegram: t.me/RA_Christ
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🔹‼️AUFRUF AN ZAHNÄRZTE, ZAHNÄRZTINNEN, ZAHNARZTHELFER UND ZAHNARZTHELFERINNEN

Liebe Menschen,
uns erreichen zunehmend Berichte von Zahnärzten, denen vor allem verstärktes Zahnfleischbluten während den Behandlungen, seit Einführung der Covid-19 Impfungen, auffällt. Außerdem wird berichtet, dass verhäuft Entzündungen um Implantate herum im Knochen entstehen und die Implantate vom Körper abgestoßen werden, was zahlreiche Probleme nach sich zieht. Auch Implantate, die mehr als 10 Jahre alt sind, wären betroffen.
Den kompletten Erfahrungsbericht eines Zahnarzthelfers findet ihr 👉 hier!

‼️Du bist Zahnarzt oder Zahnärztin und hast auch außergewöhnliche Beobachtungen gemacht? Dann melde Dich:
[email protected] | Gehe Du den ersten Schritt, bei allem anderem unterstützen wir Dich!

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Obwohl der Gesetzgeber ab dem 03.04.2022 die Maskenpflicht an Schulen abgeschafft hat und die Weisungen für die Schulen eindeutig sind – Aufforderungen zum Masken tragen sind untersagt – fühlen sich Bildungsanstalten in einer Art solidarischem Gehorsamsgebot und oder Angstmodus dazu getrieben, Kinder immer noch unter Druck und Angst zu setzen. In Zusammenarbeit mit RA Dr. jur. Petra Funk-Rüffert, stellen wir hier ein Musterschreiben zur Verfügung, welches Eltern anpassen und an die jeweilige Schule ihres Kindes schicken können. Es kann nicht sein, dass Kinder, die weder zu den vulnerablen Gruppen gehören noch je Treiber des Infektionsgeschehens waren, sogar nach Einstellung der Maßnahmen durch den Gesetzgeber weiterhin genötigt werden Grundrechtseinschränkungen hinzunehmen.

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